BA 03 - Vollgremium (2018-03-13 19:30:00)
Datum: | 13.03.2018, 19:30 |
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Ort: | Arkadensaal Bayern LB, Oskar-von-Miller-Ring 3 |
Gremium: | BA 03 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 3.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- 4.: Fragen an die Polizei
- 5.: Bürgeranliegen
- 5.1: Der Bürger hat das Wort
- 5.2: Bürgerpost an den BA 3
- 5.2.1.: Bürgeranliegen vom 01.02.2018: Gesamtkonzept Brienner Straße
- 5.2.2.: Bürgeranliegen vom 08.02.2018: Ampelanlage Loth-/Heßstraße und Feuerwache 4
- 5.2.3.: Bürgeranliegen vom 23.02.2018: Straßen- und Bürgersteignutzung, Neureutherstraße28
- 5.2.4.: Bürgeranliegen vom 26.02.2018: Durchfahrsperre Lothstraße (?) ist defekt
- 5.3: Vorstellungen und Berichte
- 5.3.1.: Das Diakoniewerk München-Maxvorstadt stellt sich vor.
- 5.3.2.: Die Stadtwerke München stellen ihre Vorplanungen zu Heizwerkstandorten vor
- 6.: Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
- 6.1.: Neubau auf dem Grundstück der Paul-Heyse-Villa/Luisenstraße 22 verhindern
- 6.2.: Der BA 3 fordert die Landeshauptstadt München auf, zu dem SPD-Antrag bezüglich des Erhalts der Paul-Heyse-Villa aus der Sitzung vom Februar 2017 Stellung zu nehmen.
- 6.3.: Budget für mindestens eine Vollzeitstelle für die „Koordinierungsstelle Kunstareal“ verstetigen und Verbleib im Kunstareal sicherstellen
- 6.4.: Gestaltung der Außenflächen der Pinakothek der Moderne als ersten Vertiefungsbereich festlegen und umsetzen
- 6.5.: Kreisverwaltungsreferat, Antwortschreiben auf Bürgeranfrage Baustelle Theresienstraße Höhe Schwindstraße (ehemaliges ARRI Gelände), TOP A 5.2/01 2018
- 6.6.: Welche Maßnahmen sind gegen die gesundheitsgefährdende Stickoxydbelastungen z.B. in der Türken- und Schellingstraße im Bereich der Grundschule geplant?
- 6.7.: Radfahrstreifen in der Maxvorstadt
- 6.8.: Baureferat, Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 14-20 / 4340 Auskunft über den Stand der „Modifizierten Alternative 5“
- 6.9.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Zwischennachricht zu BA-Anträgen Nr. 14-20 / B 4217 und B 04250 Heßstraße als Fahrradstraße bzw. Fahrradroute Olympiapark-Maxvorstadt
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / B 4217
- 6.10.: Einstufung im nächsten Mitspiegel von Straßen in der Maxvorstadt von „Zentral guter Lage" in "Zentral durchschnittliche Lage“ im nächsten Mietspiegel der Landeshautstadt München
- 6.11.: Der BA 3 fordert die Landeshauptstadt München auf, im neu zu erbauenden Nachbarschaftstreff Arnulfpark einen Mädchentreff einzurichten.
- 6.12.: Begrünung und Aufwertung des Straßenraumes in der Karlstraße zwischen Seidlstraße und Augustenstraße sowie in der Augustenstraße im Bereich Hausnrn. 15 bis 19
- 6.13.: Baureferat, Zwischennachricht zu BA-Schreiben vom 16.01.2018 Errichtung von Tischtennisplatten im Alten Botanischen Garten
- B: Planung und Umwelt
- 1.: Anträge
- 1.: entfällt
- 2.: Antrag der CSU vom 25.02.2018 „Holzfassade von Ladenlokal in Schellingstraße 25 unter Denkmalschutz stellen“
- 3.: Antrag der CSU vom 07.02.2018 „Verzicht auf 2. Bauabschnitt der Pinakothek der Moderne“
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1: Bauvorhaben
- 2.1.1.: Liste der Bauvorhaben der LBK: 3., 4., 5., 6., 7. KW
- 2.1.2.: Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 3., 4., 5., 6., 7. KW
- 2.1.3.: Dachauer Straße 22 – 24, Nutzungsänderung 4. OB: Personalräume zu Wohneinheit und DG-Ausbau im Speicher, Haus Nr. 24: Nutzungsänderung: Caféhaus zu Laden- geschäft (EG), zwei Wohnungen zu zwei Büros (1. OG), RGB: Zusammenlegung zweier Wohnungen zu einer Wohnung (jeweils E+1.OG)
- 2.1.4.: Max-Joseph-Straße 6, Abbruch eines Bürogebäudes, vertagt aus der Sitzung vom 06.02.2018
- 2.1.5.: Maßmannpark, Errichtung einer freistehenden öffentlichen WC-Anlage, vertagt aus der Sitzung vom 06.02.2018
- 2.1.6.: Nymphenburger Straße 55, Aufstockung und DG-Ausbau, vertagt aus der Sitzung vom 06.02.2018
- 2.1.7.: Dachauer Straße 24, Abbruch und Wiederaufbau der Treppe 2. OG – DG und der DG-Woh- nung nach Brand, sowie Sanierung der Wohnung 3. u. 4. OG nach Löschwasserschaden, vertagt aus der Sitzung vom 06.02.2018
- 2.1.8.: Luisenstraße 64, Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes – Vorbescheid, vertagt aus der Sitzung vom 06.02.2018
- 2.1.9.: Nymphenburger Straße 55, Aufstockung und DG-Ausbau, vertagt aus der Sitzung vom 06.02.2018
- 2.1.10.: Wittelsbacherplatz, Temporäre Aufstellung eines Pavillons (ca. 5 Monate)
- 2.1.11.: Neureutherstraße 16, Umbau und Erweiterung eines Wohngebäudes, Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage, Fassadenertüchtigung sowie Nutzungsänderung Gewerbe im EG zu Wohnen
- 2.1.12.: Schellingstr. 110-116, Abbruch und Neuerrichtung des Dachgeschosses über 2 Ebenen (insges. 21 neue Wohnungen), Errichtung dreier Außen- und eines innenliegenden Aufzugs im Bestandstreppenhaus sowie einer neuen Hofbebauung für 6 Wohnungen, Neubau einer Tiefgarage (21 Stpl.), Anbringung eines WDVS (ca. 16 cm) an den Bestandshäusern - Tektur
- 2.1.13.: Görresstraße 44, Abbruch Dach VGB und Neu DG mit zwei bis drei Wohnungen, Abbruch zweigeschossiges Dach RGB mit drei Wohnungen, Neubau Geschoss und DG mit vier bis sechs Wohnungen usw.
- 2.1.14.: Bernd-Eichinger-Platz 1, Neubau einer Begegnungsstätte für sozio-kulturelle Nutzung und Gastronomie mit Schienenbus und Terrasse, befristet auf drei Jahre
- 3.: Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
- 3.1: Vollzug der Baumschutzverordnung
- 3.1.1.: Schellingstraße 110-116 Abbruch und Neuerrichtung des Dachgeschosses über 2 Ebenen, Errichtung dreier Außen- und eines innenliegenden Aufzugs im Bestandstreppenhaus sowie einer neuen Hofbebauung für 6 Wohnungen, Neubau einer Tiefgarage, Anbringung eines WDVS an den Bestandshäusern - Tektur
- 3.2: Baumfällungen
- 3.2.1.: Karolinenplatz 4, zwei Robinien
- 3.2.2.: Schellingstraße 103, zwei Ebereschen
- 3.2.3.: Karolinenplatz 4, ein Zuckerahorn, eine Robinie
- 3.2.4.: Luisenstraße 71, eine Robinie
- 3.2.5.: Rheinbergerstraße 1, vier Linden
- 3.2.6.: Theresienstraße 9, eine Weide, ein Holunder
- 3.2.7.: Görresstraße 42, eine zweistämmige Kirsche
- 3.3: Grün- und Freiflächenplanung
- 4.: Aktuelle Sachstandsberichte
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Baumfällung, Theresienstraße 60
- 5.2.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Baumfällung Karolinenplatz 4
- 5.3.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Baumfällung Max-Joseph-Straße 6
- 5.4.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10713
- Verwandter Antrag: Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren
- 5.5.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Perspektive München, Fortschreibung Hochhausstudie Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10915
- Verwandter Antrag: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie
- 5.6.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Wohnungsmarkt in München – Expertenbefragung 2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 7 V 10715
- 5.7.: Baureferat Gartenbau, Rattenbekämpfung im Alten Botanischen Garten mit Sperrung des Spielplatzes Sophienstraße
- C: Verkehr und öffentlicher Raum
- 1.: Anträge
- 1.: Antrag der CSU vom 07.02.2018 „Freifläche vor der Alten Pinakothek historisch umgestalten und bepflanzen“
- 2.: Antrag der CSU vom 07.02.2018 „Möglichkeiten für zusätzliche Parkplätze im Kunstareal ausloten“
- 3.: Antrag CSU vom 07.02.2018 „Einheitliche Straßenbeleuchtung im Kunstareal installieren“
- 4.: Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 26.02.2018 „Abstellmöglichkeiten für Lastenpedelecs schaffen und ein umsetzbares Konzept hierzu erstellen – Beantwortung des BA-Antrages vom Juni 2017
- 5.: Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2018 „Welche Gelder sind bisher in die Planungen für das Kunstareal geflossen?“
- 6.: Antrag der CSU vom 07.02.2018 „Bäume am Boulevard Arcisstraße zwischen Brienner Straße und Gabelsbergerstraße pflanzen“
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1: Verkehr
- 2.1.1.: Baureferat, Beschlussvorlage, Anhörung Dachauer Straße zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße – Verbesserung der Radverkehrs- führung mit Kreuzungsumbau im Zuge des Austausches von Lichtsignalanlagen
- 2.1.2.: Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Ein- richtungen, Dachauer Straße 96 - 98
- 2.2: Öffentlicher Raum
- 2.2.1.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltung Radlsicherheitscheck am 15.05.2018 auf dem Geschwister-Scholl-Platz
- 2.2.2.: Dachauer Straße 22, Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
- 2.2.3.: Theresienstraße 100, Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
- 2.3: Gaststätten
- 2.4: Veranstaltungen
- 2.4.1.: „Rockavaria“ auf dem Königsplatz am 09./10.06.2018
- 2.4.2.: „Munich Sessions Summer Fest“ vom 03. bis 05.08.2018 auf dem Professor-Huber-Platz
- 2.4.3.: „Italienischer Markt“ vom 22. bis 26.03.2018 auf dem Josephsplatz
- 2.4.4.: „Kinder- und Familienprogramm des ICF Kids“ von Mai bis Oktober 2018
- 2.5: Aktuelle Sachstandsberichte
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Baureferat, Umgestaltung der öffentl. Verkehrsfläche Hotel Königshof, Karlsplatz 25
- 3.2.: Referat für Gesundheit und Umwelt, Städtische Friedhöfe Wildes Entsorgen von Christbäumen
- 3.3.: Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Dachauer Straße 5, Fernwärmeinstandsetzung b) Richard-Wagner-Straße, Fernwärmeprojekt c) Deroystraße 17, Strom d) Türkenstraße 92, Strom e) Karolinenplatz 3, Fernwärme
- 3.4.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage, 4. Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bauaus- schusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 31.01.2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09964
- 3.5.: Kreisverwaltungsreferat, Änderung der Verkehrs-/Beschilderungsregelung, Lothstraße 30/32
- 3.6.: Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzung im öffentlichen Raum, Entscheidung OB Barer Straße 41, Zeitungsentnahmegeräte
- 3.7.: Kreisverwaltungsreferat, Parklizenzbereich Marsfeld, Erweiterung der derzeitigen Parkraumbewirtschaftung/Schaffung zusätzlicher Parkflächen Karlstraße südlich, westlich der Seidlstraße und östlich der Denisstraße
- 3.8.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bau eines dritten Tram-Gleises am Bahnhofsvorplatz Abdruck der städtischen Stellungnahme an die Regierung von Oberbayern
- 3.9.: Kreisverwaltungsreferat, Allgemeiner Behindertenparkplatz Arcisstraße 16
- 3.10.: Kreisverwaltungsreferat, Personenbezogener Behindertenparkplatz Heßstraße 98
- 3.11.: Kreisverwaltungsreferat, Antwort auf BA-Stellungnahme „Vina Croatia“ auf dem Wittelsbacherplatz vom 18. bis 20.05.2018
- 3.12.: Kreisverwaltungsreferat, Sperrungen des Altstadtringtunnels wegen Rückbau der Unterdecke unterhalb des Prinz-Carl-Palais
- D: Soziales und Bildung
- 1.: Anträge
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Eltern-Kind-Initiative Springball e.V. Anschaffung von Polstern 953,40€ Az. 0262.0-3-0185
- 2.2.: Sozialreferat Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer 2018/2019 vertragt aus der Sitzung vom 06.02.2018
- 2.3.: (E) Budget der Bezirkausschüsse MobilSpiel e.V. Projekt „Kicklusion – Inklusion in Bewegung“ vom 07.08. - 25.09.2018 2.826,00€ Az. 0262.0-3-0186
- 3.: Aktuelle Sachstandsberichte
- 4.: Unterrichtungen
- 4.1.: Sozialreferat, Spielen in der Stadt, MünchnerSommerSpielaktion 2018
- 4.2.: Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2017/2018; Stand 20.10.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10659
- 4.3.: Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und stattlichen Gymnasien, Realschulen, Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie Schulen besonderer Art, öffentliche Grund-, Mittel- und Förderschulen, städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10895
- E: Kultur
- 1.: Anträge
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Kunstarkaden“ Ausstellungsprojekt vom 07.03. - 07.04.2018 1.679,52€ Az. 0262.0-3-0187
- 2.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kunstpavillon e.V. Ausstellung „Die Denkende Haut – The Perfect Sense“ vom 07.03. - 14.03.2018 6.621,75€ Az. 0262.0-3-0188
- 2.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kirchengemeinde St. Markus Matthäuspassion am 29./30.03.2018 1.000,00€ Az. 0262.0-3-0192
- 3.: Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
- 4.: Unterrichtungen
- F: BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
- F.1.: (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017 a) Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken b) Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM c) Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO d) Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung e) Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstandes f) Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen – Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform Elektronische Ladung als Möglichkeit in § 6 Abs. 2 GeschO 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
- F.2.: Direktorium, Unterrichtung BA-Informationsschreiben Nr. 02/2018 Abrechnung der Aufwandsentschädigung; Einsatz einer neuen Abrechnungssoftware
- F.3.: Direktorium, Anhörung Inklusionsbeauftragte in den Bezirksausschüssen
- F.4.: Stadtkämmerei, Anhörung Mittelfristige Finanzplanung 2017-2021 Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2018 bis 2022
- F.5.: Kreisverwaltungsreferat, Anhörung zur Stimmbezirkseinteilung
- F.6.: Gleichstellungsbeauftragte
- 1.: Nächste BA- und UA-Sitzungen
- G: Nicht öffentliche Sitzung