BA 14 - Vollgremium (2018-07-24 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1.: Allgemeines
2. 1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
3. 2.: Protokolle
4. 3.: Ausläufe
5. 4.: Bürgerfragen
6. 5.: Berichte aus den Unterausschüssen
7. 6.: Berichte der Beauftragten
8. 2.: Entscheidungsfälle
9. 3.: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
10. 3.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
11. 3.1.1.: Beteiligung der Öffentlichkeit Frühzeitige Unterrichtung gem. § 3 Abs. 1 BauGB Planungsgebiet: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/35 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Truderinger Straße (südlich) westlich der Roßsteinstraße, östlich des Schwanhildenwegs Planungsdarlegung vom 13.07.2018 mit 14.08.2018
12. 3.1.2.: Bebauungsplan 2127 Truderinger Straße/Roßsteinstraße: Bürgerbeteiligung ernst nehmen, Zahl der Wohneinheiten auf maximal 750 beschränken!
13. 3.1.3.: Neue Wohnflächen in Berg am Laim erschließen - alte Bebauungspläne überprüfen und modifizieren
14. 3.1.4.: Prüfung einer neuen S-Bahn-Station „Gewerbegebiet am Moosfeld“
15. 3.1.5.: Aussichtspunkt für Berg am Laim wiederherstellen und ausbauen
16. 3.1.6.: Fahrbahnverengung in der Josephsburgstraße zur Reduzierung der Geschwindigkeit
17. 3.1.7.: Fahrbahnverengungen in der Hansjakobstraße zur Reduzierung der Geschwindigkeit
18. 3.1.8.: Blombergstr. 22, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
19. 3.1.9.: Annabrunnerstr. 9, Anbau von Balkonen und Nutzungsänderung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Garage
20. 3.1.10.: Unzumutbare Zustände an der S-Bahn-Station Berg am Laim
21. 3.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
22. 3.2.1.: Freigabe für Sanitäts-, Polizei und Feuerwehrfahrzeuge auf den Tramgleisen in der Berg-am-Laim-Straße
23. 3.2.2.: Park&Ride-Platz auf dem ehemaligen Busbahnhof Michaelibad: BA einbinden und informieren, schlüssiges Konzept vorlegen!
24. 3.2.3.: Halt der künftigen Express-S-Bahn in Berg am Laim
25. 3.2.4.: Beibehaltung des 10-Minutentakts in den Hauptverkehrszeiten auf den S-Bahn-Linien 4 und 6
26. 3.2.5.: Aktionstage gegen Falschparker in Berg am Laim
27. 3.2.6.: Kurzparkzone vor dem Haus für Kinder an der Roßsteinstraße
28. 3.2.7.: Kreuzung an der S-Bahn-Station Berg am Laim
29. 3.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
30. 3.3.1.: Hilfe für den FC Phönix und andere Sportvereine statt bürokratischer Hürden
31. 3.4.: Bereich Soziales und Integration
32. 3.5.: Bereich Budget / Organisation
33. 3.5.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Play me, I'm yours im Herbst 2018 3.000,00 € AZ: 0262.0-14-0203
    • Sitzungsvorlage
34. 3.5.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse THW Förderverein München Ost e.V. Beschaffung eines Jugendfahrzeuges 5.000,00 € AZ: 0262.0-14-0205
    • Sitzungsvorlage
35. 3.5.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Anschaffung eines „offenen Bücherschrankes" 5.000,00 € AZ: 0262.0-14-0207
    • Sitzungsvorlage
36. 3.5.4.: Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse - Informationsschreiben
37. 3.5.5.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Herbstausstellung vom 20.10. - 04.11.2018 1.145,00 € Az. 0262.0-14-0208
    • Sitzungsvorlage
38. 3.6.: Baumschutz
39. 3.6.1.: Hachinger-Bach-Str. 14
40. 3.6.2.: Gratlspitzstr. 19
41. 3.6.3.: Weißpfennigweg 9
42. 3.6.4.: Rofanstr. 40 a
43. 4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
44. 4.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
45. 4.1.1.: Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 11.06.2018 bis 08.07.2018
46. 4.1.2.: Antwort der LH München auf die demographische und verkehrliche Entwicklung im 14. Stadtbezirk
47. 4.1.3.: Truderinger Straße verkehrssicher und ordnungsgemäß ausbauen
48. 4.1.4.: Bushaltestelle Ampfingstraße barrierrefrei ausbauen
49. 4.1.5.: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 Programmanpassungen und -vereinfachungen A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten) B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften
    • Sitzungsvorlage
50. 4.1.6.: (U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2018
    • Sitzungsvorlage
51. 4.1.7.: (U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Architektur-Wettbewerbe weiter öffnen
52. 4.1.8.: (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Truderinger Straße (südlich), westlich der Roßsteinstraße, östlich des Schwanhildenwegs A) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes B) Weiteres Vorgehen - Bekanntgabe - Stadtbezirk 14 – Berg am Laim
    • Sitzungsvorlage
53. 4.1.9.: (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten -
54. 4.1.10.: (U) Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München - Zwischenbericht -
    • Sitzungsvorlage
55. 4.1.11.: (U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 1) Evaluierung der Beschlussvorlage Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen!
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: 1) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassung in der Hauptabteilung II — Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2) Anträge
    • Verwandter Antrag: Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen!
    • Verwandter Antrag: Bebauungsplan als Projekt
56. 4.1.12.: (U) Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des privaten Stellplatzbedarfs
    • Sitzungsvorlage
57. 4.1.13.: (U) Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner)
58. 4.1.14.: (U) Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“ A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
    • Sitzungsvorlage
59. 4.1.15.: Mehrgenerationen(spiel-)plätze für Berg am Laim
60. 4.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
61. 4.2.1.: Sommerfest des Kindergarten und Hort Ali Baba e.V., am 21.07.2018 (Ersatz: 22.07.2018), von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr im Behrpark Stellungnahme nach § 20 BA-Satzung
62. 4.2.2.: Band Contest „Soundcheck in...“ in Berg am Laim veranstalten
63. 4.2.3.: Arbeiten im Straßenraum Bad-Kreuther-Str. 18-20 Umbau der bestehenden Straße und Einbau einer Absetz-Sickerkombination Mitteilung der verkehrlichen Anordnung durch das Kreisverwaltungsreferat
64. 4.2.4.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 12021
    • Verwandter Antrag: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 City Bus Antrag Nr. 14-20 / A 03830 von Herrn Stadtrat Fritz Schmude und Herrn Stadtrat Andre Wächter vom 16.02.2018 Öffentlich besser fahren 2 — Taktverbesserungen bei U-Bahn, Straßenbahn und Bus Antrag Nr. 14-20 / A 03435 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Simone Burger vom 04.10.2017 Öffentlich besser fahren 6 — Mehr Metro- und Expressbusse für München Antrag Nr. 14-20 / A 03439 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Simone Burger vom 04.10.2017 Verbesserung der Buslinie Nr. 194, Fahrten der Buslinie abends nach 18 Uhr alle 30, oder zumindest alle 60 Minuten, sowie an Samstagen und Sonntagen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03509 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks vom 06.04.2017 Einrichtung eines Quartiersbusses zwischen Perlach und Fasangarten — Öffentliche Erreichbarkeit des Neuen Südfriedhofs verbessern BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04219 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks — Ramersdorf-Perlach vom 12.10.2017 ÖPNV-Erschließung für das Gewerbegebiet „Triebwerk“ in Neuaubing BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04419 des Bezirksausschusses des 22. Stadtbezirks - Aubing — Lochhausen — Langwied vom 20.12.2017
65. 4.2.5.: (U) Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC) a) Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
    • Verwandter Antrag: Paradigmenwechsel beim Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung
    • Verwandter Antrag: Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen – Design statt Desaster
    • Verwandter Antrag: Verkehrswende für mehr Lebensqualität I Der Text des Bürgerbegehrens „Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft“ wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans
    • Verwandter Antrag: Verkehrswende für mehr Lebensqualität II Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner
66. 4.2.6.: Einrichtung einer gesonderten Ampel für Radfahrer Ecke Mutschelle-/Kreillerstraße
67. 4.2.7.: Barrierefreiheit in Berg am Laim IV: Deutlichere Kennzeichnung von Behindertenparkplätzen
68. 4.2.8.: Antrag des Seniorenbeirates an die MVG
69. 4.2.9.: Umsteigeverbindung zu der Tram an der St.-Veit-Straße; Antrag der Fraktion Bündnis `90 / Die Grünen
70. 4.2.10.: Ehemalige Busfläche neben der P+R Anlage Michaelibad Information durch die P+R GmbH
71. 4.2.11.: (U) Atlas Wirtschaftsstandort München
    • Sitzungsvorlage
72. 4.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
73. 4.4.: Bereich Soziales und Integration
74. 4.4.1.: Aktualisierung der Liste mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose
75. 4.5.: Bereich Budget / Organisation
76. 4.6.: Baumschutz
77. 5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
78. 5.1.: Termine der UA - Sitzungen
79. 5.1.1.: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
80. 5.1.2: Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
81. 5.1.3: Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
82. 5.1.4.: Unterausschuss Soziales / Integration
83. 5.1.5.: Unterausschuss Budget / Organisation
84. 5.2.: Ankündigungen
85. 5.3.: Sonstiges/Verschiedenes