Umweltausschuss (2016-05-03 14:00:00)
| Datum: | 03.05.2016, 14:00 |
|---|---|
| Ort: | Kleiner Sitzungssaal |
| Gremium: | Umweltausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten - Haushaltsjahr 2016; Vollzug des Haushaltsplans 2016; Produkt 5350100 Umweltvorsorge
- Sitzungsvorlage
- vom 03.05.2016 (Nach Antrag)
- 2.: Endlich Maßnahmen gegen hohe Stickoxidbelastung ergreifen
- Sitzungsvorlage
- vom 03.05.2016 (Nach Antrag, jedoch lautet Ziffer 4 des Antrags der Referentin: "Der Antrag Nr. 1415 bleibt aufgegriffen.")
- Verwandter Antrag: Endlich Maßnahmen gegen hohe Stickoxidbelastung ergreifen
- 3.: Mobilfunk; Mobilfunkversorgung des Oktoberfestes; Münchner Vorsorgemodell für Mobilfunk 2003
- 4.: Agenda 2030 - „Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ Aufforderung des deutschen Städtetages an Städte und Gemeinden, sich für die Agenda 2030 zu engagieren StR-Antrag: Agenda 2030 - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten Konzept mit Zielen und Indikatoren versehen
- Sitzungsvorlage
- vom 03.05.2016 (Die Ziffern 1 und 3 des Antrags der Referentin werden einstimmig beschlossen. Ziffer 2 des Antrags der Referentin wird unter Berücksichtigung des Änderungsantrags der ÖDP einstimmig in die nächste Sitzung des Umweltausschusses vertagt. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrats vorbehalten.)
- 5.: Novellierung der städtischen Bade- und Boot-Verordnung (Bade- und BootVO) Produkt 5350200 Umweltschutz Finanzierungsbeschluss StR-Antrag: Novellierung der städtischen Bade- und Boot-Verordnung (bade- und BootVO) StR-Antrag: Bootsunfälle auf der Isar durch Rot-/Grün-Ampeln verhindern StR-Antrag: Surfen in München: Welle an der Floßlände StR-Antrag: Novellierung der Bade- und Bootsverordnung StR-Antrag: Novellierung der Bade- und Bootverordnung - Nutzungsmöglichkeiten für Boote und Kanus beibehalten und erweitern StR-Antrag: Baden in der Würm wieder ermöglichen BA-Antrag: Neufassung der Bade- und Bootsverordnung: Badeverbot an der Kleinen Isar aufheben StR-Antrag: Die Sportstadt München wird zum Surferparadies StR-Antrag: Eisbachwelle in städtischer Verantwortung — Surfen endlich erlauben StR-Antrag: Nutzung der Isar / des Eisbachs von Badenden und Surfern Änderung der Bade- und Bootsverordnung vom 21.12.1976
- Sitzungsvorlage
- vom 03.05.2016 (Vertagt in die nächste Sitzung des Umweltausschusses. Der Änderungsantrag der ÖDP gilt als eingebracht.)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1: München muss sparen - Kostensenkung bei Gutachten, Beratung und Moderation; Auflistung der getätigten Vergaben (01.01.2015 - 31.12.2015)