BA 14 - Vollgremium (2016-04-26 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Allgemeines
2. 1.1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
3. 1.2.: Protokolle
4. 1.3.: Ausläufe
5. 1.4.: Bürgerfragen
6. 1.5.: Berichte aus den Unterausschüssen
7. 1.6.: Berichte der Beauftragten
8. 2: Entscheidungsfälle
9. 2.1.: Amtsverlust von Frau Jennifer Brichzin Amtseinführung von Herrn Thomas Rose in den Bezirksausschuss 14 2.1.1. Benennung einer neuen Beauftragten/eines neuen Beauftragten für Integration 2.1.2. Nachbesetzung in den Unterausschüssen Bildung, Betreuung, Familien, Sport Soziales und Integration 2.1.3. Vertretungsregelung in den Unterausschüssen 2.1.4. Nachbesetzung im BA-Vorstand durch Wahl
10. 3: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
11. 3.1.: Friedenstr. 24, Abbruch eines Geschäftshauses/Neubau eines Wohnhauses - VORBESCHEID -
12. 3.2.: Friedenstr. 12, ECKPARK - Geb.C - Aufstellen einer temporären Überseecontaineranlage, befristet auf 3 Jahre ab Nutzungsbeginn - Ateliergebäude
13. 3.3.: Friedenstr. 12, ECKPARK - Geb. D - Aufstellen einer temporären Überseecontaineranlage, befristet auf 3 Jahre ab Nutzungsbeginn - Ateliergebäude mit integrierter Kleingastro
14. 3.4.: Friedenstr. 12, ECKPARK - Geb. A - Aufstellen einer temporären Überseecontaineranlage, befristet auf 3 Jahre ab Nutzungsbeginn - Ateliergebäude mit integrierter Kleingastro und Ausstellungsflächen
15. 3.5.: Friedenstr. 12, ECKPARK - Geb.B -Aufstellen einer temporären Überseecontaineranlage, befristet auf 3 Jahre ab Nutzungsbeginn - Ateliergebäude
16. 3.6.: Grafinger Str. 2, Eckhaus - Nutzungsänderung Testküche zu Café mit Außenterrasse sowie Büro zu Einzelhandel
17. 3.7.: Spielmöglichkeiten für Kinder am Überseeplatz erweitern
18. 3.8.: Hundekot und Abfälle entlang des Hachinger Bach Flussbetts
19. 3.9.: Bürgerbeteiligung und -information ernst nehmen; Busbahnhof Michaelibad
20. 3.10.: Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) Planfeststellungsabschnitt (PFA) 3A - Vorwegmaßnahme Leuchtenbergring - Anhörungsverfahren -
21. 3.11.: Aufstellen von Hundekottütenspender in Berg am Laim
22. 3.12.: Aufnahme der Gartenfläche vom „Mahlerhaus“ in die Denkmalliste der Landeshauptstadt München
23. 3.1.: Leistungsprogramm 2017 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2016)
24. 3.2.: Bauliche Veränderungen des Gehweges an der Josephsburgstraße
25. 3.3.: Fortsetzung des Glasfaserbaus in München Entwurf einer Beschlussvorlage für eine künftige Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft
26. 3.1.: Haus für Kinder Seebrucker Straße/Inzeller Weg
27. 3.2.: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren - aktualisierte Datenblätter Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05271
    • Verwandter Antrag: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren - aktualisierte Datenblätter
28. 3.1.: Mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019 Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2016 - 2020
29. 3.1.: Grafinger Str. 2, Eckhaus - Nutzungsänderung Testküche zu Café mit Außenterrasse sowie Büro zu Einzelhandel - Baumschutz
30. 4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
31. 4.1.: Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk vom 14.03.2016 bis 03.04.2016
32. 4.2.: Spielplatz für Kinder und Jugendliche auf dem Permoserplatz
    • Verwandter Antrag: Spielplatz für Kinder und Jugendliche am Permoserplatz
33. 4.3.: Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04544
    • Verwandter Antrag: Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt" A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring B) Abschlussbericht zu dem Sanierungsgebiet "Petuelring“ C) Städtebauförderung D) Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01494 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.10.2015 „Heute nicht für gestern planen 4 - Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen mit Sanierungsgebieten“ Stadtbezirk 11 - Milbertshofen - Am Hart Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasngarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching
34. 4.4.: Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04903
    • Verwandter Antrag: Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen Antrag Nr. 14-20 / A 01072 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom 22.05.2015 Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur Antrag Nr. 14-20 / A 01073 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom 22.05.2015
35. 4.5.: Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren LBK zukunftsfähig ausstatten Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03291
    • Verwandter Antrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten -
36. 4.6.: Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 04459
    • Verwandter Antrag: 1) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassung in der Hauptabteilung II — Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2) Anträge
37. 4.7.: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 04857
    • Verwandter Antrag: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Gutachterliche Stellungnahme zu Rechtsfragen der Entschädigungspflicht nach § 42 BauGB bei Änderung oder Aufhebung der zulässigen Nutzung eines Grundstückes durch Bebauungsplan zur Sicherung und Bewahrung der Gartenstadtgebiete im nicht qualifiziert überplanten Innenbereich
38. 4.8.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015 bis 31.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05467
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20/V 05467
39. 4.9.: A) Studien zu energetischen Standarts vorstellen B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt - Modellprojekt der GWG Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04989
    • Verwandter Antrag: A) Studien zu energetischen Standards vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 01470 von Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Beate Zurek vom 22.10.2015 B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt - Modellprojekt der GWG
40. 4.10.: Heute nicht für gestern planen 5 Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04973
    • Verwandter Antrag: Heute nicht für gestern planen 5 Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz Antrag Nr. 14-20 / A 01495 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.10.2015
41. 4.11.: Wohnen für Alle a) Schaffung von zusätzlichem, dauerhaftem Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge b) Anpassung des Finanzbedars - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019 - im Finanzhaushalt 2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05437
    • Verwandter Antrag: Wohnen für Alle a) Schaffung von zusätzlichem, dauerhaftem Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge b) Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt
42. 4.12.: Errichtung von Fahrradabstellanlagen im Bereich der U-Bahnhöfe Innsbrucker Ring und Michaelibad Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05071
    • Verwandter Antrag: Errichtung von Fahrradabstellanlagen im Bereich der U-Bahnhöfe Innsbrucker Ring und Michaelibad Empfehlung Nr. 14-20 / E 00477 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 11.06.2015
43. 4.13.: Überplanung des Ostbahnhofes aktiv angehen
    • Verwandter Antrag: Überplanung des Ostbahnhofes aktiv angehen
44. 4.14.: Wildtiere in München II Erfassung der Wildtiere in München Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 05025
    • Verwandter Antrag: Wildtiere in München II Erfassung der Wildtiere in München Antrag Nr. 14-20 / A 00160 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 05.08.2014
45. 4.15.: Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubholzbockkäfers (ALB); Verzicht auf Rodungen Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05188
    • Verwandter Antrag: Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubholzbockkäfers (ALB); Verzicht auf Rodungen
46. 4.1.: (E) Verlängerung der Grünphasen für Fußgänger zur Überquerung der Kreillerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00461 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg-am-Laim am 26.03.2015 - Ausfertigung des Beschlusses -
    • Verwandter Antrag: Verlängerung der Grünphasen für Fußgänger zur Überquerung der Kreillerstraße
47. 4.2.: Kreillerstraße/Schatzbogen Austausch der Lichtsignalanlage mit Kreuzungsumbau
48. 4.3.: Einmündung Virgilstraße/Kreillerstraße übersichtlicher machen
    • Verwandter Antrag: Einmündung Virgilstraße/Kreillerstraße übersichtlicher machen
49. 4.4.: Verbesserungen im Stadtteilzentrum zeitnah verwirklichen
    • Verwandter Antrag: Verbesserungen im Stadtteilzentrum zeitnah verwirklichen
50. 4.5.: Evangelisierung durch die Pfarrei Christus Erlöser am 17.04.2016, 24.04.2016, 01.05.2016 und 08.05.2016 von 15.30 Uhr bis 17.30 Uhr in der Grünanlage an der Echardinger Straße Stellungnahme nach § 20 BA-Satzung
51. 4.6.: Riesenkickerturnier am 30.04.2016 von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr in der Grünanlage an der Bad-Kreuther-Straße Stellungnahme nach § 20 BA-Satzung
52. 4.7.: Schank- und Speisenwirtschaft „Grafinger Stuben“ Antrag auf unveränderte Fortführung
53. 4.1.: Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 6 Kinderkrippengruppen an der Grafinger Straße 96 (Innsbrucker Ring 2. BA) Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05315
    • Verwandter Antrag: Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 6 Krippengruppen an der Grafinger Straße 96 (Innsbrucker Ring 2. BA) 14. Stadtbezirk Berg am Laim Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
54. 4.2.: Sichere Perspektive für die Grundschulversorgung im Osten Berg am Laims schaffen
    • Verwandter Antrag: Sichere Perspektive für die Grundschulversorgung im Osten Berg am Laims schaffen; Antrag der SPD-Fraktion
55. 4.1.: Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05344
    • Verwandter Antrag: Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
56. 4.2.: Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05364
    • Verwandter Antrag: Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
57. 4.3.: Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Zentrale Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05336
    • Verwandter Antrag: Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Zentrale
58. 4.4.: Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05362
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20/V 05362
59. 4.5.: Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung/ Wahl der Seniorenvertretung 2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 05096
    • Verwandter Antrag: Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung/ Wahl der Seniorenvertretung 2017 Produkt 60 5.4.2.3 Interessenvertretung für ältere Menschen durch den Seniorenbeirat
60. 4.1.: ESV München Ost e.V., Abt. Fußball - Bewilligungsbescheid
61. 4.2.: Projekt „Rote Ziegel“, Bewilligungsbescheid
62. 4.3.: Trägerverein KulturBürgerHaus, Verwendungsnachweis
63. 4.4.: Bürgerkreis Berg am Laim e.V., Verwendungsnachweis
64. 4.1.: Johann-Michael-Fischer-Platz, Ablehnungsbescheid
65. 4.2.: Sonnwendjochstr. 66, Bewilligungsbescheid
66. 5: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
67. 5.5.1.: Termine der UA - Sitzungen
68. 5.5.1.1.: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
69. 5.1.2: Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
70. 5.1.3: Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
71. 5.1.3.5.1.4.: Unterausschuss Soziales / Integration
72. 5.1.3.5.1.5.: Unterausschuss Budget / Organisation
73. 5.1.3.5.2.: Ankündigungen
74. 5.1.3.5.3.: Sonstiges/Verschiedenes
75. 4.4.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
76. 4.4.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
77. 4.4.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
78. 4.4.4.: Bereich Soziales und Integration
79. 4.4.5.: Bereich Budget / Organisation
80. 4.4.6.: Baumschutz