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Kreisverwaltungsausschuss (2018-06-05 09:30:00)


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Datum: 05.06.2018, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kreisverwaltungsausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Sicherheitslage und Kriminalität im Jahr 2017 in München Sicherheitsreport 2017 des Polizeipräsidiums München
  3. 2.: Wohnungseinbrüche, falsche Polizeibeamte und ähnliche Straftaten: Die Stadt unterstützt die Polizei nachhaltig bei ihrer Aufklärungsarbeit
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.06.2018 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Das KVR wird beauftragt, Seniorinnen und Senioren in einem persönlichen Brief aufzuklären, sofern sie das 70. Lebensjahr vollendet haben und nicht in einer Seniorenresidenz leben. Für die Kosten werden dem KVR 60.000 € zur Verfügung gestellt. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03210 von Herrn Stadtrat Thomas Schmidt, Herrn Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss und Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 29.06.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  4. 3.: Stellenbemessung in der Ausländerbehörde – Aufenthaltsgenehmigung, Asyl und SciF; Entfristung und Befristungsverlängerung befristeter Stellen Evaluation des Beschlusses 14-20 / V 03690 „Anpassung der Personalausstattung der Ausländerbehörde an die gestiegene Zahl der Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Zuständigkeitsbereich der Landeshauptstadt München; Evaluation des Beschlusses 14-20 / V 03014 "Service-Center für internationale Fach- und Führungskräfte / Tätigkeitsbericht / Anpassung der Personalausstattung"; Evaluation (teilweise) des Beschlusses 14-20 / V 06220 "Personalbedarf in der Ausländerbehörde“
  5. 4.: Haushalt 2018 Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes des Kreisverwaltungsreferates
  6. 5.: Lange Warteschlangen vor Bürgerbüros Antrag zur dringlichen Behandlung in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 05.06.2018
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.06.2018 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich beim Freistaat Bayern für die Schaffung der gesetzlichen Grundlage zur Gewährung einer Zulage in Höhe von 200 Euro in besonders belasteten Parteiverkehrsbereichen einzusetzen. 3. Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, die für den Haushaltsbrief zur Information der Bürgerinnen und Bürger erforderlichen Mittel in Höhe von 183.000 € bei Bedarf gegenüber der Stadtkämmerei auf dem Büroweg für das Haushaltsjahr 2018 geltend zu machen. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04120 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 23.05.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit