Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Bildungsausschuss (2018-07-04 14:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 04.07.2018, 14:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Bildungsausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Errichtung einer 3gruppigen Kinderkrippe an der Baaderstraße 86-90 im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Genehmigung des NBP
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.07.2018 (1. Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe an der Baaderstraße 86-90 im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt wird genehmigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  3. 2.: Umsetzung des Leitprojekts MINT ...
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.07.2018 (1. Der Bildungsausschuss stimmt der Darstellung und den Ergebnissen des Leitprojekts der Leitlinie Bildung 2010 MINTivation und den Empfehlungen zu einer Umsetzung an weiteren städtischen Schulen zu. 2. Dazu werden ein Umsetzungszeitplan erarbeitet, Zielvereinbarungen getroffen und die Ergebnisse dem Stadtrat zeitnah zur Kenntnis gebracht. 3. Der Antrag Nr. 14-20/ A 00248 der Stadtratsfraktionen von SPD und CSU vom 22.09.2014 bleibt aufgegriffen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  4. 3.: Städtische Berufsschule am Bogenhauser Kirchplatz
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.07.2018 (1. Der Bildungsausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Hiermit ist der Antrag Nr. 14-20 / A 03771 von Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Cumali Naz geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Hiermit ist der BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04653 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen satzungsgemäß behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  5. 4.: Doppelqualifizierung in der Berufsasusbidlung durch die Einführung von „Berufsschule pluis" / des "BerufsAbiturs“ an der Städtischen Berufsschule für Fertigungstechnik
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.07.2018 (1. Den obigen Ausführungen der Referentin wird zugestimmt. 2. An der Städtischen Berufsschule für Fertigungstechnik wird ab dem Schuljahr 2018/2019 die doppelqualifizierende Bildungsmaßnahme „Berufsschule plus“/ „BerufsAbitur“ einzügig als Ersatz für die auslaufende DBFH-Ausbildungsvariante dauerhaft eingeführt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  6. 5.: Freigabe des Zuschusses an die Münchner Volkshochschule gGmbH für das Jahr 2018
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.07.2018 (1. Der im konsumtiven Bereich des Haushaltsjahres 2018 bei der Finanzposition 2400.718.0000.9 bereitgestellte Zuschuss in Höhe von 1.173.004,62 € (Produkt 4.1 Berufsschulen) wird zur Auszahlung an die Münchner Volkshochschule freigegeben. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  7. 6.: Fortführung und Ausbau des Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells „Schule/Kita isst gut“ / Stufenplan Stufe IV
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.07.2018 (1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt den beantragten Stellenzuschaltungen zu. 2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag unter Ziffer 7 wird zugestimmt. Die sofortige Finanzierung ist - wie unter Ziffer 7 des Vortrags dargestellt- unabweisbar. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhafte Einrichtung von - 2,97 VZÄ Küchenkräfte - 1,17 VZÄ für Hauswirtschaftliche Betriebsleitung/Betriebswirtin bzw. Betriebswirt für Ernährungs- und Versorgungsmanagement - 2,31 Campus Roulierpool - 2,00 VZÄ Küchenkräfte (Reserve) beim Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen, Abteilung 4 zum 01.09.2018 sowie die Stellenbesetzung zu veranlassen. 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel des Geschäftsbereiches Allgemeinbildende Schulen Abteilung 4 in Höhe von bis zu 316.643 € jährlich im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) bei den Ansätzen der Personalauszahlungen anzumelden. 5. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhafte Einrichtung von - 0,80 VZÄ Küchenkräfte - 0,43 VZÄ Küchenkräften für den Roulierpool - 0,45 VZÄ für Hauswirtschaftliche Betriebsleitung/Betriebswirtin bzw. Öffentliche Sitzung der/des Bildungsausschusses vom 04. Juli 2018 - 2 - Betriebswirt für Ernährungs- und Versorgungsmanagement für den Roulierpool beim Geschäftsbereich KITA zum 01.09.2018 sowie die Stellenbesetzung zu veranlassen. 6. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel beim Geschäftsbereich Kita in Höhe von bis zu 108.866 € jährlich im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) bei den Ansätzen der Personalauszahlungen anzumelden. 7. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, zum 01.09.2018 dauerhaft - 0,33 VZÄ für Hauswirtschaftliche Betriebsleitung/Betriebswirtin bzw. Betriebswirt für Ernährungs- und Versorgungsmanagement für den Roulierpoolvom Stellenplan des Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen Abteilung 4 in den Stellenplan vom Geschäftsbereich KITA zu verschieben. Die Maßnahme ist kostenneutral. 8. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, zum 01.09.2018 dauerhaft - 0,34 VZÄ für Küchenkräfte für den Roulierpool vom Stellenplan des Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen Abteilung 4 in den Stellenplan vom Geschäftsbereich KITA zu verschieben. Die Maßnahme ist kostenneutral. 9. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von - 3,0 VZÄ – Küchenkräfte - 2,0 VZÄ – Hauswirtschafterin bzw. Hauswirtschafter (stellvertretende Leitung) befristet auf drei Jahre ab Besetzung, sowie - 3,0 VZÄ - Praktikumsstellen Berufsanerkennungsjahr BEV dauerhaft beim Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen, Abteilung 3 zum 01.09.2018 sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 10.Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die erforderlichen Öffentliche Sitzung der/des Bildungsausschusses vom 04. Juli 2018 - 3 - Haushaltsmittel beim Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen, Abteilung 3 in Höhe von bis zu 212.310 € befristet auf drei Jahre ab Besetzung sowie dauerhaft bis zu 54.072 € (Praktikanten) im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) bei den Ansätzen der Personalauszahlungen anzumelden. 11. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmaligen investiven Sachkosten zur Arbeitsplatzerstausstattung in Höhe von insgesamt 7.110 € (2.370 € beim Geschäftsbereich KITA, und 4.740 € beim Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen, Abteilung 3) sowie die IT-Ausstattungskosten in Höhe von insgesamt 4.500 € (1.500 € beim Geschäftsbereich KITA, und 3.000 € beim Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen, Abteilung 3) im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 12.Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen konsumtiven Arbeitsplatzkosten in Höhe von insgesamt 2.400 € (800 € beim Geschäftsbereich KITA, und 1.600 € beim Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen, Abteilung 3) im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 13.Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Sachmittel für Arbeitskleidung in Höhe von insgesamt 48.400 € (39.600 € beim Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen, Abteilung 4 8.800 € beim Geschäftsbereich KITA) und die befristet auf drei Jahre erforderlichen Sachmittel für Arbeitskleidung in Höhe von insgesamt 17.600 € im Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen, Abteilung 3 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2018 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Sachmittel für Laptops in Höhe von insgesamt 3.200 € (2.400 € beim Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen, Abteilung 3 und 800 € beim Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen, Abteilung 4) im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Öffentliche Sitzung der/des Bildungsausschusses vom 04. Juli 2018 - 4 - 14.Das Produktkostenbudget des Produktes 39365200 „Betrieb und Steuerung städtischer Tageseinrichtungen für Kinder“ erhöht sich jährlich um bis zu 118.466 €. Davon sind 118.466 € zahlungswirksam. Das Produktkostenbudget des Produktes 39211100 „Grundschulen“ erhöht sich jährlich um bis zu 194.705 €. Davon sind bis zu 194.705 € zahlungswirksam. Das Produktkostenbudget des Produktes 39215100 „Geschäftsbereich A Realschulen und Schulen besonderer Art“ erhöht sich jährlich um bis zu 226.228 €, davon sind bis zu 226.228 € zahlungswirksam. Das Produktkostenbudget des Produktes 39218100 „Geschäftsbereich A Gesamtschule, Schulzentren“ erhöht sich jährlich um bis zu 59.354 €, davon sind bis zu 59.354 € zahlungswirksam. 15.Vertagt in die nächste Sitzung der Vollversammlung. 16.Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die aus seiner Sicht unter Ziffer 4.1.2 des Vortrages dargestellten Flächenbedarfe rechtzeitig gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden, sobald weitere Flächen zugewiesen werden sollen. 17.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  8. 7.: "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.07.2018 (1. Die Ergebnisse der Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München „kitabarometer“ werden zur Kenntnis genommen. 2. Das vom Stadtrat am 02.05.2012 (Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08503) beschlossene Ziel, eine 100%-Versorgung des nachgefragten Bedarfs für alle unter dreijährigen Kinder und über dreijährigen Kinder bis zum Schuleintritt sicherzustellen, ist weiterhin gültig. 3. Das „operative Versorgungsziel“ für Kindertageseinrichtungen für unter dreijährige Kinder auf stadtweit 60% wird bestätigt. 4. Das „operative Versorgungsziel“ für Kindertageseinrichtungen für über dreijährige Kinder bis zum Schuleintritt (3,5 Jahrgänge) wird stadtweit auf 100% (inkl. EKI) angehoben. 5. Planungsbereiche, die überdurchschnittlich nachgefragt werden und mit dem öffentlichem Nahverkehr gut erreichbar sind, können über das stadtweite operative Versorgungsziel hinaus versorgt werden. 6. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, den Betreuungswunsch der Münchner Eltern regelmäßig bzw. nach Bedarf erneut abzufragen. 7. Der gesamtstädtische und kleinräumige planerische Versorgungsrichtwert für investive Maßnahmen zur Betreuung 3 bis 6,5-jähriger Kinder wird von bisher 90 % auf 100 % (inkl. EKI) angehoben. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, diesen Wert bei den künftigen Berechnungen zur Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) zugrundezulegen. Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 04. Juli 2018 zu TOP 7 - 2 - Grundsätzlich sind die neuen Richtwerte in allen Bebauungsplanverfahren anzuwenden, die nach dem Tag, an dem die Vollversammlung des Stadtrates die vorgenannte Anhebung des Versorgungsrichtwertes beschließt, formell beginnen. Dies gilt entsprechend für Bebauungsplanverfahren, für die innerhalb der letzten drei Jahre kein förmlicher Verfahrensschritt durchgeführt wurde. 8. Die Anträge Nr. 02-08 / A 03182 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Brigitte Meier, Frau StRin Diana Stachowitz, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 01.08.2006, Nr. 08-14 / A 02660 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Sabine Krieger vom 26.07.2011 und Nr. 08-14 / A 02736 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Marian Offmann vom 25.08.2011 sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 9. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  9. 8.: Platzbelegung in Münchner Kindertageseinrichtungen Umsetzung der Münchner Förderformel im Stellenplan des Städtischen Trägers
  10. 9.: KITA-Jahresstatistik 2017 Onlinebefragung
  11. 10.: Erfüllung Kita-Rechtsanspruch: Evaluation KITA-Elternberatungsstelle; Revisionsurteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.10.2017 und Folgen; Erhalt der bestehenden Personalausstattung bei der Stabsstelle Recht (Entfristung)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.07.2018 (1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt der dargestellten Entfristung von Stellenkapazitäten im Referat für Bildung und Sport zu. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Entfristung der unter Ziffer 3 im Vortrag der Referentin aufgeführten bis zum 28.02.2019 befristeten Positionen von 2,00 VZÄ Stellen (B413896, B413897) sowie der unter Ziffer 4 im Vortrag der Referentin aufgeführten bis zum 28.02.2019 befristeten Position von 1,00 VZÄ Stellen (A416712) beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 3. Dieser Beschluss unterliegt bezüglich der unter Ziffer 3 dargestellten Stellen der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  12. 11.: Roulierer/innen für die Technischen Hausverwaltungen an Münchner Schulen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.07.2018 (1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Der Stadtrat stimmt der Entfristung von 12,00 VZÄ für THV-Rouliererinnen und -Roulierer ab 01.04.2019 zu. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Entfristung von 12,00 VZÄ und gegebenenfalls deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. Die Personalauszahlungen sind bereits befristet im Budget vorhanden und dort dauerhaft zu belassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 176.976 € (40% des JMB). 3. Das Produktkostenbudget des Produkts 39111710 Zentrales Immobilienmanagement erhöht sich durch die Entfristung nicht. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  13. 12.: Konzept Politische Bildung

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Errichtung einer 3gruppigen Kinderkrippe an der Baaderstraße 86-90 im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1. Ermächtigung zur Planung 2. Änderung des MIP 2017 - 2021
  2. 2.: Standardmobiliar für Kindertageseinrichtungen und Schulen Ermächtigung zur Ausweitung aufgrund des Pavillonbauprogramms 2019 Vertragszeitraum 01.05.2018 bis 30.04.2020
  3. 3.: Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Referats für Bildung und Sport
  4. 4.: Teilabordnung einer Lehrkraft der Landeshauptstadt München an die Technische Universität München
  5. 5.: Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit; Referat für Bildung und Sport
  6. 6.: Übertragung von Ämtern auf Lebenszeit
  7. 7.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes