BA 14 - Vollgremium (2018-06-26 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1.: Allgemeines
2. 1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
3. 2.: Protokolle
4. 2.1.: Protokoll/e der Sitzung vom 15.05.2018
5. 3.: Ausläufe
6. 4.: Bürgerfragen
7. 5.: Berichte aus den Unterausschüssen
8. 6.: Berichte der Beauftragten
9. 2.: Entscheidungsfälle
10. 2.1.: Festsetzung eines Ferienausschusses - Festlegung der Größe - Benennung der Mitglieder - Wahl der/des Vorsitzenden - Benennung einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters - Festlegung der Stellvertretung
11. 3.: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
12. 3.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
13. 3.1.1.: Werksviertel-U-1735 - Anhörung der Bezirksausschüsse -
14. 3.1.2.: Praschlerstr. 37, Erweiterung eines Reihenmittelhauses um die Tiefe eines bestehenden Balkons, Errichtung eines erdgeschossigen Anbaus am Eingangsbereich und Fassadendämmung
15. 3.1.3.: St.-Veit-Str. 87, Neubau zweier Zweifamilienhäuser mit 4 Stellplätzen
16. 3.1.4.: Sanierung des Straßenbelags in der Gotteszeller Straße
17. 3.1.5.: Sitzgelegenheit bei der Haltestelle der Busse 190/191 in der Friedenstraße schaffen
18. 3.1.6.: Neue Wohnflächen in Berg am Laim erschließen - alte Bebauungspläne überprüfen und modifizieren
19. 3.1.7.: Bebauungsplan 2127 Truderinger Straße/Roßsteinstraße: Bürgerbeteiligung ernst nehmen, Zahl der Wohneinheiten auf maximal 750 beschränken!
20. 3.1.8.: "Public chairs" für Berg am Laim
21. 3.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
22. 3.2.1.: Klassik Open Air im Ostpark
23. 3.2.2.: Beibehaltung des „Loft“ in der Friedenstraße als Spielstätte und Veranstalungsort für junge Künstler über den September 2018 hinaus
24. 3.2.3.: Sommerfest des AKA e.V. am 22.07.2018 von 14:00-20:00 Uhr in der Grünanlage am Piusplatz
25. 3.2.4.: Verkehrssicherheit: Wohnumfeld Hansjakobstraße, 81673 München Bürgeranliegen
26. 3.2.5.: Austausch von Lichtsignalanlagen
27. 3.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
28. 3.4.: Bereich Soziales und Integration
29. 3.5.: Bereich Budget / Organisation
30. 3.5.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Malteser Hilfsdienst e.V. Stadtgeschäftsstelle München Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges für die Malteser Einsatzdienste München Stadt 3.000,00 € Az: 0262.0-14-0196
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 11652
31. 3.5.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt, Jugendsozialarbeit an der Mittelschule am Inzeller Weg Streitschlichter-Ausbildung im Juli 2018 1.339,10 € AZ: 0262.0-14-0199
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 11797
32. 3.5.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse PALESTRINA ENSEMBLE MÜNCHEN Sommerkonzert in der Pfarrkirche St. Michael am 22.07.2018 2.460,00 € AZ: 0262.0-14-0200
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 11883
33. 3.5.4.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Innere Mission München - Diakonie in München und Oberbayern e.V. Ausflugstag zu KiKS der GU Neumarkter Str. 43 am 09.06.2018 550,90 € AZ: 0262.0-14-0202
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 11870
34. 3.5.5.: Für mehr Demokratie und Transparenz in Preisgerichten - Strukturen und Abläufe reformieren
35. 3.5.6.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Aktiv für interKulturellen Austausch e.V. Gewaltpräventionsprojekt Nightball 2.830,00 € AZ: 0262.0-14-0201
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 12024
36. 3.6.: Baumschutz
37. 3.6.1.: Hachinger-Bach-Str. 14b
38. 4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
39. 4.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
40. 4.1.1.: Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 14.05.2018 bis 27.05.2018
41. 4.1.2.: Unterrichtung des Sozialreferates über Zweckentfremdungen im 14. Stadtbezirk
42. 4.1.3.: Berg-am-Laim-Straße 15, Neubau Hotel mit Gastronomie - Bauteil 21 - im Gesamtprojekt „Macherei“ (Berg-am-Laim-Straße 115, Levelingstraße 2+6, Weihenstephaner Straße 28) auf genehmigter TG
43. 4.1.4.: Berg-am-Laim-Straße 15, Neubau Bürogebäude mit Fitness - Bauteil 22 - im Gesamtprojekt „Macherei“ (Berg-am-Laim-Straße 115, Levelingstraße 2+6, Weihenstephaner Straße 28) auf genehmigter TG
44. 4.1.5.: Levelingstraße 2 - 6, Neubau Bürogebäude - Bauteil 30 - im Gesamtprojekt „Macherei“ (Berg-am-Laim-Straße 115, Levelingstraße 2+6, Weihenstephaner Straße 28) auf genehmigter TG
45. 4.1.6.: Die Flaniermeile ins Werksviertel und zur Konzerthalle - ein Ponte Vecchio im Münchner Osten
46. 4.1.7.: (U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017
    • Sitzungsvorlage
47. 4.1.8.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017
    • Sitzungsvorlage
48. 4.1.9.: (U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
49. 4.1.10.: (U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
50. 4.1.11.: (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
    • Verwandter Antrag: Nicht geförderten Mietwohnungsbau städtisch unterstützen
51. 4.1.12.: (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
    • Sitzungsvorlage
52. 4.1.13.: (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
53. 4.1.14.: FC Technikgebäude in der Grünanlage begrünen!
54. 4.1.15.: Mehrgenerationen(spiel-)plätze für Berg am Laim
55. 4.1.16.: Anfrage Straßenbeleuchtung Piusplatz, BA 14 Stellungnahme durch das Baureferat
56. 4.1.17.: (E) Spielplätze sind keine Hundeklos - Antrag auf Durchsetzung der Hundeverordnung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01397 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 Berg am Laim am 06.04.2017
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Spielplätze sind keine Hundeklos - Antrag auf Durchsetzung der Hundeverordnung
57. 4.1.18.: (U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
58. 4.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
59. 4.2.1.: Ramadanfest 2018 am 23.06.2018 und 24.06.2018 jeweils von 10:00 - 22:30 Uhr auf dem Piusplatz Stellungnahme nach § 20 BA-Satzung
60. 4.2.2.: ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (4): Ausstiegshaltestelle der Tram schafft kurze Wege zu den Bussen in Berg-am-Laim-Nord
61. 4.2.3.: Ausweisung der Hansjakobstraße zur Fahrradstraße Antwortschreiben des KVR
62. 4.2.4.: Initiative Einbeziehung Berg am Laims bei der Erstellung eines regionalen Verkehrsentwicklungskonzepts für den Münchner Osten
63. 4.2.5.: Waldstraße Anfrage zur Anordnung des Gewegparkens Antwortschreiben KVR
64. 4.2.6.: (U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
    • Sitzungsvorlage
65. 4.2.7.: Aktuelles der MVG für den BA 14
66. 4.2.8.: Liste der Behindertenparkplätze gesammelt im Flyer und digital in der App
67. 4.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
68. 4.3.1.: (U) Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen „Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung“ vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017
    • Sitzungsvorlage
69. 4.3.2.: Frühzeitige Planung einer weiteren Grundschule für Berg am Laim
70. 4.4.: Bereich Soziales und Integration
71. 4.4.1.: (U) Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
    • Sitzungsvorlage
72. 4.4.2.: (U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
73. 4.5.: Bereich Budget / Organisation
74. 4.5.1.: (U) Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
    • Sitzungsvorlage
75. 4.6.: Baumschutz
76. 4.6.1.: BV Guffertstr. 30, München Trudering
77. 4.6.2.: Sonnenbergstraße 17, Fällgenehmigung
78. 5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
79. 5.1.: Termine der UA - Sitzungen
80. 5.1.1.: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
81. 5.1.2: Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
82. 5.1.3: Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
83. 5.1.4.: Unterausschuss Soziales / Integration
84. 5.1.5.: Unterausschuss Budget / Organisation
85. 5.2.: Ankündigungen
86. 5.3.: Sonstiges/Verschiedenes