BA 14 - Vollgremium (2016-05-31 19:00:00)
Datum: | 31.05.2016, 19:00 |
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Ort: | Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule , Fehwiesenstraße 118 |
Gremium: | BA 14 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Allgemeines
- 1.1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
- 1.2.: Protokolle
- 1.: 1. Protokoll der öffentlichen Sitzung am 26.04.2016 2. Protokoll der nicht-öffentlichen Sitzung am 26.04.2016
- 1.3.: Ausläufe
- 1.4.: Bürgerfragen
- 1.5.: Berichte aus den Unterausschüssen
- 1.6.: Berichte der Beauftragten
- 2: Entscheidungsfälle
- 2.2.: Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung Josephsburg-/Pachemstraße; Beschluss des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 31.05.2016 (zum
- 2.3.: Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung Josephsburg-/St.-Veit-Straße; Beschluss des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 31.05.2016 (zum
- 3: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
- 3.3.: Weihenstephaner Str. 7, Erweiterung eines Büro-/Verwaltungsgebäudes - VORBESCHEID -
- 3.6.: Berg-am-Laim-Str. 142, Schulbauoffensive - Grundschule mit Mittagsbetreuung, Nutzungsänderung Klassenräume zu Wohnung THV EG, Nutzungsänderung Turnsaal zu Klassenräumen 1. OG
- 3.7.: Halfinger Str. 20 - 22, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
- 3.8.: Ursberger Str. 2, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Reihenparker-Garage (5 Stpl.)
- 3.9.: Beleuchtung im Behrpark
- 3.10.: Aufwertung des Behrparks
- 3.1.: Fußballturnier um den Pertisaupokal am 01.07.2016, vom 12.00 Uhr bis 19.00 Uhr, in der Grünanlage zwischen Westerhamer Straße und Achentalstraße; Veranstalter: Wohnforum GmbH
- 3.2.: Sommerfest der Kindertagesstätte „Ali Baba“ am 23.07.2016, von 11.00 Uhr bis 20.00 Uhr (incl. Auf- und Abbau) im Behrpark
- 3.3.: Kinderfest des Bezirksausschusses 14 Berg am Laim am 18.06.2016, von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr in der Grünanlage an der St.-Veit-Straße
- 3.4.: Sommerfest in der Maikäfersiedlung" am 02.07.2016, von 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr, in der Grünanlage an der Bad-Kreuther-Straße Nord Veranstalter: Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung
- 3.5.: Projektplanung Innsbrucker Ring/Grafinger Straße Anhörung aufgrund Antwortschreiben des BA 14 vom 24.02.2016
- 3.6.: Situation am Grünen Markt für Radfahrer verbessern
- 3.7.: Absolutes Halteverbot in der Halfinger Straße
- 3.8.: Verstärkte Kontrollen und Entfernung der „Dauerparker“ bei den Fahrradstellplätze an den U-Bahnstation Kreilerstraße und Josephsburgstraße
- 3.9.: Weitere Fahrradstellplätze an der U-Bahnstation Kreillerstraße schaffen
- 3.1.: Einsatz des Kinder-Aktions-Koffers 2016/2017 zur Beteiligung von Kindern im Alter von 7 bis 14 Jahren an der Stadtbezirksentwicklung
- 3.7.: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien, BA-Antrag Nr. 14-20/B 01899 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten vom 08.12.2015 - Anhörungsschreiben -
- 3.8.: Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, BA-Antrag Nr. 14-20/B 01903 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 15.12.2015 - Anhörungsschreiben -
- 3.3.: Hochriesstr. 13, Aufstockung eines Einfamilienhauses
- 4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 4.1.: Unterrichtung über Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim vom 11.04.2016 - 08.05.2016
- 4.2.: Zweckentfremdungen von Wohnraum im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
- 4.3.: Neue Förderkategorie im Wohnungsbau Klein-Wohnungen realisieren Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05662
- 4.4.: Konzept für die Spielplatzversorgung im Südosten Berg am Laims,
- Verwandter Antrag: Konzept für Spielplatzversorgung im Südosten Berg am Laim
- 4.5.: Neu- und Umplanung des Geländes der „Griechischen Schule“ an der Hachinger-Bach-Straße,
- 4.6.: Aufnahme der Gartenfläche des „Mahlerhauses“ in die Denkmalliste der Landeshauptstadt München;
- 4.7.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2100 Haldenseestraße (beidseits) Bad-Schachener-Straße (südlich) Hechtseestraße (nördlich) Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05762
- 4.8.: Wohnungsbauatlas für München und die Region Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05936
- Verwandter Antrag: Wohnungsbauatlas für München und die Region - Bekanntgabe -
- 4.9.: "Veraltete" Bebauungspläne
- 4.10.: Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05855
- Verwandter Antrag: Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2015
- 4.11.: Heute nicht für gestern planen 5 Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04973
- 4.12.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015 bis 31.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05466
- 4.13.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Münchner Stadtteilstudie - Fortschreibung 2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05569
- Verwandter Antrag: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Münchner Stadtteilstudie — Fortschreibung 2015
- 4.14.: Soziale Stadt - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprgramms Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04544
- 4.15.: Hundekot und Abfälle entlang des Hachinger Bach Flussbetts;
- Verwandter Antrag: Hundekot und Abfälle entlang des Hachinger Bach Flussbetts
- 4.16.: Münchner Stadtentwässerung, Kanalbau Entwurfsplanung zur Sanierung mit Anlagen
- 4.17.: A) Studien zu energetischen Standarts vorstellen B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt - Modellprojekt der GWG Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04989
- 4.18.: Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02989
- Verwandter Antrag: Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016/2017
- 4.1.: Information der Bezirksausschüsse Neue Bädereintrittspreise ab dem 01.05.2016
- 4.2.: Verkehrsführung an der Unterführung S-Bahnhof Berg am Laim Anfrage aus der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 07.04.2016 - Antwortschreiben -
- 4.3.: Halteverbot als Ausweichstelle für den Linienbusverkehr in der St.-Veit-Straße
- 4.4.: Einrichtung einer Halteverbotszone an der gegenüberliegenden Seite der Anliefereinfahrt zum REWE Markt, Kreillerstr. 33
- 4.5.: Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG,
- 4.1.: Schulbauoffensive 2013-2030
- 4.2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020 Anhörung der Bezirksausschüsse - Information -
- 4.3.: Raumsituation der Mittelschule am Inzeller Weg;
- Verwandter Antrag: Raumsituation der Mittelschule am Inzeller Weg
- 4.4.: Machbarkeitsstudie Campus Ost; 14. Stadtbezirk Ludwig-Thoma-Realschule, Kita und Bezirkssportanlage Fehwiesenstraße; Vormerkung über die Vorstellung der Machbarkeitsstudie am 07.03.2016 an der Ludwig-Thoma-Realschule
- 4.1.: Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 23. Stadtbezirkes Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05389
- 4.2.: Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Zentrale Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05336
- 4.3.: Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05362
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20/V 05362
- 4.4.: Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05364
- 4.5.: Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Neufassung der Haushalts-/Zuschussliste Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05980
- 4.6.: Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05344
- 4.4.: Bericht der Inneren Mission München
- 4.7.: Mehr Personal für die Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann
- 4.1.: Änderung der BA-Satzung und der BA-Geschäftsordnung
- 4.2.: Stärkung der Stadtbezirke
- 4.3.: Kooperationsplattform
- 5: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 5.5.1.: Termine der UA - Sitzungen
- 5.5.1.1.: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
- 5.1.2: Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 5.1.3: Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 5.1.3.5.1.4.: Unterausschuss Soziales / Integration
- 5.1.3.5.1.5.: Unterausschuss Budget / Organisation
- 5.1.3.5.2.: Ankündigungen
- 5.1.3.5.3.: Sonstiges/Verschiedenes
- 2.1.: Bildung eines Ferienausschusses 1. Festlegung der Mitgliederzahl 2. Benennung der Mitglieder nach Hare-Niemeyer 3. Wahl einer Vorsitzenden/eines Vorsitzenden 4. Festlegung einer stellvertretenden Vorsitzenden/eines stellvertretenden Vorsitzenden
- 3.2.: Raumbedarf an der Grundschule Grafinger Straße/Anstieg der Klassenzahlen Schreiben der Grundschule
- 3.6.: Beschlussfassung über die Finanzierung des BA-Kinderfestes am 18.06.2016 aus dem Budget-Anteil für BA eigene Veranstaltungen
- 3.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Soziale Dienste Psychiatrie gGmbH, Wohnprojekt Berg am Laim Sommerfest am 22.07.2016
- 3.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Palestrina Ensemble München Sommerkonzert am 24.07.2016
- 3.10.: „Serenade im Behrpark“ am 24.06.2016, von 19.00 Uhr bis 20.30 Uhr, im Behrpark, Veranstalter: Bürgerkreis Berg am Laim e.V.
- 3.11.: Sommerfest für Anwohner und Anwohnerinnen am 24.07.2016, von 14.00 Uhr bis 20.00 Uhr, in der Grünanlage am Piusplatz, Veranstalter: AKA e.V.
- 3.12.: „Artanos Theateraufführungen — Die Räuberinnen“, am 16., 17., 23., 30. und 31.07.2016, von jeweils 19.30 Uhr bis max. 22.00 Uhr, in der Grünanlage Behrpark, Veranstalter: Bürgerkreis Berg am Laim e.V.
- 3.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Musikveranstaltung „Serenade im Behrpark“ am 24.06.2016
- 3.6.: Neumarkter Str. 55
- 3.7.: Mutschellestr. 12
- 4.4.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
- 3.1.: ABGESETZT Kampenwandstr. 7, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
- 3.2.: ABGESETZT Randorferstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
- 3.4.: Hochriesstr. 8, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
- 3.5.: Hermann-Weinhauser-Straße, Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Wohnungen, Hotel, Büros, Ladeneinheiten und Tiefgarage
- 4.4.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 4.4.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 4.4.4.: Bereich Soziales und Integration
- 4.4.5.: Bereich Budget / Organisation
- 3.4.: ABGESETZT Antrag von ArtiKuS e.V. Kunst Kultur Sozial auf Zuschuss aus dem Budget des BA 14 zur Durchführung eines Sozialkulturellen ART-Happening „Freiheit universell“ vom 08.07.2016 bis 11.07.2016 in der Kunstburg
- 4.4.6.: Baumschutz
- 3.1.: ABGESETZT Michaeliburgstr. 12
- 3.2.: ABGESETZT Sonnwendjochstr. 66