BA 14 - Vollgremium (2015-10-27 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Allgemeines
2. 1.1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
3. 1.2.: Protokolle
4. 1.3.: Ausläufe
5. 1.4.: Bürgerfragen
6. 1.5.: Berichte aus den Unterausschüssen
7. 1.6.: Berichte der Beauftragten
8. 2: Entscheidungsfälle
9. 2.1.: Amtsverlust von Herrn Sascha Freitag Amtseinführung von Frau Henrietta Lorko in den Bezirksausschuss 14 2.1.1. Benennung einer neuen Beauftragten/eines neuen Beauftragten gegen Rechts 2.1.2. Nachbesetzung in den Unterausschüssen Planung, Bau, Wohnen, Umwelt Bildung, Betreuung, Familien, Sport Soziales und Integration 2.1.3. Vertretungsregelung in den Unterausschüssen 2.1.4. Nachbesetzung von Ämtern im BA-Vorstand
10. 3: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
11. 3.1.: Schaffung einer zusätzlichen Sitzgelegenheit am Grünen Markt an der Baumkirchner Straße
12. 3.2.: Fehlende und dringend benötigte Abfallkörbe am U-Bahnhof Josephsburg
13. 3.3.: Sanierung oder Ausbau der Werbetafeln in der Josephsburgstraße
14. 3.1.: Abmarkierung der Mittelinsel zwischen der Schlüsselberg- und Grafinger Straße mit Richtungspfeilen (zu TOP 3.2.5./09/15)
15. 3.2.: Ampelschaltung Berg-am-Laim-Straße/Baumkirchner Straße
16. 3.3.: Einhaltung und Durchsetzung der Straßenverkehrsordnung in der Friedenstraße
17. 3.1.: Sportentwicklung in der Landeshauptstadt München, Anhörung zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04256
    • Verwandter Antrag: Sportentwicklung in der Landeshauptstadt München
18. 3.1.: Neumarkter Str. 85, Gemarkung Berg am Laim, Fl.Nr. 387/10 Neubau eines Hotels mit TG
19. 3.2.: Grafinger Str. 6, Gemarkung Sektion IX, Fl.Nr. 18352/4 Kultfabrik München/Werk 1
20. 3.3.: Zehntfeldstr. 91, Gemarkung Berg am Laim, Fl.Nr. 276/83 Neubau einer Wohnanlage mit einem 6-Familienwohnhaus und einem 1-Familienwohnhaus mit Tiefgarage
21. 3.4.: Guffertstr. 32
22. 3.5.: Gratlspitzstr. 31
23. 3.6.: Halserspitzstr. 32
24. 4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
25. 4.1.: Unterrichtung über Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
26. 4.2.: Aufwertung der öffentlichen Grünanlage (Bolzplatz), Joseph-Hörwick-Weg für Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118 und Allgemeinheit Planungsauftrag
27. 4.3.: Das Werksviertel als Alternativstandort für den neuen Konzertsaal und die Münchner Musikhochschule;
    • Verwandter Antrag: Das Werksviertel als Alternativstandort für den neuen Konzertsaal und die Münchner Musikhochschule
28. 4.4.: Barrierefrei durch München? U-Bahnstation Michaelibad;
    • Verwandter Antrag: Barrierefrei durch München? U-Bahnstation Michaelibad
29. 4.5.: Sinnvolle Verbindungen am Ostbahnhof schaffen; Ausbau der Fußgängertunnel
    • Verwandter Antrag: Sinnvolle Verbindungen am Ostbahnhof schaffen: Ausbau der Fußgängertunnel
30. 4.6.: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft, Veräußerung stadteigener Flächen, Flst. 350/2 Berg am Laim, Truderinger Straße 158
31. 4.7.: Wohnen in München V 1. Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/2014 2. Handlungsempfehlungen
32. 4.8.: Hansjakobstraße, öffentliche Grünfläche mit Spieleinrichtung zwischen Roßsteinstraße und Ursberger Straße, Beschluss des BA 14 Berg am Laim vom 29.09.2015 - Ausfertigung
33. 4.9.: Mehr Mülleimer in Grünanlagen, Parks und auf Plätzen mit Bänken in Berg am Laim, Empfehlung Nr. 14-20/E 00464; Beschluss des BA 14 Berg am Laim vom 29.09.2015 - Ausfertigung
    • Verwandter Antrag: Mehr Mülleimer in Grünanlagen, Parks und auf Plätzen mit Bänken in Berg am Laim
34. 4.10.: Grundwasser Feldmoching, Änderung der bisherigen Behandlungspraxis von Bürgerversammlungsempfehlungen im Stadtrat Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03888
    • Verwandter Antrag: Grundwasser Feldmoching: Anderung der bisherigen Behandlungspraxis von BV-Empfehlungen im Stadtrat Empfehlung Nr. 14-20 / E 00410 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015 BV-Anträge, denen mehrheitlich zugestimmt wurde, sollen in diesem Sinne von der Stadtverwaltung umgesetzt werden Empfehlung Nr. 14-20 / E 00576 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 211 - Milbertshofen-Am Hart am 23.07.2015
35. 4.11.: Wegesanierung Waldstraße
36. 4.12.: Münchner Befragung zur Stadtentwicklung 2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02728
    • Verwandter Antrag: Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
37. 4.1.: Rad- und Fußwegquerung an der Berg-am-Laim-Straße in Höhe Kaufland/Josephsburgstraße umgehend verwirklichen
    • Verwandter Antrag: Rad- und Fußwegquerung an der Berg-am-Laim-Str. in Höhe Kaufland / Josephsburgstr. umgehend verwirklichen
38. 4.2.: Josephsburgstraße 37 Einrichtung einer Anfahrts-/Lieferzone
39. 4.3.: Halteverbot als Ausweichstelle für den Linienbusverkehr in der Grafinger Straße
40. 4.4.: Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt
41. 4.5.: Mobilität in Deutschland 2016 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Beteiligung der Landeshauptstadt München Gesamtverkehrsleistung in München, wie sind die Anteile der verschiedenen Verkehrsarten verteilt?
42. 4.6.: Nahmobilitätspauschale
43. 4.7.: Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB u.a. im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
44. 4.8.: Dehgenehmigung auf öffentlichem Verkehrsgrund
45. 4.9.: Überdachte und geschützte Unterstandsmöglichkeiten an der Straßenbahnhaltestelle Kreillerstraße, beide Fahrtrichtungen Empfehlung Nr. 14-20/E 00460 Beschluss des BA 14 Berg am Laim vom 29.09.2015 - Ausfertigung
    • Verwandter Antrag: Überdachte und geschützte Unterstandsmöglichkeit an der Straßenbahnhaltestelle Kreillerstraße, beide Fahrtrichtungen
46. 4.10.: Entschärfung der Glücksspieloffensive in Berg am Laim und München
    • Verwandter Antrag: Entschärfung der Glücksspieloffensive in Berg am Laim und München
47. 4.11.: Zukunft der Arbeit in München III; München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels
48. 4.12.: Bombay Palace, Schank- und Speisewirtschaft Antrag auf unveränderte Fortführung
49. 4.13.: Eis Cafe Pastello, Schank- und Speisewirtschaft Antrag auf unveränderte Fortführung
50. 4.14.: Berg Döner Pizzahaus, Schank- und Speisewirtschaft Antrag auf unveränderte Fortführung
51. 4.15.: Satyam, Schank- und Speisewirtschaft Antrag auf unveränderte Fortführung
52. 4.1.: Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, Anpassung der Machbarkeitsstudie Vormerkung über Ortstermin
53. 4.2.: Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03137
    • Verwandter Antrag: "Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork" Stadtweiter Ausbau von Streetwork Antrag Nr. 14-20 / A 00515 ........... Verstärkung Streetwork-Arbeit im Münchner Westen Antrag Nr. 14-20 / B 00707 ................................... Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018
54. 4.2.: Bescheid über die Bewilligung von Mitteln aus dem BA-Budget für die Münchner Tafel e.V.
55. 4.3.: Bescheid über die Bewilligung von Mitteln aus dem BA-Budget für Mag? & More e.V.
56. 4.4.: Bescheid über die Bewilligung von Mitteln aus dem BA-Budget für die Initiative Weltkindertag
57. 4.5.: Sachbericht der Initiative Weltkindertag am 20.09.2015 in Berg am Laim
58. 4.6.: Zuwendungen aus BA-Budget für Kinderfest
59. 4.7.: Verwendungsnachweis für das Theaterstück „Face me“
60. 4.8.: Verwendungsnachweis für das Chorkonzert am 03.05.2015
61. 4.9.: Verwendungsnachweis für die Aktion: streitfeld offen
62. 4.12.: Akteneinsichtsrecht für Bezirksausschussmitglieder (zu TOP 4.5.2./07/15) Antwortschreiben
63. 4.13.: Information der Bürgerversammlung über Ergebnisse der letztjährigen Anträge in geeigneter Weise Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 03789
    • Verwandter Antrag: Information der Bürgerversammlungen über die Ergebnisse der letztjährigen Anträge in geeigneter Weise
64. 4.1.: Umsetzung der BaumschutzVO in Sendling, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03840
    • Verwandter Antrag: Umsetzung der Baumschutzverordnung in Sendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 00256 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 06 — Sendling am 18.11.2014
65. 5: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
66. 5.5.1.: Termine der UA - Sitzungen
67. 5.5.2.: Ankündigungen
68. 5.5.3.: Sonstiges/Verschiedenes
69. 3.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse IG Klettern München und Südbayern e. V. Offener Boulderwettbewerb am 28.11.2015
    • Sitzungsvorlage
70. 4.4.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
71. 4.4.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
72. 4.4.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
73. 4.4.4.: Bereich Soziales und Integration
74. 4.4.5.: Bereich Budget / Organisation
75. 4.4.6.: Baumschutz
76. 4.11.: Zuwendung aus dem BA-Budget für AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V.