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Vollversammlung (2004-05-12 09:00:00)


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Datum: 12.05.2004, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2005 bis 2008 Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/innen des Schöffenwahlausschusses
  7. 2.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  8. 3.: Beschluss über die Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen gem. § 36 Abs. 1 GVG
  9. 4.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
  10. 2.5.: ABGESETZT Freie Kunst im öffentlichen Raum
  11. 6.: Änderung bei der Besetzung des Ältestenrates
  12. 7.: Sanierung der städtischen Personalkantinen im Neuen Rathaus, Marienplatz 8 Kassen- und Steueramt, Herzog-Wilhelm-Str. 11 Sozialreferat, Orleansplatz 12 StR-Antrag: Sanierung der städtischen Personalkantinen im Neuen Rathaus, Marienplatz 8 ...
  13. 2.6.: ABGESETZT Umbau und Instandsetzung der Personalkantine im Neuen Rathaus, Marienplatz 8 im 1. Stadtbezirk, Altstadt-Lehel Baukosten (Kostenobergrenze): 3.740.000 € 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (NBP) - (SB) 2. Projektauftrag - (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2003-2007 Unterabschnitt 0640, Maßnahmennummer 7595 - (VB)
  14. 9.: Zukunft Marienhof StR-Antrag: Zukunft Marienhof StR-Antrag: Zukunft Marienhof
  15. 2.13.: ABGESETZT FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2006; Organisation des Rahmenprogramms StR-Antrag: FIFA-Fußballweltmeisterschaft 2006; Organisation des Rahmenprogramms StR-Antrag: FIFA Fußballweltmeisterschaft 2006; Organisation des Rahmenprogramms
  16. 2.1.: Verwaltungsreform bei der Landeshauptstadt München, Eine Bilanz nach 10 Jahren
  17. 2.2.: ABGESETZT FIFA Fußballweltmeisterschaft 2006 Organisation des Rahmenprogramms StR-Antrag: FIFA Fußballweltmeisterschaft 2006: Organisation des Rahmenprogramms
  18. 2.3.: Budget der Bezirksausschüsse Erhöhung des maximalen jährlichen Anteils für eigene Veranstaltungen
  19. 2.4.: Budget der Bezirksaussschüsse Verwendung von Budgetmitteln im Rahmen des Programms Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt Bürgerbeteilgung in den Stadtvierteln
  20. 2.7.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Personal- und Organisationsreferat; Produktbeschreibungen
  21. 2.8.: Übertragung von personalrechtlichen und organisatorischen Befugnissen auf die Stadtkämmerei; Erfahrungsbericht und Neuerteilung der kommunal- rechtlichen personellen Entscheidungsbefugnisse StR-Antrag: Umbau und Instandsetzung der Personalkantine im Neuen Rathaus, Marienplatz 8
  22. 2.9.: Stadtsparkasse München; Regio-Geld bald von der Stadtsparkasse? StR-Antrag: Regio-Geld bald von der Stadtsparkasse?
  23. 2.10.: Biomasse zur Energie-Erzeugung Biomasse für Biogaserzeugung nutzen
  24. 2.11.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells Abschluss des Projekts Projektbereich „Sicherheit und Ordnung. Gewerbe“
  25. 2.12.: Maßnahmen zur Verbesserung des Katastrophenschutzes in der Landeshauptstadt München A. Sachstandsbericht B. Änderung des Fahrzeugkonzeptes C. Weitere zusätzliche Maßnahmen D. Verpflichtungsermächtigungen aus 2003 Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen beim UA 1400 i.H.v. insgesamt 1.473.000 €
  26. 2.14.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Flughafen München GmbH
  27. 2.15.: Billigungsbeschlüsse und vorbehaltliche endgültige Beschlüsse Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/9 Riemer Straße (nördlich) / Burgauer Straße / Turfstraße A)
  28. 2.16.: Sachstandsbericht / Weiteres Vorgehen Realisierungswettbewerb für die Hochschule für Fernsehen und Film und städtebaulicher Ideenwettbewerb für das Staatliche Museum Ägyptischer Kunst Süd-Ost-Gelände der Technischen Universität München Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
  29. 2.17.: Aufstellungsbeschluss Bauleitplanung Knorr-Bremse a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947 Moosacher Straße (nördlich), Bahngleisbogen München-Feldmoching -- München-Milbertshofen (östlich), Schittgablerstraße (südlich), Lerchenauer Straße (westlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1688 a) Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
  30. 2.18.: Projekt Zentrale Bahnflächen HLP Erlass einer Satzung zur Befragung Münchner Gewerbebetriebe
  31. 2.19.: Umsetzung von G 8 an den städtischen Gymnasien StR-Antrag: Umsetzung von G 8 an den städtischen Gymnasien StR-Antrag: Umsetzung von G8 an den städtischen Gymnasien
  32. 2.20.: Bildungsoffensive München Einrichtung einer Ganztagesschule im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Empfehlung Nr. 59 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe am 26.06.2001 Engagement des Freistaats zur Verbesserung der Nachmittagsbetreuung an Münchner Schulen
  33. 2.21.: Rücknahme der Gebührenerhöhung für städtische Kindertagesstätten; Familienverträglichkeitsprüfung für alle auf kommunaler Ebene zu treffenden Beschlüsse
  34. 2.22.: Satzung der Landeshauptstadt München zur Änderung der Satzung über die Zulassung zur Städtischen Berufsoberschule Ausbildungsrichtung Wirtschaft StR-Antrag: Satzung der Landeshauptstadt München zur Änderung der Satzung über der Zulassung zur Städtischen Berufsoberschule Ausbildungsrichtung Wirtschaft
  35. 2.23.: Aufhängung des Piloty-Gemäldes im Großen Sitzungssaal, Marienplatz 8 im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Projektkosten: 182.000,- € 1. Projektänderung zur Aufhängung (SB) 2. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 182.000,- € bei Hhst 0640.940.7530.2 „Büroraummanagement, Großer Sitzungssaal, Restaurierung Monachia“ (VB) 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 - 2008 Unterabschnitt 0640, Maßnahmenummer 7530, Rangfolgenummer 12 Investitionsliste 1 (VB)
  36. 2.24.: Freischützstraße zwischen Johanneskirchner Straße und Fideliostraße im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Ausführungskosten): 1.580.000,-- € (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 85.000,-- €) 1. Ausführungsgenehmigung (SB) 2. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 - 2008, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
  37. 2.25.: Im Gefilde zwischen Putzbrunner Straße und Vulpiusstraße Herstellung der Erschließungsstraße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach hier: Teilprojekt Prognostizierte Gesamtprojektkosten: 2.142.000,-- € Teilprojektkosten (Ausführungskosten): 1.590.000,-- € 1. Ausführungsgenehmigung (SB) 2. Genehmigung für verwaltungsinterne Abwicklung des Restprojektes (SB) 3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 - 2008 in der Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
  38. 2.26.: U-Bahn-Linie 3-Nord, Maßnahmegenehmigung für die Rohbauarbeiten des Bauloses 2 Bahnhof Moosach (Ostteil) und Bahnhof Leipziger Straße mit Strecken Maßnahmesumme: 85 Mio. € netto
  39. 2.27.: Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH (MTG) Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der MTG
  40. 4.1.: "Dass sie uns nicht vergessen... Menschen in der Illegalität in München" MIgrantenfreundliche Strategien und Lösungs- vorschläge zu Wegen aus der Illegalität auf kommunaler Ebene Beschluss Nr. 141der Vollversammlung des Ausländerbeirates am 26.05.2003