Gesundheitsausschuss (2018-04-19 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Geburtshilfe I Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Änderung des MIP 2017 - 2021 Beschluss über Finanzierungen für die Jahre 2018 - 2021 Stadtratshearing „Geburtenrekord und Hebammennotstand in München“
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 19.04.2018 (1. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, den Träger Geburtshaus an der Theresienwiese e.V. zur Finanzierung des Umbau des Geburtshauses an der Theresienwiese mit dem einmalig erforderlichen Zuschuss für die Investitionsförderungsmaßnahme i. H. v. 75.000,00 € im Haushaltsjahr 2018 zu fördern. 2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, zur Förderung der „Individuellen Geburtsvorbereitung für Schwangere mit besonderen Bedarfen“ die von 2019 bis 2021 befristet erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von jährlich 36.300,00 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden und den Zuschuss für die Beratungsstelle für Natürliche Geburt und Elternsein e. V. entsprechend zu erwähnen. 3. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, ein Konzept für eine Hebammenkoordinierungsstelle zu entwickeln. 4. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, ein Expertenhearing zum Thema „Versorgungssituation in der Münchner Geburtshilfe“ im Rahmen der AG „Versorgungssituation in der stationären Geburtshilfe“ im dritten Quartal 2018 durchzuführen. In diesem Rahmen werden auch die in Antrag Nr. 14-20 / A 02853 vorgeschlagenen Handlungsempfehlungen thematisiert. 5. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nicht-Planbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird daher beauftragt, zur Finanzierung des Investitionskostenzuschusses beim Träger Verein zur Förderung der außerklinischen Geburt e.V. die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 75.000,00 € im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2018 bei der Stadtkämmerei anzumelden (Finanzposition 5410.988.7510.0). 6. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021 wird wie folgt geändert: Der Zuschuss für den Umbau des Geburtshauses an der Theresienwiese Maßnahmen-Nr. 5410.7510 wird ab 2018 in der Investitionsliste 1 geführt. Öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 19. April 2018 Beschlussseite zu TOP 1 - Neu: Investitionsliste 1. Zuschuss für den Umbau des Geburtshauses an der Theresienwiese Maßnahme-Nr. 5410.7510 Gesamt-kos ten bisher finanziert Summe 2017-2021 2017 2018 2019 2020 2021 B 75.000,00 € 0 75.000,00 € 0 75.000,00 € 0 0 0 7. Das Produktkostenbudget für das Produkt 33412100 erhöht sich in 2018 um einmalig 75.000,00 €, davon sind 75.000,00 € zahlungswirksam und befristet von 2019 bis 2021 jährlich um 36.300,00 €, davon sind jeweils 36.300,00 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 8. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02852, Stadtratshearing „Geburtenrekord und Hebammennotstand in München“, vom 07.02.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 9. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02853, Geburtenrekord und und Hebammennotstand in München: Hilfen für Hebammen und werdende Eltern schaffen!, vom 07.02.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 10. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03047, Versorgung für junge Schwangere in München erweitern, vom 12.04.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 11. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03046, Ein zweites Geburtshaus für München, vom 07.02.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 12. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. 13. Die 168. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 22.02.2018, Einrichtung eines zweiten Geburtshauses in München ist damit satzungsgemäß erledigt. Öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 19. April 2018 Beschlussseite zu TOP 1 - 14. Die 169. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 22.02.2018 Akademisierung in der Hebammenausbildung/Hebammenstudiengang in München ist damit satzungsgemäß erledigt. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten. Öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 19. April 2018 Beschlussseite zu TOP 1 - 15.)
   • Verwandter Antrag: Stadtratshearing: „Geburtenrekord und Hebammennotstand in München“
   • Verwandter Antrag: Geburtenrekord und Hebammennotstand in München: Hilfen für Hebammen und werdende Eltern schaffen!
   • Verwandter Antrag: Ein zweites Geburtshaus für München
   • Verwandter Antrag: Versorgung für junge Schwangere in München erweitern
3. 2.: Darstellung der aktuellen medizinischen Notfallversorgungssituation von Kindern in Münchner Krankenhäusern
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 19.04.2018