BA 05 - Vollgremium (2016-12-14 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2. .1.: Amtsniederlegung von Herrn Simon Andris Verlust der Wählbarkeit durch unbekannten Verzug aus dem Stadtbezirk von Herrn Benjamin Neudeck Amtseinführung von Herrn Wilhelm Beck-Rothkegel
3. .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
4. .3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
5. .4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6. .4.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
7. .4.2: Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
8. .1.: Generelles Linksabbiegeverbot an der Kreuzung Pilgersheimer-/Humboldtstraße
9. .2.: Schreiben Doku e.V.: Suche nach einem Atelierhaus für Künstlerinnen und Künstler (Antwort ergangen am 29.11.16)
10. .5.: Anträge
11. .1.: Christbaum auf dem Pariser Platz während dem Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke
12. .2.: Ergänzung des Bauprogramms für die Grundschule an der Flurstraße/Adalbert-Stifter-Realschule
13. .3.: Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) ergänzen: soziale Infrastruktur für Senioren
14. .4.: Kommunales Bildungsmanagement auch für den Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
15. .6.1: Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
16. .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderhaus Haidhausen e.V. Weiterführung des Eltern-Baby-Specials in Kooperation mit siaf e.V. von Januar-Juli 2017
    • Sitzungsvorlage
17. .6.2: Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
18. .6.3: Weitere Entscheidungen
19. .1.: (E) Umgestaltung des Pariser Platzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 00853 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 25.02.2016
    • Verwandter Antrag: Umgestaltung des Pariser Platzes
20. .1.: Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage (öffentlicher Teil)
21. .2.: Anhörungsrecht für Planungen im Bereich „Wohnen für Alle“
22. .8.1: Antwortschreiben zu BA-Anträgen
23. .1.: Erneuerung des Kinderspielplatzes am Johannisplatz
    • Sitzungsvorlage
24. .8.2: Reaktionen auf BA-Schreiben
25. .1.: Radverkehr Kirchenstraße, zwischen Wolfgang-/Seeriederstraße und Elsässer-/Flurstraße Zwischenmitteilung BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01521
    • Verwandter Antrag: Radverkehr Kirchenstraße zwischen Wolfgang-/Seeeriederstraße und Elsässer-/Flurstraße
26. .2.: Beendigung der Verpachtung öffentlichen Grundes (ehem. Biergarten der Gaststätte „Huterer“, Grütznerstr. 8) BA-Antrags Nr. 14-20 / B 02518 - Bitte um Fristverlängerung bis 30.04.2017
    • Verwandter Antrag: Beendigung der Verpachtung öffentlichen Grundes (ehemaliger Biergarten der Gaststätte „Hutterer“, Grütznerstraße 8)
27. .3.: Antrag auf Begrünung der Schornstraße und Einbahnstraßenregelung in der Schornstraße BA-Antrags Nr. 14-20 / B 02289 - Bitte um Fristverlängerung bis 31.03.2017
    • Verwandter Antrag: Antrag auf Begrünung der Schornstraße und Einbahnstraßenregelung in der Schornstraße
28. .4.: Ablehnung der derzeitigen Planungen für die Umgestaltung der Rosenheimer Straße BA-Antrags Nr. 14-20 / B 02826 Gefahrenstelle für den Radverkehr auf der Rosenheimer Straße beseitigen BA-Antrags Nr. 14-20 / B 02822 Bitte um Fristverlängerung bis 31.10.2017
    • Verwandter Antrag: Ablehnung der derzeitgen Planungen für die Umgestaltung der Rosenheimer Straße (Ziffer 1)
    • Verwandter Antrag: Gefahrenstelle für den Radverkehr auf der Rosenheimer Straße beseitigen
29. .5.: Sexualisierte Werbung im Stadtteil BA-Antrags Nr. 14-20 / B 02893 - Bitte um Fristverlängerung bis Januar 2017
    • Verwandter Antrag: Sexualisierte Werbung im Stadtteil
30. .8.3: Weitere Unterrichtungen
31. .1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020
32. .2.: Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen ! Sitzungsvorlage'Nr. 14-20 / V 07430, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016
    • Verwandter Antrag: Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgnung in München sicherstellen! XII Modulbauweise für städtischen Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte fördern Antrag Nr. 14-20/ A 01736 der Stadtratsfratkion DIE GRÜNEN/ Rosa Liste vom 22.01.2016
33. .3.: Aktion Saubere Stadt Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, das städtische Servicetelefon gegen Vermüllung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637, Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016
    • Verwandter Antrag: Aktion Saubere Stadt Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung Antrag Nr. 14-20 / A 01212 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver und Frau StRin Birgit Volk vom 14.07.2015
34. .4.: Regionale Kooperationen stärken (II) - Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen; Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 06894, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2016
35. .5.: Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen im 5. Stadtbezirk
36. .6.: Aktualisierung der Liste und Karte für Flüchtlinge und Wohnungslose
37. .7.: Wiederherstellung Brunnen Orleansplatz - Bitte um Abstimmung
38. .8.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Frauenstädtstr. 5
39. .8.4: Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
40. .1.: Regsam
41. .2.: Kinder und Jugend
42. .3.: Behinderte und Barrierefreiheit
43. .4.: Ausländer und Flüchtlinge
44. .5.: Frauen und Mädchen
45. .6.: Internet
46. .7.: Baumschutz
47. .1.: Auerfeldstr. 21-27 / Balanstr. 34-38: 5 Bäume
48. .2.: Grillparzerstraße: 14 Bäume
49. 8: Gegen Rechtsextremismus
50. 8.1.: Nutzung Spielplatz Kolumbusplatz dazu: AktionspartnerInnen am Kolumbusplatz; weiteres Vorgehen (Bitte um Rückmeldung)
51. 8.2.: Schulcontainer auf dem Gelände der Grund- und Mittelschule mit Tagesheim an der Hochstraße
52. 8.1.: Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017, Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07218, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 22.11.2016
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
53. 8.2.: Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017, Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Stiftungsverwaltung-Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Zentrale Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07226, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 22.11.2016
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplans 2017 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferats/Stiftungsverwaltung- Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Zentrale
54. 8.3.: Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017, Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07237, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 22.11.2016
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
55. 8.4.: Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017, Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07291, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 22.11.2016
    • Verwandter Antrag: Zuschusshaushalt 2017 Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
56. 8.1.: Kinderaktionen des AKA e.V. im Hypopark während des Jahres 2017
57. 8.2.: Kinderaktionen des AKA e.V. im Tassilopark, Spielwoche vom 08.05.-12.05.2017
58. 8.3.: Kinderaktionen des AKA e.V. am Johannisplatz während des Jahres 2017
59. 8.4.: Kinderaktionen des AKA e.V. an der Postwiese während des Jahres 2017
60. 8.1.: Verwendungsnachweise und Sachberichte: - Haidhauser Kultursonntag der AKA Aktiv für interkulturellen Austausch e.V. - Familienfest 2016 der IGH e.V. - Musiktheaterproduktion „Audiogramm. Eine Stadtteilkomposition“
61. 8.2.: Zeitungsentnahmegeräte Magazin „Concrete“ Stellungnahme Bezirksinspektion
62. 8.3.: Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07490, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 07.12.2016
    • Verwandter Antrag: Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
63. 1.: Grillparzerstr. 34: Dachgeschoss-Neubau (Wohnnutzung) durch Aufstockung eines 5-geschossigen Wohnhauses mit 2 Geschossen sowie Einbau 2er Aufzugstürme in den Innenhof - Variante Flachdach - Vorbescheid
64. 2.: Grillparzerstr. 34: Dachgeschoss-Neubau (Wohnnutzung) durch Aufstockung eines 5-geschossigen Wohnhauses mit 2 Geschossen sowie Einbau 2er Aufzugstürme in den Innenhof - Variante Mansarddach - Vorbescheid
65. 3.: Einsteinstr. 177: Aufstockung eines Ledigenwohnheims
66. 4.: Hochstr. 55: Dachgeschossumbau- und sanierung, Zusammenlegung zweier Wohneinheiten im Dachgeschoss zu 1 Wohneinheit
67. 5.: Metzstr. 14 c: Umbau und Nutzungsänderung von Büros in Wohnungen
68. 6.: Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 Bayer. Denkmalschutzgesetz, hier: Ensemble „Bogenhausen“, Erweiterung der Ensemblefläche
69. 7.: Bauvorbescheid Ackerstr. 10-12
70. 8.: Balanstr. 34: Nutzungsänderung von Verkaufsflächen in einen Kontaktladen für KonsumentInnen illegaler Drogen, Tektur
71. 9.: Hochstr. 77: Paulaner am Nockherberg: Umbau und Sanierung einer Gaststätte sowie Erweiterung der Tiefgarage mit Teilabbruch einer unterirdischen Wasserreserve, eines Servicegangs und eines Teils einer Kolonnade
72. 10.: Entenbachstr. 37: Sanierung Jugendwohnheim Entenbach - Umbau, Modernisierung und Neubau
73. 1.: Kirchenstr. 88, Abbruch und Neubau eines Wohnhauses mit zweigeschossiger Tiefgarage, Vorbescheid vom 15.11.16
74. 2.: Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07360, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016
    • Verwandter Antrag: Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
75. 3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016-2020 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07533, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016
    • Verwandter Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020 Gliederungsziffern 3601 Natur - und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 25
76. 4.: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016
    • Verwandter Antrag: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016-2020; Finanzierung
77. 5.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016-2020; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2016-2020, Infrastrukturversorgungskonzept 2016-2020 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07482, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016
    • Verwandter Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 -2020 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2016 - 2020 Infrastrukturversorgungskonzept 2016 - 2020
78. 6.: Perspektive München; Zukunftsschau 2040 + - Szenarien zur Stadtentwicklung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07418, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016 - Neufassung vom 01.12.2016 -
    • Verwandter Antrag: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Zukunftsschau 2040+ - Szenarien zur Stadtentwicklung Schaffung einer Diskussionsreihe für Münchner Bürgerinnen und Bürger Empfehlung Nr. 14-20 / E 01257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am 10.11.2016
79. 7.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich); Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen und der für die Öffentlichkeit nutzbaren Dienstbarkeitsflächen (Wegeverbindungen) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07224, Beschluss des Bauausschusses vom 22.11.2016
    • Verwandter Antrag: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen und der für die Öffentlichkeit nutzbaren Dienstbarkeitsflächen (Wegeverbindungen) im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
80. 8.: Erstellung von Stadtbezirksprofilen - Personalbedarf Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07138, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016
    • Verwandter Antrag: Erstellung von Stadtbeziksprofilen - Personalbedarf
81. 9.: Vorbescheid Sieboldstr. 4
82. 10.: Eggernstr. 10: Dachgeschossausbau mit Zusammenlegung und Instandsetzung der Wohnungen 14 und 15 (3. OG), Wiederherstellung einer Dachterrasse mit Austrittsgaube (Baugenehmigung)
83. 11.: Orleansstr. 11 a: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
84. 1.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Zumpestr. 8
85. 2.: Planfeststellung nach dem Personenbeförderungsgesetz für das Vorhaben Verlängerung von Haltestellen
86. 3.: Fahrradstellplätze realisieren
87. 1.: Lucile-Grahn-Str. 48, Genehmigung der Fällung durch die Untere Naturschutzbehörde vom 18.11.2016
88. 2.: Falkenstr. 3, Ablehnung der Fällung durch die Untere Naturschutzbehörde vom 17.11.2016
89. 3.: Umbau der Lichtzeichenanlage Am Gasteig; Nachtarbeiten im Straßenraum Am Gasteig zwischen Rosenheimer Straße und Innere Wiener Straße auf Höhe Hausnummer 12 im Zeitraum 21.-25.11. und 28.-30.11.2016 Ausnahmezulassung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt vom 18.11.2016
90. 4.: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05253, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016
    • Verwandter Antrag: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 23.11.2005 b) Anträge ba) E-Mobilität: Handlungsfeld 8 — Laden und Parken Antrag Nr. 14-20 / A 00994 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.205, hier Antragspunkt2 bb) Mehr Ökologie für das „2000-Stellplätze-Programm“ Antrag Nr. 14-20 / A 01363 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 6.09.2015 bc) Prioritätensetzung bei der Verwendung von Stellplatzablösemitteln Antrag Nr. 14-20 / A 01364 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 16.09.2015
91. 5.: Anwendung der Baumschutzverordnung auf öffentliche Grünflächen im gesamten Stadtgebiet Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07547, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016
    • Verwandter Antrag: Anwendung der Baumschutzverordnung auf öffentliche Grünflächen im gesamten Stadtgebiet Empfehlung Nr. 14-20 / E 01097 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen - Am Hart am 21.07.2016
92. 6.: Wiederherstellung der Fahrbahndecke am Max-Weber-Platz; Nachtarbeiten am 14.12./15.12.2016 und 15.12./16.12.2016 Ausnahmezulassung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt vom 02.12.2016
93. 1.: Berichte von wahrgenommenen Terminen
94. 2.: Nächste UA-Sitzungen
95. 3.: Nächste BA-Sitzung
96. 4.: Sonstige Termine
97. 1.: Ausstellung Rolf Graf (1): Tafelbilder bis Mitte Januar im Ausstellungsraum Milchstraße 4
98. 2.: Uraufführung der Oper „Die Stadt“ des Abfallwirtschaftsbetriebs am 14.12.2016, 20 Uhr, im Schwere Reiter, Dachauer Str. 114
99. 3.: Fachtag "Sich wohlfühlen im öffentlichen Raum —" 20.01.2017 von 9 - 17 Uhr , Katholische Stiftungsfachhochschule Preysingstr. 83
100. 4.: Baumfällungen Grillparzerstraße (ehem. Rangierbahnhof), Ortsbesichtigung am 12.12.2016
101. 5.: Ehrung von Bürgerinnen und Bürgern durch den BA 5 am 25.01.2017 von 18-22 Uhr
102. .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule am Mariahilfplatz Tanzprojekt im 2. Schulhalbjahr 2016/2017
     • Sitzungsvorlage
103. 1: (E) Umgestaltung des Pariser Platzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 00853 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 25.02.2016
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Umgestaltung des Pariser Platzes
104. 1.: Entscheidungen
105. 2.: Anhörungen
106. 3.: Unterrichtungen
107. 8.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderhaus Haidhausen e.V. Weiterführung des Eltern-Baby-Specials in Kooperation mit siaf e.V. von Januar-Juli 2017
108. 8.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule am Mariahilfplatz Tanzprojekt im 2. Schulhalbjahr 2016/2017
109. 8.5.: ABGESETZT Spielplatzaktion Familienzentrum am 13.06.2017 auf der Postwiese
110. 8.6.: ABGESETZT Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien