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Verwaltungs- und Personalausschuss (2018-05-16 14:00:00)


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Datum: 16.05.2018, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Verwaltungs- und Personalausschuss

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Tagesordnung

  1. I.: Direktorium
  2. I.1.: Haushalt 2018; Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes des Direktoriums
  3. I.2.: Preisverleihung „Münchner Lichtblicke - ein Preis für Chancengleichheit und mehr Toleranz" Abschaffung der Kategorie "Schulsonderpreis“
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 16.05.2018 (1. Der Schulsonderpreis wird ab sofort nicht mehr als Einzelpreis verliehen, sondern geht auf in der Kategorie „Projekte“. 2. Von Schulen eingereichte Projekte werden zukünftig in der Kategorie „Projekte“ entsprechend berücksichtigt. 3. Die Fördersumme wird festgelegt auf 11.000 Euro. Die Landeshauptstadt München und der Migrationsbeirat beteiligen sich jeweils mit 4.000 Euro und die Lichterkette mit 3.000 Euro an der Finanzierung. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  4. II.: Personal- und Organisationsreferat
  5. II.1.: Beihilfe goes online!
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 16.05.2018 (1. Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, den Prozess "Gewährung einer Beihilfe" ganzheitlich zu betrachten und zu optimieren. Dem Stadtrat ist dazu bis Ende 2018 ein Gesamtkonzept Beihilfe vorzulegen; auf die Ergebnisse bzgl. einer Änderung der Schriftformerfordernis ist einzugehen. 3. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, vorrangig aus dem Gesamtkonzept Beihilfe den Baustein "Input-Management" durch Digitalisierung zu optimieren. Das Umsetzungskonzept ist dem Stadtrat bis Ende 2018 vorzulegen. 4. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die Konzeption für eine sogenannte "Beihilfe-App" zu erarbeiten. Der Einsatz der "Beihilfe-App" soll mit einem Betrieb eines digitalen Input-Managements erfolgen. 5. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die im Vortrag dargestellten Ressourcen ins geordnete Haushaltsverfahren eingebracht wurden. 6. Der Stadtratsantrag der SPD-Fraktion Nr. 14-20 / A 03588 vom 13.11.2017 bleibt aufgegriffen. 7. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
    • Verwandter Antrag: Beihilfe goes online!
  6. II.2.: Haushalt 2018; Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes des Personal- und Organisationsreferates (POR) Änderungsantrag der CSU- und SPD-Stadtratsfraktionen im Rahmen der Vollversammlung vom 13.12.2017 (Nr. 14-20/A 03701)
  7. II.3.: Förderung des ehrenamtlichen Engagements der Freiwilligen Feuerwehr München (FFM); Ausweitung der städtischen Wohnungsvermittlung auf die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr München
  8. II.4.: Verstetigung von stadtweiten Personalbedarfen in der Nachfolge MIT-KonkreT
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 16.05.2018 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Der Stadtrat stimmt der Entfristung von Stellenkapazitäten im Personal- und Organisationsreferat und Kreisverwaltungsreferat sowie der Verlängerung der Befristungen im Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik zu. 2. Das Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat) wird beauftragt die Entfristung der unter Ziffer 2 im Vortrag des Referenten aufgeführten bis zum 31.12.2018 und 14.12.2020 befristeten Positionen beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 3. Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt die Entfristung der unter Ziffer 3 im Vortrag des Referenten aufgeführten bis zum 31.12.2018 befristeten Position beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 4. Das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik wird beauftragt die Verlängerung der unter Ziffer 4 aufgeführten befristeten Positionen bis 31.12.2022 beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Beförderung Personal- und Organisationsreferat
  2. 2.: Beförderung Revisionsamt
  3. 3.: Höhergruppierung im Gesundheitsdienst Referat für Gesundheit und Umwelt
  4. 4.: Höhergruppierung im sonstigen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
  5. 5.: Revisionsamt; Bestellung zur Rechnungsprüferin/zum Rechnungsprüfer
  6. 6.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse im Personal- und Organisationsreferat
  7. 7.: Ruhestand Kommunalreferat § 2 Nr. 3 GeschO
  8. 8.: Beförderung Sozialreferat