BA 04 - Vollgremium (2017-11-22 19:30:00)
Datum: | 22.11.2017, 19:30 |
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Ort: | Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München |
Gremium: | BA 04 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 3.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4.: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 5.: Bürgeranliegen
- 6.: Unterrichtungen
- B: Soziales
- 1.: Anträge
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
- 3.2.1.: Zuwendungsbescheid an BIKU e.V. für das Projekt „Applaus“
- 3.3: Sonstige Unterrichtungen
- 3.3.1.: Nutzungsverlängerung der Wohnungslosenunterkunft in der Hiltenspergerstr. 84
- C: Wirtschaft und Kultur
- 1.: Anträge
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Wirtschaft
- 2.1.1.: Umrüstung der Bus-/Tramwartehallen am Hohenzollernplatz mit integrierten Werbevitrinen als Wechsleranlagen (3 Anträge), vertagt aus 10/17
- 2.2.: Kultur
- 2.2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Haus an der Rümannstraße, Münchenstift GmbH Aufstellung eines Bücherschrankes 4.391,10 € 0262.0-4-0187
- 2.3.: Veranstaltungen
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
- 3.2.1.: Zuwendungsbescheid an die MGS Filmproduktion
- 3.3: Drehgenehmigungen
- 3.3.1.: Werbeaufnahmen „Cotidiano am Nordbad“ am 26.10.2017
- 3.3.2.: TV-Produktion „Schicksale“ am 14.11.2017 im Luitpoldpark
- 3.3.3.: Krimiserie „Soko München“ am 10. und 24.11.2017 in der Bauerstr. 36
- 3.3.4.: TV-Serie „München Mord“ am 13. und 14.11.2017 am Elisabethplatz
- 3.3.5.: TV-Serie „München Mord“ am 17. und 18.11.2017 in der Hohenzollernstr. 58
- 3.4: Unveränderte Fortführung von Gaststätten
- 3.5: Sonstige Unterrichtungen
- 3.5.1.: Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden zur beantragten Aufstellung von zwei Stühlen vor „smow“, Hohenzollernstr. 70
- D: Planen und Wohnen
- 1.: Anträge
- 1.: SPD: Abwendungserklärung an die Dauer der Erhaltungssatzung anpassen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Planen
- 2.1.1.: Hohenzollernstr. 29: Abbruch und Neuerrichtung mit Unterkellerung und Teilaufstockung des Seitengebäudes – energetische Sanierung
- 2.1.2.: Kraepelinstr. 31-41: Abbruch und Neuerrichtung von 6 Dachgeschossen zum Ausbau von 8 Wohnungen sowie Neuerrichtung von 12 Balkonanlagen
- 2.1.3.: Adelheidstr. 27: DG-Neubau für 3 neue Wohnungen mit darüber liegender Dachterrasse, Anbau eines Aufzugs am Bestandsgebäude (Hofseite), Errichtung eines Grubenparkers für 4 neue Stellplätze im Hof (vertagt aus 10/17)
- 2.1.4.: Pündterplatz 9: Ausbau der zweiten Dachgeschossebene und eines Teilbereichs der ersten Dachgeschossebene eines denkmalgeschützten Mehrfamiilienhauses sowie Einbau eines Aufzugs
- 2.1.5.: Hiltenspergerstr. 73: Errichtung einer Gaube im Treppenhaus zum DG, Vergrößerungen dreier Gauben im 4. OG
- 2.1.6.: Mittermayrstr. 11: Aufstockung eines Wohngebäudes
- 2.1.7.: Schleißheimer Str. 93: Nutzungsänderung im EG: Verkleinerung eines Ladens zu einem Café als Nebenraum, Einbau von neuen Trennwänden
- 2.1.8.: Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030: hier c) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. xx Voelderndorffstraße (südlich), Belgradstraße (westlich), Karl-Theodor-Straße (nördlich) und Borschtallee (östlich) – Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2f
- 2.2.: Wohnen
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: Sonstige Unterrichtungen
- 3.2.1.: (U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Sachstandsbericht 2017
- 3.2.2.: (U) Geförderter Wohnungsbau in München 1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderungsweg b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ 2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
- 3.2.3.: (U) Wohnen weiterdenken - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018 Zustimmung zur Durchführung
- E: Umwelt und Verkehr
- 1.: Anträge
- 1.: Bürgerin: Rotmarkierung der Fahrradspur am Kurfürstenplatz
- 2.: Bürger: Pflanzen von Sträuchern entlang de südlichen Belgradstraße
- 3.: Bürger: Durchgang zum Luitpoldpark in Höhe Belgradstr. 128 freihalten
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Umwelt
- 2.1.1.: Herzogstr. 55: Fällung zweier Ahornbäume
- 2.2.: Verkehr
- 2.2.1.: Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München: Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat (vertagt aus 10/17)
- 2.2.2.: Öffnung des Theo-Prosel-Wegs für den gegenläufigen Radverkehr
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Fahrradabstellmöglichkeiten neben der MVG Radstation Pündterplatz (Antwort der Stadtwerke MVG auf BA-Schreiben vom 28.09.2017)
- 3.1.2.: Eingeschränkte Haltverbote vor der Postfiliale der Pfennigparade in der Rümannstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Schreiben vom 28.09.2017)
- 3.1.3.: Öffentliche Fahrradpumpen und Radservice-Stationen
- 3.1.4.: Brummton unbekannter Herkunft im Bereich Winzerer-/Ackermann-/Schleißheimer Straße (Antwort des Referats für Gesundheit und Umwelt auf ein weitergeleitetes Bürgeranliegen)
- 3.1.5.: Verbesserte Sichtverhältnisse am Nordende der Winzererstraße (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 28.09.2017)
- 3.1.6.: Zusätzlicher Fußgängerüberweg in der Winzererstraße an der Nordseite der Einmündung der Herzogstraße
- 3.1.7.: Vermüllte Wertstoffcontainer am Helmut-Fischer-Platz/Herzogstraße (Antwort des Abfallwirtschaftsbetriebs München auf Bürgerbeschwerde vom 29.10.2017)
- 3.2: Baumfällungen
- 3.2.1.: Fällung zweier Robinien auf dem Grundstück Agnesstr. 45 (Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf BA-Schreiben vom 28.09.2017)
- 3.2.2.: Fällung von drei Bäumen in der Rümannstr. 60 (Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf die BA-Stellungnahme vom 26.10.2017)
- 3.3: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.3.1.: Georgenstraße: Einrichtung eines Fußgängerüberweges zwischen Friedrichstraße und Türkenstraße und Änderung der Vorfahrtsregelung
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: (U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München
- 3.4.2.: Keine weiteren sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Zugangs- und Wartebereichen des ÖPNV (Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann vom 17.10.2017)
- F: BA-Angelegenheiten
- F.1.: Beauftragter gegen Extremismus Anhörung zu einem Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 25.07.2017
- G: Verschiedenes
- H: Termine