BA 01 - Vollgremium (2018-02-20 19:00:00)
Datum: | 20.02.2018, 19:00 |
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Ort: | Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerbar, Platzl 9, 80331 München |
Gremium: | BA 01 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 2: Protokoll der letzten Sitzung
- 3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
- 5: Allgemeine Themen
- 6: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- 7.: Bericht des Vorsitzenden
- B: Planen, Bauen, Wohnen
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Bürgeranliegen, Neubauprojekt und Schließung „Andechser am Dom“
- 2.: Bürgeranliegen, bauliche Maßnahmen gegen Überhitzung, Herrnschule
- 2: Entscheidungen
- 3: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.1.1.: Theatinerstr. 30, Abbruch und Neubau eines Geschäftshauses – Vorbescheid
- 3.1.2.: Brienner Str. 11, Nutzungsänderung Laden zu Gastronomie und Neuzuordnung einer Freischankfläche
- 3.1.3.: Oettingenstr. 26, Nutzungsänderung; EG rechts Fassadenänderung auf der West- und Südseite
- 3.1.4.: Blumenstr. 21A, Abbruch und Neubau des Daches zu Schaffung einer WE im DG, Sanierung einer WE, Neubau Balkon, Außenlift, Fenster in Brandwand
- 3.1.5.: Maximilianstr. 22, Umbau Ladenlokal
- 3.1.6.: Tal 15, Nutzungsänderung Bankfiliale zu Gastronomiebetrieb
- 3.1.7.: Prinzregentenstr. 11a/Widenmayerstr. 22, Neubau eines Wohngebäudes mit Büroeinheit und Tiefgarage
- 3.1.8.: Widenmayerstr. 27, Trennung von Nutzungseinheiten, Nutzungsänderungen Büro zu Wohnung, Anbau im ehemaligen Lichthof und Einbau eines Parksystems
- 3.2: Sonstige
- 3.2.1.: Erinnerungsverfahren; Verdichtungsinjektion Kaufingerstr.4
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- C: Gastronomie und Öffentlicher Raum
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Gaststätten
- 2.1.1.: Freischankfläche, Prannerstr. 10
- 2.1.2.: Freischankfläche abgeändert, Tal 32
- 2.1.3.: Freischankfläche, Odeonplatz 18
- 2.2: Sondernutzungen
- 2.2.1.: Aufstellung von Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; St.-Jakobs-Platz 1
- 2.3: Sonstige
- 2.3.1.: (E) Altglascontainer in der Altstadt-Ost Empfehlung Nr. 14-20 / E 01910 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 07.12.2017
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Altglascontainer in der Altstadt-Ost
- 3: Anhörungen
- 3.1: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
- 3.2: Sonstige
- 3.2.1.: Ausweichflächen Christkindlmarkt 2018
- 3.2.2.: Stühle/Bänke für Sendlinger Straße
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- D: Verkehr und Umwelt
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Bürgeranfrage; Aufhebung eines absoluten Haltverbots in der Prannerstr. (vgl. 2017.08 D 3.2)
- 2.: Bürgeranliegen; bessere Lösung für Grünstreifen gegenüber der Lukaskirche
- 3.: BA-Antrag; Konzept zur verkehrlichen Abwicklung und zur Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings unter Einschluss des Isartorplatzes
- 4.: BA-Antrag, Öffnung der Müllerstraße für gegenläufigen Fahrradverkehr
- 5.: BA-Antrag, Rederecht zur Vorlage Thomas-Wimmer-Ring wahrnehmen
- 6.: Bürgeranliegen; Einbahnregelung Briennerstr.
- 7.: Schulwegsicherheit GS Herrnstr.; Gefahrenstelle Thierstr.
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Fahrräder am Isartorplatz
- 2.2.: (E) Erweiterung der Hinweisschilder zum Parkraummanagement
- 2.3.: (E) Prüfung einer Parkplatzumgestaltung
- 3: Anhörungen
- 3.1.: Umwidmung der Liebigstraße als Fahrradstraße
- 3.2.: Antrag auf Baumfällung, Paradiesstsr. 7
- 3.3.: Anhörung zum Beschlussentwurf: Empfehlungen zur öffentlichen Ladeinfrastruktur und zur Errichtung von Elektroparkplätzen
- 3.4.: Anhörung; Vollzug der Wassergesetze, Verfahren zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Isar innerhalb der Stadtgrenzen der LH München
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- E: Kultur, Soziales, Budget
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Bürgeranliegen, Umgestaltung Pausenhof, Herrnschule
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Zuflucht Kultur e.V. Oper „Orfeos Reise“ vom 08.03. - 13.04.2018 6.900,00 Euro Az: 0262.0-1-0125
- 3: Anhörungen
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- F: Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
- G: Verschiedenes / Termine
- Unterrichtungen
- A 6: Unterrichtungen - Allgemeines
- A 6.1.: Zusammenhang LiMux Ausstieg / Microsoft Umzug —
- A 6.2.: (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017 a) Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken b) Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM c) Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO d) Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung e) Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstandes f) Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen – Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform Elektronische Ladung als Möglichkeit in § 6 Abs. 2 GeschO 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
- A 6.3.: (U) Standortkonzept Bürgerbüros Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie Fortschreibung des Standortkonzepts
- B 4: Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
- B 4.1.: Baulisten
- B 4.2.: (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1975 Neuhauser Straße, Kapellen-, Maxburg- und Ettstraße A) Ergebnis des Wettbewerbs B) Überarbeitung der prämierten Arbeit C) Weiteres Vorgehen D) Alte Akademie: Denkmalschutz ernst nehmen - Arkaden uneingeschränkt erhalten
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Alte Akademie: Denkmalschutz ernst nehmen - Arkaden uneingeschränkt erhalten
- Verwandter Antrag: Alte Akademie
- B 4.3.: (U) Neue Gebietskategorie im Baurecht Urbanes Gebiet Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet
- B 4.4.: (U) Wohnungsmarktbeobachtung München – Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
- B 4.5.: Antwortschreiben LBK zu BA Stellungnahme, Karl-Scharnagl-Ring 5, Nutzungsänderung Büro zu Kindertagesstätte; Einhausung einer Müllanlage
- B 4.6.: Antwortschreiben LBK zu BA Stellungnahme, Maximilianstr. 53; Neubau eines Konferenzgebäudes, Wohnungen nach München-Modell und Baumfällungen
- B 4.7.: Abdruck Antwortschreiben der LBK an Bürger zu Bauvorhaben Prinzregentenstr. 11a
- B 4.8.: Antwort Sozialreferat; Nutzungsänderung Maffeistr. 4
- B 4.9.: Antwort Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Baungenehmigung zu Bauvorhaben Maffeistr. 4
- C 4: Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
- C 4.1.: Veranstaltungsgenehmigungen
- C 4.2.: Gaststättenfortführung
- C 4.3.: Begradigung Pflaster Max-Joseph-Platz
- C 4.4.: Dauer des Umbaus der Sendlinger Straße
- C 4.5.: (U) Krähensichere Mülleimer
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Krähensichere Mülleimer
- C 4.6.: Eilentscheidungen: Temporäre Kunst und Veranstaltungen
- C 4.7.: Ergebnisprotokoll 2. Strategiegruppe „Nächtliches Feiern“, 16.01.2018
- C 4.8.: Rückmeldung AWM, Planung Wertstoffinsel TG Thomas-Wimmer-Ring
- D 4: Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
- D 4.1.: (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
- D 4.2.: Fällung von Gefahrenbäumen
- D 4.3.: Arbeiten im Straßenraum, Reitmorstr. 30
- D 4.4.: Antwort des Baureferats zu BA Stellungnahme, Karlsplatz 25; Umgestaltung öffentlicher Verkehrsflächen
- D 4.5.: Aufhebung Haltverbot; Prannerstr.
- D 4.6.: Antwort KVR zu BA Stellungnahme; Schulwegsicherheit Herrnschule, Querung Thomas-Wimmer-Ring
- D 4.7.: Arbeiten im Straßenraum, Odeonsplatz
- D 4.8.: Verkehrsrechtliche Anordnung, Aufhebung der Durchfahrt Altes Rathaus Marienplatz für Radfahrer
- D 4.9.: (U) Tram Nordtangente - Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit
- D 4.10.: Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung; Parkplatzsituation Lehel
- D 4.11.: Antwortschreiben des OB; Reisebusse im Innenstadtbereich
- D 4.12.: (U) Max-Joseph-Platz Max-Joseph-Platz
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Max-Joseph-Platz
- Verwandter Antrag: Max-Joseph-Platz soll wieder ein Gesicht bekommen
- Verwandter Antrag: Zu- und Abfahrt zur Tiefgarage am Max-Joseph-Platz verlegen
- Verwandter Antrag: Mehr Gestaltungsspielraum für eine Neugestaltung des Max-Joseph-Platzes – Tiefgarage für Anwohner, Gewerbetreibende und Mobilitätseingeschränkte reservieren.
- Verwandter Antrag: Umgestaltung Max-Joseph-Platz – endlich Nägel mit Köpfen machen!
- Verwandter Antrag: Fussgängerzone Max-Joseph-Platz - Tiefgarageneinfahrt von der Alfons-Goppel-Straße her prüfen!
- D 4.13.: (U) Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes –Bekenntnisbeschluss für die Entlastungsspange U9 sowie dafür erforderliche Vorhaltemaßnahmen für einen zusätzlichen U-Bahnhof am Hauptbahnhof a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen b) Finanzierung Änderungen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 bis 2021 - Anmeldungen zum Haushalt 2018 ff c) „Nahverkehrsplan für die LH München II – U9 nicht um jeden Preis“
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / A 1960
- Verwandter Antrag: Überlegungen zur U 9
- D 4.14.: Arbeiten im Straßenraum, Theatinerstr. / Salvatorstr.
- D 4.15.: Öffnung der Einbahnstraßenregelung für den Fahrradverkehr in entgegengesetzter Richtung im Bereich Josephspital- / Brunn- / Hackenstraße
- D 4.16.: Verkehrsrechtliche Anordnung, Beschilderung Fahrradweg Maximilianstr.
- D 4.17.: (U) Konzept zur verkehrlichen Abwicklung und zur Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings unter Einschluss des Isartorplatzes Anträge und Empfehlungen 1. Isartorplatz neu gestalten - Verbindung Altstadt - Isar stärken
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Isartorplatz neu gestalten — Verbindung Altstadt - Isar stärken
- Verwandter Antrag: Umgestaltung und Aufwertung des Isartorplatzes
- Verwandter Antrag: Gestaltung des Isartorplatzes (Nr. 1 des Antrags)
- D 4.18.: Arbeiten im Straßenraum; Marienhof, Landschaftsstr.
- D 4.19.: Antwort Baureferat; Verlegung Fahrradständer Sendlingerstr. / Hackenstr.
- D 4.20.: Bachräumungstermine 2018
- D 4.21.: Umwidmung der Liebigstrasse in eine Fahrradstrasse
- E 4: Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
- E 4.1.: Budget: Bescheide und Nachweise
- E 4.2.: Antwort Baureferat Wartung Spielplatz St.-Jakobs-Platz
- E 4.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Grundschule St. Anna Percussion im Klassenzimmer 2.100,00€ Az. 0262.0-1-0123