BA 03 - Vollgremium (2016-08-09 19:30:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. .3.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. .4.: Fragen an die Polizei
5. .5.: Bürgeranliegen
6. .5.1: Der Bürger hat das Wort
7. .5.2: Bürgerpost an den BA 3
8. .6.: Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
9. .2.1: Bauvorhaben
10. .1.: Baulisten der LBK:26., 27., 28., 29. KW
11. .2.: WEB-Listen der LBK: 24., 25., 26., 27., 28. KW
12. .3.: Schraudolphstraße 36 DG-Neubau und Anbau eines Aufzugs, Errichtung von Balkonen und einer Notleiteranlage
13. .4.: Rambergstraße 2 Errichtung eines neuen Dachgeschosses (10 WE) undje eines Aufzugs im Treppenauge der Bestandstreppenhäuser, Teilüberdachung des offenen Innenhofs zur Überdachung von Fahrradstellplätzen, Errichtung zweier Kfz-Stellplätze
14. .5.: Türkenstraße 97 Errichtung eines neuen Dachgeschosses (9 WE), eines Aufzugs im Treppenauge sowie eines Multiparkers (10 Stellplätze) und eines Stellplatzes
15. .6.: Gabelsbergerstraße 38 Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage
16. .7.: Denkmal Schwindstraße 23 / Zentnerstraße 2 — Grundschule an der Schwindstraße Nachtrag eines Schulanwesens in die Denkmalliste
17. .3.: Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
18. .3.1: Vollzug der Baumschutzverordnung
19. .3.2: Baumfällungen
20. .1.: Barer Straße 27, zwei Kastanien
21. .3.3: Grün- und Freiflächenplanung
22. .2.1: Verkehr
23. .1.: Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Brienner Straße 55
24. .2.2: Öffentlicher Raum
25. .2.3: Gaststätten
26. .1.: Kreittmayrstraße 11, Genehmigung einer Freischankfläche
27. .2.: Türkenstraße 21, Genehmigung einer Freischankfläche
28. .3.: Theresienstraße 63, Genehmigung einer Freischankfläche
29. .4.: Wittelbacherplatz 2, Genehmigung einer Freischankfläche
30. .5.: Karlstraße 54, (Teil-)Widerruf einer bestehenden Freischankfläche
31. .2.4: Veranstaltungen
32. .3.: Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
33. .1.: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen — den Bezirksausschüssen mehr Ent- scheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 14 Abschnitt Sozialreferat: „Laufende Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Elterninitiativen mit sozialen Aufgaben und Einrichtungen der freiwilligen Sozialbetreuung (ausgenommen Angelegen- heiten der Jugendhilfe), soweit die Tätigkeit auf den jeweiligen Stadtbezirk beschränkt ist“ in einEntscheidungsrecht Ziffer 8.2 Abschnitt Kommunalreferat: „Straßenbenennung bei persönlichen Ehrungen“ in ein Entscheidungsrecht BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
    • Verwandter Antrag: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen
34. .2.: BürgerInen-Information und -Beteiligung stärken, Internetseiten des Bezirksausschusses der „Internet-Gegenwart“ anpassen; Arbeit des Internetbeauftragten oder der -Beauftrag- ten entsprechend honorieren BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01952 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 14.01.2016
    • Verwandter Antrag: BürgerInnen-Information und –Beteiligung stärken-Internetseiten des Bezirksausschusses der „Internet-Gegenwart“ anpassen - Arbeit des Internetbeauftragten oder der –Beauftragten entsprechend honorieren
35. .1.: Nächste BA- und UA-Sitzungen
36. .1.: Anträge
37. .2.: Entscheidungen und Anhörungen
38. .3.: Aktuelle Sachstandsberichte
39. .4.: Unterrichtungen