BA 12 - Vollgremium (2016-02-23 19:30:00)

Tagesordnung

1. .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2. .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3. .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4. .4.: Kurzbericht der Polizei
5. .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6. 10.3.: Anhörungen
7. 9.1.: Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale für die Bundestagswahl 2017
8. 10: sonstiges
9. 10.1.: Parade zum St. Patrick's Day am 13.03.2016
10. 10.2.: Italienischer Markt vom 22. bis 27.04.2016 an der Münchner Freiheit
11. 10.3.: Kunstprojekt „Die Koffer kommen“ für Kinder und Jugendliche ab 04.04.2016 jeden Montag Nachmittag in der Grünanlage Oskar-Schlemmer-Straße
12. 10.1.: "Say hello" - Strukturierte Internet-Verabredungen mit Immigranten
    • Sitzungsvorlage
13. 10.2.: Fehlende Kinderkrippenplätze, Kindergartenplätze im Domagkpark
    • Sitzungsvorlage
14. 10.5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
15. 10.1.: „Grissini-e-Vini“, Schank- und Speisewirtschaft, Ungererstraße 161
16. 10.1.: Theater des hölzernen Gelächters e.V.: Bericht zur Produktion „Die Herzogin von Malfi“ am 04.bis 06.09.2015 im Amphitheater im Englischen Garten
17. 10.2.: Ablehnungsbescheide an die Initiative „Maria-Heinrich-Mann-Haus“ a) Kunstprojekt im Frühjahr 2016 b) Verlegung eines Stolpersteins im Frühjahr 2016
18. 10.3.: Schüler und Klassenzahlen im Schuljahr 2015 / 2016 - an den städtischen und staatlichen Realschulen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04883 - an den städtischen und staatlichen Gymnasien; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04967 - an den beruflichen Schulen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04975 - an den Grund- , Mittel- und Förderschulen, städt. Tagesheimen und Heilpädagogischen Tagesstätten; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04946 Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 18.02.2016
    • Verwandter Antrag: Schüler_innen- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den städtischen Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2015/2016
    • Verwandter Antrag: Schüler_innen- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2015/2016
    • Verwandter Antrag: Schüler_innen- und Klassenzahlen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2015/2016 Stand: 20.10.2015
    • Verwandter Antrag: Schüler- und Klassenzahlen der öffentliche Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2015/2016
19. 10.3.1.: Baumfällungen
20. 10.1.: Genter Straße 7-7a, vier Fichten und fünf Thujen
21. 10.2.: Vorbescheid Floriansmühlstraße 60-74, Fl.Nr.: 589/19, Standortentwicklung Freimann (STEFM), Temporäre Baustellenzufahrt mit Stellplätzen, Fällung zahlreicher Bäume
22. 10.3.: Ungererstraße 141, Neubau einer Wohnanlage mit Ladengeschäften, Praxen und Tiefgarage, Baumfällungen gemäß Plan
23. 10.4.: Vorbescheid Floriansmühlstraße 60-74, Fl.Nr.: 589/19, Standortentwicklung Freimann (STEFM), Temporäre Baustellenzufahrt mit Stellplätzen, Fällungen laut Fragenkatalog
24. 10.5.: Leopoldstraße 214-228, Fl.Nr.; 857/29, Neubau eines Wohngebäudes mit TG (80 Stellpl.) und Gewerbeflächen (EG), Umbau und Modernisierung einer Wohnanlage, DG-Ausbau (Wilhelm-Hertz-Straße 5-23), Aufstockung und DG-Ausbau der übrigen Bestandsgebäude (Leopoldstraße 214-228/Schendendorfstraße 90-98/Wilhelm-Hertz-Straße 1-23), Baumfällungen gemäß Plänen
25. 10.1.: Gesamtkonzept für das südliche Vorfeld der Fröttmaninger Heide zwischen Fürst-Wrede-Kaserne und Kieferngartensiedlung und Flächenübernahme zur Umsetzung des Gesamtkonzepts — Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
26. 10.2.: Kaiserstraße 4, Fl.Nr.: 359/5, Sanierung einer gründerzeitlichen Villa mit Erweiterungsbau Wintergarten
27. 10.3.: Biedersteiner Straße 57, Fl.Nr.: 1215/41, Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Garage
28. 10.4.: Hohenzollernstraße 2, Fl.Nr.: 363/0, Gastraumerweiterung einer Gaststätte mit Bäckereiverkauf
29. 10.5.: Bauhausplatz Fl.Nr.: 880/144, Domagkpark WA 4 — Neubau einer Wohnanlage (47 WE) Kompro-B mit Kindergarten, Krippe, Cafè, Kulturbühne, Hausaufgabenbetreuung und Mittelgarage (25 Stellplätze)
30. 10.6.: Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 DSchG: Erweiterung der Ensemblefläche des Ensembles Altschwabing
31. 10.1.: Domagkpark - Öffentliche Flächen nördlich des Bauhausplatzes
    • Sitzungsvorlage
32. 10.5.2.: Genehmigte Baumfällungen
33. 10.1.: Georgenstraße 4, eine Blaufichte
34. 10.2.: Isarring Nordseite, eine Buche (Straßenbaum, Fällung durch das Baureferat Gartenbau als Gefahrenbaum)
35. 10.1.: Bauvorhaben Berliner Straße 85 — Antwort der Architekten auf BA-Schreiben vom Dezember
36. 10.2.: Gestaltung der Platzfläche an der Tram 23, Domagkstraße — Technische Entwurfsplanung auf der Grundlage des Gestaltungplans
37. 10.3.: Gartenstädte — Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung, Gutachterliche Stellungnahme zu Rechtsfragen der Entschädigungspflicht nach § 42 BauGB bei Änderung oder Aufhebung der zulässigen Nutzung eines Grundstückes durch Bebauungsplan zur Sicherung und Bewahrung der Gartenstadtgebiete im nicht qualifiziert überplanten Innenbereich, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04857
    • Verwandter Antrag: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Gutachterliche Stellungnahme zu Rechtsfragen der Entschädigungspflicht nach § 42 BauGB bei Änderung oder Aufhebung der zulässigen Nutzung eines Grundstückes durch Bebauungsplan zur Sicherung und Bewahrung der Gartenstadtgebiete im nicht qualifiziert überplanten Innenbereich
38. 10.1.: Taubenvergrämung am Busbahnhof Münchner Freiheit (Initiative: Herr Dietrich Keitel)
39. 10.1.: Einrichtung einer Kurzparkzone vor dem Anwesen Grünecker Straße 2
40. 10.2.: Neuregelung der Parkordnung Lützelsteiner Straße/Frankplatz/Völckerstraße
41. 10.1.: Sicherheit und Verschönerung der Kreuzung Wilhelm-/Kaiserstraße Bitte des Referats für Stadtplanung und Bauordnung um Terminvorschläge für einen Ortstermin zu einem Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 29.10.2015
42. 10.2.: Asphaltarbeiten an der Bushaltestelle Leopoldstraße 83
43. 10.3.: Sanierung des Frankfurter Rings zwischen Schleißheimer und Ingolstädter Straße
44. 10.4.: Fahrbahnsanierung der Haimhauserstraße
45. 10.5.: Deckschichtsanierung der Fahrbahn des Feldangers
46. 10.7.: Wertstoffcontainerstandort Admiralbogen/Am Kiefernwald (Unterflurcontainer)
47. 10.1.: Carsharing nicht nur in der Innenstadt anbieten
48. 10.1.: „Wildes“ Parken auf dem neugestalteten St.-Nikolaus-Platz dauerhaft unterbinden - Zaun um Grünfläche schließen.
    • Sitzungsvorlage
49. 10.1.: Zeitliche Änderung des bestehenden Haltverbotes in der Sulzbacher Straße
50. 10.2.: Dynamische Geschwindigkeitsregelung Isarring
51. 10.3.: Baustelleneinrichtung auf öffentlichem Verkehrsgrund im Bereich Leopoldstraße 65/Herzogstraße/Siegfriedstraße vom 15.02.2016 bis 14.02.2017
52. 10.4.: Freisinger Landstraße/Gut Großlappen/Klärwerk Großlappen/Wallnerstraße: Stilllegung und Umhängung einer Wasserhauptleitung — verlängert vom 01. bis 29.02.2016
53. 10.1.: Kißkaltplatz — Vormerkung zur Besprechung am 20.01.2016
54. 10.2.: Erneute Stellungnahme der Landeshauptstadt München zum geplanten Naturschutzgebiet „Südliche Fröttmaninger Heide“
55. 10.4.: Bei der Planung für die Siedlung im Bereich der Bayernkaserne gleich die Trasse der U26 mit berücksichtigen, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03669
    • Verwandter Antrag: Bei der Planung für die Siedlung im Bereich der Bayernkaserne gleich die Trasse der U 26 mitberücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 00406 von Herrn StR Richard Quaas vom 07.11.2014
56. 10.5.: E-Mobilität: Handlungsfeld 6 — Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04745
    • Verwandter Antrag: E-Mobilität: Handlungsfeld 6 — Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr Antrag Nr. 14-20 / A 00992 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.2015
57. 10.6.: Wildtiere in München II — Erfassung der Wildtiere in München, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05025
    • Verwandter Antrag: Wildtiere in München II Erfassung der Wildtiere in München Antrag Nr. 14-20 / A 00160 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 05.08.2014
58. 10.1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
59. 10.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Freie Netze München e.V. (i.G.) Freies WLAN für Flüchtlinge im Ankunftszentrum Maria-Probst-Straße
    • Sitzungsvorlage
60. 10.2.: (E) Schutz vor Lärmbelästigungen im Event-Areal Kesselhaus Lilienthalallee Empfehlung Nr. 14-20 / E 00590 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 23.07.2015
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / E 00590
61. 10.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Corso Leopold e.V. Corso Leopold am 11./12.06.16 und 10./11.09.16
    • Sitzungsvorlage
62. 10.4.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Mohr-Villa Freimann e.V. Lesung und Begegnungswerkstätte am 15.03.2016
    • Sitzungsvorlage
63. .1.: Vertreter des Bayerischen Rundfunks informiert zum Bau eines „Aktualitätenzentrums mit Wellenhaus“ (auch im UA Stadtplanung und Architektur)
64. 10.1.: Anträge
65. 10.5.: Unterrichtungen
66. 10.2.: Entscheidungen
67. 10.4.: Bürgeranliegen
68. 10.5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
69. 10.5.3.: Sonstige Unterrichtungen
70. 10.3.2.: Sonstige Anhörungen
71. 10.5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
72. 10.3.: Vermessungs- und Inspektionsarbeiten an der Strecke der U3