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Umweltausschuss (2016-06-07 14:00:00)


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Datum: 07.06.2016, 14:00
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Umweltausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 3.: ABGESETZT Agenda 2030 - „Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ Aufforderung des deutschen Städtetages an Städte und Gemeinden, sich für die Agenda 2030 zu engagieren Änderungsantrag Nr. 14-20-/ A 02087 der ÖDP zu TOP 4 des Umweltausschusses am 03.05.2016 StR-Antrag: Agenda 2030 - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten Konzept mit Zielen und Indikatoren versehen
  3. 1.: Mysteriöses Fischsterben am Auer Mühlbach aufklären!
  4. 2.: Klimaschutzaktionsplan für Zielgruppen außerhalb der Verwaltung (private Haushalte, Wirtschaft, Industrie, Verbände, Vereine etc.) Ökologisches Stadtmarketing: München als Stadt des Klimaschutzes
  5. 4.: Konsequenzen aus der Klimakonferenz VII: Die LHM beteiligt sich ab 2016 aktiv an der weltweiten Aktion „plant for the planet“
  6. 5.: Novellierung der städtischen Bade- und Boot- Verordnung (Bade- und BootVO) Produkt 5350200 Umweltschutz Finanzierungsbeschluss StR-Antrag: Novellierung der städtischen Bade- und Bootverordnung (Bade- und BootVO) StR-Antrag: Novellierung der städtischen Bade- und Bootverordnung (Bade- und BootVO) StR-Antrag: Novellierung der städtischen Bade- und Bootverordnung (Bade- und BootVO) StR-Antrag: Novellierung der städtischen Bade- und Boot-Verordnung (bade- und BootVO) StR-Antrag: Bootsunfälle auf der Isar durch Rot-/Grün-Ampeln verhindern StR-Antrag: Surfen in München: Welle an der Floßlände StR-Antrag: Novellierung der Bade- und Bootsverordnung StR-Antrag: Novellierung der Bade- und Bootverordnung - Nutzungsmöglichkeiten für Boote und Kanus beibehalten und erweitern StR-Antrag: Baden in der Würm wieder ermöglichen BA-Antrag: Neufassung der Bade- und Bootsverordnung: Badeverbot an der Kleinen Isar aufheben StR-Antrag: Die Sportstadt München wird zum Surferparadies StR-Antrag: Eisbachwelle in städtischer Verantwortung — Surfen endlich erlauben StR-Antrag: Nutzung der Isar / des Eisbachs von Badenden und Surfern Änderung der Bade- und Bootsverordnung vom 21.12.1976
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.06.2016 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Hinweises/der Ergänzung vom 23.05.2016 und der Änderungsanträge von SPD, Die Grünen - rosa liste und der ÖDP, die wie folgt modifiziert werden und als Prüfaufträge zu werten sind: In Ziffer 2 des Änderungsantrags der SPD lautet der 2. Aufzählungspunkt wie folgt: "Es ist alternativ ein entsprechend seichter Badestandort zur bisher genutzten Fischtreppe unabhängig von der Verordnung zu prüfen." In Ziffer 3 des Änderungsantrags der SPD sind die Worte "im Rahmen des vorzulegenden Entwurfs des Verordnungstextes" zu streichen. Punkt 2 des Änderungsantrags von Die Grünen - rosa liste lautet in Ziffer 1.) unter 5.2.2 wie folgt: "Das Baureferat prüft, ob eine Hundebadestelle rund 50 m - 100 m nördlich der Fischaufstiegsanlage am Flaucher errichtet werden kann." Punkt 4 des Änderungsantrags von Die Grünen - rosa liste wird wie folgt ergänzt: " Dabei werden die bestehenden Umweltbildungsangebote in das Bildungskonzept eingebunden." Punkt 2 a) des Änderungsantrags der ÖDP ist zu streichen. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrats vorbehalten.)
  7. 6.: Umsetzung der Beschlüsse von Paris in München — Vorstellung der Kurzstudie „Was bedeutet das Pariser Abkommen für den Klimaschutz in Deutschland“?
  8. 7.: Neustrukturierung und Mehrbedarf der Hauptabteilung Umwelt Produkt 5350100 Umweltvorsorge Produkt 5350200 Umweltschutz Finanzierungsbeschluss StR-Antrag: Neustrukturierung und Mehrbedarf der Hauptabteilung Umwelt Produkt 5350100 Umweltvorsorge Produkt 5350200 Umweltschutz