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Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2018-07-03 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 03.07.2018, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kinder- und Jugendhilfeausschuss

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Errichtung einer 3gruppigen Kinderkrippe an der Baaderstraße 86-90 im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Genehmigung des NBP
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.07.2018 (1. Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe an der Baaderstraße 86-90 im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt wird genehmigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  3. 2.: Fortführung und Ausbau des Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells „Schule/Kita isst gut“ / Stufenplan Stufe IV
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.07.2018 (1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt den beantragten Stellenzuschaltungen zu. 2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag unter Ziffer 7 wird zugestimmt. Die sofortige Finanzierung ist - wie unter Ziffer 7 des Vortrags dargestellt- unabweisbar. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhafte Einrichtung von - 2,97 VZÄ Küchenkräfte - 1,17 VZÄ für Hauswirtschaftliche Betriebsleitung/Betriebswirtin bzw. Betriebswirt für Ernährungs- und Versorgungsmanagement - 2,31 Campus Roulierpool - 2,00 VZÄ Küchenkräfte (Reserve) beim Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen, Abteilung 4 zum 01.09.2018 sowie die Stellenbesetzung zu veranlassen. 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel des Geschäftsbereiches Allgemeinbildende Schulen Abteilung 4 in Höhe von bis zu 316.643 € jährlich im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) bei den Ansätzen der Personalauszahlungen anzumelden. Öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 03. Juli 2018 - 2 - 5. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhafte Einrichtung von - 0,80 VZÄ Küchenkräfte - 0,43 VZÄ Küchenkräften für den Roulierpool - 0,45 VZÄ für Hauswirtschaftliche Betriebsleitung/Betriebswirtin bzw. Betriebswirt für Ernährungs- und Versorgungsmanagement für den Roulierpool beim Geschäftsbereich KITA zum 01.09.2018 sowie die Stellenbesetzung zu veranlassen. 6. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel beim Geschäftsbereich Kita in Höhe von bis zu 108.866 € jährlich im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) bei den Ansätzen der Personalauszahlungen anzumelden. 7. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, zum 01.09.2018 dauerhaft - 0,33 VZÄ für Hauswirtschaftliche Betriebsleitung/Betriebswirtin bzw. Betriebswirt für Ernährungs- und Versorgungsmanagement für den Roulierpool vom Stellenplan des Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen Abteilung 4 in den Stellenplan vom Geschäftsbereich KITA zu verschieben. Die Maßnahme ist kostenneutral. 8. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, zum 01.09.2018 dauerhaft - 0,34 VZÄ für Küchenkräfte für den Roulierpool vom Stellenplan des Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen Abteilung 4 in den Stellenplan vom Geschäftsbereich KITA zu verschieben. Die Maßnahme ist kostenneutral. Öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 03. Juli 2018 - 3 - 9. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von - 3,0 VZÄ - Küchenkräfte - 2,0 VZÄ - Hauswirtschafterin bzw. Hauswirtschafter (stellvertretende Leitung) befristet auf drei Jahre ab Besetzung, sowie - 3,0 VZÄ - Praktikumsstellen Berufsanerkennungsjahr BEV dauerhaft beim Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen, Abteilung 3 zum 01.09.2018 sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 10.Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel beim Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen, Abteilung 3 in Höhe von bis zu 212.310 € befristet auf drei Jahre ab Besetzung sowie dauerhaft bis zu 54.072 € (Praktikanten) im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) bei den Ansätzen der Personalauszahlungen anzumelden. 11. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmaligen investiven Sachkosten zur Arbeitsplatzerstausstattung in Höhe von insgesamt 7.110 € (2.370 € beim Geschäftsbereich KITA, und 4.740 € beim Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen, Abteilung 3) sowie die IT-Ausstattungskosten in Höhe von insgesamt 4.500 € (1.500 € beim Geschäftsbereich KITA, und 3.000 € beim Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen, Abteilung 3) im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 12.Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen konsumtiven Arbeitsplatzkosten in Höhe von insgesamt 2.400 € (800 € beim Geschäftsbereich KITA, und 1.600 € beim Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen, Abteilung 3) im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 03. Juli 2018 - 4 - 13.Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Sachmittel für Arbeitskleidung in Höhe von insgesamt 48.400 € (39.600 € beim Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen, Abteilung 4 8.800 € beim Geschäftsbereich KITA) und die befristet auf drei Jahre erforderlichen Sachmittel für Arbeitskleidung in Höhe von insgesamt 17.600 € im Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen, Abteilung 3 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2018 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Sachmittel für Laptops in Höhe von insgesamt 3.200 € (2.400 € beim Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen, Abteilung 3 und 800 € beim Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen, Abteilung 4) im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 14.Das Produktkostenbudget des Produktes 39365200 „Betrieb und Steuerung städtischer Tageseinrichtungen für Kinder“ erhöht sich jährlich um bis zu 118.466 €. Davon sind 118.466 € zahlungswirksam. Das Produktkostenbudget des Produktes 39211100 „Grundschulen“ erhöht sich jährlich um bis zu 194.705 €. Davon sind bis zu 194.705 € zahlungswirksam. Das Produktkostenbudget des Produktes 39215100 „Geschäftsbereich A Realschulen und Schulen besonderer Art“ erhöht sich jährlich um bis zu 226.228 €, davon sind bis zu 226.228 € zahlungswirksam. Das Produktkostenbudget des Produktes 39218100 „Geschäftsbereich A Gesamtschule, Schulzentren“ erhöht sich jährlich um bis zu 59.354 €, davon sind bis zu 59.354 € zahlungswirksam. Öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 03. Juli 2018 - 5 - 15.Vertagt in die nächste Sitzung der Vollversammlung. 16.Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die aus seiner Sicht unter Ziffer 4.1.2 des Vortrages dargestellten Flächenbedarfe rechtzeitig gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden, sobald weitere Flächen zugewiesen werden sollen. 17.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
  4. 3.: "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.07.2018 (1. Die Ergebnisse der Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München „kitabarometer“ werden zur Kenntnis genommen. 2. Das vom Stadtrat am 02.05.2012 (Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08503) beschlossene Ziel, eine 100%-Versorgung des nachgefragten Bedarfs für alle unter dreijährigen Kinder und über dreijährigen Kinder bis zum Schuleintritt sicherzustellen, ist weiterhin gültig. 3. Das „operative Versorgungsziel“ für Kindertageseinrichtungen für unter dreijährige Kinder auf stadtweit 60% wird bestätigt. 4. Das „operative Versorgungsziel“ für Kindertageseinrichtungen für über dreijährige Kinder bis zum Schuleintritt (3,5 Jahrgänge) wird stadtweit auf 100% (inkl. EKI) angehoben. 5. Planungsbereiche, die überdurchschnittlich nachgefragt werden und mit dem öffentlichem Nahverkehr gut erreichbar sind, können über das stadtweite operative Versorgungsziel hinaus versorgt werden. 6. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, den Betreuungswunsch der Münchner Eltern regelmäßig bzw. nach Bedarf erneut abzufragen. 7. Der gesamtstädtische und kleinräumige planerische Versorgungsrichtwert für investive Maßnahmen zur Betreuung 3 bis 6,5-jähriger Kinder wird von bisher 90 % auf 100 % (inkl. EKI) angehoben. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, diesen Wert bei den künftigen Berechnungen zur Öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 03. Juli 2018 - 2 - zu Top 3 Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) zugrundezulegen. Grundsätzlich sind die neuen Richtwerte in allen Bebauungsplanverfahren anzuwenden, die nach dem Tag, an dem die Vollversammlung des Stadtrates die vorgenannte Anhebung des Versorgungsrichtwertes beschließt, formell beginnen. Dies gilt entsprechend für Bebauungsplanverfahren, für die innerhalb der letzten drei Jahre kein förmlicher Verfahrensschritt durchgeführt wurde. 8. Die Anträge Nr. 02-08 / A 03182 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Brigitte Meier, Frau StRin Diana Stachowitz, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 01.08.2006, Nr. 08-14 / A 02660 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Sabine Krieger vom 26.07.2011 und Nr. 08-14 / A 02736 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Marian Offmann vom 25.08.2011 sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 9. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  5. 4.: Platzbelegung in Münchner Kindertageseinrichtungen Umsetzung der Münchner Förderformel im Stellenplan des Städtischen Trägers
  6. 5.: KITA-Jahresstatistik 2017 Onlinebefragung
  7. 6.: Erfüllung Kita-Rechtsanspruch: Evaluation KITA-Elternberatungsstelle; Revisionsurteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.10.2017 und Folgen; Erhalt der bestehenden Personalausstattung bei der Stabsstelle Recht (Entfristung)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.07.2018 (1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt der dargestellten Entfristung von Stellenkapazitäten im Referat für Bildung und Sport zu. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Entfristung der unter Ziffer 3 im Vortrag der Referentin aufgeführten bis zum 28.02.2019 befristeten Positionen von 2,00 VZÄ Stellen (B413896, B413897) sowie der unter Ziffer 4 im Vortrag der Referentin aufgeführten bis zum 28.02.2019 befristeten Position von 1,00 VZÄ Stellen (A416712) beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 3. Dieser Beschluss unterliegt bezüglich der unter Ziffer 3 dargestellten Stellen der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  8. 7.: Anerkennung des Vereins SprachBewegung e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.07.2018 (1. Der Verein „SprachBewegung e.V.“ wird als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII anerkannt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Errichtung einer 3gruppigen Kinderkrippe an der Baaderstraße 86-90 im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1. Ermächtigung zur Planung 2. Änderung des MIP 2017 - 2021
  2. 2.: Standardmobiliar für Kindertageseinrichtungen und Schulen Ermächtigung zur Ausweitung aufgrund des Pavillonbauprogramms 2019 Vertragszeitraum 01.05.2018 bis 30.04.2020