BA 11 - Vollgremium (2016-11-09 19:30:00)
Datum: | 09.11.2016, 19:30 |
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Ort: | Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München |
Gremium: | BA 11 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Begrüßung
- 1.1: Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
- 1.2: Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 2: Berichte aus dem Stadtrat
- 3: Berichte der Polizei
- 4: Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
- 4.1.: Fachstelle gegen Rechtsextremismus zur Fachstelle gegen Extremismus erweitern
- 4.1.: Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04 — Schwabing West, 11 — Milbertshofen-Am Hart und 12 — Schwabing-Freimann 1) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ 2) Aufwertungsprozesse im Stadtbezirk auch künftig sozial verträglicher gestalten: Erhaltungssatzung Milbertshofen verlängern und weiterentwicklen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02410 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 11 — Milbertshofen-Am Hart vom 11.05.2016 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06634
- Verwandter Antrag: Aufwertungsprozesse im Stadtbezirk auch künftig sozial verträglicher gestalten: Erhaltungssatzung Milbertshofen verlängern und weiterentwickeln
- Verwandter Antrag: Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04 - Schwabing West, 11 - Milbertshofen-Am Hart und 12 - Schwabing-Freimann 1) Satzungsbeschluss Erhaltungsssatzung „Milbertshofen“ 2) Aufwertungsprozesse im Stadtbezirk auch künftig sozial verträglicher gestalten: Erhaltungssatzung Milbertshofen verlängern und weiterentwickeln BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02410 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 11.05.2016
- 4.1.: KVR: Schulwegsicherheit an der Torquato-Tasso-Straße
- 4.2.: Baureferat: Projektplanung Barrierefreie Bushaltestellen Weyprechtstraße / Hugo-Wolf-Straße - Haltestelle Harthof
- 4.4.5: Sonstige Berichte, Termine
- 5: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 6: Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
- 6.6.1: Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
- 6.6.2: Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
- 2.: Mehr Sitzgelegenheiten, Abfalleimer und Hundekotbeutel in Park- und Grünanlagen
- 3.4.: Festlegung der BA-Sitzungstermine 2017
- 7: Anträge
- 7.1.: SPD: Ersatz für kaputte Mülleimer in der Nordhaide
- 8: Anhörungen
- 8.1.: Kommunalreferat: WC-Konzept „Nette Toilette“
- 8.2.: KVR: Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale
- 8.3.: Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage
- 8.1.: Keferloherstr. 91 - 97 - Modernisierung mit Anbau von Personenaufzügen und Wohnungsbalkonen sowie Nachverdichtung mit Aufstockung von 83 WE und Neubau zweier Tiefgaragen
- 8.2.: Eulerstr. 29 - Neubau von vier Mehrfamilienhäusern (je 23 WE) mit TG sowie eines Bauhofs - Antrag auf Vorbescheid
- 8.3.: Moosacher Str. 80 - Erhöhung der Geschossfläche / Anpassung GFZ, Verkehrsanbindung Lerchenauer Straße, Umfahrt Parkhaus, Wertstoffhof im Bereich der „Fläche mit besonderen Entwicklungsmaßnahmen“ - Antrag auf Vorbescheid
- 8.4.: Riesenfeldstraße 87 - Antrag auf Baumfällungen
- 8.5.: Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung
- 8.6.: Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung „inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde“
- 8.7.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen - Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse
- 8.8.: Planfeststellung Elektronisches Stellwerk München-Milbertshofen/Freimann
- 8.1.: KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Frauenstädtstraße
- 8.2.: KVR: Curt-Mezger-Platz - Weihnachtszelt der Dankeskirche am 27.11.2016
- 9: Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
- 9.1.: KVR: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben - „Red Diamond" - Max-Diamand-Str. 21 - "Riva" - Milbertshofener Str. 94 - "Pilsfarm“ - Wenzelstr. 2
- 9.2.: BA-Budget: Verwendungsnachweise, Schriftverkehr, Sachberichte
- 9.3.: Direktorium: Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen
- 9.1.: LBK: Bauvorhaben Schleißheimer Str. 247
- 9.2.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/57 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939d (BMW Forschung- und Innovationszentrum Nord) - Rathenaustraße (südlich), Knorrstraße (westlich), FIZ-Erweiterung Nord (nördlich) - ehemalige Kronprinz-Rupprecht-Kaserne und Teilbereich des ehemaligen Virginia-Depots - Planungsdarlegung vom 21.10.2016 mit 22.11.2016
- 9.3.: LBK: Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
- 9.4.: RGU: Unterrichtung über Mobilfunkstandorte
- 9.1.: Schreiben der Leitung der Grund- und Mittelschule Bernaysstraße
- 9.2.: RBS: Situation der Mittagsbetreuungen in Münchner Schulen
- 9.1.: KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Kämpferstraße / Dientzenhoferstraße - Beschilderung mit Gefahrzeichen „Kinder" und Zusatzzeichen "Schulweg“
- 9.2.: KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Gegenläufiger Radweg Knorrstraße Westseite
- 10: Sonstiges
- 1: (E) Verbesserung der Fahrradabstellmöglichkeiten am U-Bahnhof Harthof Empfehlung Nr. 14-20 / E 01115 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart am 21.07.2016
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Verbesserung der Fahrradabstellmöglichkeiten am U-Bahnhof Harthof
- 3: (E) Sauberhaltung von Gehwegen bei Grünflächenarbeiten Empfehlung Nr. 14-20 / E 01116 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart am 21.07.2016
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Sauberhaltung von Gehwegen bei Grünflächenarbeiten
- 9.9.1: Plenum
- 9.9.2: Bau / Umwelt
- 9.9.3: Kultur / Soziales
- 9.9.4: Verkehr
- 8.8.2: Bau/Umwelt