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Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2018-04-18 09:00:00)


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Datum: 18.04.2018, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - ein inklusiver und demografiefester Stadtteil
  3. 2.: Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 18.04.2018 (1. Vom Vortrag, der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im.Wohnungsbau" zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geförderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am Bau beteiligten Interessengemeinschaften; wird Kenntnis genommen. 2. Der Oberbürgermeister wird sich auch in der neuen Legislaturperiode gegenüber der Bundesregierung unter anderem über den Deutschen Städtetag für eine Novelle sowohl der Baunutzungsverordnung als auch der TA-Lärm einsetzen mit dem Ziel, dass insbesondere weitere Flächen zusätzlich zu § 20 (4) BauNVO bei der Berechnung der Geschossfläche unberücksichtigt bleiben beziehungsweise Aniagenlärm und Verkehrslärm unter Abstellen auf den Innenpegel gleich bewertet werden können. Der Oberbürgermeister und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden diese Anliegen auch an die zukünftige Bundesregierung herantragen. 3. Die Anträge Nr. 14-20 / A 02895 „Mehr Freiraum für architektonische Qualität“ der Stadtratsfraktion .Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligüng vom 2Ö.02.2017 und Nr. 14-20 / A 03207 des Herrn Stadtrats Marian Offman sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
    • Verwandter Antrag: Nicht geförderten Mietwohnungsbau städtisch unterstützen
  4. 3.: Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
  5. 4.: Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 18.04.2018 (1. Vom Vortrag der Referentin über vorhandene Möglichkeiten und laufende Anstrengungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, belebte urbane öffentliche Räume, die zum Zufußgehen oder zum Aufenthalt in den Neubaugebieten und in bestehenden Gebieten einladen, zu schaffen sowie von der fachlichen Einschätzung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich der Umsetzbarkeit einer Bonusregelung wird Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung überprüft an einem exemplarischen Planungsgebiet die grundsätzliche Umsetzbarkeit einer Bonusregelung im Bebauungsplanverfahren. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt den Dialog mit der Bauträgerschaft zu prinzipiellen Überlegungen, wie noch weitere Anreize geschaffen werden können, um durch die bauliche Umsetzung und Nutzung der Erdgeschosse das Entstehen von Urbanität im Quartier zu fördern, fort. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03341 „Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen“ der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
  6. 5.: Archäologische Kartierung der Münchner Altstadt; Tätigkeitsbericht für 2016
  7. 6.: Ausstellungsreihe „Zukunft findet Stadt“ Vergabeermächtigung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 18.04.2018 (1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird ermächtigt, die Konzeption, textliche und bildliche Gestaltung und Realisierung der Ausstellungen der Reihe „Zukunft findet Stadt“ einschließlich des ausstellungsbegleitenden Programms und der ausstellungsbegleitenden Informations- und Dokumentationsmaterialien nach Freigabe durch das Direktorium, Hauptabteilung II Vergabestelle 1 a) für das Jahr 2019 b) für das Jahr 2020 c) für das Jahr 2021 d) für das Jahr 2022 e) für das Jahr 2023 an eine externe Auftragnehmerin / einen externen Auftragnehmer zu vergeben. Der Zuschlag wird dabei jeweils auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt. 2. Eine nochmalige Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls der jeweils ge-schätzte Gesamtauftragswert nach Ziffer 4 Abs. 2 des Vortrags der Referentin um mehr als 20 % überschritten werden muss. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  8. 7.: Die Luft wieder gesünder machen (Ziffer 1 der Anträge) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01413 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017 Frischluftschneise - Bauprojekte hinsichtlich ihrer Verträglichkeit überarbeiten (Ziffer 2 der Anträge) Freihaltung des Grünzugs Feldmochinger Anger von jeglicher Bebauung (Ziffer 3 der Anträge) S-Bahn Nordring (Ziffer 5 der Anträge) Schallschutzwand entlang der A 99 (Ziffer 6 der Anträge) Aufforstung entlang der A99 (Ziffer 7 der Anträge) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01414 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017 S-Bahn Nordring Empfehlung Nr. 14-20 / E01427 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 25.04.2017 Lärmschutz an der A 99 zu den Wohngebieten Empfehlung Nr. 14-20 / E01409 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017 Gehweg-Wilhelmine-Reichhard-Straße - Verkehrssituation Empfehlung Nr. 14-20 / E01403 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017 Aussetzung der geplanten Bebauungspläne bis zur Umsetzung eines Verkehrkonzeptes für Feldmoching-Hasenbergl Empfehlung Nr. 14-20 / E00894 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 17.03.2017
  9. 8.: Schaffung eines Park&Ride-System an der Anschlusstelle der Autobahn A8 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01371 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 18.04.2018 (1. Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach der Empfehlung, an der Anschlussstelle der A 8 eine P+R-Anlage zu errichten und durch eine neue Schnellbahnlinie zum Hauptbahnhof anzubinden, kann nicht entsprochen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01371 der Bürgerversammlung des 09. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Schaffung eines Park & Ride - Systems an der Anschlussstelle der Autobahn A8
  10. 9.: Antrag auf Reduzierung des Verkehrsaufkommens in der Friedrich-Kreuzer-Str. und Friedenspromenade durch Bebauungsplan Nr. 2090 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01711 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 05.10.17

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit