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Vollversammlung (2004-04-21 09:00:00)


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Datum: 21.04.2004, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 2.25.: Änderung der Geschäftsordnung der Ankaufskommission für Kunstwerke der Städtischen Galerie im Lenbachhaus
  2. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  4. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  5. 4: Nachprüfungsanträge
  6. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  7. 1.: Verdacht der Untreue und Bestechlichkeit beim Bau der Allianz Arena Sofortige Darstellung der zu erwartenden Konsequenzen StR-Antrag: Allianz-Arena Fröttmaning; Verdacht der Untreue, Korruption und Bestechlichkeit StR-Antrag: Verdacht der Untreue und Bestechlichkeit beim Bau der Allianz - Arena; Sofortige Darstellung der zu erwartenden Konsequenzen
  8. 2.: Änderung bei der Besetzung des Kulturausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft
  9. 3.: Umbesetzung von Ausschüssen
  10. 4.: Erlass einer Verordnung über die Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut der Bienen in zwei Gebieten der Landeshauptstadt München - westlicher Stadtrand und westliche Stadtteile (Faulbrutbekämpfungsverordnung) Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 08.04.2004
  11. 5.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2004 - 2008
  12. 2.1.: Strategische Neuausrichtung der kommunalen Aufgabenerfüllung
  13. 2.2.: Eigenbetriebe sollen Schwerbehindertenkonzept einhalten
  14. 2.3.: Personalentwicklung (PE) bei der Landeshauptstadt München Gesamtstädtisches Konzept
  15. 2.4.: Zentrale Anlaufstelle „Wirtschaftsförderung“ im RAW
  16. 2.5.: Steigerung der Effizienz der Bezirksinspektionen durch Zusammenlegung an fünf Standorten
  17. 2.6.: Konsequenzen aus dem anhaltenden S-Bahn Chaos: Freistaat steht in der Verantwortung StR-Antrag: Konsequenzen aus dem anhaltenden S-Bahn-Chaos: Freistaat steht in der Verantwortung
  18. 2.7.: Änderung der Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Haar Anschluss einer Kleingartenanlage an die Entwässerungseinrichtungen der Gemeinde Haar
  19. 2.8.: Dienstreise der Mitglieder des Bauausschusses nach Bordeaux im Rahmen des Städtepartnerschafts-Jubiläums vom 17. bis 20. Juni 2004
  20. 2.9.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2004 Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
  21. 2.10.: Grundbesitzabgaben Entwicklung eines neuen Veranlagungsverfahrens Abkehr vom Prinzip des integrierten Bescheides Verschiebung des Projektstarts auf den 01.01.2006
  22. 2.11.: Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse auf das Institut für Pflegeberufe und das Städtische Krankenhaus München - Thalkirchner Straße gemäß Art. 43 Abs. 2 Satz 1 und 3 i. V. m. Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 GO
  23. 2.12.: Aktualisierung der Münchner Stadtbiotopkartierung
  24. 2.13.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Planungsreferat - Produkte des Planungsreferates (Fortschreibung, Stand: 02.02.2004) - Zielerreichung des Planungsreferates 2003 - Ziele des Planungsreferates 2005
  25. 2.14.: Aktualisierung der Münchner Stadtbiotopkartierung StR-Antrag: Aktualisierung der Münchner Stadtbiotopkartierung
  26. 2.15.: Generalinstandsetzung und Erweiterung der Grundschule an der Manzostraße 79 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Projektkosten: 15.659.000 € (davon Einrichtungskosten: 781.000 €) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des MIP 2003 - 2007 Investitionsgruppe 2110, Rangfolge 21
  27. 2.16.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Schulreferat - Fachabteilung 4, Grund- Haupt- und Förderschulen; Abschlussbericht, Ende der Projektarbeit und Auflösung der Projektstruktur
  28. 2.17.: Kanuclub Turngemeinde München e.V.; Neubau eines Bootshauses an der Zentralländstraße 4 1. Genehmigung zum vorzeitigen Baubeginn 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2004 - 2008
  29. 2.18.: Kinderkrippe an der Haslangstraße 46 Errichtung einer Gruppe mit 12 Plätzen Träger: Innere Mission München, Diakonie in München und Oberbayern e.V. 25. Stadtbezirk Laim (Produkt 2.1.1) - Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb (Defizitausgleich) -Investitionskostenzuschuss an den Träger für den Umbau und für Erstausstattung der Kinderkrippe in Höhe von 123.800.-€ Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2003-2007,Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Naßn.-Nr. 7770 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 4642.987.7770.5 und 4642.677.1000.8
  30. 2.19.: Kinderkrippe am Wilhelm-Dieß-Weg 7 Errichtung einer Gruppe mit 12 Plätzen des Rudolf-Steiner-Schulvereins München e. V. (Mitglied im DPWV) 13. Stadtbezirk, Bogenhausen - Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb (Defizitausgleich) - Investitionskostenzuschuss an den Träger für den Umbau in Höhe von 98.980,-- € - Zuschuss für Erstausstattung der Kinderkrippe in Höhe von 24.930,-- € Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2003 - 2007, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 4642.987.7760.6
  31. 2.20.: Errichtung einer viegruppigen Kinderkrippe im 5. Stadtbezirk, Au-Haidhausen Kirchenstraße 22 Teileigentumserwerb (Kostenüberschlag) Gesamtkosten € 2.864.000.- davon € 2.405.000,-- Baukosten € 135.824,-- Erwerbsnebenkosten € 184.057,-- Erstausstattungskosten Produkt 2.1.1 1. Ermächtigung zur Planung 2. Auftrag zur Realisierung der Maßnahme 3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2003 - 2007 in Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Maßnahmen Nr. 7650, Kenn-Nr. 602
  32. 2.21.: Bauvorhaben Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe mit 48 Plätzen, davon eine Halbtagsgruppe im 13. Stadtbezirk Bogenhausen, Freda-Wuesthoff-Weg 7 Projektkosten: 1.940.000,- € davon Ersteinrichtungskosten 184.000,- € - Produkt 2.1.1 - 1. Ausführungsgenehmigung 2. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2003 - 2007 in Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Kenn-Nr. 002, Maßnahme-Nr. 7520
  33. 2.22.: Die Rechte des Stadtrats stärken - deshalb ein transparentes Personalauswahlverfahren auch für den Kulturbereich
  34. 2.23.: NS-Dokumentationszentrum Ergebnisse der Gutachter/innengruppe und Sachstand „Alte Chemie" StR-Antrag: NS-Dokumentationszentrum Ergebnisse der Gutachter/innengruppe und Sachstand "Alte Chemie" StR-Antrag: NS-Dokumentationszentrum Ergebnisse der Gutachter/innengruppe und Sachstand "Alte Chemie“
  35. 2.24.: Dienstreise des Kulturausschusses zu Museen in Manchester, London und Amsterdam
  36. 4.1.: Freie Kunst im öffentlichen Raum - Weiteres Verfahren - Kommunikation StR-Antrag: Freie Kunst im öffentlichen Raum StR-Antrag: Freie Kunst im öffentlichen Raum - weiteres Verfahren - Kommunikation