BA 11 - Vollgremium (2016-12-14 19:30:00)
Datum: | 14.12.2016, 19:30 |
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Ort: | Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München |
Gremium: | BA 11 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 3: (E) Zeitnahe Abstimmung über Anträge nach deren Vortrag BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 1095 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 vom 21.07.2016 Zeitnahe Bearbeitung von BV-Empfehlungen BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 11112 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 vom 21.07.2016
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / E 1095
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / E 11112
- 1: Begrüßung
- 1.1: Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
- 1.2: Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 3: Vorstellung durch Frau Kirsch - neue Ansprechpartnerin in der Geschäftsstelle Nord für den BA 11
- 2: Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
- 3: Vorstellung der GWG zum aktuellen Planungsstand Spielwiese Frankfurter Ring
- 4: Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
- 9.9.1: Plenum
- 9.9.2: Bau / Umwelt
- 4.1.: Sofortiger Wiederaufbau der Fußball-Tore auf dem Bolzplatz an der Schmalkaldener Straße/ Frankfurter Ring
- 4.2.: Ausstattung des Spielplatzes hinter der Grundschule Hildegard-von-Bingen-Anger mit neuen Spielgeräten
- 4.3.: Spielplatz am Grünstreifen zwischen der Josef-Ressel-Straße und der Permanederstraße
- 9.9.3: Kultur / Soziales
- 9.9.4: Verkehr
- 4.1.: Sicherer Schulweg zur Grundschule am Hildegard-von-Bingen-Anger
- 4.4.5: Sonstige Berichte, Termine
- 5: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 6: Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
- 6.6.1: Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
- 6.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der städt. Balthasar-Neumann-Realschule Projekt „Ökolandbau“ im Schuljahr 2016/2017 ab 18.11.2016
- 6.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule am Hildegard von Bingen Anger Besuch vom Nikolaus am 06.12.2016
- 6.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse TSV München-Milbertshofen e.V. Weihnachtsfeier KinderSportSchule am 21.12.2016
- 6.4.: (E) Budget der Bezirksausschüsse TSV München-Milbertshofen e.V. Weihnachtsfeier Handball-Jugend am 18.12.2016
- 6.6.2: Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
- 1: (E) Errichtung eines Stadtteilzentrums mit Begegnungszentrum und Kulturtreff Empfehlung Nr. 14-20 / E 01105 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 — Milbertshofen-Am Hart am 21.07.2016
- 2: (E) Polizeipräsenz und Geschwindigkeitskontrollen mit wechselnden Standorten in der Ingolstädter Straße
- 3.4.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Umstufung einer Teilstrecke der Wegenerstraße
- 3.5.: Zumutbares Verhältnis von gefördertem und freifinanziertem Wohnraum durch die GWG schaffen
- 7: Anträge
- 8.8.2: Bau/Umwelt
- 7.1.: Mehr Grün in der Stadt und besonders im Gebiet des BA 11
- 7.2.: Spielplatzkonzept im BA 11
- 7.3.: Attraktivität der Sportmöglichkeiten steigern und hier besonders am SBZ
- 7.1.: Fahrbahnmarkierung - Querung Lauchstätterstraße + Taunusstr.
- 8: Anhörungen
- 8.1.: Bewilligungsverlängerung der Zuwendung für den Kulturverein Wendes - M bis zum 31.01.2017 - Begründung: Verschiebung des Konzerts auf den 08.01.2017
- 8.1.: Anhörungsrecht für Planungen im Bereich „Wohnen für Alle“
- 8.2.: Vollzug der BaumschutzVO: Josef-Ressel-Str. 15, Gemarkung Milbertshofen, Fl.Nr. 189/14 - Neubau eines D-Hauses mit Garagen (hier: Haus 1) - AZ: 602-1.2-2016-22381-41
- 8.3.: Planfeststellung Eisenbahnnordring - Elektronischen Stellwerk M-Milbertshofen/-Freimann (Vertagungsfall aus der BA-Sitzung v. 11/16)
- 8.4.: Verlegung der Polizeihubschrauberstaffel Bayern - Verkehrsflughafen München -> Hubschraubersonderlandeplatz Oberschleißheim
- 8.5.: Vollzug der BaumschutzVO: Kaadener Str. 9, Gemarkung Milbertshofen, Fl.Nr. 163/15 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
- 8.1.: Ausschreibung: "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2017: Spielend Raum gewinnen im Stadtbezirk (Bewerbungsschluss 17.02.17)
- 8.2.: Veranstaltung „Wings for Life World Run 2017“ am 07.05.2017 - Olympiapark (Rückmeldefrist bis 24.03.2017)
- 8.1.: Lieberweg 28, Seite Reichertstorfferweg: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
- 9: Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
- 9.1.: BA-Budget: Verwendungsnachweise, Kurzberichte, Schriftverkehr a) Mobilspiel e.V. b) Ev. Hilfswerk München c) VdK - Ortsverband Milbertshofen im Kreisverband München
- 9.2.: Unterrichtung über die Fortführung eines Gaststättenbetriebes a) Cafe-Bar-Lounge -Nietzschestr. 11 b) Café Treff Bar - Wenzelstr. 2
- 9.3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020
- 9.4.: MünchnerStiftungsFrühling - Nutzungsgenehmigung Vorplatz Eingang Nord der BMW-Welt
- 9.1.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms - Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt 2017 - Erfahrungsbericht
- 9.2.: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 23.11.2005 b) Anträge ba) E-Mobilität: Handlungsfeld 8 — Laden und Parken bb) Mehr Ökologie für das „2000-Stellplätze-Programm“ bc) Prioritätensetzung bei der Verwendung von Stellplatzablösemitteln
- 9.3.: Aktion Saubere Stadt - Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, das städt. Servicetelefon gg. Vermüllung
- 9.4.: Regionale Kooperationen stärken (II) - A. Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen B. Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte (Einrichtung einer Pauschale für Regionale Kooperationsprojekte) C. Anträge und Empfehlungen - Sozial geförderter Wohnungsbau einvernehmlich mit dem Umland Münchens - Großraum München braucht Bautätigkeit in den Umlandgemeinden
- 9.5.: Toiletten in öffentlichen Grünanlagen
- 9.6.: Bericht zur Wohnungssituation in München 2014-2015
- 9.7.: Energienutzungsplan - nachhaltige und vorausschauende Energieplanung für München
- 9.8.: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017 — 2021 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 — 2020 — Finanzierung -
- 9.9.: Leben im Alter Wohnen 2 - Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen
- 9.10.: Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren
- 9.11.: Neuberufung des Heimatpflegers der LHSt. München und seines Stellvertreters
- 9.12.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Zukunftsschau 2040+ - Szenarien zur Stadtentwicklung
- 9.13.: Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! XII Modulbauweise für städtischen Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte fördern
- 9.14.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 -2020 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2016 - 2020 Infrastrukturversorgungskonzept 2016 - 2020
- 9.15.: Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
- 9.16.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020 Gliederungsziffern 3601 Natur - und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
- 9.17.: Anwendung der Baumschutzverordnung auf öffentliche Grünflächen im gesamten Stadtgebietung
- 9.18.: Meldelisten über Bauvorhaben im Stadtbezirk
- 9.19.: Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
- 9.1.: Bedarfsermittlung zur pflegerischen Versorgung in der LHSt. München und Sechster Marktbericht Pflege des Sozialreferats Bau einer Wohn- und Pflegeeinrichtung für Senioren
- 9.2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2016 - 2020 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- 9.3.: Aktualisierte Liste + Karte der Standorte für Flüchtlinge und Wohnungslose
- 9.4.: Suche nach Atelierhaus für Künstlerinnen und Künstler
- 9.1.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO a) Nietzschestr. 5 - Zeichen 283 StVO b) Frauenstädtstr. - Umwandlung eingeschränktes Haltverbot: Nordseite zw. Lichtmast 2 - Einmündung Ricarda-Huch-Str. - in ein absolutes Haltverbot
- 9.2.: Fa Knorr-Bremse AG: Herstellung öffentl. Verkehrsflächen im Christl-Marie-Schultes-Weg (vorgesehen: Beendigung Bauarbeiten im Sommer 2017)
- 10: Sonstiges