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Verwaltungs- und Personalausschuss (2018-04-18 14:00:00)


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Datum: 18.04.2018, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Verwaltungs- und Personalausschuss

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Tagesordnung

  1. I.: Direktorium
  2. I.1.: Oktoberfestattentat: Die Betroffenen weiter unterstützen! Teil II: 50.000 Euro zur Linderung konkreter sozialer, physischer, psychischer und materieller Folgen des Attentats
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 18.04.2018 (1. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Direktorium wird daher beauftragt, die für das laufende Haushaltsjahr 2018 benötigten Auszahlungsmittel in Höhe von 50.000 € als außerplanmäßige Mittelbereitstellung auf dem Büroweg durch die Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 2. Das Produktkostenbudget erhöht sich 2018 um 50.000 €, davon sind 50.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Die Bereitstellung der Mittel erfolgt als zweckgebundener Zuschuss auf dem Produkt P31111100 Gemeindeorgane unter der Produktleistung L31111100004 FGR. 3. Punkt 2. des Stadtratsantrags Nr. 14-20 / A 03690 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Punkt 1. bleibt aufgegriffen und wird in einem künftigen Kulturausschuss behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  3. I.2.: Rahmenverträge über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische und Kleiderständer) für verschiedene Dienststellen der Landeshauptstadt München
  4. I.3.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017 Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen – Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform 2. Umsetzung der Empfehlung in eine Änderungssatzung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 18.04.2018 (1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Die als Anlage 2 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München wird beschlossen. 3. Das Direktorium wird beauftragt, die 2018 erforderlichen Haushaltsmittel durch Umschichtung aus eigenen Budgetmitteln zu finanzieren. 4. Der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03101 der SPD-Fraktion vom 12.05.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Die BA-Anträge Nr. 14-20 / B 03347 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 4 – Schwabing-West vom 22.02.2017, Nr. 14-20 / B 03346 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 4 – Schwabing-West vom 22.02.2017 und Nr. 14-20 / B 03666 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 16.05.2017 sind damit satzungsgemäß erledigt. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  5. I.4.: Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
  6. II.: Personal- und Organisationsreferat
  7. II.1.: Beschlussvollzugskontolle; Bericht des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.07. - 31.12.2017 - Bekanntgabe -
  8. II.2.: Überarbeitung der Grundsätze für Führung und Zusammenarbeit - Bekanntgabe-
  9. II.3.: Verstetigung von stadtweiten Personalbedarfen in der Nachfolge MIT-KonkreT
  10. II.4.: Förderung des ehrenamtlichen Engagements der Freiwilligen Feuerwehr München (FFM); Ausweitung der städtischen Wohnungsvermittlung auf die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr München

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Rahmenverträge über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische und Kleiderständer) für verschiedene Dienststellen der Landeshauptstadt München
  2. 2.: Direktorium; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  3. 1.: Beschlussvollzugskontrolle; Bericht des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.07. - 31.12.2017 - Bekanntgabe -
  4. 2.: Abberufung von Rechnungsprüferinnen Revisionsamt
  5. 3.: Beförderung Direktorium
  6. 4.: Beförderung IT-Referat
  7. 5.: Beförderung Sozialreferat
  8. 6.: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit Personal- und Organisationsreferat
  9. 7.: Beförderung Kulturreferat
  10. 8.: Weiterbeschäftigung über die gesetzliche Altersgrenze hinaus Referat für Bildung und Sport
  11. 9.: Referat für Gesundheit und Umwelt -Einstellung-
  12. 10.: Ruhestandsversetzung nach Altersteilzeit Stadtkämmerei
  13. 11.: Referat für Bildung und Sport Weiterbeschäftigung über die gesetzliche Altersgrenze hinaus
  14. 12.: Referat für Gesundheit und Umwelt Einstellung
  15. 13.: Beförderung Kreisverwaltungsreferat
  16. 14.: Bestellung der stellvertretenden Leiterin des Revisionsamts und Übertragung personal­rechtlicher Befugnisse