BA 18 - Vollgremium (2017-10-17 19:30:00)
Datum: | 17.10.2017, 19:30 |
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Ort: | Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München |
Gremium: | BA 18 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- 2: Tagesordnung
- 3: Protokolle
- 2.: Aktuelles
- 2.1: Bürgeranliegen
- 2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 2.1.2: Bürgerschreiben / -anträge
- 2.1.2.1.: Nutzung des Anwesens Schilcherweg 8; Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 13.09.17
- 2.2: Behördenvertreter
- 2.2.1: Vortrag städtischer Referate
- 2.2.2: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 2.3: Bericht des Vorsitzenden
- 3.: Unterausschüsse
- 3.1: UA Budgetangelegenheiten
- 3.1.1: Bericht
- 3.1.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 3.1.3: Anträge
- 3.1.3.1: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 3.1.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 3.1.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 3.1.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 3.1.7: Sonstiges
- 3.2: UA Verkehr
- 3.2.1: Bericht
- 3.2.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 3.2.3: Anträge
- 3.2.3.1.: Aufzug an geeigneter Stelle der Hangkante; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen vom 04.08.17
- 3.2.3.2.: Schaffung eines Fußgängerüberweges in der Gerhard-/ Hans-Mielich-Straße vertagt vom 19.09.17
- 3.2.3.3.: Regengeschützte Farradabstellräume ua. in städtischen Wohnanlagen vertagt vom 19.09.17
- 3.2.3.4.: MVG Räder mit Elektromotor zur Förderung der Elektromobilität vertagt vom 19.09.17
- 3.2.3.5.: Legalisierung des Gehbahnparkens im Bereich Agilolfingerstraße; Antrag der CSU-Fraktion
- 3.2.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 3.2.4.1.: Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09501 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 25.10.2017 (VB)
- 3.2.4.2.: Öffnung der Einbahnstraße „Am Staudengarten“ für den gegenläufigen Radverkehr
- 3.2.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 3.2.5.1.: Missstand bei der Ausgestaltung der Tram-Station Menterschwaige
- 3.2.5.2.: Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Bushaltestelle Ludmillastraße
- 3.2.5.3.: Instandsetzung des Fahrrad- und Rollstuhlwegs an der Hangkante zwischen Trainingsgelände TSV 1860 und Harlachinger Quellbach
- 3.2.5.4.: Ausbau der U-Bahn Linie U 1
- 3.2.5.5.: Reduzierung der Belastung durch Schadstoffe auf dem Mittleren Ring zwischen Brudermühlbrücke und A 995
- 3.2.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 3.2.6.1.: Baumaßnahmen HS Candidplatz
- 3.2.7: Sonstiges
- 3.3: UA Umwelt und Gesundheit
- 3.3.1: Bericht
- 3.3.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 3.3.3: Anträge
- 3.3.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 3.3.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 3.3.5.1.: Neupflanzung Schlehdorfer Straße
- 3.3.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 3.3.7: Sonstiges
- 3.4: UA Soziales
- 3.4.1: Bericht
- 3.4.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 3.4.3: Anträge
- 3.4.3.1.: Elektrorikschas für Ausflüge mit mobilitätseingeschränkten Personen vertagt vom 19.09.17
- 3.4.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 3.4.4.1.: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16 Anlagen Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 29.11.2017 (SB) Öffentliche Sitzung
- 3.4.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 3.4.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 3.4.7: Sonstiges
- 3.5: UA Bau und Planung
- 3.5.1: Bericht
- 3.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 3.5.2.1.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche der Miasan GmbH
- 3.5.3: Anträge
- 3.5.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 3.5.4.1.: Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen; Anhörung durch das Direktorium vom 02.10.17 zum Antrag der ÖDP vom 21.06.17
- 3.5.4.1: Anhörungen zu Bauvorhaben
- 3.5.4.1.1.: Achleitnerstraße Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
- 3.5.4.1.2.: Hellabrunner Straße 1, Abgrabung für die Altsanierung und Kampfmittelnachsuche (ehem. OSRAM-Gelände)
- 3.5.4.2: Baumbestandspläne
- 3.5.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 3.5.5.1.: Erbpachtgrundstücke im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
- 3.5.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 3.5.6.1.: GEWOFAG Schimmel: BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01316
- 3.5.6.2.: Schönchenstr. 21, Neubau eines Einfamilienhauses mit 2 Garagen
- 3.5.6.3.: Klausener Platz 8, Genehmigung der Zweckentfremdung
- 3.5.6.4.: (U) Ergebnisse des Bürgergutachtens zur Entwicklung der Region München
- 3.5.6.5.: (U) Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen 1. Bebauungsdichte in verträglichem Maß erhöhen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Bebauungsdichte in verträglichem Maß erhöhen
- Verwandter Antrag: Aufstockungen bei Blockrandbebauung
- Verwandter Antrag: Aufstockungen in Bereichen der U-Bahnhöfe und S-Bahnhöfe
- 3.5.6.6.: (U) Regelungen / Standards im Wohnungsbau A.
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Auflagen im Wohnungsbau überprüfen
- Verwandter Antrag: Abstandsflächenregelung überprüfen
- 3.5.6.7.: (U) Parkhaus am Tierpark Hellabrunn a) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2125 Harlachinger Berg (östlich), Siebenbrunner Straße (östlich), Harlachinger Straße (westlich), Karolingerallee (nördlich) (Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne) - Parkhaus Tierpark Hellabrunn- - Aufstellungsbeschluss - b) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 641 vom 11.03.1970 c) Antrag und Empfehlungen Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL: Besucherrekorde ohne Verkehrszunahme – den Tierpark Hellabrunn besser anbinden
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Besucherrekorde ohne Verkehrszunahme - den Tierpark Hellabrunn besser anbinden
- Verwandter Antrag: Verkehrssituation am Tierpark Hellabrunn 1. Verkehrsanalyse als Grundlage für weitere Überlegungen 2. Maßnahmen zur Verkehrsentlastung (z.B. Kombi-Ticket für Tierpark und MVG / MVV, Installierung eines Verkehrsleitsystems, Parkraumbewirtschaftung) 3. Berücksichtigung der besonderen Empfindsamkeit möglicher Planungsflächen (Isarauen, FFH-Gebiet) und diesbezügliche Einbindung des RGU sowie der Umweltverbände
- Verwandter Antrag: Verkehrssituation am Tierpark Hellabrunn 1. Erstellung eines qualifizierten Gesamtverkehrskonzeptes 2. Erhöhung der Attraktivität des ÖPNV - neue Verhandlungen über ein Kombi-Ticket
- 3.5.6.8.: Laufzorner- / St.-Magnus-Str. Neubau eines Dreigespänners mit TG-Zufahrt und -fahrgasse zu Stellplätzen im KG dieser Häuser
- 3.5.6.9.: BA-Listen vom 04.09. - 24.09.17
- 3.5.7: Sonstiges
- 3.6: UA Kultur und Veranstaltungen
- 3.6.1: Bericht
- 3.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 3.6.3: Anträge
- 3.6.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 3.6.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 3.6.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 3.6.6.1.: Kulturtage Untergiesing-Harlaching
- 3.6.7: Sonstiges
- 4.: Sonstige Fälle
- 4.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 4.2: Sonstige Anträge
- 4.3: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 4.3.1: Baumschutzfälle
- 4.4: Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 4.5: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 4.5.1.: Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahrens bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
- 4.5.2.: BürgerInnen-Information und –Beteiligung stärken-Internetseiten des Bezirksausschusses der „Internet-Gegenwart“ anpassen - Arbeit des Internetbeauftragten oder der –Beauftragten entsprechend honorieren
- 4.5.3.: Teilnahme von Mitgliedern der Bezirksausschüsse an städtischen Fortbildungen; BA-Informationsschreiben Nr. 01/17 des Direktoriums vom 29.09.17
- 5.: Berichte der Beauftragten / Polizei
- 5.1: Kinder
- 5.2: Senioren/-innen
- 5.3: Integration
- 5.4: Jugend
- 5.5: Sport und Vereine
- 5.6: Baumschutz-Ersatzpflanzung
- 5.7: Gender
- 5.8: Denkmalschutz
- 5.9: Rechtsextremismus
- 5.10: Mieterbeirat
- 5.11: Internet
- 5.12: Inklusion
- 5.13: Graffiti
- 6.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 6.1: Termine der UA - Sitzungen
- 6.2: Ankündigungen
- 6.3: Sonstiges / Verschiedenes
- 7.: Nichtöffentlicher Teil