BA 04 - Vollgremium (2017-12-13 19:30:00)

Tagesordnung

1. A: Allgemeines
2. 1.: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
3. 2.: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
4. 3.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
5. 4.: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
6. 5.: Bürgeranliegen
7. 6.: Unterrichtungen
8. 6.1.: Mailversand Direktorium
9. 6.2.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2017-2021
10. 6.3.: Auch bei künftigen Wahlen Wahllokale auf dem BMW-Gelände geplant? (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf Anfrage Nr. 14-20 / Q 00438 aus der Bürgerversammlung vom 05.10.2017)
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / Q 00438
11. B: Soziales
12. 1.: Anträge
13. 2.: Entscheidungen und Anhörungen
14. 2.1.: Ausschreibung zum Weltkindertag 2018
15. 2.2.: Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielaktion 2018
16. 3.: Unterrichtungen
17. 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
18. 3.2: BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
19. 3.3: Sonstige Unterrichtungen
20. 3.3.1.: (U) Haushaltsplan 2018 Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
    • Sitzungsvorlage
21. 3.3.2.: (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
    • Sitzungsvorlage
22. 3.3.3.: (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Verlängerung des Projektes Lok Arrival Empfehlung Nr. 14-20 / E 01548 ...
    • Sitzungsvorlage
23. 3.3.4.: (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
    • Sitzungsvorlage
24. 3.3.5.: (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
    • Sitzungsvorlage
25. C: Wirtschaft und Kultur
26. 1.: Anträge
27. 2.: Entscheidungen und Anhörungen
28. 2.1.: Wirtschaft
29. 2.1.1.: Wartehalle Kurfürstenplatz: Umrüstung einer Werbevitrine in eine Wechsleranlage
30. 2.1.2.: Rossinistr. 12 / Ecke Destouchesstraße: Aufstellung eines Zeitungsentnahmegeräts
31. 2.2.: Kultur
32. 2.2.1.: Antrag auf Verlängerung des Bewilligungszeitraums für das aus dem BA-Budget geförderte Filmprojekt „O'pflanzt is“
33. 2.2.2.: Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer: hier: Ackermannstraße – Anhörung zu Textvorschlag und Art + Anzahl der Schilder
34. 2.3.: Veranstaltungen
35. 3.: Unterrichtungen
36. 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
37. 3.2: BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
38. 3.2.1.: Zuwendungsbescheid an das Haus an der Rümannstraße für den Bücherschrank
39. 3.3: Drehgenehmigungen
40. 3.3.1.: TV-Serie „München Mord“ am 23.11.2017 in der Georgenstraße
41. 3.3.2.: TV-Serie „Um Himmels Willen“ am 24.11.2017 in Schleißheimer / Ecke Georgenstraße
42. 3.3.3.: Fernsehproduktion „Song für Mia“ am 28.11.2017 im Luitpoldpark
43. 3.3.4.: Fernsehproduktion „Song für Mia“ am 28.11.2017 an der Bushaltestelle „Petuelring“
44. 3.3.5.: Fernsehproduktion „Song für Mia“ am 02.12.2017 im Luitpoldpark (Berg)
45. 3.3.6.: Fernsehproduktion „Song für Mia“ am 08./09.12.2017 in der Hohenzollernstr. 56-58
46. 3.4: Unveränderte Fortführung von Gaststätten
47. 3.5: Sonstige Unterrichtungen
48. D: Planen und Wohnen
49. 1.: Anträge
50. 2.: Entscheidungen und Anhörungen
51. 2.1.: Planen
52. 2.1.1.: Schleißheimer Str. 118: Nutzungsänderung einer Ladenfläche im EG (Laden 15) zu einer Großtagespflege
53. 2.1.2.: Tengstr. 22: DG-Ausbau und brandschutzrechtliche Ertüchtigung
54. 2.1.3.: Nordendstr. 34: Sanierung eines Mehrfamilienhauses mit zwei Ladeneinheiten, Aufstockung mit Dachausbau, Anbau einer Außenaufzugsanlage und Unterteilung der vorhandenen Wohneinheiten
55. 2.1.4.: Herzogstr. 92-106: Derzeitiger Sachstand
56. 2.2.: Wohnen
57. 3.: Unterrichtungen
58. 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
59. 3.2: Sonstige Unterrichtungen
60. 3.2.1.: (U) Studie für die Landeshauptstadt München „Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels“
    • Sitzungsvorlage
61. 3.2.2.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24
    • Sitzungsvorlage
62. 3.2.3.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2017 - 2021 Infrastrukturversorgungskonzept 2017 - 2021
    • Sitzungsvorlage
63. 3.2.4.: (U) Alt sein in München – Teil 1
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Alt sein in München – Teil 1
64. 3.2.5.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2017 - 30.06.2017
    • Sitzungsvorlage
65. E: Umwelt und Verkehr
66. 1.: Anträge
67. 1.: SPD: Blindensignale an allen Verkehrsampeln
68. 2.: Entscheidungen und Anhörungen
69. 2.1.: Umwelt
70. 2.1.1.: Apianstr. 5: Fällung eines Holunders
71. 2.1.2.: Schleißheimer Str. 280-280a: Fällung einer Fichte
72. 2.2.: Verkehr
73. 3.: Unterrichtungen
74. 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
75. 3.1.1.: MVG-Metrobuslinie 59 im Bereich Ackermannbogen (Antwort der MVG auf BA-Schreiben vom 26.10.2017)
76. 3.1.2.: Feinstaubbelastung in München (Ziffer 1 des Antrags)
77. 3.1.3.: Parksituation in der Fürstenbergstraße: Belastung durch parkende Besucher von Großveranstaltungen (Zwischennachricht des KVR zu BA-Schreiben vom 24.08.2017)
78. 3.1.4.: Häufiger Ausfall der Rolltreppen am Bonner Platz (Antwort der MVG auf BA-Schreiben vom 23.11.2017 inkl. Verfügbarkeitsprotokoll)
79. 3.2: Baumfällungen
80. 3.2.1.: Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen (2 Ahornbäume und ein Kirschbaum in der Borschtallee 26 sowie ein Ahorn in der Karl-Theodor-Str. 92)
81. 3.2.2.: Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen im Stadtbezirk
82. 3.3: Verkehrsrechtliche Anordnungen
83. 3.3.1.: Kurzparkzone in der Rümannstraße Nordseite vor der Postfiliale der Pfennigparade
84. 3.3.2.: Öffnung der Emanuelstraße zwischen Fallmerayer- und Rankestraße für den gegenläufigen Radverkehr; Einfahrt für Radfahrer in die Rankestraße von der Herzogstraße kommend erlauben
85. 3.3.3.: Öffnung des Theo-Prosel-Wegs zwischen Elisabeth- und Kathi-Kobus-Straße für den gegenläufigen Radverkehr
86. 3.4: Sonstige Unterrichtungen
87. 3.4.1.: (U) Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand
88. 3.4.2.: (U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München „Aktion Kontrolle Grün“ 21 Anträge und Empfehlungen
    • Sitzungsvorlage
89. 3.4.3.: (U) Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V 35 Anträge und Empfehlungen
    • Sitzungsvorlage
90. 3.4.4.: (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
    • Sitzungsvorlage
91. 3.4.5.: (U) Tram Nordtangente – Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit
    • Verwandter Antrag: Das Eisen schmieden so lange es heiß ist - Tram durch den Englischen Garten jetzt sichern
92. F: BA-Angelegenheiten
93. G: Verschiedenes
94. H: Termine