Finanzausschuss (2018-04-24 14:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Prüfung einer Schließung des Leistungsbereichs Suchtmedizin der StKM und künftigen Vorhaltung durch die Kliniken des Bezirks Oberbayern - Grundsatzbeschluss -
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 24.04.2018 (Vertagt in die nächste Sitzung des Finanzausschusses.)
3. 2.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 24.04.2018 (1. Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen. 2. Dem Stadtrat ist über den Umsetzungsstand der bereits begonnen bzw. in 2018 noch geplanten Projekte bis Mitte 2019 erneut und fortfolgend regelmäßig zu berichten. 3. Die Geschäftsführung der StKM wird beauftragt bis Mitte 2019 zu prüfen, ob und welche geschlechterspezifischen, medizinischen Versorgungsangebote an den Städtischen Kliniken angeboten werden können. Die potentiellen Angebote sind konzeptionell (kurz) zu beschreiben und etwaige Finanzierungsbedarfe darzustellen. Es ist über den Umsetzungsstand der “Jungensprechstunde“ zu berichten. 4. Die Geschäftsführung der StKM wird beauftragt bis Mitte 2019 darzustellen, welche der aufgezeigten und “nicht aus Eigenmitteln durchführbaren“ (Forschungs-)Projekte in Hinblick auf die Versorgung der Münchner Bürgerinnen und Bürger ggf. von der LHM und anderen Forschungsinstitutionen oder Trägern finanziert werden könnten. Die/das Projekt/e sind konzeptionell (kurz) zu beschreiben und der/die Finanzierungsbedarf/e darzustellen. 5. Die Städt. Klinikum GmbH wird beauftragt mit einem Projektauftrag an das Referat für Gesundheit und Umwelt heranzutreten bzgl. der Finanzierung des „Projekts 12 – Schulungsprogramm für Erstversorger in der Notfallmedizin“. Zielgruppe sind alle in München tätigen Erstversorger in der Notfallmedizin. 6. Die Geschäftsführung der StKM wird beauftragt bis Ende 2019 darzustellen, welche weiteren Projekte ggf. umgesetzt werden könnten und welche Finanzierungsoptionen (öffentliche Forschungsmittel, Drittmittel, etc.) hier in Fragen kommen könnten. 7. Sofern es sich um Projekte zur Gesamtversorgung der Münchner Bevölkerung handelt, ist das Referat für Gesundheit und Umwelt einzubeziehen. Öffentliche Sitzung der/des Finanzausschusses vom 24. April 2018 - 2 - 8. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04588 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.08.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 9. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
4. 3.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 24.04.2018 (1. Die Städt. Klinikum München GmbH wird beauftragt, bei Baumaßnahmen, Instandhaltungen sowie Beschaffungsvorgängen darauf zu achten, dass dem Umweltgedanken hinsichtlich einer schadstofffreien Umgebung und der Verwendung von gesundheitlich unbedenklichen Stoffen im Rahmen der wirtschaftlichen Möglichkeiten Rechnung getragen wird. Insbesondere bei den Baumaßnahmen gelten die Vorschriften des ökologischen Kriterienkatalogs wie im Erbbaurechtsvertrag mit der StKM vereinbart. 2. Eine Überschreitung der im Dezember 2016 festgelegten Kostenobergrenzen für Baumaßnahmen der StKM aufgrund ökologischer Vorgaben ist nicht zulässig. 3. Die Anträge Nr. 14-20 / A 03417 vom 27.09.2017 und Nr. 14-20 / A 03418 vom 19.09.2017, beide eingegangen am 27.09.2017, von Frau StRin Sonja Haider, Herrn StR Tobias Ruff, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Gülseren Demirel, Frau StRin Katrin Habenschaden, Frau StRin Sabine Krieger, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Brigitte Wolf, Herrn StR Cetin Oraner bleiben aufgegriffen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
5. 4.: Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2018
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 24.04.2018 (1. Der Stadtrat stimmt den Regelungen zum Vollzug des Haushalts zu. 2. Der Stadtrat beschließt, dass zukünftig die Regelungen zum Vollzug des Haushalts nicht mehr jährlich, sondern nur dann, wenn stadtratspflichtige Anpassungen erforderlich sind, im Rahmen der Beschlussfassung über den Haushalt vorgelegt werden. 3. Der Stadtrat stimmt dem geplanten Vorgehen beim Setzen der Deckungs- und Zweckbindungsvermerke im Rahmen der jährlichen Beschlussfassung zum Haushalt zu. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: Kreditaufnahme zur Finanzierung des Vermögensplans des Eigenbetriebs „Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München“ (IT@M)
2. 2.: Umsetzung der „Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen“ Zuwendungsregister für das Jahr 2017
3. 3.: Gutachten, Beratung, Moderation Unterrichtung des Stadtrats über die im Zeitraum 01.01.2017 - 31.12.2017 erfolgten Vergaben