BA 05 - Vollgremium (2017-11-15 19:00:00)
Datum: | 15.11.2017, 19:00 |
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Ort: | Salesianum, St.-Wolfgangs-Platz 11, 81669 München |
Gremium: | BA 05 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
- 4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 4.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 4.2: Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
- 4.2.1.: Zebrastreifen an der Welfen-/Auerfeldstraße (Zwischenmitteilung des KVR liegt vor)
- 4.2.2.: Gegenläufiger Radweg in der Unterführung zum Haidenauplatz (Antwortschreiben des KVR liegt vor)
- 4.2.3.: Beinahe-Unfälle mit Schulkindern an der Zeppelin-/Ohlmüllerstraße
- 4.2.4.: Defekte Tempo-30-Schilder, z.B. in der Rablstraße (Antwortschreiben des Baureferats liegt vor
- 4.2.5.: Rettungsschacht 2. S-Bahn-Stammstrecke
- 4.2.6.: Fahrradweg am Gebsattelberg
- 4.2.7.: Antrag auf Verlegung des Eingangs in die Frühlingsanlage
- 5.: Anträge
- 5.1.: Fehlbelegung von öffentlich geförderten Familienwohnungen im Stadtbezirk
- 5.2.: Sorgsamer Umgang mit öffentlichen Raum: Breitband-Verteilerkästen möglichst unter die Erde (Unterflursystem)
- 5.3.: Anfrage zur Schulentwicklungsplanung
- 5.4.: Errichtung einer Kita in der Schweigerstr. 15
- 5.5.: Fertigstellung der Sanierungsarbeiten an der Turnhalle Kirchenstr. 13 b
- 5.6.: Ein Stadtviertelbus für die Au
- 5.7.: Informationen zur Buslinie 149
- 5.8.: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklung - Datenblatt GS Bazeillesstraße
- 6.: Entscheidungen
- 6.1: Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
- 6.1.1.: Budget der Bezirksausschüsse Haidhauser Haie Anschaffung von Trikots und Caps 462,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
- 6.2: Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
- 6.2.1.: Änderung einer bestehenden Freischankfläche: Cafe und Feinkost „Sapori del Salento“, Weißenburger Platz 6 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
- 6.2.2.: Änderung einer bestehenden Freischankfläche: „Seral Feinkost“, Orleansplatz 3 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
- 6.3: Weitere Entscheidungen
- 6.3.1.: (E) Verschönerung des Mariahilfplatzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 01645 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 29.06.2017
- 6.3.2.: (E) Informationsweitergabe an die Isarbewohner über das Aufgabengebiet und die Erreichbarkeit des von der Stadt in den Sommermonaten eingesetzten Sicherheitsdienstes in den Isarauen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01643 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 29.06.2017
- 6.3.3.: (E) Schaffung eines Platzes anstelle einer Verkehrsinsel Entenbachstraße / Ecke Schlotthauerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01650 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 Au-Haidhausen am 29.06.2017
- 6.3.4.: (E) + (U) Wiedereinführung der Bushaltestelle 52 / Marienplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01641 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 – Au-Haidhausen am 29.06.2017
- 7.: Anhörungen
- 8.: Unterrichtungen
- 8.1: Antwortschreiben zu BA-Anträgen
- 8.1.1.: Messgeräte für Feinstaub und Stickoxide in Haidhausen
- 8.1.2.: Verkehrsunfall am Haidenauplatz - schnelle Umsetzung von Maßnahmen
- 8.2: Reaktionen auf BA-Schreiben
- 8.2.1.: Verlängerung der Standzeit für Taxis am Wiener Platz (Schreiben BA 5 vom 26.10.2017)
- 8.3: Weitere Unterrichtungen
- 8.4: Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
- 8.4.1.: Infoblatt
- B: Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
- I.: Bericht der Beauftragten
- 1.: Regsam
- 2.: Kinder und Jugend
- 3.: Behinderte und Barrierefreiheit
- 4.: Ausländer und Flüchtlinge
- 5.: Frauen und Mädchen
- 6.: Internet
- 7.: Baumschutz
- 7.1.: Mariahilfplatz 12: Fällung von 1 Birke Vertagung aus der Sitzung vom 18.10.2017
- 7.2.: Metzstr. 18: Fällung von 1 Sophora und 1 Fichte
- 8.: Gegen Rechtsextremismus
- 9.: Denkmalschutz
- II.: UA Kultur und Freizeit
- II.1.: 100-Jahr-Jubiläum der Rätezeit 2018: „Fest der Demokratie“
- II.2.: Weiße Rose Tafel / Denkmal: Erhalt des Zauns
- II.3.: Obacht ! Kultur im Quartier 2019
- II.4.: Ehrung Ehrenamtliche
- III.: UA Soziales
- 1.: Entscheidungen
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2018 von Spielen in der Stadt e.V.
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Gebundene Ganztagsschulklassen an Grundschulen im Schuljahr 2017/18
- 3.2.: Informationstermin zur möglichen Nachnutzung des Mietpavillons Flurstr. 4 am 15.11.2017 um 15 Uhr
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Kita Kirchenstr. 17 a, zweiter Informationsbrief für die Eltern
- IV.: UA Arbeit und Wirtschaft
- 1.: Entscheidungen
- 1.: Änderung einer bestehenden Freischankfläche: Cafe und Feinkost „Sapori del Salento“, Weißenburger Platz 6
- 2.: Änderung einer bestehenden Freischankfläche: „Seral Feinkost“, Orleansplatz 3
- 3.: Budget der Bezirksausschüsse Haidhauser Haie Anschaffung von Trikots und Caps 462,00 €
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Rosenheimer Str. 16: Nutzungsänderung: Laden zu Gaststätte
- 2.2.: Gebsattelstr. 15: Weiterführung einer Freischankfläche
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Verwendungsnachweis / Abrechnung für Zuschuss aus dem Budget des BA 5: - Sommerfest Adelgundenheim - Musiktheaterprojekt „Sallys falsche Oma“ - kultur-im-quartier.de, Kulturbiennale in Haidhausen - Sommerfest IGH e.V. - Sommerfest HEI
- V.: UA Planung
- 1.: Entscheidungen
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Metzstr. 35: DG-Ausbau, Einbau zweier Dachterrassen und eines Personenaufzugs (EG – 4. OG)
- 2.2.: Gravelottestr. 6-8: Nutzungsänderung Vordergebäude: Altenheim zu Büros mit einem Versammlungsraum, eine Wohneinheit, Arztpraxis und Versorgungsküche für das Pflegeheim im Rückgebäude; Tektur
- 2.3.: Stubenvollstr. 2: Umbau und Sanierung Dachgeschoss „Hotel Preysing“
- 2.4.: Prinzregentenstr. 156: Errichtung einer Loggia im DG
- 2.5.: Elsässer Str. 34: Anbau einer Aufzugsanlage an die Südfassade (Rückgebäude)
- 2.6.: Wörthstr. 9, RGB: Nutzungsänderung von ehem. Gewerbeflächen einer Näherei in 6 getrennte, eigenständige gewerbliche Einheiten mit Büro- und Praxisnutzung - nachträgliche Genehmigung, jetzt mit Errichtung einer Notleiteranlage; Tektur
- 2.7.: Falkenstr. 7: Dachgeschoss-Neubau, Neubau eines Reinigungsbalkons; Tektur
- 2.8.: Falkenstr. 7: Dachgeschoss-Neubau, Erhöhung des Aufzugs um ein Geschoss; Tektur
- 2.9.: Trogerstr. 22: Nutzungsänderung / Umbau: Wohnungen (3 WE) und Dachspeicher zu Büros und Bereitschaftszimmern
- 2.10.: Leuchtenbergring 20: Neubau eines Bürogebäudes mit Einzelhandel und Lagernutzung sowie Umbau und Erweiterung des Designhotels Angelo mit Gaststätte und Tiefgarage; Tektur
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: (U) Wohnen weiterdenken - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018 Zustimmung zur Durchführung
- 3.2.: (U) Surfbare Flusswellen im Stadtgebiet Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I – hier Marienklause
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I – hier Marienklause
- Verwandter Antrag: Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet II – hier Eisbach und insbesondere die Eisbachmündung in die Isar
- Verwandter Antrag: Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet III – hier Flauchersteg
- 3.3.: (U) Geförderter Wohnungsbau in München 1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderungsweg b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ 2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
- 3.4.: Vorbescheid Maria-Theresia-Str. 4, Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage
- 3.5.: Baugenehmigung Lucile-Grahn-Str. 48, Umbau einer DG-Wohnung und Einbau eines Aufzuges und Dachgauben
- 3.6.: Geplantes MS-Zentrum am Klinikum rechts der Isar - aktueller Stand der Baumaßnahmen
- VI.: UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
- 1.: Entscheidungen
- 1.: Bushaltestelle vor dem Berufsschulzentrum optimieren - Rückbau des baulich getrennten Restradweges vor der Orleansstr. 46 (Vertagung von Punkt 5 des Antrags aus der Sitzung vom 18.10.2017)
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Austausch von Lichtsignalanlagen an der Ismaninger Straße / Langerstraße
- 2.2.: Keine weiteren sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Zugangs- und Wartebereichen des ÖPNV Antrag BA 12 Schwabing-Freimann mit der Bitte um Unterstützung
- 2.3.: Neue Buslinie 149 als Direktverbindung Zamilapark - Steinhausen - Ostbahnhof
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Verkehrsunfall am Haidenauplatz – schnelle Umsetzung von Maßnahmen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03910
- Verwandter Antrag: Verkehrsunfall am Haidenauplatz - schnelle Umsetzung von Maßnahmen
- 3.2.: (U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München
- 3.3.: Verkehrsrechtliche Anordnung am Johannisplatz 1-7 wegen Fahrbahnsanierung vom 02.11. - 15.12.2017
- 3.4.: Baumaßnahme der Stadtwerke: Stromprojekt Einsteinstraße von der 45. - 49. Kalenderwoche 2017
- 3.5.: Freizeitsportprogramm des Referates für Bildung und Sport; Zukünftige Ausrichtung des städtischen Sport- und Spielangebotes Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09120, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2017 hier: Antrag BA 5: Kostenlose Spielangebote im Freien für den 5. Stadtbezirk
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Schulwegsicherheit an der Grillparzer-/Ernst-Reuter-Straße Verweisung aus der Sitzung vom 18.10.2017
- 4.2.: Parklizenz Klinikviertel (Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung liegt bereits vor) Verweisung aus der Sitzung vom 18.10.2017
- C: Verschiedenes und Termine
- 1.: Berichte von wahrgenommenen Terminen
- 2.: Nächste UA-Sitzungen
- 2.1.: UA Soziales 04.12.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 04.12.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 05.12.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 06.12.2017, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 07.12.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
- 3.: Nächste BA-Sitzung
- 3.1.: Mittwoch, 13.12.2017, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11 BA- Vorstand, Montag, 27.11.2017, 19 Uhr, Friedenstraße 40
- 4.: Sonstige Termine
- 4.1.: Nächste Flussrunde am 11.12.2017 von 16-19 Uhr / Zwischenauswertung bisheriger Flussrunden
- 4.2.: Einladung zur Eröffnung der Münchner Familienstützpunkte am 21.11.2017 um 11 Uhr
- 4.3.: Einladung zum Kultursalon der Süddeutschen Zeitung am 14.11.2017 um 20 Uhr
- 4.4.: Entwicklung des Paulaner-Areals in der Münchner Au; Einladung der Bayerischen Hausbau zur Bürgerinformationsveranstaltung am 20.11.2017 um 19 Uhr
- 4.5.: Einladung AKIM zur 1. Sitzung der Strategiegruppe „Nächtliches Feiern“ am 29.11.2017 um 16 Uhr