BA 02 - Vollgremium (2016-02-23 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2. .2: Tagesordnung
3. .3: Genehmigung der Protokolle
4. .1.: Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche im 2. Stadtbezirk vom 19.11.2015; Anträge; Vertagung aus 2016.01 TOP A 1.1 a-2) a) Verbesserte Spielmöglichkeiten rund ums KuBu, Am Glockenbach b) Schulwegsicherheit im 2. Stadtbezirk
5. .2.: Sicherung des Diversity Jugendzentrums, Vertagung aus 2016.01 TOP A 1.2
6. .1.: Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen - für BA 2: Nussbaumpark, Anhörung vom 02.02.2016
7. .2.: Bildungsoffensive 4.Akt; BA-Antrag des BA 13 Bogenhausen aus der Sitzung vom 12.01.2016 Der BA 13 bittet die Bezirksausschüsse um Prüfung, ob Schulen im eigenen Bezirk mit ähnlichen Problemstellungen konfrontiert sind
8. .1.: Kulturzentrum Südbahnhof 2/6
9. .2.: Flüchtlinge/Wohnungslose
10. .3.: Offener Bücherschrank
11. .4.: Viehhof
12. .5.: Toilette am Gärtnerplatz, Ortstermin 16.02.2016 um 7.30 Uhr mit allen Beteiligten
13. .6.: Pilotprojekt Urban-Farming Gemeinschaftsgewächshaus im BA 2 - Drei Anträge von „YouSocial“, vgl. E-Mail vom 04.02.2016
14. .3.1: Bauvorhaben
15. .1.: Holzstraße 5, Anbau dreier Balkone am Nebengebäude (1. - 3. OG), Vertagung aus 2016.01, vgl. TOP B 3.1.12
16. .2.: Maistraße 30, Ausbau Dachgeschoss, Anbau eines Außenaufzugs, Sanierung Fassade WDVS mit Balkonen und Nutzungsänderung im UG - OG von Gewerbe in Wohnen, Vertagung aus 2016.01, vgl. TOP B 3.1.13
17. .3.: Goethestraße 74, Nutzungsänderung: Büros zu Sportwetten-Bereich (EG) und Wohnung (ZG) - TEKTUR, Vertagung aus 2016.01, vgl. TOP B 3.1.14 (N)
18. .4.: Arndtstraße 2, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - TEKTUR
19. .5.: Landwehrstr. 32 b, Nutzungsänderung eines Lagergebäudes mit Verwaltung in ein Boardinghouse mit drei Einheiten
20. .6.: Ringseisstraße 4 /RGB, Dacherneuerung, DG-Ausbau, Zusammenlegung zweier Wohnungen, Einbau von Dachgauben
21. .7.: Landwehrstraße 24, Umbau und Nutzungsänderung: Laden zu Shishabar
22. .8.: Dreimühlenstraße 31, Nutzungsänderung von Stehausschank zu Wohnung
23. .3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
24. .1.: Bayerstraße 28, Baumfällungsantrag vom 14.01.2016 einer Kastanie
25. .2.: Bayerstraße 16, Baumfällungsantrag vom 14.01.2016 einer Thuja
26. .3.: Bob-van-Benthem-Platz 1, Baumfällungsantrag vom 21.01.2016 von vier Robinien
27. .4.: Thalkirchner Straße 31-33, Baumfällungsantrag vom 29.01.2016 einer Linde
28. .3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
29. .1.: Auslauf der Erhaltungssatzung „Gärtnerplatzviertel“ - Entwurf der Beschlussvorlage vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.02.2016
30. .1.: Planung des St. Pauls-Platzes, Vorstellung des Baureferates und weiteres Vorgehen in der Plenumssitzung am 23.02.2016, vgl. TOP 2016.01 B 5.1
31. .1.: Mülleimer Theresienwiese; Umrüstung der Mülleimer entlang der Theresienwiese in eine vogelsichere Variante
32. .2.1: Gaststättenangelegenheiten
33. 2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
34. 2.3: Sonstige Entscheidungen
35. 3.1.: Festumzug, Eröffnung 52. Frühlingsfest auf der Theresienwiese am 15.04.2016
36. 3.2.: Theresienwiese, BRK Flohmarkt am 16.04.2016
37. 3.3.: Theresienwiese, 52. Münchner Frühlingsfest am 15.04. - 01.05.2016 mit „Firetage - Festival - 150 Jahre Freiwillige Feuerwehr“ Teil 1, 2 und 3
38. 3.3.2: Verkehr
39. 3.1.: Bavariaring 20 bis 48; Radwegsanierung
40. 3.2.: Kapuzinerstraße zwischen Tumblingerstraße und Thalkirchner Straße; Radwegsanierung
41. 3.3.: Lindwurmstraße zwischen Implerstraße und Sendlinger-Tor-Platz; Teilflächensanierung in Radweg und Gehbahn
42. 3.4.: Hans-Fischer-Straße; Radwegsanierung
43. 3.5.: Wittelsbacherstraße 16 - 20 zwischen Auenstraße und Baldeplatz; Sanierung der Gehbahn und Instandsetzung der Fahrbahndecke mit Bushaltestellenbereich
44. 3.6.: Rothmundstraße 2 - 8; Fahrbahn zwischen Lindwurmstraße und Maistraße, Sanierung der Gehbahn und Fahrbahn wegen Verdrückungen
45. 3.7.: Isartalstraße 26 - 44a, Fahrbahn ab Röcklplatz bis Anschluß Lagerhausstraße (Bahnbrücke), Sanierung der Fahrbahndecke wegen Verdrückungen
46. 3.8.: Plangenehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz für das Vorhaben Haltestellenverlängerung Karlsplatz (Stachus) in der Bayerstraße für den Einsatz von Langfahrzeugen (48m); Anhörungsverfahren (Termin 24.02.2016)
47. 3.9.: Reisingerstraße 5-23, Maistraße Ecke Rothmundstraße und Fauenlobstraße (Punktuel), Fahrbahnsanierung
48. 3.10.: Landwehrstraße, Einmündungsbereich Schillerstraße, Fahrbahnsanierung
49. 3.11.: Anfahrts-/Ladezone in der Auenstraße, Anhörung zu verkehrsrechtlicher Anordnung
50. 3.12.: Zweibrückenstraße zwischen Tal und Steinsdorfstraße; Radwegsanierung
51. 3.1.: Begrünungsplan BA2
52. 3.2.: Streetwork am Bahnhofsplatz; Information der Teestube „komm“ im UA ÖRM
53. 3.3.: Bürgeranliegen: Graffiti S-Bahnunterführung Tumblingerstraße, Vertagung in den UA ÖRM, vgl. TOP 2016.01 C 5.4
54. 3.1: BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
55. 3.1.: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bezüglich der örtlichen Lage der Wahllokale; Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017
56. 3.2: Termine
57. 3.1.: Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 14.03.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 15.03.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 16.03.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung findet am 21.03.2016 in der Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5.OG), 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 05.04.2016 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
58. 3. : Unterrichtungen
59. 3.1.: BA-Budget: Bescheide
60. 3.2.: BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
61. 3.3.: Thalkirchner Straße 108 und 110; Sachstandsmitteilung zu den Objekten, E-Mail von den Markthallen München vom 27.01.2016
62. 3.4.: Ergebnisprotokoll des Gesprächs „Toilettenlösung für den Gärtnerplatz“ des Baureferates vom 01.02.2016
63. 3.5.: Referat für Bildung und Sport, Baureferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtkämmerei, Kreisverwaltungsreferat, Beschluss Schulbauoffensive 2013-2030, Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Kreisverwaltungsausschuss des Stadtrates vom 18.02.2016 (VB), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05131
    • Verwandter Antrag: Schulbauoffensive 2013-2030 A) Umsetzungsvorschlag des genehmigten Verfahrens für Bauprogramme zur Realisierung von —Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzungen von Schulen" B) Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 1.Schulbauprogrammes „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“ C) Ausblick auf die weiteren Standorte der Maßnahmen-Priorität AA D) Finanzierung des 1.Schulbauprogrammes - Darstellung im MIP 2015-2019 - Abbildung im Finanzhaushalt 2016 E) Anpassung Finanzbedarf Schulpavillon- Bauprogramm 2015 mit Fertigstellung in 2016 - Darstellung im MIP 2015-2019 - Abbildung im Finanzhaushalt 2016 F) Personalbedarf der mit den Bauprogrammen befassten Dienststellen G) Anpassung des Personalbestandes im Bereich der „Technischen Hausverwaltungen“ THV an den größeren Immobilienbestand und den gestiegenen Betreuungsbedarf bei den Schulen - Personal- und Sachmittelbedarfe im Bereich THV
64. 3.6.: Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates am 18.02.2016, Schüler/innen- und Klassenstand im Schuljahr 2015/2016 an den - öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04946 - städtischen Realschulen, staatlichen Realschulen, städtischen Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04883 - städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04967 - Beruflichen Schulen der LHM, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04975
    • Verwandter Antrag: Schüler- und Klassenzahlen der öffentliche Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2015/2016
    • Verwandter Antrag: Schüler_innen- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den städtischen Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2015/2016
    • Verwandter Antrag: Schüler_innen- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2015/2016
    • Verwandter Antrag: Schüler_innen- und Klassenzahlen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2015/2016 Stand: 20.10.2015
65. 3.7.: Kulturreferat, Beschlussentwurf Münchner Volkstheater GmbH (MVT); BA-Antrag und -Empfehlungen; StR-Anträge; Sitzung des Kulturausschusses am 03.03.2016; Beschlussentwurf zur Kenntnis für den BA 2
66. 3.8.: MünchnerSommerSpielAktion, vgl. TOP 2016.01 A 3.2, Antwortschreiben vom 11.02.2016
67. 3.9.: Mieterbeirat - Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den BA 18, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.01.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04751
    • Verwandter Antrag: Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 18. Stadtbezirkes
68. 3.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
69. 3.2.: Vorbescheid Tumblinger Straße 27 (Neues Volkstheater) vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.01.2016
70. 3.3.: Bericht über Schäden auf der Weideninsel
    • Sitzungsvorlage
71. 3.4.: Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke, Planfeststellungsabschnitt (PFA), Anordnung der sofortigen (Teil-)Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses vom 09.06.2015, betreffend die Verlegung einer Fernwärmeleitung mit Zusammenhangsmaßnahmen am Bahnhofsplatz und in der Arnulfstraße im Bereich des Hauptbahnhofs
72. 3.5.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Bekanntgabe Gartenstädte, Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung; Gutachterliche Stellungnahme zu Rechtsfragen der Entschädigungspflicht nach § 42 BauGB bei Änderung oder Aufhebung der zulässigen Nutzung eines Grundstückes durch Bebauungsplan zur Sicherung und Bewahrung der Gartenstadtgebiete im nicht qualifiziert überplanten Innenbereich, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 04857
73. 3.6.: Neubau Münchener Volkstheater (MVT) im Viehhofgelände
    • Sitzungsvorlage
74. 3.7.: Baureferat, Beschluss Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019 mit verbindlicher Planung für 2020; Entwurf für das Baureferat, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04757
    • Verwandter Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019 mit verbindlicher Planung für 2020; Entwurf für das Baureferat
75. 3.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
76. 3.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
77. 3.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
78. 3.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
79. 3.5.: Erlaubnisbescheide
80. 3.6.: Theresienwiese - Sanierung Wirtsbudenstraße - 2. Bauabschnitt
81. 3.7.: Fahrradstreifen in der Schwanthalerstraße, BA
    • Verwandter Antrag: Fahrradstreifen in der Schwanthalerstraße
82. 3.8.: Obdachlosen Barracken an der Isarböschung Wittelsbacherstraße, BV-Anfrage Nr. 14-20/Q00201 aus der Bürgerversammlung des BA 2 vom 12.11.2015, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 18.01.2016
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20/Q00201
83. 3.9.: Bürgeranliegen Oktoberfest 2015, Situation am Esperantoplatz, in der Mozart- und Schubertstraße; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 22.01.2016
84. 3.10.: entfällt
85. 3.11.: Mülleimer in der Müllerstraße aufstellen; BV Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 00824 der Bürgerversammlung des BA 1 vom 03.12.2015, Beschluss des BA 1 vom 16.02.2016 zur Information für den BA 2
86. 3.12.: Radwegekreuzung Hans-Fischer-Unterführung
    • Sitzungsvorlage
87. 3.13.: Bürgeranliegen Fußgängerübergang Bayer-/Ecke Hermann-Lingg-Str., vgl. TOP 2015.09 C 5.1; Antwort-E-Mail vom Kreisverwaltungsreferat vom 27.01.2016
88. 3.14.: Runder Tisch Hauptbahnhof, Sachstandsmitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 27.01.2016
89. 3.15.: Genehmigung von Zeitungsentnahmegeräten an folgenden Örtlichkeiten: Hans-Sachs-Straße 22, Holzstraße 27, Klenzestraße 48 und Klenzestraße 74, Schreiben des Kreisverwaltungs-referates vom 18.01.2016 (Entscheidung Oberbürgermeister)
90. 3.16.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage E-Mobilität: Handlungsfeld 6 - Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr
    • Verwandter Antrag: E-Mobilität: Handlungsfeld 6 – Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr
    • Verwandter Antrag: E-Mobilität: Handlungsfeld 6 — Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr Antrag Nr. 14-20 / A 00992 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.2015
91. 3.17.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Wildtiere in München II; Erfassung der Wildtiere in München
    • Verwandter Antrag: Wildtiere in München II Erfassung der Wildtiere in München
    • Verwandter Antrag: Wildtiere in München II Erfassung der Wildtiere in München Antrag Nr. 14-20 / A 00160 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 05.08.2014
92. 3.18.: Müllerstraße 3, Aufstellung eines Zeitungsentnahmegerätes, Beschluss des BA 2 vom 26.01.2016, vgl. TOP 2016.01 C 2.2.1, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 08.02.2016
93. 3.19.: Bürgeranliegen Parkplatzsituation und Veranstaltungen im Schlachthofviertel, vgl. TOP 2016.01 C 5.1; Antwort-E-Mail des Kreisverwaltungsreferates vom 09.02.2016
94. 3.20.: Bürgeranliegen Oktoberfest - Situation am Esperantoplatz, sowie in der Mozart- und Schubertstraße, vgl. TOP 2015.12 C 5.2; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 11.02.2016
95. .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Capoeira Gerais - Sport und Kultur vereint e.V. Veranstaltung „Batizado 2016“ vom 05. - 08.05.2016
    • Sitzungsvorlage
96. .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse GbR Kindertheater im Fraunhofer „Zirkus Sardam“ ab 13.03.2016
    • Sitzungsvorlage
97. 1: (E) Sperrzeitverlängerung für Gaststätte „Sunshine Pub“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 00825 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 -Altstadt-Lehel am 03.12.2015
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Sperrzeitverlängerung für gaststätte „Sunshine Pub“ (Nr. 2 des Antrags)
98. 1: (E) Bessere Reinigung und mehr Abfalleimer in der Schillerstraße rund um den Hauptbahnhof Empfehlung Nr. 14-20 / E 00754 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 12.11.2015
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Bessere Reinigung und mehr Abfalleimer in der Schillerstraße rund um den Hauptbahnhof
99. 2: (E) Beleuchtung im Norden des Nußbaumparkes Empfehlung Nr. 14-20 / E 00746 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 12.11.2015
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Beleuchtung im Norden des Nußbaumparkes
100. 3: (E) Aufstellung von mehr Mülleimern in der Müllerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00740 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 12.11.2015
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Aufstellung von mehr Mülleimern in der Müllerstraße
101. 3.5: Sonstiges
102. .1: Anträge
103. .2: Entscheidungen
104. 3.3.: Anhörungen
105. 3.4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
106. .6: Berichte der Beauftragten
107. 3.3: Veranstaltungen