Gesundheitsausschuss (2016-07-07 14:00:00)
| Datum: | 07.07.2016, 14:00 |
|---|---|
| Ort: | Kleiner Sitzungssaal |
| Gremium: | Gesundheitsausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Beitritt zum „Ökopakt Bayern“ des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2016 (Nach Antrag Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten.)
- 2.: Wohnortnahe psychosomatische und psychiatrische Versorgungssituation in München
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2016 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Fachtag zur kooperativen Ganztagsschule
- 3.: Beratung und Hilfe für Schwangere und Mütter in Konfliktsituationen Experten-Hearing zur Anonymen Geburt und zur Babyklappe
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2016 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Experten-Hearing zur Anonymen Geburt und zur Babyklappe
- 4.: Ambulante medizinische Versorgung in München Allgemeinärztliche Versorgung in den Stadtrandgebieten
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2016 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des SPD-Ergänzungsantrags: Neu Ziffer 3a entspricht Antragsziffer 3 Neu der Referentin. Neu Ziffer 3b: Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich über den deutschen Städtetag beim gemeinsamen Bundesaus- schuss dafür einzusetzen, dass bei der bis zum 01.01.2017 vorgesehenen Überarbeitung der vertragsärztlichen Be- darfsplanung die Verhältniszahl bei Kinder- und Jugend- ärzten (derzeit 2.405 Kinder pro Arzt in Kernstädten) an- gepasst wird, mit dem Ziel, mehr Arztsitze zuzulassen und damit in Großstädten eine dem aktuellen Bedarf ent- sprechende Arztdichte zu ermöglichen.)
- Verwandter Antrag: Allgemeinärztliche Versorgung in den Stadtrandgebieten
- Verwandter Antrag: Die Wirkungen und Folgen des Versorgungsstrukturgesetz für München darstellen
- Verwandter Antrag: Medizinische Versorgung in neuen Stadtquartieren sicherstellen
- Verwandter Antrag: Ambulante Notfallpflege als Ergänzung des ärztlichen Notdienstes
- Verwandter Antrag: Verbesserung der Hausarztsituation im Münchner Norden
- Verwandter Antrag: Subvensionierung von Praxisräumen für eine Kinderarztpraxis in der Messestadt Riem (Ziffer 3 des Antrages)
- 5.: Aufbau eines medizinischen Versorgungsmanagements Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Finanzierungsbeschluss
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2016 (Nach Antrag Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten.)
- 6.: Grundsatzbeschluss Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof Informationsstelle für Besucher des Alten Südlichen Friedhofs einrichten
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2016 (Vertagt in die Vollversammlung am 20.07.2016)
- Verwandter Antrag: Informationsstelle für Besucher des Alten Südlichen Friedhofs einrichten
- Verwandter Antrag: Einrichtung eines Bestattungsmuseums in München prüfen
- 7.: Personalbedarf für Querschnittsfunktionen in der Steuerungsunterstützung — Referatsgeschäftsleitung des Referates für Gesundheit und Umwelt Finanzierungsbeschluss StR-Antrag: Personalbedarf für Querschnittsfunktionen
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2016 (Vertagt in die Vollversammlung am 20.07.2016)
- 8.: ABGESETZT Kommunale Gesundheitsvorsorge in der Messestadt Riem Fachkonzept für ein Gesundheitszentrum Produkt 5320010 Gesundheitsförderung
- 9.: ABGESETZT Kommunale Gesundheitsvorsorge in Freiham Teileigentumserwerb/ Anmietung von Räumen Stadtbezirk 22 Aubing — Lochhausen - Langwied - Grundsatzbeschluss - Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms StR-Antrag: Kommunale Gesundheitsvorsorge in Freiham
- 10.: Versorgungssituation rund um die Geburt in München Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Das Geburtshaus München bei den Kosten für den Umzug unterstützen
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2016 (Nach Antrag Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten.)
- Verwandter Antrag: Das Geburtshaus München bei den Kosten für den Umzug unterstützen
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2016 und Ziele 2017 für das Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
- 2: Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages