BA 18 - Vollgremium (2017-09-19 19:30:00)
Datum: | 19.09.2017, 19:30 |
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Ort: | Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München |
Gremium: | BA 18 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- 2: Tagesordnung
- 3: Protokolle
- 3.1.: Amtsniederlegung von Herrn Wilhelm Hanseder Amtseinführung von Frau Dr. Heike Kraemer in den Bezirksausschuss 18; Beschlussvorlage durch das Direktorium
- 3.2.: Vereidigung von Frau Kraemer
- 3.3.: Nachbesetzung in den Unterausschüssen
- 2.: Aktuelles
- 2.1: Bürgeranliegen
- 2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 2.1.1.1.: Seniorenbeiratswahl 2017: Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für den 18. Stadtbezirk
- 2.1.2: Bürgerschreiben / -anträge
- 2.2: Behördenvertreter
- 2.2.1.: Planungen der LHM für das Anwesen Wilhelm-Kuhnert-Straße 14; Sachstandsinformation durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- 2.2.1: Vortrag städtischer Referate
- 2.2.2: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 2.3: Bericht des Vorsitzenden
- 3.: Unterausschüsse
- 3.1: UA Budgetangelegenheiten
- 3.1.1: Bericht
- 3.1.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 3.1.2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse GTEV Chiemgauer München Anschaffung von Trachten und eines Pavillons mit Biertischgarnituren
- 3.1.2.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben Ideen Workshop am 24.10.2017 1.240,00 €
- 3.1.3: Anträge
- 3.1.3.1: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 3.1.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 3.1.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 3.1.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 3.1.7: Sonstiges
- 3.2: UA Verkehr
- 3.2.1: Bericht
- 3.2.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 3.2.3: Anträge
- 3.2.3.1.: Aufzug an geeigneter Stelle der Hangkante; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen vom 04.08.17
- 3.2.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 3.2.4.1.: Beschlussentwurf Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 08574 Frist: 18.09.2017
- 3.2.4.2.: Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- 3.2.4.3.: Öffnung der Einfahrt in die Jamnitzerstraße für Radfahrer aus Richtung Pilgersheimer Straße; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung
- 3.2.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 3.2.5.1.: Geschwindigkeit Harthauser Straße
- 3.2.5.2.: Pförtnerschaltung Haltestelle Wettersteinplatz; barrierefreie Umgestaltung des Platzes sowie des Haltestellenbereiches der Verkehrsinsel
- 3.2.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 3.2.7: Sonstiges
- 3.3: UA Umwelt und Gesundheit
- 3.3.1: Bericht
- 3.3.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 3.3.3: Anträge
- 3.3.3.1.: Barrierefreier Badezugang an geeigneter Stelle der Isar; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen vom 02.08.17
- 3.3.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 3.3.4.1.: Medizinische Versorgung im Alter; Anhörung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt zur Beschlussvorlage für den Gesundheitsausschus am 12.10.17 u.a. zur Empfehlung Nr. 14-20 / E 01296 der Bürgerversammlung im 18. Stadtbezirk vom 24.11.16 (Integriertes medizinisches Versorgungsnetz für ältere hilfsbedürftige Menschen am Standort Klinikum Harlaching)
- 3.3.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 3.3.5.1.: Schutz des Isar-Grünzuges vor Belastungen durch Feuerwerk
- 3.3.5.2.: Unrechtmäßige Kleidersammlungen effektiv unterbinden
- 3.3.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 3.3.6.1.: (U) Surfbare Flusswellen im Stadtgebiet Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I – hier Marienklause
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I – hier Marienklause
- Verwandter Antrag: Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet II – hier Eisbach und insbesondere die Eisbachmündung in die Isar
- Verwandter Antrag: Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet III – hier Flauchersteg
- 3.3.7: Sonstiges
- 3.4: UA Soziales
- 3.4.1: Bericht
- 3.4.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 3.4.3: Anträge
- 3.4.3.1.: Finanzielle Förderung des Formularservice; Antrag der Fraktion Bündnis`90/ Die Grünen
- 3.4.3.2.: Verunstaltungen an der Grundschule an der Fromundstraße; Antrag der SPD-Fraktion
- 3.4.3.3.: Instandsetzung der Bänke am Hans-Mielich-Platz; Antrag von Frau Kieweg
- 3.4.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 3.4.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 3.4.5.1.: Aufstellung einer Parkbank im Grünflächenbereich an der Ecke Säbener Straße und Schellenbergstraße
- 3.4.5.2.: Aufstellung von Parkbänken mit Tischen an geeigneten Stellen im 18. Stadtbezirk
- 3.4.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 3.4.6.1.: Schließung der Flüchtlingsunterkunft in der Hellabrunner Straße 1 am 30.09.17; Mitteilung des Sozialreferats vom 09.08.17
- 3.4.7: Sonstiges
- 3.5: UA Bau und Planung
- 3.5.1: Bericht
- 3.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 3.5.3: Anträge
- 3.5.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 3.5.4.1.: Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in den Sanierungsgebieten „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ und Änderung des Umgriffs des Sanierungsgebietes „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ und förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes „Ortskern Ramersdorf“ C) Eckdaten Behrgelände im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf – Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing – Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing – Harlaching Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09450 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (VB) Öffentliche Sitzung Termin: 29.09.2017
- 3.5.4.1: Anhörungen zu Bauvorhaben
- 3.5.4.1.1.: Benediktenwandstraße 33, Neubau eines Wohngebäudes mit TG; Anhörung durch die LBK
- 3.5.4.1.2.: Aggensteinstraße 3, Errichtung einer Wohnanlage (5 WE) mit Tiefgarage; Anhörung durch die LBK
- 3.5.4.2: Baumbestandspläne
- 3.5.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 3.5.5.1.: Überprüfung der Höhenentwicklung des Neubaus Sutnerstraße 4 (Einhaltung der Baugenehmigung)
- 3.5.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 3.5.6.1.: Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk; Unterrichtungen durch die LBK
- 3.5.6.2.: Vollzug der Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“; Mitteilungen des Spzialreferates über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen 3.5.6.2.1 Anwesen in der Lohstraße 3.5.6.2.2 Anwesen in der Pilgersheimerstraße 3.5.6.2.3 Anwesen in der Pilgersheimerstraße 3.5.6.2.4 Anwesen in der Cannabichstraße
- 3.5.6.3.: Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.3.1 Anwesen Athosstraße; Mitteilung vom 18.08.17
- 3.5.7: Sonstiges
- 3.6: UA Kultur und Veranstaltungen
- 3.6.1: Bericht
- 3.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 3.6.2.1.: Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010; Abhalten eines Flohmarktes am 22.10.2017 auf dem Hans-Mielich-Platz; Beschlussvorlage durch das KVR
- 3.6.3: Anträge
- 3.6.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 3.6.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 3.6.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 3.6.7: Sonstiges
- 4.: Sonstige Fälle
- 4.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 4.2: Sonstige Anträge
- 4.3: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 4.3.1.: Kooperationsplattform „Alfresco“; Anhörungsschreiben zu Technikpauschale und elektronischer Ladung
- 4.3.1: Baumschutzfälle
- 4.4: Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 4.4.1.: Rahmenbedingungen Spielbetrieb Grünwalder Stadion
- 4.5: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 5.: Berichte der Beauftragten / Polizei
- 5.1: Kinder
- 5.2: Senioren/-innen
- 5.3: Integration
- 5.4: Jugend
- 5.5: Sport und Vereine
- 5.6: Baumschutz-Ersatzpflanzung
- 5.7: Gender
- 5.8: Denkmalschutz
- 5.9: Rechtsextremismus
- 5.10: Mieterbeirat
- 5.11: Internet
- 5.12: Inklusion
- 5.13: Graffiti
- 6.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 6.1: Termine der UA - Sitzungen
- 6.2: Ankündigungen
- 6.3: Sonstiges / Verschiedenes
- 7.: Nichtöffentlicher Teil