Gesundheitsausschuss (2018-03-15 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Bericht 2016 - 2017 des Gesundheitsbeirats der Landeshauptstadt München Neue Schwerpunktsetzung im Gesundheitsbeirat
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 15.03.2018 ((gegen die Stimmen von Die Grünen - rosa liste, StRin Wolf, StR Dr. Heubisch) 1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. 2. Der Vorstand des Gesundheitsbeirats wird entsprechend des Vorschlags der Vorsitzenden des Gesundheitsbeirats und Referentin für Gesundheit und Umwelt sowie der Empfehlung der Mitgliederversammlung gemäß Ziffer 2 des Vortrags der Referentin für fünf Jahre beschlossen. 3. Der AK Versorgung wird gebeten, sich in den nächsten Jahren mit den beiden Themen Kinder- und Altersmedizin zu beschäftigen. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01873 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Neue Schwerpunktsetzung im Gesundheitsbeirat
3. 2.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 15.03.2018
4. 3.: Vergabebeschluss „Unterrichtsmodule für gesunde Ernährung an Grundschulen in München“ Umsetzung der Unterrichtsmodule
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 15.03.2018 (1. Der Vortrag der Referentin zur Umsetzung der „Unterrichtsmodule für gesunde Ernährung an Grundschulen in München“ und die Finanzierung wird zur Kenntnis genommen. 2. Der Durchführung des Projekts „Unterrichtsmodule für gesunde Ernährung an Grundschulen in München“ mit einer finanziellen Förderung durch die AOK Bayern wird wie vorgeschlagen zugestimmt. 3. Das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) wird beauftragt, die Umsetzung der Unterrichtsmodule in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, extern zu vergeben. 4. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10595 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das jeweils wirtschaftlichste Angebot. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
5. 4.: Terminverlängerung für Stadtratsanträge zur haus- und kinderärztlichen Versorgung Versorgungssituation bei Kinderärzten transparent darstellen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 15.03.2018 (1. Der Gesundheitsausschuss nimmt den Vortrag der Referentin zur Kenntnis. 2. Einer Terminverlängerung für den Antrag Nr. 14-20 / A 02283 von Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Birgit Volk vom 06.07.2016 bis zum IV. Quartal 2018 wird zugestimmt. 3. Einer Terminverlängerung für den Antrag Nr. 14-20 / A 03043 von Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Birgit Volk vom 11.04.2017 bis zum IV. Quartal 2018 wird zugestimmt. 4. Einer Terminverlängerung für den Antrag Nr. 14-20 / A 03144 von Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 31.05.2017 bis zum IV. Quartal 2018 wird zugestimmt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Versorgungssituation bei Kinderärzten transparent darstellen
   • Verwandter Antrag: Neue Bedarfsplanung bei Kinder- und Hausärzten in München
   • Verwandter Antrag: Hausärztinnen und Hausärzte in München. Vorteile des Berliner Modells auch für München umsetzbar?

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: Vergabebeschluss „Unterrichtsmodule für gesunde Ernährung an Grundschulen in München“ Umsetzung der Unterrichtsmodule
2. 2.: Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH Erweiterung des Behandlungszentrums - Änderung der Bauplanung