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Gesundheitsausschuss (2016-06-09 14:00:00)


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Datum: 09.06.2016, 14:00
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Gesundheitsausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Flächendeckende Karies-Prophylaxe wieder ermöglichen!
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.06.2016 (1. wie Antrag der Referentin 2. Ziel des Stadtrats ist es, Flüchtlingskinder in Übergangsklassen zahngesundheitlich zu betreuen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird gebeten, im zweiten Halbjahr ein Konzept vorzulegen, falls dieses nötig ist. Dabei ist auf die Verantwortlichkeit der Eltern einzugehen. 3. - 4. wie 2. - 3. des Antrags der Referentin)
    • Verwandter Antrag: Flächendeckende Karies-Prophylaxe wieder ermöglichen!
  3. 2.: Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) und Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung/Tarifgruppe 73) Überprüfung der Gebührenhöhe der Bestattungs-, Grabnutzungs- und Verwaltungsgebühren für den kommenden Kalkulationszeitraum vom 01.08.2016 bis 31.07.2018
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.06.2016 (Nach Antrag Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten.)
  4. 3.: Jubiläum 200 Jahre Friedhofs- und Bestattungswesen in München 2019; wissenschaftliche Untersuchung zur Friedhofskultur Produkt 53700100 Betrieb und Unterhalt der Friedhöfe Empfehlungsbeschluss
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.06.2016 (Nach Antrag Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten.)
  5. 4.: Änderung der Personalkapazitäten im Bereich der örtlichen Friedhofsverwaltungen — Personal für den Erwerb von Grabnutzungsrechten/ Friedhofsaufsicht Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Finanzierungsbeschluss
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.06.2016 (Nach Antrag Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten.)
  6. 5.: Künstlerfriedhof für München Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Änderung des MIP 2016 - 2020 Finanzierungsbeschluss
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.06.2016 (Nach Antrag Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten.)
  7. 6.: Grundsatzbeschluss Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof Informationsstelle für Besucher des Alten Südlichen Friedhofs einrichten

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Jährlicher Stadtratsbericht über Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation (01.01.2015 - 31.12.2015)
  2. 2: Referat für Gesundheit und Umwelt Dauerhafte Übertragung einer Führungsposition und Höhergruppierung im Sonstigen Dienst