BA 18 - Vollgremium (2018-09-18 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1.: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
3. 2: Tagesordnung
4. 3: Protokolle
5. 2.: Aktuelles
6. 2.1: Bürgeranliegen
7. 2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
8. 2.1.2: Bürgerschreiben / -anträge
9. 2.1.2.1.: REWE To Go, ARAL-Tankstelle Grünwalder Str. 175 c, 81547 München (Tiroler Platz) Verstoß gegen Ladenschutzgesetz Lärmbelästigung durch neu installierte Kühlaggregate
10. 2.2: Behördenvertreter
11. 2.2.1: Vortrag städtischer Referate
12. 2.2.2: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
13. 2.3: Bericht des Vorsitzenden
14. 3.: Unterausschüsse
15. 3.1: UA Budgetangelegenheiten
16. 3.1.1: Bericht
17. 3.1.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
18. 3.1.2.1.: (E) Stadtbezirksbudget heilpädagogisch-psychotherapeutische Kinder- und Jugendhilfe e.V. 30-jähriges Jubiläum am 22.10.2018 2.489,34 € Az. 0262.0-18-0148
    • Sitzungsvorlage
19. 3.1.2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Die Bahn im Wandel der Zeit" Vortrag "Die Bahn im Wandel der Zeit“ am 09.09.2018 720,00 € Az. 0262.0-18-0147
    • Sitzungsvorlage
20. 3.1.2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Waldkindergarten Wurzelkinder e.V. 20-jähriges Jubiläum am 29.09.2018 1.300,00 € Az. 0262.0-18-0149
    • Sitzungsvorlage
21. 3.1.2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Alten- und Service-Zentrum Untergiesing - Diakonie im Münchner Süden e.V. 10-jähriges Jubiläum mit einem Marktplatz der Informationen 370,00 € 0262.0-18-0150
    • Sitzungsvorlage
22. 3.1.3: Anträge
23. 3.1.3.1: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
24. 3.1.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
25. 3.1.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
26. 3.1.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
27. 3.1.6.1.: (U) Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse Stadtbezirksbudget für München Stadtratsaufträge aus dem Beschluss Nr. 14-20 / V 08072 der Vollversammlung vom 26.07.2017 Fairtrade Town München – die BA's aktiv beteiligen! Scientology-Schutzerklärung bei Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüssen Einführung einer standardisierten Prüfung auf alternative städtische Zuschussmöglichkeiten bei BA-Budgetanträgen BA-Budget fair – teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis BA-Budget fair – teilen BA-Budget fair-teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem BA-Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis Gender-Budgeting BA-Budget fair – teilen: Aufnahme des Grundsatzes der gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung in die künftigen Zuwendungsrichtlinien für das Stadtbezirksbudget
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse
28. 3.1.6.2.: Verwendungsnachweis für BA-Budget: KJR - München Stadt für das Straßenfest Fromund
29. 3.1.6.3.: Verwendungsnachweis für BA-Budget: Bürgervereinigung Maibaum Untergiesing e.V. für die Aufstellung Maibaum mit Fest
30. 3.1.6.4.: Verwendungsnachweis und Abrechnung für BA-Budget: Johanniter-Unfall_Hilfe e.V., Lacrima-Zentrum für trauernde Kinder für die Ausstellung: Tote essen auch Nutella
31. 3.1.7: Sonstiges
32. 3.2: UA Verkehr
33. 3.2.1: Bericht
34. 3.2.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
35. 3.2.2.1.: (E) Sicherstellung ausreichend freibleibender Gehbahnbreiten für Fußgänger
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 12498
36. 3.2.3: Anträge
37. 3.2.3.1.: Ortsbegehung mit der Münchner Verkehrsgesellschaft und dem Baureferat (am Kolumbusplatz); Antrag von Frau Kieweg (vertagt vom 17.07.18)
38. 3.2.3.2.: Umwidmung des Fuß- und Radweges an der Rückseite des Gebäudes Candidplatz 13 zum reinen Fußweg; Antrag der Freien Wähler
39. 3.2.3.3.: Schrägparken in der Schyrenstraße
40. 3.2.3.4.: Regengeschützte Fahrradabstellräume Hohlraum am Wettersteinplatz; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen (vertagt vom 17.07.18)
41. 3.2.3.5.: Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Einmündung Münchner Kindl-Weg
42. 3.2.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
43. 3.2.4.1.: Parkraummanagement in München
44. 3.2.4.2.: Sachstenstr. 9 Einrichtung Absolutes Halteverbot
45. 3.2.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
46. 3.2.5.1.: "Abhängung" der Plattnerstraße zum Giesinger Berg hin
47. 3.2.5.2.: Abbau der Ampeln an der stillgelegten Bushaltestelle 58 am Kolumbusplatz
48. 3.2.5.3.: Sperrblende an der Plattnerstraße rechts zur Einfahrt stillgelegten Bushaltestelle 58 am Kolumbusplatz
49. 3.2.5.4.: Keine punktuelle Verbesserung am Tegernseer Platz auf Kosten der Untergiesinger und Harlachinger Bürger
50. 3.2.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
51. 3.2.6.1.: (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 City Bus
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: City Bus
    • Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 2 Taktverbesserungen bei U-Bahn, Straßenbahn und Bus
    • Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 6 Mehr Metro- und Expressbusse für München
    • Verwandter Antrag: Verbesserung der Buslinie Nr. 194. Fahrten der Buslinie abends nach 18 Uhr alle 30, oder zumindest alle 60 Minuten, sowie an Samstagen und Sonntagen.
    • Verwandter Antrag: Einrichtung eines Quartierbusses zwischen Perlach und Fasangarten - Öffentliche Errichbarkeit des Neuen Südfriedhofs verbessern
    • Verwandter Antrag: ÖPNV-Erschließung für das Gewerbegebiet „Triebwerk“ in Neuaubing (Hr. Kriesel, Hr. Schrader)
52. 3.2.7: Sonstiges
53. 3.3: UA Umwelt und Gesundheit
54. 3.3.1: Bericht
55. 3.3.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
56. 3.3.3: Anträge
57. 3.3.3.1.: Antrag auf Pflanztröge an der Kühbachstraße
58. 3.3.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
59. 3.3.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
60. 3.3.5.1.: Verbesserung der Luftqualität am Candidplatz, Entlastung von Abgasen
61. 3.3.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
62. 3.3.7: Sonstiges
63. 3.4: UA Soziales
64. 3.4.1: Bericht
65. 3.4.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
66. 3.4.3: Anträge
67. 3.4.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
68. 3.4.4.1.: Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching
69. 3.4.4.2.: Teilerneuerung Schulsportplatz an der Rotbuchenstraße Vorstellung der Planungen am 06.07.2018 Protokoll
70. 3.4.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
71. 3.4.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
72. 3.4.6.1.: (U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München a) Münchner Mietpreisbremse
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Münchner Mietpreisbremse
    • Verwandter Antrag: Kommunale Mietpreisbremse
    • Verwandter Antrag: Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen begrenzen
    • Verwandter Antrag: Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein
73. 3.4.6.2.: (U) Schulbauoffensive 2013-2030 A) Pavillonbauprogramme A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.2 Finanzierung - Darstellung im MIP 2018-2022 bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch relevant werdende Pavillonanlagen B) Personalbedarf der mit der Schulbau- offensive 2013-2030 befassten Dienststellen C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge von Bauprojekten C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung bei Erwerb von Kitas in Teileigentum - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER „TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF“
    • Sitzungsvorlage
74. 3.4.6.3.: (U) München lebt Vielfalt Interkultureller Integrationsbericht 2017
    • Sitzungsvorlage
75. 3.4.7: Sonstiges
76. 3.5: UA Bau und Planung
77. 3.5.1: Bericht
78. 3.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
79. 3.5.3: Anträge
80. 3.5.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
81. 3.5.4.1.: Mehr temporäre Zwischennutzungen und Freischankflächen
82. 3.5.4.2.: Bayerische Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler; hier: Anwesen in der Reinerstraße, Nachtrag einer Reihenhausanlage in die Denkmalliste; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Möglichkeit zur Stellungnahme
83. 3.5.4.1: Anhörungen zu Bauvorhaben
84. 3.5.4.1.1.: Tauernstr. 11, Neubau eines Seniorenwohn- und Pflegeheims - VORBESCHEID -
85. 3.5.4.2: Baumbestandspläne
86. 3.5.4.2.1.: Tauernstr. 11, Neubau eines Seniorenwohn- und Pflegeheims - VORBESCHEID - - Baumbestandsplan -
87. 3.5.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
88. 3.5.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
89. 3.5.6.1.: Liste der Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk in der Zeit vom 06.08.2018 bis 26.08.2018
90. 3.5.6.2.: (E) Bessere Gestaltung und Pflege des Wettersteinplatzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 01857 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017 - Ausfertigung des Beschlusses -
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Bessere Gestaltung und Pflege des Wettersteinplatzes
91. 3.5.6.3.: Atlas Wirtschaftsstandort München Räumliche Analysen für Stadt und Region - Broschüre -
92. 3.5.6.4.: Beschlussentwurf A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. .... Tölzer Straße (östlich), Steinerstraße (südlich), Plinganserstraße (westlich), Boschetsrieder Straße (nördlich), - Aufstellungsbeschluss - B) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1861 vom 10.11.1999
93. 3.5.6.5.: Schönstraße; Umbau zwischen der Candidstraße und der Lebschéestraße Beginn: Mitte August 2018 Ende: vorr. November 2019
94. 3.5.7: Sonstiges
95. 3.6: UA Kultur und Veranstaltungen
96. 3.6.1: Bericht
97. 3.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
98. 3.6.3: Anträge
99. 3.6.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
100. 3.6.4.1.: "Jahrmarkt" = Flohmarkt, Lagerraum/Verkauf ohne Gewinnorientierung, der Evang.-Luth. Emmauskirche München-Harlaching vom 13.10.2018 bis 16.10.2018, auf dem Laurinplatz
101. 3.6.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
102. 3.6.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
103. 3.6.7: Sonstiges
104. 3.6.7.1.: Vorstellung eines Meinungsbildes zur Bushaltestelle 58 durch das Münchner Forum, Frau Eberle
105. 4.: Sonstige Fälle
106. 4.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
107. 4.2: Sonstige Anträge
108. 4.3: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
109. 4.3.1.: Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“ 2019 Frist zur Abgabe im Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 31.12.2018
110. 4.3.2.: Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026, Anhörung der Bezirksausschüsse zur nötigen Anpassung der Anlage 2 der BA-Satzung
111. 4.3.1: Baumschutzfälle
112. 4.3.1.1.: Naupliastr. 72
113. 4.3.1.2.: Stresemannstr. 15
114. 4.4: Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
115. 4.5: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
116. 5.: Berichte der Beauftragten / Polizei
117. 5.1: Kinder
118. 5.2: Senioren/-innen
119. 5.3: Integration
120. 5.4: Jugend
121. 5.5: Sport und Vereine
122. 5.6: Baumschutz-Ersatzpflanzung
123. 5.7: Gender
124. 5.8: Denkmalschutz
125. 5.9: Rechtsextremismus
126. 5.10: Mieterbeirat
127. 5.11: Internet
128. 5.12: Inklusion
129. 5.13: Graffiti
130. 6.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
131. 6.1: Termine der UA - Sitzungen
132. 6.2: Ankündigungen
133. 6.3: Sonstiges / Verschiedenes
134. 7.: Nichtöffentlicher Teil