BA 05 - Vollgremium (2017-12-13 19:00:00)
Datum: | 13.12.2017, 19:00 |
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Ort: | Salesianum, St.-Wolfgangs-Platz 11, 81669 München |
Gremium: | BA 05 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
- 4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 4.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 4.2: Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
- 4.2.1.: Sitzgelegenheiten vor dem Haus Eduard-Schmid-Str. 11 (Lärmbelästigung)
- 4.2.2.: Falschparker in der Oefelestraße
- 4.2.3.: Fahrbahnbelag Steinstraße / Genoveva-Schauer-Platz
- 4.2.4.: Überfüllte Glascontainer an der Lothringer Straße / Pariser Straße
- 4.2.5.: Schülerzahlen am Maria-Theresia-Gymnasium
- 5.: Anträge
- 5.1.: Auskunftsrecht des Bezirksausschusses bezüglich Angelegenheiten privatrechtlich organisierter Unternehmen der Landeshauptstadt München, des Freistaats Bayern und des Bundes Anfrage
- 5.2.: Schaffung einer reinen Fußgängerzone am Wiener Platz – Radfahrende absteigen !
- 5.3.: Werksviertel – BA 5 aktiv in die Planungen einbeziehen !
- 5.4.: Generalsanierung und ggfs. Erweiterung des Jugendtreffs in der Au
- 5.5.: Weitere Fahrradbügel am Orleansplatz
- 5.6.: Barrierefreier Versammlungsraum bei Bürgerversammlungen
- 6.: Entscheidungen
- 6.1: Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
- 6.1.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Salesianum Weihnachtsfeier der Jugendlichen am 19.12.2017 810,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
- 6.1.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. / Haus an der Franziskanerstraße Weihnachtsfeier am 24.12.2017 825,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
- 6.1.3.: Weihnachtsaktion 2017 Zuwendung für bedürftige Familie mit Kindern 5000,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
- 6.2: Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
- 6.2.1.: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; hier: Zeitungsentnahmegeräte an der Rosenheimer Str. 30 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
- 6.3: Weitere Entscheidungen
- 6.3.1.: (E) Die Ampel an der Kreuzung Preysing - Metzgerstr. - Milchstr. soll für Fußgänger länger auf grün geschaltet werden
- 7.: Anhörungen
- 7.1.: Beauftragter gegen Rechtsextremismus Antrag BA 21 Pasing-Obermenzing
- 8.: Unterrichtungen
- 8.1: Antwortschreiben zu BA-Anträgen
- 8.2: Reaktionen auf BA-Schreiben
- 8.2.1.: Energieversorgung durch das HKW Nord 2 Zwischenmitteilung zur Empfehlung Nr. 14-20 / E 1638 der Bürgerversammlung Au-Haidhausen vom 06.07.2017
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / E 1638
- 8.2.2.: Gaststätte „Nektar“, Innere-Wiener-Str. 6 bzw. „Wadn-Busn-Bar“, Bürger- beschwerde
- 8.2.3.: Entfernung des Mülleimers an der Ecke Weißenburger Platz 1 / Aktuelle Situation mit den Fahrradbügeln vor dem Haus Weißenburger Platz 1
- 8.2.4.: Erscheinungsbild der Grundschule am Mariahilfplatz
- 8.2.5.: Planungen am Lebensmittelmarkt Wiener Platz BA-Antrag Nr. 3251 vom 18.01.2017 Bitte um Fristverlängerung bis 31.03.2018
- 8.2.6.: Situierung des Rettungsschachts für die 2. S-Bahn Stammstrecke in der Püttrichstraße / Baumfällungen während der Bauarbeiten
- 8.2.7.: Informationen zur Baulücke auf dem Grundstück Metzgerstr. 5 a
- 8.2.8.: Antrag zum barrierefreien Umbau/Reparatur/Ergänzung des Fußweges Joseph-Holzer-Weg
- 8.2.9.: Ampel am Straßenbahndepot Einsteinstr. 148
- 8.3: Weitere Unterrichtungen
- 8.3.1.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2017-2021
- 8.3.2.: (U) Wettbewerb für Umgestaltung des Orleansplatzes durchführen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wettbewerb für Umgestaltung des Orleansplatzes durchführen
- 8.4: Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
- 8.4.1.: Infoblatt
- B: Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
- I.: Bericht der Beauftragten
- 1.: Regsam
- 2.: Kinder und Jugend
- 3.: Behinderte und Barrierefreiheit
- 3.1.: (U) Alt sein in München – Teil 1
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Alt sein in München – Teil 1
- 4.: Ausländer und Flüchtlinge
- 5.: Frauen und Mädchen
- 6.: Internet
- 7.: Baumschutz
- 7.1.: Falkenstr. 26: Fällung von 1 Spitzahorn
- 7.2.: Flurstr. 12: Fällung von 1 Hainbuche und 1 Hemlocktanne
- 7.3.: Seeriederstr. 6-14a: Fällung von 1 Birke
- 7.4.: Entenbachstr. 3-3a: Fällung von 1 Schwarzkiefer
- 7.5.: Kirchenstr. 37: Fällung von 1 Spitzahorn und 1 Berg-Ahorn
- 7.6.: Gefahrenbaumfällung Kellerstr. 28 (1 Traubenkirsche)
- 8.: Gegen Rechtsextremismus
- 9.: Denkmalschutz
- II.: UA Kultur und Freizeit
- II.1.: 100-Jahr-Jubiläum der Rätezeit 2018: „Fest der Demokratie“; weiteres Vorgehen
- II.2.: Johann Georg Elser, Erinnerung an das Attentat auf Adolf Hitler am 08.11.1939 im Bürgerbräukeller; weiteres Vorgehen
- III.: UA Soziales
- 1.: Entscheidungen
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2018: Ausschreibung für die Münchner Stadtbezirke
- 2.2.: Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive => dazu: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 9979, Beschluss des Bildungsausschusses vom 29.11.2017 - siehe auch UA Planung -
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 9979
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Sanierung Kita Kirchenstr. 17 a Antwortschreiben der Stadtschulrätin
- 3.2.: Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge November 2017
- 3.3.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021, Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10291, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 28.11.2017
- 3.4.: (U) Haushaltsplan 2018 Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
- 3.5.: (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- 3.6.: (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 3.7.: (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Verlängerung des Projektes Lok Arrival Empfehlung Nr. 14-20 / E 01548 ...
- 3.8.: (U) Studie für die Landeshauptstadt München „Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels“
- IV.: UA Arbeit und Wirtschaft
- 1.: Entscheidungen
- 1.: Budget der Bezirksausschüsse Salesianum Weihnachtsfeier der Jugendlichen am 19.12.2017 810,00 €
- 2.: Katholischer Männerfürsorgeverein München e.V. / Haus an der Franziskaner- straße Weihnachtsfeier am 24.12.2017 825,00 €
- 3.: Weihnachtsaktion 2017 Zuwendung für bedürftige Familien mit Kindern 5000,00 €
- 4.: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; hier: Zeitungsentnahmegeräte an der Rosenheimer Str. 30
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Gasteig München GmbH Generalsanierung, Interimsquartiere, Finanzierung, Änderung des MIP 2017-2021 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10113, Beschlussvorlage für den gemeinsamen Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft und des Kulturausschusses am 16.01.2018
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Verwendungsnachweis / Abrechnung für Zuschuss aus dem Budget des BA 5: - Sommerfest IGH e.V. - Sommerfest HEI - Sommerfest der Teestube „komm“
- 3.2.: Rücknahme des Budgetantrags von AKA e.V. für den Haidhauser Kultursonntag am 02.07.2017
- 3.3.: 4 mögliche Marktveranstaltungen auf dem Orleansplatz im Jahr 2018 (Anfrage Kreisverwaltungsreferat)
- 3.4.: (U) Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
- 3.5.: Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für das Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund vor der Schank- und Speisewirtschaft „Bosporus“ in der Ohlmüllerstr. 26 Entscheidung durch den Oberbürgermeister
- V.: UA Planung
- 1.: Entscheidungen
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Grillparzerstr. 34: Dachgeschoss-Neubau zur Wohnnutzung durch Aufstockung eines 5-geschossigen Wohnhauses mit einem Vollgeschoss Variante 1: First wie Bestand, Variante 2: First neue Höhe; Vorbescheid
- 2.2.: Orleansstr. 56: Erweiterung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes; Vorbescheid
- 2.3.: Leuchtenbergring 20: Neubau eines Bürogebäudes mit Einzelhandel und Lagernutzung sowie Umbau und Erweiterung des Designhotels Angelo mit Gaststätte und Tiefgarage; Tektur
- 2.4.: Eduard-Schmid-Str. 1: Schulbauoffensive – Umbau und Erweiterung Pestalozzi – Gymnasium (Baumfällungen siehe Unterausschuss GUV)
- 2.5.: Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive => dazu: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 9979, Beschluss des Bildungsausschusses vom 29.11.2017 - siehe auch UA Soziales -
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 9979
- 2.6.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB Antrag BA 17 Obergiesing-Fasangarten
- 2.7.: Falkenstr. 7: Dachgeschoss-Neubau, Tektur – hier: Erhöhung des Aufzugs um ein Geschoss
- 2.8.: Sommerstr. 2 Rückgebäude: Umbau und Sanierung eines Rückgebäudes
- 2.9.: Am Lilienberg 5: Umbau einer Hausmeisterwohnung in eine Präsenzbibliothek, Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBo
- 2.10.: Balanstr. 34: Nutzungsänderung: Fotolabor zu Fotostudio (EG)
- 2.11.: Preysingstr. 105: Umbau und Sanierung „Edith-Stein-Gymnasium“ mit Verlagerung Sanitärbereiche und Aufzug, Einbau Atrium und Eingriffe in das Tragwerk, Tektur
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2017 - 2021 Infrastrukturversorgungskonzept 2017 - 2021
- 3.2.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24
- 3.3.: Studie für die Landeshauptstadt München „Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des soziodemographischen Wandels“ Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 9854, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017 -siehe auch UA Soziales-
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 9854
- VI.: UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
- 1.: Entscheidungen
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: An der Kreppe 5: Umwandlung eines eingeschränkten Haltverbots in ein absolutes Haltverbot
- 2.2.: Errichtung von Fahrradstellplätzen am Pariser Platz (Weißenburger Str. 31)
- 2.3.: Eduard-Schmid-Str. 1: Schulbauoffensive – Umbau und Erweiterung Pestalozzi – Gymnasium, Baumfällungen
- 2.4.: Öffnung der einbahngeregelten Langerstraße zwischen Ismaninger Straße und Maria-Theresia-Straße für den gegenläufigen Radverkehr
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
- 3.2.: (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
- 3.3.: (U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München „Aktion Kontrolle Grün“ 21 Anträge und Empfehlungen
- 3.4.: Parkraummanagement in München – Fortschreibung Sektor V Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 8574, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 8574
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Verkehrsbereich Obere Preysingstraße, Schulwegsicherheit
- C: Verschiedenes und Termine
- 1.: Berichte von wahrgenommenen Terminen
- 2.: Nächste UA-Sitzungen
- 2.1.: UA Soziales 08.01.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 08.01.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 09.01.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 10.01.2018, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 11.01.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
- 3.: Nächste BA-Sitzung
- 3.1.: Mittwoch, 17.01.2018, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11 BA- Vorstand, Dienstag, 02.01.2018, 19 Uhr, Friedenstraße 40
- 4.: Sonstige Termine
- 4.1.: Information BA 5 und BA 13 zu geplanter Tram-Baumaßnahme Ismaninger Straße im Januar 2018 – Bitte um Terminvorschläge
- 4.2.: Einladung zur Flussrunde IV „Kommunikation“ am 11.12.2017 um 16 Uhr
- 4.3.: Verleihung Fassadenpreis und Denkmalpreis 2017 am 14.12.2017 um 18 Uhr
- 4.4.: Erneutes Gespräch mit Augustiner zum Thema „Maxwerk“ - Vorschlag Vorstand: 25.01.2018 um 19 Uhr / => dazu geplante BA-Sondersitzung am 24.01.2018 um 19 Uhr zur Vorbereitung
- 4.5.: Einladung zum Jahresempfang des Muslimrates München am 13.12.2017 um 18.30 Uhr
- 4.6.: Termine im Oratorium Don Bosco 2017/2018