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Kommunalausschuss (2018-03-08 09:30:00)


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Datum: 08.03.2018, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 1.: Verbesserte Sauberkeit an den Münchner Wertstoffinseln
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.03.2018 (1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Gemäß den Anträgen wird der Einbau von Unterflurcontainern im Stadtgebiet weiter durch den AWM geprüft und forciert. 3. Der Abfallwirtschaftsbetrieb München verhandelt mit dem DSD ab 2019, dass die Lage der Wertstoffinseln in eine Online-Karte aufgenommen werden. 4. Der Abfallwirtschaftsbetrieb München wird mit den DSD-Firmen darüber Verhandlungen aufnehmen, dass 100% aller Wertstoffcontainer mit einer Kontakttelefonnummer ausgestattet werden. 5. Die Anträge Nr. 14-20 / A 00996 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015, Nr. 14-20 / A 00997 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015, Nr. 14-20 / A 03359 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Sebastian Schall vom 06.09.2017, Nr. 14-20 / A 03360 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.09.2017, Nr. 14-20 / A 03502 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Kristina Frank vom 20.10.2017 und Nr. 14-20 / A 03709 von Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 21.12.2017 bleiben aufgegriffen. 6. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Öffentliche Sitzung der/des Kommunalausschusses vom 08. März 2018 - 2 -)
    • Verwandter Antrag: Verbesserte Sauberkeit an den Münchner Wertstoffinseln
    • Verwandter Antrag: Wertstoffinseln leichter finden
    • Verwandter Antrag: Unterflurcontainer in Neubaugebieten endlich umsetzen!
    • Verwandter Antrag: Endlich Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt bauen!
    • Verwandter Antrag: Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt errichten!
    • Verwandter Antrag: Unterflur-Wertstoffinseln auch für sensible Standorte im gesamten Stadtgebiet prüfen!
  3. 2.: Einsatzmöglichkeiten von Abfallabsauganlagen mit Abfalltrennung prüfen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.03.2018 ((Ziffer 2 gegen die Stimme von StR Ruff) 1. Ein Kostenvergleich und ein Ökobilanzvergleich werden nicht durchgeführt. 2. Der § 8 Abs. 1 Hausmüllentsorgungssatzung wird nicht um den im Antrag genannten Satz: „Abfallabwurfschächte und Abfallabsauganlagen mit getrennter Erfassung von mindestens drei Abfallfraktionen sind auch bei Neubauten weiterhin zulässig.“ ergänzt. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03433 der ÖDP vom 04.10.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Einsatzmöglichkeiten von Abfallabsauganlagen mit Abfalltrennung prüfen
  4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  5. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  6. 3.: Markthallen München, Zukunftskonzepte der festen Münchner Lebensmittelmärkte, Zukunftskonzept Viktualienmarkt, Bürgergutachten
  7. Kommunalausschuss
  8. 4.: Städtische Grundstücke im 19. Stadtbezirk nur noch auf Erbpacht vergeben Empfehlung Nr. 14-20 / E 00449 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 07.05.2015
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.03.2018 (1. Der Empfehlung Nr. 14-20/E 00449 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 07.05.2015, städtische Grundstücke im Stadtbezirk nur noch im Erbbaurecht zu vergeben, kann teilweise entsprochen werden. 2. Über Ausnahmen von der grundsätzlichen Praxis der Vergabe von städtischen Grundstücken im Erbbaurecht entscheidet der Stadtrat im Einzelfall. 3. Die Empfehlung Nr. 14-20/E 00449 des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 07.05.2015 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.)
    • Verwandter Antrag: Städtische Grundstücke im 19. Stadtbezirk nur noch auf Erbpacht vergeben
  9. 5.: Straßenbenennung im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Angelika-Lex-Weg
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.03.2018 (1. Der Weg zwischen Kazmairstraße und Heimeranstraße wird Angelika-Lex-Weg benannt. 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der Zweckvereinbarung mit dem Landkreis München
  2. 3.: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  3. 4.: Straßenbenennung nach Helmi (Wilhelm) Risch BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03512 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 06.04.2017
  4. 5.: Antrag auf Enteignung Schwanthalerstr. 119 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01456 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 27.04.2017
  5. 6.: Erwerb eines Wohn- und Gewerbeanwesens 4. Stadtbezirk Schwabing West
  6. 7.: Übertragung von Grundstücken 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  7. 8.: Verkauf von Grundstücken 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  8. 9.: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  9. 10.: Verkauf einer Eigentumswohnung Stiftungsanwesen in Berlin-Moabit
  10. 11.: Grundstückstausch Freiham Nord 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 1. Grundstückstausch 2. Mittelbereitstellung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2017 – 2021
  11. 12.: Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Teil I und II (wird nachgereicht)
  12. 13.: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 6. Stadtbezirk Sendling
  13. 14.: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2017-2021
  14. 15.: Kulturhaus Neuperlach am Hanns-Seidel-Platz; Bürgerhausprovisorium, Interimsstandort 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Mittelbereitstellung - Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2017 - 2021 Ersatz für das Kulturhaus Ramersdorf-Perlach am Hanns-Seidel-Platz schaffen