BA 02 - Vollgremium (2016-01-26 19:00:00)
Datum: | 26.01.2016, 19:00 |
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Ort: | Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München |
Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- .2: Tagesordnung
- .3: Genehmigung der Protokolle
- .1.: Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche im 2. Stadtbezirk vom 19.11.2015; Anträge; Vertagung aus 2015.12 TOP A 1.1 a) und d) a) Verbesserte Spielmöglichkeiten im 2.Stadtbezirk b) Schulwegsicherheit im 2.Stadtbezirk
- .2.: Antrag „Sicherung des Diversity Jugendzentrums“
- .1.: Münchner Volkstheater; Anhörung zur Beschlussvorlage im Kulturausschusses am 03.03.2016 (Termin 28.01.2016)
- .2.: Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2016 - Spielbuseinsätze
- .3.: 1. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“; Beschlussvorlage für Stadtratssitzung am 18.02.2016, Termin 19.01.16 (Eilentscheidung)
- .1.: Kulturzentrum Südbahnhof 2/6
- .2.: Flüchtlinge/Wohnungslose
- .3.: Offener Bücherschrank
- .4.: Viehhof
- .5.: Toilette am Gärtnerplatz Schreiben an Baureferat
- .6.: Bürgeranliegen aus der Nachbarschaft Teestube Zenettistraße; Vertagung aus 2015.12 TOP A 5.1
- .3.1: Bauvorhaben
- .1.: Schillerstraße 8, Anbringen einer Steinfassade im EG-Bereich, Ersetzen des Vordachs durch eine Stahl-/Glaskonstruktion mit gleichen Abmessungen
- .2.: Schillerstraße 20, Nutzungsänderung: Laden zu Shishabar
- .3.: Baaderstraße 1; Nutzung einer Teilfläche des Frühstücksraumes eines bestehenden Hotel als Barbetrieb
- .4.: Lindwurmstraße 89; Erweiterung Wohn- und Geschäftshaus durch Aufstockung und Errichtung eines Unterflurparkers - TEKTUR
- .5.: Landwehrstraße 49; Neubau eines Jugendhotels mit Frühstücksraumes
- .6.: Frauenstraße 8; TOP abgesetzt, Gebiet des BA 1
- .7.: Hermann-Schmid-Straße 1a, Fluchtbalkonanbau 1. - 4. OG, Vollwärmeschutz
- .8.: Arnulfstraße 17; Innenräumliche Umbaumaßnahmen in Verbindung mit einer Nutzungsänderung in Ebene 1 des Zentralen Omnibusbahnhofs
- .9.: Goethestraße 21; Nutzungsänderung 4. und 5. OG; Teil Frauentherapie 5. OG und Büro 4. OG., Nutzungsänderung WC 4.OG in Aufenthaltsraum Büro, Verschiebung Hausmeisterwohnung 1. OG ins 2. OG, Nutzungsänderung ehemalige Hausmeisterwohnung in Büro
- .10.: Baldestraße 10a, Renovierung, Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses
- .11.: Baaderstraße 53, Umbau und Sanierung im Dachbereich eines denkmalgeschützten Gebäudes einschl. Anbau eines Aufzugs, TEKTUR
- .12.: Holzstraße 5, Anbau dreier Balkone am Nebengebäude (1. - 3. OG)
- .13.: Maistraße 30, Ausbau Dachgeschoss, Anbau eines Außenaufzugs, Sanierung Fassade WDVS mit Balkonen und Nutzungsänderung im UG - OG von Gewerbe in Wohnen, PLENUMSBESCHLUSS
- .3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
- .3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- .1.: St.-Pauls-Platz, aktuelle Planung, Vorstellung des Baureferates am 13.01.2016 im UA PB
- .2.: Bürgeranliegen einer Anwohnerin der Fraunhoferstraße 10
- .1.: Sondernutzungsgebührensatzung: Einstufung im Dreimühlenviertel senken, Vertagung aus 2015.12 TOP C 1.1
- .2.: Freilegung des überbauten Glockenbaches in der Pestalozzistraße und Begrünung der Pestalozzistraße, Vertagung aus 2015.12 TOP C 1.4
- .3.: Die Telefonzelle an der Auenstraße/Fraunhoferstraße soll entfernt werden
- .2.1: Gaststättenangelegenheiten
- .2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
- .1.: Müllerstraße 3, Aufstellung eines Zeitungsentnahmegeräts
- .2.3: Sonstige Entscheidungen
- .1.: Veranstaltung auf der Theresienwiese - REWE Family Fest 2016, Stellungnahme zum Beschlussentwurf
- .2.: "Eiche Fasching" in der Reichenbachstraße am 09.02.2016
- .3.2: Verkehr
- .1.: Schwanthalerstraße 69; Einrichtung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze; Vertagung aus 2015.12 TOP C 3.2.2
- .2.: Vorbereitung Verkehrsplanungen zum Oktoberfest 2016 (17.09.2016 bis 03.10.2016); Einrichtung von Behindertenparkplätzen aufgrund des diesjährigen Bayerischen Zentral-Landwirtschaftsfestes und Stellungnahme zum Oktoberfestbericht 2015
- .3.: Fleischerstraße zwischen Ruppert- und Zenettistraße, Erneuerung der Fahrbahn
- .4.: Tumblingerstraße, Sanierung der Fahrbahn
- .5.: Auenstraße, Sanierung der Fahrbahn
- .6.: Poccistraße, Sanierung der Fahrbahn und Gehbahn
- .1.: Emil Muhler Torweg und Bernhard-Wicki-Straße, Angabe für das Kommunalreferat: Einverständnis mit Textvorschlag und wieviele Schilder (ein- oder doppelseitig) vom BA 2 gewünscht werden
- .2.: Beschluss des Kommunalausschusses vom 10.12.2015 zum WC-Konzept in München, Ermittlung des Bedarfs derartiger WC-Anlagen im Stadtgebiet, Anfrage an die Bezirksausschüsse
- .1.: Bürgeranliegen: Parkplatzsituation und Veranstaltungen im Schlachthofviertel
- .2.: Begrünungsplan BA 2
- .3.: Bürgeranliegen: Parkplatz Viehhof 2016
- .4.: Bürgeranliegen: Graffiti S-Bahnunterführung Tumblingerstraße
- .5.: Bürgeranliegen: Unterführung Hans-Fischer-Strasse, Grabenkante auf dem Weg Hangkante Theresienwiese zur Unterführung
- .6.: Information: Die orangen Kabel in der Stadt (im Auftrag der SWM) dienen der Messung seismischer Erschütterungen mit dem Zweck die Bodenschichten zu erkunden
- .1: BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
- .1.: Besetzung der Unterausschüsse, Vertagung aus 2015.11 TOP D 1.6 und 2015.12 TOP D 1.5
- .2.: Umstellung der Software für die BA-Homepages; Abfrage Schulungsbedarfs und weiterer Planungen (Termin 15.01.16); Vertagung aus 2015.12 TOP D 1.1
- .2: Termine
- .1.: Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 15.02.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 16.02.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 17.02.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung entfällt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 23.02.2016 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
- . : Unterrichtungen
- .1.: BA-Budget: Bescheide
- .2.: BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- .3.: Sozialreferat, Beschluss Haushaltsplan 2016; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale, des Amtes für Soziale Sicherung, des Stadtjugendamtes und des Amtes für Wohnen und Migration, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 01.12.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 04020
- .4.: Öffentliche Toilette am Gärtnerplatz; Sachstandsmitteilung des Baureferates vom 30.12.2015
- .5.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Bekanntgabe Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2015, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 04864
- .6.: Referat für Bildung und Sport, Beschluss Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2015 - 2019, Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen, sowie Stellungnahmen der Bezirksausschüsse, Beschluss des gemeinsamen Bildungsausschusses und Sportausschusses des Stadtrates vom 02.12.2015 (VB), Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 04372
- .7.: Kulturreferat und Kommunalreferat; Beschluss, Neufassung vom 26.11.2015 und Ergänzung vom 10.12.2015 Münchner Volkstheater GmbH (MVT), Neubau auf dem Viehhofgelände; Grundsatzbeschluss, Klärung der Bauherrenrolle; weitere Vorgehensweise, u.a. BA-Antrag Nr. 14-20/BA 00815 und 00816 des BA 2 jeweils vom 27.01.2015; Beschluss der gemeinsamen Sitzung des Kulturausschusses und des Kommunalausschusses vom 10.12.2015, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04796
- .1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- .2.: Bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
- .3.: Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage Infrastrukturprogramm Sport in München, Rückblick 2015 und Fortschreibung für 2016, Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 02.12.2015 (SB), Sitzungsvorlage - Nr. 14 - 20 / V 04460
- .4.: Bavariaring 8 - 9, Neubau eines Wohngebäudes (89 WE) mit Tiefgarage (89 Stpl), vgl.TOP 2015.08 B 3.1.8 - Baugenehmigung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.12.2015
- .5.: Spielplatz Dreimühlenstraße/Lagerhausstraße; Information BA 6 Sendling über Zustimmung zur Baumfällung einer Fichte
- .6.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschluss Bebauungsplan Nr. 2099, Corneliusstraße zwischen Blumenstraße und Müllerstraße Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 03392
- .7.: Unkrautvernichtung Kaiser-Ludwig-Platz; Anfrage Nr. 14-20 / Q00198 aus der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes vom 12.11.2015; Antwortschreiben des Baureferates vom 17.12.2015
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / Q00198
- .8.: Baumpflanzung Thalkirchner Straße 33; Anfrage Nr. 14 - 20 / Q 00200 aus der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes vom 12.11.2015; Antwortschreiben des Baureferates vom 09.12.2015
- .9.: Baureferat, Beschlussvorlage Errichtung und Betrieb von zwei Toilettenanlagen an der Isar; Gegenwärtiger Sachstand, Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 12.01.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 04852
- .10.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen!
- .11.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Änderung der Münchner Baumschutzverordnung, Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 00411 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016 (SB); Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 04798
- .12.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage „Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14“, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 04733
- .13.: Thalkirchner Straße 86, Linden im Innenhof; BV-Anfrage 14-20/Q 00197 aus der Bürgerversammlung des BA 2 vom 12.11.2015; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.01.2016
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20/Q 00197
- .14.: Planfeststellungsbeschluss vom 30.12.2015 Umbau U-Bahnhof Sendlinger Tor; Unterlagen werden öffentlich im städtischen Hochhaus, Blumenstraße 28 b ausgelegt.
- .1.: Versammlungen unter freiem Himmel
- .2.: Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
- .3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- .4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- .5.: Erlaubnisbescheide
- .6.: Keine Zirkusgastspiele mit Wildtieren auf der Theresienwiese
- .7.: Radwegmarkierung Parkbucht Thalkirchner Straße
- .8.: Reichenbachstraße Einbahnregelung und Lärm-/Abgasschutz, vgl. TOP 2015.10 C 5.3, Antwort per E-Mail des Kreisverwaltungsreferates vom 14.12.2015
- .9.: Bürgeranliegen Drehaufnahmen Geyerstraße, vgl. BA Sitzung vom 24.11.2015, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 07.12.2015
- .10.: Überprüfung der Abluft- und Filteranlagen des „Motorland“ in der Thalkirchner Str. 66-68
- .11.: Verkehrsampel Herzog-Heinrich-Straße, Ecke Kobellstraße, vgl. 2015.11 TOP C 5.1; Antwort des Kreisverwaltungsreferates vom 22.12.2015
- .12.: Baureferat, Beschlussvorlage Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt), Beschluss des Bauausschusses vom 12.01.2016 (SB), Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 03326
- .13.: Strassenbeleuchtung in der Dreimühlenstraße, vgl. Bürgeranliegen TOP 2015.10 C 5.2; Antwortschreiben des Baureferates vom 30.12.2015
- .14.: Bürgeranliegen St.-Pauls-Platz 7, Ersatzbushaltestelle MVG, vgl. TOP 2015.11 C 5.3; Antwortschreiben der MVG vom 16.12.2015
- .15.: Mehr Abfallbehälter an der Isar zwischen Braunauer Eisenbahnbrücke und dem Flaucher; BV-Anfrage 14 - 20 / Q 00196 aus der Bürgerversammlung des BA 2 vom 12.11.2015; Antwortschreiben des Baureferates vom 12.01.2016
- .1.: Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushalts; Stellungnahme des BA1 Altstadt -Lehel vom 11.12.2015
- .2.: Anhörungsrecht des BA 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest, BA-Antrags-Nr. 08 - 14 / B 04288 des BA 2 vom 02.10.2012; Schreiben des Direktoriums vom 15.12.2015
- .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse FREUNDE der Grundschule an der Klenzestr. 48 in München e.V. Theaterprojekt „Sexuelle Grenzverletzungen gegen Kinder“ am 26.01.2016 und 27.01.2016
- .2.: (E) Budget der Bezirksauschüsse Glockenbachwerkstatt e.V. Hip Hop Open Mic Session ab 02.02.2016
- .5: Sonstiges
- .1: Anträge
- .2: Entscheidungen
- .3.: Anhörungen
- .4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- .6: Berichte der Beauftragten
- .3: Veranstaltungen