BA 01 - Vollgremium (2015-12-10 19:00:00)
Datum: | 10.12.2015, 19:00 |
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Ort: | Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen |
Gremium: | BA 01 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- .2: Protokoll der letzten Sitzung
- .3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- .4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
- .1.: Anhörungsrecht der BAs bei Neuvermietung städtischer Immobilien, Antrag des BA 17
- .2.: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen — den BAs mehr Entscheidungsrechte übertragen. Antrag des BA 16, Änderung der BA Satzung Ziffer 7.1 Abschnitt RGU —Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes (Luft, Wasser, Lärm, Abfall)? in ein Anhörungsrecht.
- .3.: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen — den BAs mehr Entscheidungsrechte übertragen. Antrag des BA 16, Änderung der Anlage BA Satzung Ziffer 19, Abschnitt Kommunalreferat von: „Information über den beabsichtigten Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A“ in: „Beabsichtigte Vergabe, Verkauf oder Tausch (...) A“
- .4.: Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes (Vorberatung in allen UAs)
- .5.: Bürgerversammlungsempfehlung, Einwohnerversammlung zum Verkehrsversuch Fußgängerzone Sendlinger Straße
- .5: Allgemeine Themen
- 7: Bericht des Vorsitzenden
- 7.3.1: Bauvorhaben
- 7.1.: Weinstraße 6, Neubau eines Geschäfts- und Bürogebäudes
- 7.2.: Altheimer Eck 1, Nutzungsänderung: Ladengeschäft zu gastronomischem Betrieb mit Alkoholausschank und Schließung einer Deckenöffnung für eine nicht genehmigte Treppe
- 7.3.: Seitzstraße 8, Sanierung, Umbau und Erweiterung des Büro- und Wohnhauses mit Tiefgarage
- 7.4.: Residenzstraße 2, Sanierung und Umbau für Büro/ Verwaltung, Einzelhandel, Gastronomie und Wohnen
- 7.5.: Reitmortsraße 17, Umbau EG mit Errichtung eines Rückgebäudes sowie Wohnungszusammenlegung im 5. OG + DG
- 7.1.: Bürgeranliegen, organisiertes Betteln im Tal
- 7.2.1: Gaststätten
- 7.1.: Genehmigung einer Freischankfläche, Gaststätte „Tian“, Frauenstraße 4
- 7.2.: Genehmigung einer Freischankfläche, Bar „Paisano“, Färbergraben 10
- 7.3.: Genehmigung einer Freischankfläche, Gaststätte „Zum Franziskaner“, Bericht und Entscheidung nach Ortstermin vom 24.11.2015
- 7.2.2: Sondernutzungen
- 7.1.: Genehmigung einer neuen Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, „WMF AG“ Weinstraße 4
- 7.3.1: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
- 7.1.: Weihnachtliche Veranstaltung im Innenhof des Isartors ab 2016, Ausnahme von Veranstaltungsrichtlinien
- 7.2.: Inthronisation des Narhalla-Faschingsprinzenpaares auf dem Marienplatz am 09.01.2016
- 7.3.: Informationsveranstaltung mit Sammlung der BRH Rettungshundestaffel Oberbayern e.V am 19.12.2015 auf dem Odeonsplatz
- 7.1.: Bürgeranliegen, Verkehrssituation in der Prälat-Zistl-Straße
- 7.2.: Bürgeranliegen, Feedback zur BA Sitzung vom 17.11, Thema Sendlinger Straße
- 7.3.: Bürgeranliegen, Fußgängerzone Marienplatz, Vorschlag für Radverkehr
- 7.4.: Bürgeranliegen, Keine Auflösung der Bushaltestelle der Linie 52 am Marienplatz
- 7.1.: Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung, Beschilderung mit Gefahrzeichen „Kinder“ und Zusatzzeichen „Schule“, Blumenstraße, südwestlich Corneliusstraße
- 7.2.: Antrag auf Baumfällung, Seitzstraße 9
- 7.3.: Anhörung zum Beschlussentwurf Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr, Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung Sitzungsvorlagennr. V01203
- 7.1.: Stolpersteine: Neue Entwicklungen, weitere Aktivitäten?
- 7.2.: Einflussnahme Kulturprogramm Kulturstrand
- 7.1.: Stellungnahme des BA zur Beschlussvorlage Fortschreibung des Standortkonzeptes „Kulturstrand“ 2016ff., Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V04729 (siehe auch C 4.6)
- Unterrichtungen
- 0.1.: Baulisten
- 0.2.: Stellungnahme RSB/Lokalbaukommission, Handeinträge bei Bauvorhaben Kreuzstraße 17
- 0.3.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1975, Neuhauser Straße, Kapellen-, Maxburg- und Ettstraße, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015 (SB), Sitzungsvorlagennr. V04350
- 0.4.: Ensemble Altstadt München: Leitlinien zum Planen und Bauen, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
- 0.5.: Neuordnung der Bauberatung, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
- 0.6.: 44. Fassadenwettbewerb, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
- 0.7.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Hinweis / Ergänzung vom 30.10.2015
- 0.8.: Konzeption „Freiraum M 2030“, Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
- 0.9.: Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitverfahren, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
- 0.10.: Kommunales Wohnungsbauprogramm, Bauträgerauswahl für städtische Baugrundstücke, Pestalozzistr. 2, Beschluss des Sozialausschusses vom 03.12.2015
- 0.11.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015-2019, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015
- 0.12.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019, diverse Vorhaben, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015
- 0.13.: Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtgebieten, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015
- 0.14.: Veräußerung von Immobilien der Stadtwerke München GmbH, Blumenstraße 19, Müllerstraße 18, Blumenstraße 28, Unterer Anger 3 und Einsteinstraße 28
- 0.1.: Erlaubnisbescheide
- 0.2.: Versammlungsanmeldungen
- 0.3.: Drehgenehmigungen
- 0.4.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- 0.5.: Stellungnahme des KVR zum Bürgeranliegen „Lärm am Praterstrand“
- 0.6.: Fortschreibung des Standortkonzeotes „Kulturstrand“ 2016 ff., Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses (VB) vom 17.11.2015
- 0.7.: Stellungnahme des KVR zum Bürgeranliegen „Abstellflächen für Fahhräder zur Vermietung / Stadtführungen“
- 0.1.: Verkehrsrechtliche Anordnung, Freigabe des Radverkehrs in der Fußgängerzone zu Nachtzeiten
- 0.2.: Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.11.2015
- 0.3.: Verkehrsrechtliche Anordnung, Maßnahmen zur Schulwegsicherheit im Umfeld des Interimsbaus des Wilhelmsgymnasiums
- 0.4.: Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
- 0.5.: Fortschreibung multimodales Gesamtverkehrsmodell, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
- 0.6.: Odeonsplatz erweitern, Fußgängerzone oder Shared Space für die Brienner Straße / Gestaltungsideen Odeonsplatz und südliche Ludwigstraße, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
- 0.7.: Verkehrsrechtliche Anordnung, Sonderparkplatz für Schwerbehinderte, Gewürzmühlstraße 10
- 0.8.: Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für gelungene Inklusion, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015
- 0.9.: a) Sendlinger Straße — Verkehrsversuch Fußgängerzone im Teilabschnitt zwischen Hackenstraße und Sendlinger Tor, b) Fußgängerzone Sendlinger Straße fortführen und vervollständigen, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2015 (SB), Sitzungsvorlagennr. V04380
- 0.1.: Stadtbezirksübersicht Bestand + Planungen Flüchtlingsunterkünfte in München
- 0.2.: Jugend im öffentlichen Raum — Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015
- 0.3.: Haushaltsplan 2016, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration, des Amtes für Soziale Sicherung, des Stadtjugendamtes, der Zentrale, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 01.12.2015
- 0.4.: 1. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“, Vorabinformation
- 7.4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- 7.0: Bericht
- 7.1: Anträge und Bürgeranliegen
- 7.2: Entscheidungen
- 7.3: Anhörungen
- 7.3.2: Sonstige