BA 18 - Vollgremium (2018-10-16 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1.: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
3. 2: Tagesordnung
4. 3: Protokolle
5. 2.: Aktuelles
6. 2.1: Bürgeranliegen
7. 2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
8. 2.1.1.1.: Fanprojekt München / „Fantreffpunkt“ am Candidplatz; Vorstellung und Meinungsaustausch
9. 2.1.2: Bürgerschreiben / -anträge
10. 2.1.2.1.: Unterstützung der Online-Petition für frühere Öffnungszeiten im Schyrenbad; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 20.09.18
11. 2.1.2.2.: Mietverträge zwischen der Stadt München und den Vereinen, die das Stadion an der Grünwalder Straße bespielen; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 25.09.18 mit der Bitte um Unterstützung
12. 2.1.2.3.: Bepflanzung von öffentlichen Grünflachen, Balkonen und Dachflächen an öffentlichen Gebäuden sowie Fassadenbegrünung; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 30.09.18
13. 2.2: Behördenvertreter
14. 2.2.1: Vortrag städtischer Referate
15. 2.2.2: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
16. 2.3: Bericht des Vorsitzenden
17. 3.: Unterausschüsse
18. 3.1: UA Budgetangelegenheiten
19. 3.1.1: Bericht
20. 3.1.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
21. 3.1.2.1.: (E) Stadtbezirksbudget heilpädagogisch-psychotherapeutische Kinder- und Jugendhilfe e.V. 30-jähriges Jubiläum am 22.10.2018 2.489,34 € Az. 0262.0-18-0148
    • Sitzungsvorlage
22. 3.1.2.2.: (E) Stadtbezirksbudget BRK-KV Alten- und Service-Zentrum Harlaching Infoveranstaltung zur GMA am 14.11.2018 2.576,00 € 0262.0-18-0151
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 13026
23. 3.1.3: Anträge
24. 3.1.3.1.: Antrag auf finanzielle Unterstützung einer Boulderwand am Hans-Mielich-Platz; Antrag von Frau Kieweg
25. 3.1.3.1: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
26. 3.1.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
27. 3.1.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
28. 3.1.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
29. 3.1.7: Sonstiges
30. 3.2: UA Verkehr
31. 3.2.1: Bericht
32. 3.2.1.1.: Ortsbegehung mit der Münchner Verkehrsgesellschaft und dem Baureferat (am Kolumbusplatz); Antrag von Frau Kieweg (vertagt vom 17.07.18)
33. 3.2.1.2.: Umwidmung des Fuß- und Radweges an der Rückseite des Gebäudes Candidplatz 13 zum reinen Fußweg; Antrag der Freien Wähler
34. 3.2.1.3.: Schrägparken in der Schyrenstraße
35. 3.2.1.4.: Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Einmündung Münchner Kindl-Weg
36. 3.2.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
37. 3.2.2.1.: (E) + (U) Verschönerung des U-Bahnhofs Mangfallplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01855 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 11912
    • Verwandter Antrag: Verschönerung des U-Bahnhofs Mangfallplatz
38. 3.2.2.2.: (E) + (U) Mehr Sitzplätze für Behinderte in den Straßenbahnen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01864 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 12494
    • Verwandter Antrag: Mehr Sitzplätze für Behinderte in den Straßenbahnen
39. 3.2.3: Anträge
40. 3.2.3.1.: Verlängerung der Grünphase am Mangfallplatz; Antrag von Frau Jakobi
41. 3.2.3.2.: Einrichtung einer S-Bahnhaltestelle Großhesselohe mit Park+Ride Tiefgarage und Infrastruktur zur Nahversorgung; Antrag der CSU-Fraktion
42. 3.2.3.3.: Radweg zwischen Grünwalder Straße und Reginfriedstraße und Radweg in beiden Richtungen Kreuzung Grünwalder/Tegernseer Landstraße – südlich; Antrag der SPD-Fraktion
43. 3.2.3.4.: Bessere Straßenbeleuchtung in der Fromundstraße und in der Otkerstraße bis zur Schlehdorfer Straße stadteinwärts; Antrag der SPD-Fraktion
44. 3.2.3.5.: Erneuerung des Straßenbelages im Zuge von Vintschgauer Straße, Karneidplatz und Südtiroler Straße; Antrag der SPD-Fraktion
45. 3.2.3.6.: Fußgängerüberweg Jamnitzerstraße / Jakob-Gelb-Platz; Antrag von Frau Kieweg
46. 3.2.3.7.: Erneuerung des Farbanstrichs am U-Bahnhof Candidplatz; Antrag von Frau Kieweg
47. 3.2.3.8.: Wiedereröffnung des Kiosks am U-Bahnhof Candidplatz; Antrag von Frau Kieweg
48. 3.2.3.9.: Gehbahnparker in der Hans-Mielich-Straße; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
49. 3.2.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
50. 3.2.4.1.: Fahrradstraßen im 18. Stadtbezirk; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 06.09.18 zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung
51. 3.2.4.2.: Alois-Wohlmuth-Straße, absolutes Haltverbot; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 06.09.18 zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung
52. 3.2.4.3.: Geiselgasteigstraße, Vorschlag Einbahnregelung, Bitte um Stellungnahme; E-Mail des Kreisverwaltungsreferates vom 13.09.18
53. 3.2.4.4.: Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladesäulen; Anhörung durch das Direktorium zum
    • Verwandter Antrag: Formelles Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse für die Einrichtung von Elektroladestationen
54. 3.2.4.5.: Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen; Anhörung durch das Direktorium zum
    • Verwandter Antrag: Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen
55. 3.2.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
56. 3.2.5.1.: McGraw-Gelände innovativ und langfristig denken 1. P+R-Parkhaus als Zielvorgabe für den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb 2. Umsetzung von „auotfreiem" bzw. "autoreduziertem“ Wohnen, massive Dach- und Fassadenbegrünung
57. 3.2.5.2.: Autofreie Siedlung im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching
58. 3.2.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
59. 3.2.6.1.: (U) Barrierefreier Ausbau und Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung an der Otkerstraße unter der Tegernseer Landstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten und im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.820.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 155.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung der Projektkostenanpassung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 4. Anträge und Petition 4.1 Baumschutz in Giesing ernst nehmen!
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Baumschutz in Giesing ernst nehmen!
    • Verwandter Antrag: Barrierefreier Ausbau der Fuß- und Radwegunterführung Otkerstraße; Bau von Aufzügen auf beiden Seiten der Unterführung
    • Verwandter Antrag: Barrierefreien Ausbau in Untergiesing und Harlaching fördern; im Rahmen der Sanierung und Modernisierung der Unterführung Tegernseer Landstraße Höhe Otkerstraße auf beiden Seiten der Unterführung Aufzüge bauen
    • Verwandter Antrag: Sachstand zur Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01308 (barrierefreier Ausbau der Unterführung Otkerstraße)
60. 3.2.7: Sonstiges
61. 3.3: UA Umwelt und Gesundheit
62. 3.3.1: Bericht
63. 3.3.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
64. 3.3.2.1.: Rückmeldung zum Vollzug der Beschlussvorlage „Messung und Untersuchung der Holzbrandgase im Bereich der Gabriel-Max-Straße; Einrichtung einer Meldemöglichkeit“; Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt mit der Bitte um Rückmeldung hinsichtlich der Erledigung der zugrundeliegenden Bürgerversammlungsempfehlung
65. 3.3.3: Anträge
66. 3.3.3.1.: Handlungsmöglichkeiten gegen das Insektensterben; Antrag der SPD-Fraktion
67. 3.3.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
68. 3.3.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
69. 3.3.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
70. 3.3.7: Sonstiges
71. 3.4: UA Soziales
72. 3.4.1: Bericht
73. 3.4.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
74. 3.4.3: Anträge
75. 3.4.3.1.: Qualitätsmanagement Virtueller Unterricht in den Schulen im Bezirk 18; Antrag von Frau Jakobi
76. 3.4.3.2.: Nachbarschaftstreff für den Stadtbezirk 18; Antrag von Frau Jakobi
77. 3.4.3.3.: Dank für den Erhalt der Ensemblegeschützten Siedlung Neuharlaching; Antrag von Frau Jakobi
78. 3.4.3.4.: Gesundes Wohnen für Bürger im Stadtbezirk 18; Antrag von Frau Jakobi
79. 3.4.3.5.: „Feierabend-Ticket“ im Schyrenbad; Antrag von Frau Kieweg
80. 3.4.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
81. 3.4.4.1.: Errichtung eines Basketballfeldes mit zwei Körben am Spielplatz Athener Platz; Schreiben des Baureferats-Gartenbau zur ablehnenden Beschlussfassung vom 21.08.18 und Angebot eines Ortstermins
82. 3.4.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
83. 3.4.5.1.: Nächtliche Ruhestörung Kuntersweg und temporäre Entfernung von Banklatten; Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom 25.09.18
84. 3.4.5.2.: Modernisierung des Kinderspielplatzes am Fitness-Parcours „Isarauen“
85. 3.4.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
86. 3.4.7: Sonstiges
87. 3.5: UA Bau und Planung
88. 3.5.1: Bericht
89. 3.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
90. 3.5.2.1.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Freischankfläche Freibadstraße 18, Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
91. 3.5.3: Anträge
92. 3.5.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
93. 3.5.4.1.: Bayerische Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler; hier: Anwesen in der Reinerstraße, Nachtrag einer Reihenhausanlage in die Denkmalliste; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Möglichkeit zur Stellungnahme
94. 3.5.4.2.: Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 BayDSchG, hier: Nachtrag des Ensembles „Gartenstadt Harlaching“ in die Denkmalliste; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Möglichkeit zur Stellungnahme
95. 3.5.4.1: Anhörungen zu Bauvorhaben
96. 3.5.4.1.1.: Tegernseer Landstraße 174, Errichtung einer Sichtschutzwand
97. 3.5.4.1.2.: Schönchenstraße 25, Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses zu einem Mehrfamilienhaus (3 WE) mit Carport und Stellplatz
98. 3.5.4.1.3.: Schönchenstraße 33, Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit 2 Doppelparkern (4 Stpl.)
99. 3.5.4.1.4.: Grünwalder Straße 16 – 20, Umbau Hotel, Sanierung einzelner Bäder und Nutzungsänderung Hausmeisterwohnung zu Hotel
100. 3.5.4.2: Baumbestandspläne
101. 3.5.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
102. 3.5.5.1.: Anfrage des BA 18 bezüglich der Widmung eines Weges bei der Sportanlage des FC Bayern München; Antwort-Mail des Kommunalreferates
103. 3.5.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
104. 3.5.6.1.: Liste der Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk in der Zeit vom 27.08.2018 bis 23.09.2018
105. 3.5.6.2.: Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.2.1 Anwesen Am Perlacher Forst
106. 3.5.6.3.: (U) Erhaltung der Natur beim Neubau durch Dachbegrünung mit ca. 30cm durchwurzelbarer Aufbaudicke Empfehlung Nr. 14-20 / E 01984 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Erhaltung der Natur beim Neubau durch Dachbegrünung mit ca. 30cm durchwurzelbarer Aufbaudicke
107. 3.5.6.4.: (U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Architektur-Wettbewerbe weiter öffnen
108. 3.5.7: Sonstiges
109. 3.6: UA Kultur und Veranstaltungen
110. 3.6.1: Bericht
111. 3.6.1.1.: Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des 9. November 1938: „Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolgten jüdischen Nachbarn“; Schreiben der Arbeitsgruppe „Gedenken an den 9. November 1938“ vom 15.03.18
112. 3.6.1.2.: Fest der Demokratie am 7. November 2018, Beteiligung ller Bezirksausschüsse; Schreiben des BA 8 - Schwanthalerhöhe vom 16.04.18
113. 3.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
114. 3.6.3: Anträge
115. 3.6.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
116. 3.6.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
117. 3.6.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
118. 3.6.7: Sonstiges
119. 4.: Sonstige Fälle
120. 4.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
121. 4.2: Sonstige Anträge
122. 4.3: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
123. 4.3.1: Baumschutzfälle
124. 4.3.1.1.: Fromundstraße 31, 1 Eberesche, Frau Hügenell
125. 4.3.1.2.: Seybothstraße 70, 1 Esche, Frau Scholz
126. 4.3.1.3.: Theodolindenstraße 7, 1 Birke, Herr Schneider
127. 4.3.1.4.: Sabine-Schmitt-Straße 6, 5 Fichten, Herr Ödinger
128. 4.4: Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
129. 4.5: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
130. 5.: Berichte der Beauftragten / Polizei
131. 5.1: Kinder
132. 5.2: Senioren/-innen
133. 5.3: Integration
134. 5.4: Jugend
135. 5.5: Sport und Vereine
136. 5.6: Baumschutz-Ersatzpflanzung
137. 5.7: Gender
138. 5.8: Denkmalschutz
139. 5.9: Rechtsextremismus
140. 5.10: Mieterbeirat
141. 5.11: Internet
142. 5.12: Inklusion
143. 5.13: Graffiti
144. 6.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
145. 6.1: Termine der UA - Sitzungen
146. 6.2: Ankündigungen
147. 6.3: Sonstiges / Verschiedenes
148. 7.: Nichtöffentlicher Teil