BA 01 - Vollgremium (2016-01-19 19:00:00)
Datum: | 19.01.2016, 19:00 |
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Ort: | Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen |
Gremium: | BA 01 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- .2: Protokoll der letzten Sitzung
- .3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- .4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
- .1.: Kompetenz vor Ort anerkennen und werschätzen — Antrag des BA 16, BA-Antrag Nr. B01092 Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 25 Abschnitt KVR: „Information über den Umgriff und Zeitdauer von Großbaustelleneinrichtungen jeglicher Art, U“ in „Umgriff und Zeitdauer von Großbaustelleneinrichtungen jeglicher Art, Anhörungsrecht“
- .5: Allgemeine Themen
- 7: Bericht des Vorsitzenden
- 7.1.: Vorschlag zur Errichtung eines neuen „Hauses der Klassik und Kunst“ am Standort des „Hauses der Kunst“ als Alternative zum geplanten Konzertsaal am Ostbahnhof
- 7.2.: Bürgeranliegen, Anfrage zu Abriss/Neubau des Hauses Sonnenstraße 25
- 7.3.: BA-Antrag, Vorstellung der zukünftigen Planungen zur Praterinsel durch den neuen Eigentümer
- 7.3.1: Bauvorhaben
- 7.1.: Mariannenstraße 3, Aufstockung 2 Geschosse, DG-Abbruch und -Neuerrichtung sowie Aufstockung des Aufzugs (Vorbescheid)
- 7.2.: Isartorplatz 4, Nutzungsänderung: Verkaufsfläche im EG+UG zu Gastronomiefläche für Kunst, Kultur, Messeveranstaltungen und Events, Einbau einer WC-Anlage
- 7.3.: Mannhardtstraße 7, Anbau Aufzug und Balkone, DG-Ausbau, Umbau Laden, Tektur zu Änderung DG-Ausbau
- 7.4.: Fürstenfelder Straße 3, Nutzungsänderung: Wohnung zu Praxis (ohne Umbau)
- 7.5.: Promenadeplatz 2, Errichtung einer Glaskuppel über der „Palais-Halle“
- 7.6.: Dreifaltigkeitsplatz 2, DG-Ausbau eines Dachspeichers und ehemaligen Personalaufenthaltsraums
- 7.7.: Seitzstraße 13, Umbau, Sanierung und eingeschossige Aufstockung eines Wohngebäudes (Vorbescheid)
- 7.8.: Hackenstraße 1, Änderung der EG-Fassade und Ausbau der Verkaufsfläche zu einem Schuhgeschäft
- 7.9.: Promenadeplatz 8, Aufstockung eines Bürogebäudes 5+6 OG / Gartenhaus und Erweiterung der Notleiteranlage
- 7.10.: Mariannenplatz 4, Ausbau von Speicherabteilen im DG zu Wohnungen mit Einbau von Dachterassen, Erneuerung und Erweiterung eines Innenaufzugs und Anbau eines Außenaufzugs
- 7.11.: Pestalozzistraße 2, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen — Errichtung eines Gebäudes in System-/Modulbausweise zur Unterbringung von unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen, befristet bis zum 21.12.2020
- 7.12.: Marienplatz 22, Umbau und Fassadenneugestaltung eines Geschäftshauses mit Hotelnutzung (5+6 OG) sowie Errichtung einer Freischankfläche
- 7.13.: Kapellenstraße 1, Änderung und Erweiterung der Nutzungseinheit Gaststätte im EG, Nutzungsänderung der Ladeneinheit in Gaststätte, Grundrissänderung im KG
- 7.14.: Weinstraße 3, Errichtung von fest mit dem Bauwerk verbundenen Sonnenschirmen im Innenhof
- 7.1.: Erinnerungsverfahren des Baureferats zu Baumaßnahmen in der Fürstenfelder- und Sattlerstraße
- 7.2.: Erinnerungsverfahren des Baureferats zu Baumaßnahmen am Rochusberg und in der Jungfernturmstraße
- 7.3.: Erinnerungsverfahren des Baureferats zu Baumaßnahmen am Oberanger 16
- 7.1.: Herr Blum informiert zum Thema organisiertes Betteln / Bettelverbot
- 7.1.: Bürgeranliegen, Information und Bitte um Unterstützung für das Konzept zum „Praterstrand 2016“
- 7.2.: Bürgeranliegen, organisierte Bettler
- 7.3.: BA-Antrag, Runder Tisch Isarinselfest
- 7.2.1: Gaststätten
- 7.1.: Genehmigung einer Freischankfläche, „Tee-Handels-Kontor Bremen“, Dreifaltigkeitsplatz 3
- 7.2.: Genehmigung einer Freischankfläche, Gaststätte „80drei31“, Westenriederstraße 13 (ehem. „Marktstadl“)
- 7.3.: Genehmigung einer Freischankfläche, Gaststätte „Il Sogno“, Kapellenstraße 1
- 7.4.: Rückfrage des KVR zu Genehmigung einer Freischankfläche, Gaststätte „Paisano“, Färbergraben 10
- 7.2.2: Sondernutzungen
- 7.1.: Genehmigung der Aufstellung neuer Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, „Parfümerie Douglas GmbH“, Sendlinger Straße 15a
- 7.3.1: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
- 7.1.: Geldbeutelwaschen auf dem Marienplatz, 10.02.2016
- 7.1.: Einführung des Modells „Nette Toilette“ in München, Standort und -Bedarfsabfrage
- 7.1.: Bericht zum weiteren Vorgehen zur Bürgerbeteiligung im Rahmen des Verkehrsversuchs „Sendlinger Straße“
- 7.2.: Bürgeranliegen, Sperrung des Marienplatzes für Busse, Taxis und Radler
- 7.1.: Planung der Einsätze der Münchner „SommerSpielaktion“ 2016
- Unterrichtungen
- 0.1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015-2019, Sitzungsvorlage Nr. V04066, Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015
- 0.2.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK), Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der VV des Stadtrates im Zeitruam 01.01.2015-30.06.2015 Sitzungsvorlage Nr. V04552, Bekanntgabe des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2015
- 0.3.: Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030“, Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04142
- 0.4.: Weitere Auslegungorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitverfahren, Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04433
- 0.5.: Ensemble Altstadt München; Leitlinien zum Planen und Bauen, Bekanntgabe des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04365
- 0.6.: Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen; Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastrukr, Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. V04903
- 0.7.: Müllerstraße 56, Umbau und Nutzungsänderung eines Spielsalons zu einem Cafe/Deli, Fassadenänderung EG; Antwort des RSB auf Stellungnahme des BA 1 vom 17.06.2015.
- 0.8.: Baulisten
- 0.9.: Bebauungsplan Nr. 2099, Corneliusstraße zwischen Blumenstraße und Müllerstraße, Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2012, Sitzungsvorlage Nr. V03392
- 0.10.: Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu BA-Antrag Nr. B05451, „Aufstellung eines Bebauunsplans für den Bereich Tennisanlage Oettingenstraße / Tivolistraße“
- 0.11.: Wohnungsmarkt München — Expertenbefragung 2015, Bekanntgabe des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04864
- 0.12.: Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen!, Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016 (SB), Sitzungsvorlage Nr. V04859
- 0.13.: Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14, Bekanntgabe des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016, Sitzungsvorlage Nr. V04733
- 0.1.: Erlaubnisbescheide
- 0.2.: Versammlungsanmeldungen
- 0.3.: Drehgenehmigungen
- 0.4.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- 0.5.: Kulturstrand 2016, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04729
- 0.6.: Eilentscheidungen: - Sylvesterfeuerwerk Prinzregentenstraße 1, zugestimmt - Fasching „München Narrisch 2016“ in der Fußgängerzone, zugestimmt - Kunst im öffentlichen Raum — Platzinstallation „Southpole“, Max-Joseph-Platz, 12.1.2016-14.02.2016, zugestimmt
- 0.1.: Bescheid zum Vollzug der Baumschutzverordnung, Fällantrag Seitzstraße 9
- 0.2.: Odeonsplatz erweitern — Fußgängerzone oder Shared Space für die Brienner Straße — Gestaltungsideen für nördlichen Odeonsplatz/südliche ludwigstraße gesucht, Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. V03502
- 0.3.: Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
- 0.4.: Car Sharing in München, Evaluationsergebnisse des Pilotversuchs, Förderung von Car Sharing und E-Car Sharing in München, Beschluss des Kreisvserwaltungsausschusses vom 15.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04808
- 0.5.: Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Bürgeranliegen „Marienplatz Umgestalten“ (war 2015.11 D 1.7)
- 0.6.: Antwort des Referats für Bildung und Sport zu „Anzahl und Unterbringung der Fahrradstellplätze im modernisierten Wilhelmsgymnasium“, Zwischennachricht (war 2015.11 D 1.2)
- 0.7.: Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr Verkehrs- und Funktionskonzept, Beschluss der VV des Stadtrates vom 19.11.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04125
- 0.8.: Antwort des Kreisverwaltungsreferats zu „Bürgeranliegen, Verkehrssituation Prälat-Zistl-Straße“ (war 2015.12 D 1.3)
- 0.9.: Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt), Beschluss des Bauausschusses vom 12.01.2016 (SB), Sitzungsvorlage Nr. V03326
- 0.10.: Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Maximilianstraße 39
- 0.11.: Antwort des Kreisverwaltungsreferats zu „Bürgeranliegen, Müllentsorgung an der Schrannenhalle“ (war 2015.12 D 1.3)
- 0.1.: Haushaltsplan 2016, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den bereich „Förderung freier Träger“ der Zenrtrale, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 01.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04020
- 0.2.: Antwort des Baureferats zu BA
- 0.3.: Bericht zu den vom BA geförderten Theaterstücken im „Hofspielhaus“
- 0.4.: Antwortschreiben des Sozialreferats bezüglich der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in der Blumenstraße 51
- 0.5.: Infrastrukturprogramm Sport in München, Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom 02.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. V04460
- 0.6.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen, Förderung für den Kindergarten an der Blumenstraße 26, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.10.2015 Sitzungsvorlagenr. V04076
- 0.7.: Kurzbericht über das vom BA geförderte Buchprojekt „München nicht wie geplant“
- 7.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Griechische Erziehungsgesellschaft „König Otto von Griechenland“ e.V. Anschaffung von Schamwänden für den Kindergarten
- 7.4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- 7.0: Bericht
- 7.1: Anträge und Bürgeranliegen
- 7.2: Entscheidungen
- 7.3: Anhörungen
- 7.3.2: Sonstige