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Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2018-02-06 09:30:00)


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Datum: 06.02.2018, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Fortschreibung des Münchner Gewerbehofprogramms; Beschluss des Stadtrates vom 18.11.1993 Gewerbehof in Freiham
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 06.02.2018 (1. Mit der Fortschreibung des Gewerbehofprogramms besteht Einverständnis. 2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird mit der weiteren Umsetzung des Gewerbehofprogramms beauftragt, dabei bleiben auch die dezentralen Standorte, bzw. solche in derzeit weniger verdichteten Lagen, in der Planung. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, im Rahmen seiner Zuständigkeit die Standortvorschläge zu berücksichtigen und unterstützende Sicherungsmaßnahmen einzuleiten. 4. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die Veräußerung der beiden Gewerbehöfe der MGS an die MGH gemäß des Beschlusses der Vollversammlung vom 14.12.2016 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07394, nichtöffentliche Sitzung) vorzubereiten und die konkrete Übertragung dem Stadtrat erneut zur Beschlussfassung vorzulegen. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02754 von Herrn StR Saurer, Herrn StR Sebastian Schall vom 19.12.2016 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt, der BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03086 des Bezirksausschusses, des Stadtbezirkes 22 – Aubing – Lochhausen – Langwied vom 07.12.2016 ist satzungsgemäß behandelt. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Gewerbehof in Freiham
    • Verwandter Antrag: Münchner Gewerbehof in Freiham
  3. 2.: Münchner Bildungsbericht Berufliche Bildung 2017
  4. 3.: Bus & Bahn Begleitservice München Zwischenbericht
  5. 4.: ESF-Bundesprogramm „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier – BIWAQ“: Ausreichung von bereitgestellten Mitteln an die MGS (Eigenanteil; Maßnahmenfinanzierung)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 06.02.2018 (1. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, an die Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH für das Projekt „work&act“ die bereitgestellten Eigenmittel für 2017 i.H.v. 19.500 € und für 2018 i.H.v. 16.300 € zu verbescheiden. 2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, an die Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH für das Projekt „work&act“ die bereitgestellten Mittel zur Umsetzung und Finanzierung von Handlungsempfehlungen aus dem Einzelhandelsentwicklungskonzept für 2018 i.H.v. bis zu 60.000 € zu verbescheiden. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Städtebauförderungsmittel bei der Regierung von Oberbayern zu beantragen. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt die erforderlichen Mittel in Höhe von 60.000,00 € nach Bestätigung der sachlichen und ziffernmäßigen Richtigkeit durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft an die Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) auszuzahlen. 5. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt die Maßnahmen des Einzelhandelsentwicklungskonzepts federführend in Zusammenarbeit mit der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH umzusetzen. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  6. 5.: Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München Umsetzungsbeschluss III: Weiterer Aufbau und Betrieb eines öffentlichen Ladesäulensystems aus Mitteln des IHFEM 2018

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Technologiepark Freiham Vergabe eines Gewerbegrundstücks
  2. 2.: Stadtwerke München GmbH Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2018 -Kreditaufnahmeermächtigung-