BA 03 - Vollgremium (2016-07-12 19:30:00)
Datum: | 12.07.2016, 19:30 |
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Ort: | Arkadensaal BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München |
Gremium: | BA 03 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- .3.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- .4.: Fragen an die Polizei
- .5.: Bürgeranliegen
- .5.1: Der Bürger hat das Wort
- .5.2: Bürgerpost an den BA 3
- .1.: Verschmutzung und Lärmbelästigung durch die Baustelle Theresienstraße 75 Schreiben eines Bürgers vom 01.06.2016
- .2.: Lärmbelästigung durch Schwerlastverkehr und Anlieferungsverkehr in der Georgenstraße Schreiben eines Bürgers vom 02.06.2016
- .3.: Lärmbelästigung durch Veranstaltungen auf dem Gelände der HFF (Partybus) Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 11.06.2016
- .6.: Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
- .1.: Sicherheit für Fußgänger an der Kreuzung Pappenheim-/Karl- bzw. Bluten- burgstraße stadtauswärts
- .2.: Anwesen Gabelsbergerstraße 38, TOP A 5.2.2/042016 Antwortschreiben des Herrn Oberbürgermeisters
- .3.: Zusätzlichen Verdrängungsidikator „Studenten“ als Kriterium für die Ausweisung von Erhaltungssatzungsgebieten aufnehmen
- .4.: Anfrage zum Beleuchtungskonzept auf dem Josephsplatz
- .5.: Die Ergebnisse der Stadtklima-Studie des Deutschen Wetterdienstes müssen dringend in der Maxvorstadt beachtet und umgesetzt werden.
- .6.: Begrünung im Bereich der Rechtsabbiegespur von der Karl- in die Pappenheimstraße
- .1.: Antrag SPD Fraktion im BA 3 vom 14.06.2016 Wohnbebauung am ehemaligen MAHAG-Gelände endlich ermöglichen
- .2.: Antrag SPD-Fraktion im BA 3 vom 20.06.2016 Leerstand Linprunstraße 13 und 19
- .3.: Antrag des Kinder- und Jugendbeauftragten des BA 3 vom 23.06.2016 Planungen für den Nachbarschaftstreff Arnulfpark ohne weitere Verzögerungen voran- treiben
- .2.1: Bauvorhaben
- .1.: WEB-Listen der LBK:22., 23., 24. KW
- .2.: Türkenstraße 9, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, Tektur
- .3.: Kreittmayrstraße 16 VGB u. Südhof: DAG-Ausbau mit Aufzug sowie Dachgauben und Dachterrassen-Einschnitt Abbruch einer Doppelgarage; RGB u. Nordhof: Nutzungsänderung im EG u. 1. OG von Gewerbe zu Wohnen, Umbau der Geschosse 1 — 3 zur Verbesserung der Fluchtsituation, Anbau von Balkonen und Notleitern, Umnutzung Garagengebäude zu überdachtem Terrassenbereich und Terrasse im 1. OG
- .4.: Neureutherstraße 14, Umnutzung Anbau, Aufstockung RG,DG-Ausbau eines Mehramilien- hauses, Neubau eines Außenaufzuges, Vorbescheid vertagt aus der Sitzung vom 14.06.2016, Unterlagen liegen bereits vor
- .5.: Steinheilstraße 14, Abbruch eines Wohngebäudes mit dazugehörigem Rückgebäude mit Werkstattnutzung sowie Neubau eines Geschosswohnungsbaus mit Tiefgarage, Vorbescheid
- .6.: Schleißheimer Straße 78 Nutzungsänderung EG und VGB: Gewerbeeinheit zu Wohnungen
- .7.: Marsstraße 20 — 22 Nutzungsänderung Bank zu Büro
- .8.: Denisstraße 3 a Neubau eines Gebäudekomplexes für Verwaltung und Büro - Vorbescheid
- .9.: Georgenstraße 97 DG-Ausbau, Fassadensanierung und Anbau einer Fluchtleiter
- .10.: Barer Straße 51 DG-Ausbau, Einbau Dachterrasse - Vorbescheid
- .11.: Ludwigstraße 6 — 10 Umbau und denkmalgerechte Sanierung eines denkmalgeschützten Brüro- und Geschäfts- hauses sowie Nutzungsänderung: Flächen der Hochschule für Politik zu Büroflächen (Lud- wigstraße 6 — 10/Schönfeldstraße 6/Von-der-Tann-Straße 2 a)
- .12.: Nymphenburger Straße 55, DG-Ausbau
- .13.: Baulisten der LBK: 22.., 24., 25. KW
- .3.: Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
- .3.1: Vollzug der Baumschutzverordnung
- .3.2: Baumfällungen
- .1.: Kurfürstenstraße 11, eine Kastanie
- .3.3: Grün- und Freiflächenplanung
- .1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Schaffung einer Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung Sitzungsvorlage Nr. 14 — 20 / V 04822 Beschluss der Vollversammlung vom 15.06.206
- .2.: Neupflanzung von Bäumen und Sträuchern im Stadtgebiet Antrag der SPD-Fraktion im Bezirksausschuss Schwabing-Freimann vom 23.05.2016
- .3.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage a) Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau b) Ergebnisse der Studie WAM Wohnen Arbeiten Mobilität Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06199 c) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2115 Arcisstraße (östlich), Elisabethplatz (südlich) Nordendstraße (westlich), Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 259) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06302 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13593 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016
- Verwandter Antrag: Ergebnisse der Studie WAM Wohnen Arbeit Mobilität
- Verwandter Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2115 Arcisstraße (östlich), Elisabethplatz (südlich), Nordendstraße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 259) - Aufstellungsbeschluss- Stadtbezirk 4 - Schwabing-West
- Verwandter Antrag: Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau a) Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau neu regeln Antrag Nr. 08-14 / A 04711 von Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke vom 18.10.2013 b) Wohnkosten senken und gleichzeitig zukunftsfähige Mobilität befördern I — Stellplatzsatzung aktualisieren und verfeinern Antrag Nr. 08-14 / A 04714 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 c) Wohnkosten senken und gleichzeitig zukunftsfähige Mobilität befördern II — Wohnen ohne (eigenem) Auto bei städtischen Gesellschaften Antrag Nr. 08-14 / A 04715 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 d) Wohnkosten senken und gleichzeitig zukunftsfähige Mobilität befördern III — Mobilitätsstationen fördern Antrag Nr. 08-14 / A 04716 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 e) Stellplatzsatzung flexibilisieren Antrag Nr. 08-14 / A 04719 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
- .4.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, div. Beschlussvorlagen a) Langfristige Freiraumentwicklung — Öffentlichkeitsarbeit Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05954 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016 b) Ökologischer Kriterienkatalog, Fortschreibung 2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02989 Beschluss des Ausschluss für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016 c) Nach Vorbild der „Perspektive Freimann“: Lokale Entwicklungsperspektiven mit Bürger- beteiligung entwickeln Sitzungsvorlage Nr. 14-20 7 V 06382 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016 d) Aktiver Ankauf von Grundstücken für den geförderten Wohnungsbau Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06304 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016 e) Spielflächenversorgungsplan, Fortschreibung 2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06071 Bekanntg. i.d. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016 f) Preis für Stadtbildpflege — Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2016; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06506 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016 g) Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06054 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016
- Verwandter Antrag: Langfristige Freiraumentwicklung — Öffentlichkeitsarbeit A) Jahresausstellung „Freiraum 2030“ und weitere Öffentlichkeitsbeteiligung B) Behandlung des Antrags „Wettbewerb für Münchens schönste Bäume“ Antrag Nr. 08-14 / A 05098 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.02.2014
- Verwandter Antrag: Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016/2017
- Verwandter Antrag: Aktiver Ankauf von Grundstücken für den geförderten Wohnungsbau (Ziffern 1 und 2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00856 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 — Au-Haidhausen am 25.02.2016
- Verwandter Antrag: Spielflächenversorgungsplan Fortschreibung 2015
- Verwandter Antrag: Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2016; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
- Verwandter Antrag: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung A. Statusbericht 2015 B. Anträge -
- .5.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde Fällgenehmigung für drei Robinien, Zentnerstraße 35
- .1.: Antrag SPD Fraktion im BA 3 vom 15.06.2016 Verbesserung für den Radverkehr (1): Breiterer Radweg für die Dachauer Straße
- .2.: Antrag SPD Fraktion im BA 3 vom 15.06.2016 Verbesserung für den Radverkehr (2): Abmarkierungen in der Lothstraße
- .3.: Antrag CSU Fraktion im BA 3 vom 19.06.2016 Aufwertung des Rudi-Hierl-Platzes
- .4.: Antrag SPD Fraktion im BA 3 vom 22.06.2016 Größere und mehr Mülleimer am Arnulfpark
- .5.: Antrag SPD Fraktion im BA 3 vom 22.06.2016 Größere und mehr Mülleimer im Univiertel
- .2.1: Verkehr
- .1.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen neue Verkehrsanordnungen auf dem Gebiet des Arnulfparks
- .2.2: Öffentlicher Raum
- .1.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Hotelanfahrtszone Dachauer Straße 37
- .2.: Schellingstraße 20, Sondernutzung, zwei Bänke
- .3.: Ludwigstraße 2 und Prof.-Huber-Platz 2 Zeitungsentnahmegeräte
- .4.: Neue Reinigungsklassen im Bereich Hauptbahnhof, Anhörung (s. TOP C 2.5.1/062016)
- .2.3: Gaststätten
- .1.: Luisenstraße 27, Genehmigung einer Freischankfläche
- .2.: Zieblandstraße 2, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
- .2.4: Veranstaltungen
- .1.: Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid, Open-Air-Konzert Königsplatz „Unheilig“ am 19.06.2016
- .2.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro nicht genehmigungspflichtiges barockes Feuerwerk am 01.07.2016 um 22.00 Uhr, Königinstraße 5
- .3.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Baustelleneinrichtungan der Marlene-Dietrich-Straße 47, Verlängerung der Ausnahmege- nehmigung bis 15.07.2016
- .4.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Barrierefreie Querung im Fuß- und Radverkehr, Priorisierung bestehender und beplanter Querungsbauwerke Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01203 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016
- .5.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Uni-Sommerfest am 08.07.2016 in der LMU, Geschwister-Scholl-Platz 1 Eilentscheidung des Vorsitzenden am 20.06.2016: Zustimmung b) „Unbedingt Wider!“ 1. Münchner Antirassismustag am 02.07.2016 auf dem Wittelsba- cherplatz Eilentscheidung des Vorsitzenden am 20.06.2016: Zustimmung mit dem Hinweis, dass aus Sicht des BA 3 der Wittelsbacherplatz nicht für zusätzliche, wiederkehrende Veran- staltungen beansprucht werden sollte. c) Kino-Open-Air auf dem Königsplatz vom 25.07. bis 02.08.2016, Nachtrag zur Anhörung Der Veranstaltung wurde bereits in der Sitzung am 14.06.2016 zugestimmt. Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 21.06.2016: Bitte an den Veranstalter, nach Ver- anstaltungsende den Platz gewissenhaft zu reinigen.
- .6.: Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Sanstraße 49, Fernwärme b) Gabelsbergerstraße Schacht 7511 — 7732, Fernwärme c) Theresienstraße 71 a, Strom d) Adalbertstraße 31, Fernwärme e) Seidlstraße 27, Fernwärme f) Sandstraße Schacht 10009-10010, Fernwärmeinstandsetzung g) Rheinbergerstraße 2, 1. u. 2. Bauabschnitt, Strom h) Georgenstraße Schacht 3231- 3190, Fernwärmeinstandsetzung
- .7.: Baureferat, Erinnerungsverfahren Finkenstraße zwischen Wittelsbacherplatz und Oskar-von-Miller-Ring: Fahrbahnsanierung
- .1.: Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage KITA-Jahresstatistik 2015, Onlinebefragung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05890 Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 29.06.2016
- Verwandter Antrag: KITA-Jahresstatistik 2015 Onlinebefragung
- .3.: Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
- .1.: Direktorium, Anhörung Beteiligung des Bezirksausschusses bei der Erstellung von städtebaulichen Rahmenplänen BA-Antrag Nr. 14 — 20 / B 01309 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 18.06.2015
- .2.: Zusammensetzung Ferienausschuss des BA 3 am 09.08.2016
- .3.: Direktorium, Satzungsänderung Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention; Anassung der BA-Satzung, der BA-Ge- schäftsordnung sowie der Bürger- und Einwohnerversammlungs-satzung
- .1.: Nächste BA- und UA-Sitzungen
- .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kindernest-Schwabing e.V. Renovierung des Kindergartens und Ergänzung der Spielzeuge
- .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Drucklegung“ Drucklegung „Die silbernen Zwanziger Jahre. Literatur, Topographie und Geschichte in München und der Maxvorstadt“
- .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse MIR e.V. Veranstaltung anlässlich des 25. Gründungstages von MIR e.V. am 15.07.2016
- .1.: Anträge
- .2.: Entscheidungen und Anhörungen
- .3.: Aktuelle Sachstandsberichte
- .4.: Unterrichtungen