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Verwaltungs- und Personalausschuss (2018-12-12 14:00:00)


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Datum: 12.12.2018, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Verwaltungs- und Personalausschuss

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Tagesordnung

  1. I.: Direktorium
  2. I.1.: Haushalt 2019 des Direktoriums Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
  3. I.2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018–2022 mit verbindlicher Planung 2023 Unterabschnitte 0000 „Stadtvertretung“ 0010 „Stadtvertretung – Stadtrat“ 0020 „Stadtvertretung – Bezirksausschüsse“ 0200 „Allgemeine Hauptverwaltung“ 0202 „Beschwerdestelle Altenpflege“ 0230 „Rechtsangelegenheiten“ 0240 „Presse- und Informationsamt“ 0510 „Statistisches Amt“ 0610 „Stadtkanzlei, Ein- und Auslaufstelle“ 0620 „Vergabestelle 1“ 0810 „Gesamtpersonalrat“ 3220 „Stadtarchiv“
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 12.12.2018 (1. Die Ansätze der Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018-2022 mit verbindlicher Planung 2023 für die Unterabschnitte: 0000 „Stadtvertretung“, 0010 „Stadtvertretung – Stadtrat“, 0020 „Stadtvertretung – Bezirksausschüsse“, 0200 „Allgemeine Hauptverwaltung“, 0202 „Beschwerdestelle Altenpflege“, 0230 „Rechtsangelegenheiten“, 0240 „Presse- und Informationsamt“, 0510 „Statistisches Amt“, 0610 „Stadtkanzlei, Ein- und Auslaufstelle“, 0620 „Vergabestelle 1“ 0810 „Gesamtpersonalrat“ und 3220 „Stadtarchiv“ in Höhe von 3.797 Tsd. € (2018-2022) bzw. 4.101 Tsd. € (Gesamtkosten) werden zur Kenntnis genommen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  4. I.3.: Bürgerbeteiligung in München Beteiligungsleitlinien (Beteiligungssatzung) für München als Rahmen eines Münchner Bürgerhaushalts einführen
  5. I.4.: Weiterführung des Forschungsprojekts „Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich“; inklusive Weiterführung des Projekts Gedenkbücher für Opfer des Nationalsozialismus Bericht über die Forschungsphase 3 Vorvereinbarung: Beauftragung mit der vierten Forschungsphase
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 12.12.2018 (1. Der Stadtrat nimmt den Bericht zur Forschungsphase 3 (Bearbeitungsschwerpunkte: Forschungsbaustein 5 „Stadtspitze und Ratsherren“ sowie Forschungsbaustein 7 „Städtische Personalverwaltung: Kontinuitäten, Gleichschaltung, Anpassung“) zur Kenntnis. 2. Das Stadtarchiv wird beauftragt, eine Vorvereinbarung zur Forschungsvereinbarung zur Forschungsphase 4 (Bearbeitungsschwerpunkte Forschungsbaustein 6 und 11 „Ernährung / Versorgung der Stadt mit Lebensmitteln“ sowie „Die Stadt und der Tod“) abzuschließen. 3. Die Finanzierung wird für den Eckdatenbeschluss 2020 für den Haushalt 2020 zu gegebener Zeit beantragt. Zur Finanzierung der bis zum geplanten Abschluss der Forschungsvereinbarung zu treffenden Vorvereinbarung wird das Direktorium beauftragt, im Benehmen mit der Stadtkämmerei für das Haushaltsjahr 2019 nicht verbrauchte Beschlussmittel i.H.v. 50.000,- € aus dem Beschluss vom 13. / 20.05.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 02851) auf dem Büroweg bereitzustellen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  6. I.5.: Sicherheits- und Bewachungsleistungen im Stadtarchiv Evaluierung der Testphase
  7. I.6.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshaupstadt München (GeschO) Auflösung des Ausschusses für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge sowie redaktionelle Änderungen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 12.12.2018 (1. Die im Vortrag vorgeschlagenen Änderungen der Geschäftsordnung werden in der Fassung der rechten Spalte der anliegenden Synopse beschlossen. 2. Die unter Ziffer 1 beantragten Änderungen der Geschäftsordnung treten am 1. Januar 2019 in Kraft. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  8. II.: Personal- und Organisationsreferat
  9. II.1.: Haushalt 2019 Stellenplan
  10. II.2.: Haushalt 2019 des Personal- und Organisationsreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
  11. II.3.: Mitarbeiter Wohnen München; Richtlinien über die Vergabe von Wohnheimplätzen für städtische Dienstkräfte (R-WH)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 12.12.2018 (1. Von den Ausführungen im Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Dem Entwurf der Richtlinien über die Vergabe von Wohnheimplätzen für städtische Dienstkräfte (R-WH) wird zugestimmt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Sicherheits- und Bewachungsleistungen im Stadtarchiv Evaluierung der Testphase
  2. 1.: Verträge leitender Angestellter und Geschäftsführer/-innen der Beteiligungsgesellschaften - Bekanntgabe -
  3. 2.: Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages
  4. 3.: Beförderung IT-Referat
  5. 4.: Höhergruppierung in der Informationstechnologie IT-Referat
  6. 5.: Ruhestandsversetzung Stadtwerke München GmbH
  7. 6.: Disziplinarklage; Zurückstufung it@M Vollzug des BayDG
  8. 7.: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung-
  9. 8.: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung-