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BA 05 - Vollgremium (2016-11-16 19:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 16.11.2016, 19:00
Ort: Salesianum, St.-Wolfgangs-Platz 11, 81669 München
Gremium: BA 05 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
  2. .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
  3. .3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
  4. .4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
  5. .4.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
  6. .4.2: Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
  7. .1.: Parklizenzsierung Südliche Au; Antwortschreiben des KVR zu einem Bürgerschreiben
  8. .2.: Geldautomatenhäuschen am Wiener Platz; Antwortschreiben der Markthallen München zu einem Bürgerschreiben
  9. .3.: Verkehrssicherheit bezüglich Bushaltestelle „Humboldstraße/Kolumbusplatz“ (Fahrrichtung Silberhornstraße); Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats zu einem Bürgerschreiben
  10. .4.: Fußgänger bei Cafe Neulinger gefährdet
  11. .5.: Orleansstraße 81: PKW-Anwohnerstellplätze - Mietpreis Föderung der Elektromobilität
  12. .6.: Geplanter parallel verlaufender zweiter Stammstreckentunnel; Schreiben des Vereins der Bürgerinitiative Haidhausen S-Bahn-Ausbau vom 25.10.2016
  13. .7.: Schulcontainer auf dem Gelände der Grund- und Mittelschule mit Tagesheim an der Hochstraße
  14. .5.: Anträge
  15. .1.: Fahrradstellplätze realisieren
  16. .2.: Fußgängerampel an der Orleansstraße-/Elsässerstraße
  17. .3.: Gehwegnase am Preysingplatz - Gefälle einbauen
  18. .4.: Fahrbahnbeleg in der Preysingstraße erneuern
  19. .5.: Entwicklung des Bauprogramms für die Grundschule an der Flurstraße/Adalbert-Stifter-Realschule
  20. .6.: Schadstoffbelastung der Luft in der Humboltstraße und anliegenden Straßen
  21. .7.: Anfrage zu den Planungen der 2. S-Bahn Stammstrecke in Haidhausen!
  22. 8.1.: Entscheidungen
  23. .6.1: Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
  24. .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. Gestaltung der Weihnachtsfeier an Heilig Abend
  25. .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderhaus Haidhausen e.V. Weiterführung des Eltern-Baby-Specials in Kooperation mit siaf e.V. von Januar-Juli 2017
  26. .6.2: Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
  27. .6.3: Weitere Entscheidungen
  28. 8.2.: Anhörungen
  29. .1.: Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage (öffentlicher Teil)
  30. .2.: Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung „inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde“ BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02359 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 1 - Altstadt-Lehel vom 10.05.2016
  31. .3.: Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Bwfreiungen von der Stellplatzsatzung BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02847 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 22.09.2016
  32. .4.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates: Wertgrenzen bei Baumaßnahmen Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse
  33. 8.3.: Unterrichtungen
  34. .8.1: Antwortschreiben zu BA-Anträgen
  35. .1.: Genehmigungspflicht von Lieferrampen in Parkbuchten
  36. .2.: Gehwege frei halten (Max-Planck-, Kirchen- und Gebsattelstraße)
  37. .3.: Ehemaliges Wohnhaus Preysingplatz 8: Ruinöser Leerstand des Gebäudes und Verwahrlosung des Grundstücks
  38. .4.: Radweg rechts der Isar: Ergänzung durch Rad-/Fußgängerampel am Maximilianeum
  39. .5.: Mobile Durchfahrtssperre für Kfz in der Quellenstraße
  40. .6.: Geschwindigkeitsüberwachung auf der Rosenheimer Straße
  41. .7.: LZA am Friedensengel für Fußgänger optimieren
  42. .8.: LZA am Friedensengel für Fußgänger optimieren
  43. .9.: Störendes Licht am Geldautomaten am Wiener Platz und fehlendes Schild an der Chorherrstraße
  44. .10.: Geschlecht der Unterzeichnerin bzw. des Unterzeichners amtlicher Schreiben und E-Mail-Adresse des Absenders angeben
  45. .11.: Vergabe der freifinanzierten Wohnungen der ehemaligen Kegelhofmühle
  46. .12.: "Rechts vor links" am Pariser Platz verdeutlichen
  47. .8.2: Reaktionen auf BA-Schreiben
  48. 8.1.: "Wohngeld II" für angestammte Quartiersbwohner z. B. im Stadtteil Giesing
  49. .2.: Überarbeitung der Regelungen zur Sozialgerechten Bodennutzung BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01114 des BA 5 - Zwischennachricht -
  50. .3.: Integration des Spielplatzes nördlich Ernst-Reuter-Straße 4 in das Gelände der Grundschule an der Ernst-Reuter-Straße - Bitte um Rückmeldung -
  51. .8.3: Weitere Unterrichtungen
  52. .1.: Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
  53. .8.4: Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
  54. .1.: - Veranstaltung gem. Art. 19 Abs. 1 LStVG: Am Kegelhof 8 am 18.10.2016 16.00 - 20.00 Uhr - Filmaufnahmen: Hypopark am 14.10.2016 Weißenburger Platz am 25.10.2016 bis 28.10.2016 Lilienstr. 4 am 25.10.2016 - Ausfertigung von Zweitschriften der Sitzungsvorlagen Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) (Nr. 14-20 / V 07001) - Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sönstiger Träger; Kinderhort an der Einsteinstr. 110 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06823 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrates vom 13.09.2016
  55. .1.: Regsam
  56. .2.: Kinder und Jugend
  57. .3.: Behinderte und Barrierefreiheit
  58. .4.: Ausländer und Flüchtlinge
  59. .5.: Frauen und Mädchen
  60. .6.: Internet
  61. .7.: Baumschutz
  62. 8: Gegen Rechtsextremismus
  63. 8.1.: Öffnung der Schulhöfe und Schulsportanlagen; Treffen der BA-Vorsitzenden mit Frau Stadtschulrätin Zurek am 13.10.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06647
  64. 8.2.: Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
  65. 8.3.: Leben im Alter Wohnen 2 Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07222 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
  66. 8.4.: Information der Eltern hinsichtlich der Generalsanierung der Grundschule am Mariahilfsplatz und des Kindergartens Empfehlung Nr. 14-20 / E 00868 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 — Au-Haidhausen am 03.03.2016 hier: Verschiebung der beschlussmäßigen Behandlung
  67. 8.1.: Entscheidung des Bezirksausschusses 5 vom 21.09.2016 Aufstellen von Zeitungsverkaufseinrichtungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Welfenstr. 23/Ecke Aurbacherstraße Welfenstr. 66 links vom Parkscheinautomaten Bitte um Begründung
  68. 8.2.: Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage (öffentlicher Teil) (siehe auch A 7.1) - Fristverlängerung bis 15.12.2016 gewährt -
  69. 8.1.: Verwendungsnachweise und Sachberichte: - Sommerfest 2016 der „Teestube" - Räder für alle "Kulturlust e. V." - "hold the line" RSTR4 - Straßenfest in der Pariser Straße "Pariser Gschaftlhuber e. V.“
  70. 8.1.: Beschlussentwurf Regerbrücke Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vm 14.10.2016
  71. 8.2.: Nähe Hochstraße: Verkauf/Tausch einer städtischen Immobilie Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 13 der Bezirksausschusssatzung
  72. 8.3.: Belfortstr. 5: Erstzbau einer Balkonanlage
  73. 8.4.: Ismaninger Str. 42+ 46: Abbruch und Neuerrichtung eines Wohn- und Geschäftshauses (66 WE + Gewerbe) mit zweigeschossiger Tiefgarage (68 Stpl.)
  74. 8.5.: Grillparzerstr. 37: Umbau und Modernisierung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes durch Anbau von Balkonen und eines Fassadenlifts sowie Neuerrichtung 1. + 2. DB; Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage — Tektur; hier: Nutzungsänderung — teilgewerbliche Nutzung
  75. 8.6.: Maria-Theresia-Str. 1a: Teilabbruch und Neuerrichtung des Dachgeschosses mit Erhöhung des Firstes, Anbau eines außenliegenden Lifts an der Hoffassade, Neugestaltung der Freianlagen
  76. 8.7.: Orleansstr. 21: Nutzungsänderung: Fahrschule zu Gaststätte und Laden - TEKTUR
  77. 8.8.: Sieboldstr. 4: Aufstockung einer Halle um eine Dreifachsporthalle - Vorbescheid
  78. 8.1.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06790 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
  79. 8.2.: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 Änderung des Mehrjahesinvestitionsprogramms 2016-2020; Finanzierung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Sozialausschusses, des Kommunalausschusses und des Finanzausschusses vom 26.10.2016
  80. 8.3.: Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigungen der Asylverfahren
  81. 8.1.: Vorstellung der Vorteile der Gebäudebegrünung durch Green City e. V.
  82. 8.2.: Parkraumsituation zur Auer Dult (BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02509) Rückfrage, ob Anwohnerparken in der Ohlmüllerstraße möglich ist
  83. 8.3.: Fußgänger bei Cafe Neulinger gefährdet BA-Initiative Nr. 14-20 / I 01490 (siehe auch A 4.2.4)
  84. 8.4.: Radweg rechts der Isar: Ergänzung durch Rad-/Fußgängerampel am Maximilianeum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02883 (siehe auch A 8.14)
  85. 8.5.: Geschwindigkeitsüberwachung auf der Rosenheimer Straße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02829 (siehe auch A 8.6)
  86. 8.6.: Elektroladesäulen am Rosenheimer Platz
  87. 8.7.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Schlotthauerstr. 4
  88. 8.1.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06236 Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 05.07.2016
  89. 8.2.: Aktion Saubere Stadt Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637 Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016
  90. 8.3.: Toiletten in öffentlichen Grünanlagen Folgebeschluss Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07087 Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
  91. 8.4.: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung für nächtliche Straßenbauarbeiten, Einsteinstraße zwischen Max-Weber-Platz und Einsteinstr. 44
  92. 8.5.: Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und des Baumschutzverordnung Fällungsantrag auf Antrag auf Baumveränderung vom 12.09.2016 auf dem Grundstück Breisacher Str. 9a - Bescheid Fällungsantrag vom 09.09.2016 auf dem Grundstück Lilienstr. 17 - Bescheid
  93. 8.6.: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV; Signalanlagensteuerung Max-Weber-Platz in der Zeit vom 07.11. bis 18.11.2016
  94. 8.1.: Berichte von wahrgenommenen Terminen
  95. 8.2.: Nächste UA-Sitzungen
  96. 8.3.: Nächste BA-Sitzung
  97. 8.4.: Sonstige Termine
  98. 8.1.: Geländer entlang Bächen beim neuen Kegelhof - Bitte um Rückmeldung
  99. 8.2.: 125 Jahre KAB Mariahilf München e. V. am 20.11.2016 um 13:30 in der Mariahilfkirche
  100. 8.3.: Das zweite Pflegestärkungsgesetz — Bürgerforum Altenpflege; 05.12.2016, 18 — 20 Uhr, Altes Rathaus, Marienplatz 15, Festsaal
  101. 8.4.: Einladung des BUND Naturschutz in Bayern e. V. zum 4. Workshop; 18. November 2016, 16- 18 Uhr im Ökologischen Bildungszentrum München
  102. 8.5.: Gesellengala 2016 des Berufsbildungswerk München 26.11.16, 09:00 - 10:30 Uhr, Aula der Anni-Braun-Schule, Musenbergstr. 2
  103. 8.6.: Tag der offenen Tür 2016 im Berufsbildungswerk München 26.11.16, 10:30 - 15:00 Uhr, Musenbergstr. 30-32