BA 12 - Vollgremium (2016-03-15 19:30:00)

Tagesordnung

1. .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2. .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3. .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4. .4.: Kurzbericht der Polizei
5. .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6. 3.: Anhörungen
7. 10: sonstiges
8. 10.1.: Baustellenumfahrung Leinthalerstraße (Initiative: Dr. Michael Osang, Frau Dagmar Föst-Reich)
9. 10.1.: Straßenbauarbeiten am Sederanger
10. 10.2.: Fahrbahnsanierung der Haimhauserstraße — vertagt aus der Sitzung vom 23.02.2016
11. 10.1.: Einrichtung eines absoluten Haltverbotes in der Guerickestraße südlich Fröttmaninger Straße
12. 10.2.: Reparatur der Fernwärmeleitung in der Leinthaler Straße 10-30 (zwischen Erika- und Libellenstraße) — Änderung der Beschilderung
13. 10.1.: Baustelleneinrichtung in der Grünanlage zwischen Langfeld- und Lützelsteiner Straße
14. 10.2.: Umgestaltung der Kreuzung Josef-Wirth-Weg und Herstellung eines baulichen Rad- und Gehwegs in der Freisinger Landstraße (Ostseite) — Antwort des Baureferats auf BA-Stellungnahme vom 30.09.2015
15. 10.1.: Wohnortnahe Altersversorgung für den Münchner Norden auf dem Gelände des Schwabinger Krankenhauses (Initiative: Frau Inge Gierl)
16. 1.: Naturpädagogisches Projekt „Auf zu neuen Schafen“ vom 30.06. bis 01.08.2016 am Fröttmaninger Berg
17. 2.: Feuerwerk bei der Gaststätte „Heidequelle“, Dietersheimer Straße 17 a, am 14.05.2016
18. 1.: Aufstellungsgenehmigung für die Skulptur gegenüber dem Freizeittreff Freimann
    • Sitzungsvorlage
19. 5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
20. 1.: „MunMun“ (ehem. „Monaco“), Schank- und Speisewirtschaft, Münchner Freiheit 18
21. 1.: Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2016 — Schreiben von Spielen in der Stadt e.V.
22. 2.: Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung / Wahl der Seniorenvertretung 2017, Beschlussvorlage für den Sozialausschuss vom 10.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05096
    • Verwandter Antrag: Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung/ Wahl der Seniorenvertretung 2017 Produkt 60 5.4.2.3 Interessenvertretung für ältere Menschen durch den Seniorenbeirat
23. 3.: Generalinstandsetzung 3-zügige Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim, Sportnutzung und Interimsbauten Fröttmaninger Straße 21 — Ausführungsgenehmigung, Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss vom 02.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05540
    • Verwandter Antrag: Generalinstandsetzung 3-zügige Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim, Sportnutzung und Interimsbauten Fröttmaninger Straße 21 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Teilprojekt 1 Projektkosten (prognostizierte Ausführungskosten) 22.490.000 — davon Ersteinrichtungskosten 782.000 — Teilprojekt 2 Interimsgebäude mit 12 Klassen und 2-gruppigem Tagesheim auf dem Hartplatz der Bezirkssportanlage Guerickestraße Projektkosten Anlage zum Kauf 9.870.000 — davon Ersteinrichtungskosten 112.000 — Ausführungsgenehmigung
24. 1.: Wilhelmstraße 41, Aufstellen von zusätzlichen Verkaufseinrichtungen
25. 2.: Leopoldstraße 133, „Bike Box“, Fahrradabstellfläche vor einem Betrieb für Vermietung, Verkauf oder zum Abstellen vor bzw. nach der Reparatur
26. 3.: Germaniastraße 9, Aufstellung eines Zeitungsentnahmegerätes
27. 4.: Feilitzschstr. 15, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche der Occam Deli GmbH.
28. 3.1.: Baumfällungen
29. 1.: Föhringer Ring 6, Fl.Nr.: 106/4, Neubau von zwei Überdachungen für Gartengeräte und Fahrräder, Fällung von zwei Bäumen gemäß Plan
30. 2.: Osterwaldstraße 71, ein Ahorn, zwei Fichten und vier Lärchen
31. 3.: Osterwaldstraße 65-69 a, ein Walnussbaum
32. 4.: Occamstraße 14, Fl.Nr.: 273/0, Neubau eines Wohngebäudes (12 WE) mit Tiefgarage, Fällung eines Bergahorn gemäß Plan
33. 1.: Bauleitplanung der Gemeinde Ismaning — Bebauungsplan Nr. 122 für das Wohngebiet nördlich der Ortsmitte Fischerhäuser zwischen Erdinger und Freisinger Straße
34. 2.: Werner-Heisenberg-Allee 25, Fl.Nr.: 312/7, „Allianz-Arena“, Neubau Rechenzentrum und Kühlräume Nord / Ebene 0
35. 3.: Occamstr. 14, FlNr: 273/0, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage.
36. 5.2.: Genehmigte Baumfällungen
37. 1.: Grundschule Burmesterstraße 23, ein Spitzahorn als Gefahrenbaum
38. 2.: Sondermeierstraße 108, Fällung einer Blaufichte wird abgelehnt
39. 1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Stromprojekt Netztrafostation Freystraße b) Stromprojekt Netztrafostation Clemensstraße — 1. Bauabschnitt
40. 2.: Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Haupabteilung II Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04459
    • Verwandter Antrag: 1) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassung in der Hauptabteilung II — Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2) Anträge
41. 3.: Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren — LBK zukunftsfähig ausstatten - , Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03291
    • Verwandter Antrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten -
42. 4.: Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Grundstücken, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03733
    • Verwandter Antrag: Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen
43. 5.: Standorte für hinterleuchtete Werbesäulen — Protokoll der Bereisung am 23.02.2016: Untersuchte Standorte im Stadtbezirk 12: Frankfurter Ring gegenüber Hausnummer 255, Ungererstraße vor Frankfurter Ring
44. 6.: Lilienthalallee 45, Umbau der ehemaligen Dampflokrichthalle in ein Baumarkt-Fachzentrum, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf die BA-Stellungnahme vom 28.01.2016
45. 1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
46. 1: (E) Unzumutbare Belästigungen der Anwohner durch Veranstaltungen im Zenith und Kesselhaus Empfehlung Nr. 14-20 / E 00536 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 07.07.2015
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: unzumutbare Belästigungen der Anwohner durch Veranstaltungen im Zenith und Kesselhaus
47. 2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderschutz e.V. Heide Treff Nachbarschaftstreff Lotsenprojekt Freimann ab 01.04.2016 - Dezember 2016
    • Sitzungsvorlage
48. 3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturverein Wendes Lesungen und Gesänge am 02.04.2016
    • Sitzungsvorlage
49. 4.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „In Search of Ground" Ausstellung "In Search of Ground“ vom 01.07. - 07.07.2016
    • Sitzungsvorlage
50. .1.: Mehr Personal für die Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit (Initiative: Herr Patric Wolf)
51. 10.2.: Station MVG am Nordfriedhof einrichten (Initiative: Frau Barbara Epple)
52. 10.2.: Auslagerung der Städtischen Kindertagesstätte Haimhauser Straße 17, Einrichtung eines Shuttle-Services und Einrichtung eines Ersatzstandortes im Bereich der Haimhauser Straße
53. 3.: Eröffnungfeier Wedekindplatz / Feilitzschstraße am 07.05.2016
54. 5.: Feilitzschstr. 14, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche der Trumpf oder Kritisch GmbH.
55. 4.: Bauleitplanung der Gemeinde Ismaning - Bplan Nr. 27b 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 27, Gewerbegebiet 1 (Teilbereich)
56. 1.: Anträge
57. 5.: Unterrichtungen
58. 2.: Entscheidungen
59. 10.5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
60. 3.2.: Sonstige Anhörungen
61. 4.: Bürgeranliegen
62. 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
63. 5.3.: Sonstige Unterrichtungen