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Sozialausschuss (2016-12-08 09:05:00)


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Datum: 08.12.2016, 09:05
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: MÜNCHENSTIFT GmbH - Umsetzung des Zukunftskonzeptes mit Eigenkapitalzuführung für zwei Neubauten und Grundstücksübertragung - Verlängerung der Pachtverträge und Regelung des Bauunterhalts Produkt 60 7.1.2 Beteiligungsmanagement für MÜNCHENSTIFT GmbH
  3. 2.: Umsetzung von Maßnahmen aus der Mitarbeiterbefragung „Great Place to Work“ im Sozialreferat
  4. 3.: Bürgerschaftliches Engagement Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat, Stiftungsverwaltung-Bürgerschaftliches Engagement Haushaltsplan 2017 Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement
  5. 4.: Umsetzung des Zweiten und Dritten Pflegestärkungsgesetzes Stufenweiser Ausbau des Fachdienstes Pflege im Bereich der Hilfe zur Pflege nach Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfen bei Pflegebedürftigkeit
  6. 5.: Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
  7. 6.: Beschäftigungshilfen SGB XII Konzept „Neue Wege für Sozialhilfeberechtigte in München“ Produkt 60 5.6.3 Beschäftigungsförderung und Stabilisierung für Erwerbsgeminderte und ältere Menschen
  8. 7.: KulturRaum München e.V. Erhöhung des Zuschusses ab 2017 Produkt 60 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung
  9. 8.: Zweckentfremdung von Wohnraum I
  10. 9.: Gesetzliche Neuregelung zur Zweckentfremdung
  11. 10.: Online-Petition „Wohnraum für Münchner statt für Medizintouristen - Durchsetzung der Zweckentfremdungssatzung“
  12. 11.: Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS) - Die LHM soll Leerstand von Häusern und Wohnungen verbieten - Die LHM soll hierfür hohe Strafsteuern verhängen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01000 ................. BV-Empfehlung: - Die LHM soll Leerstand von Häusern und Wohnungen verbieten. - Die LHM soll hierfür hohe Strafsteuern verhängen
  13. 12.: Sicherung benötigter Ressourcen für Zuschussprojekte und Mischobjekte bei S-III-MF/UF und Aktionsgelder für die städtische dezentrale Unterbringung Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen Haushaltsjahr 2016 und 2017 ff.
  14. 13.: Sprachkurse für Flüchtlinge über Computer und Handy
  15. 14.: Änderung der Satzung für den Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München Antrag der Vollversammlung des Behindertenbeirats vom 22.07.2016
  16. 15.: Änderung der Satzung der Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München Der gewählte Seniorenbeirat braucht ein eigenes Budget
  17. 16.: Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt München Ausbau der psychosozialen Betreuung Wohnanlage „Alte Heimat“ im 25. Stadtbezirk - Laim Produkt 60 5.4.2.4 Zeitgemäße Wohnformen im Alter
  18. 17.: ABGESETZT „Wohnen für Alle“ Vorstellung des Rahmenkonzepts des Sozialreferats und der ersten drei Standorte Änderung des Entwurfs desMehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen Soziale Hausverwaltung - Wohnen für Alle

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Zuwendung an die rechtsfähige Ippi Berufsausbildungs-Stiftung München
  2. 2: Verkauf eines Stiftungsanwesens in München
  3. 3: Verlängerung der Projektsteuerungsunterstützung UFW durch externes Unternehmen Produkt 60 6.1.1 Wirtschaftliche Hilfe für Flüchtlinge Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose