BA 14 - Vollgremium (2015-09-29 19:00:00)
Datum: | 29.09.2015, 19:00 |
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Ort: | Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, 81673 München |
Gremium: | BA 14 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Allgemeines
- 1.1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
- 1.2.: Protokolle
- 1.3.: Ausläufe
- 1.4.: Bürgerfragen
- 1.5.: Berichte aus den Unterausschüssen
- 1.6.: Berichte der Beauftragten
- 2: Entscheidungsfälle
- 2.1.: Amtsverlust von Herrn Jakob Wilxmann; Amtseinführung von Herrn Panteleimon Christofilis in den Bezirksausschuss 14
- 3: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
- 3.1.: Auf dem Wasen 4-6, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
- 3.2.: Neumarkter Str. 21 a, Nutzungsänderung und Errichtung zweier Dachaufbauten
- 3.3.: Kreillerstr. 131, Neubau eines Boardinghauses mit Wohnungen und TG
- 3.4.: Anzinger Str. 3
- 3.5.: Neumarkter Str. 85, Neubau eines Hotels mit TG
- 3.6.: Berg-am-Laim-Str. 128, Erweiterung einer Grundschule
- 3.7.: Berg-am-Laim-Str. 47, Nutzungsänderung einer Büroeinheit zu Unterrichtsräumen
- 3.8.: Kreillerstr. 2, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
- 3.9.: Grünanlagen gemeinsam gestalten, Antrag der CSU-Fraktion
- 3.10.: Fahrradabstellkonzept (3. Realisierungsabschnitt)
- 3.11.: öffentliche Grünanlage Hansjakob-/Hohenburg-/Roßsteinstraße
- 3.12.: Benennung eines Platzes an der Hermann-Weinhauser-Straße
- 3.1.: Grünanlage an der Bad-Kreuther-Straße, Maikäferfußballturnier am 24.10.2015
- 3.2.: Wasseranschluss am Grünen Markt nutzbar machen
- 3.3.: Unerlaubtes Befahren des Fuß- und Radwegs an der St.-Michael-Straße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01166 des Bezirksausschusses 14 Berg am Laim (TOP 4.2.1./07/15)
- 3.4.: München Marathon am 11.10.2015 und Trachtenlauf am 10.10.2015
- 3.5.: Abmarkierung der Mittelinsel zwischen der Schlüsselberg- und Grafinger Straße mit Richtungspfeilen, Antrag SPD-Fraktion
- 3.6.: Sichere Überquerung für Fahrradfahrer St.-Michael-Str./Höhe Bad-Kreuther-Str., Antrag SPD-Fraktion
- 3.7.: Mittlerer Ring - Fortführung der Planungen für eine zukunftsfähige und stadtbezirksverträgliche Weiterentwicklung, Antrag der Bezirksausschüsse 14, 16, 17 und 18
- 3.8.: Mittlerer Ring - strukturell verbessern und entlasten!, Antrag CSU Fraktion
- 3.9.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring
- 3.1.: Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118 Fußweg zum Pavillon, Innsbrucker Ring 75, Nutzung öffentliche Grünanlage (Bolzplatz), Joseph-Hörwick-Weg
- 3.1.: Flüchtlingsunterbringung - Information und Einbeziehung des Bezirksausschusses
- 3.4.: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 4 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat; „Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen“ in ein Entscheidungsrecht
- 3.5.: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 3 (Abschnitt Referat für Arbeit und Wirtschaft) BA-Satzung "Vergabe von städtischen Grundstücken (Nutzungsart hinsichtlich der Branche zur Ansiedlung vorgeschlagener Firmen, nicht jedoch der Person des Nutzers oder andere Fragen)" in ein Anhörungsrecht
- 3.6.: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 5 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung „Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen“ in ein Anhörungsrecht
- 3.7.: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 15 (Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung) BA-Satzung „Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit offene Planung beschlossen ist“ in ein Anhörungsrecht
- 3.8.: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1 Ziffer 5.1 (Abschnitt Kommunalreferat) BA-Satzung „Grundsätzliche Fragen der Müllbeseitigung“ in ein Anhörungsrecht
- 3.9.: Einrichtung eines Bürgerbüros in Berg am Laim, Antrag SPD-Fraktion
- 3.1.: Prascheler Str. 11
- 3.2.: Hermann-Weinhauser-Straße, Neubau Wohnanlage mit TG
- 3.3.: Ampfingstr. 7, Errichtung eines überdachten Fahrradständerplatzes
- 4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 4.1.: Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk 14 Berg am Laim
- 4.2.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097 Anzinger Straße 23/29
- 4.3.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2100 Haldenseestraße (beidseits) Bad-Schachener-Straße (südlich) Hechtseestraße (nördlich) Echardinger Straße und Krumbadstraße (östlich) - Eckdaten und Aufstellungsbeschluss - Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs
- 4.4.: Wohnen in München VI - Zeitplan und Themenvorschau
- 4.5.: Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Vollzug der Erhaltungssatzung Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
- 4.6.: Baustelleneinrichtung an der Bad-Schachener-Straße 28
- 4.7.: Baustelleneinrichtung an der Waldstraße
- 4.8.: Bauvorhaben: Zweckentfremdung von Wohnraum im Stadtbezirk 14 Berg am Laim
- 4.9.: Verbot von Laubbläsern durch die Stadt München
- 4.10.: Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Berg am Laim, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01488 des BA 14 Berg am Laim vom 28.07.2015
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / B 01488
- 4.11.: Toilettenanlage im Maßmannpark
- 4.1.: Infotafeln an den Straßenschildern
- Verwandter Antrag: Infotafeln an Straßenschildern
- 4.2.: Wegebenennung in Grünanlagen
- 4.3.: Erhalt des Mahlerhauses
- 4.4.: "Weltkindertag" am 20.09.2015 in Grünanlage an der St.-Veit-Straße 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
- 4.5.: Einrichtung einer vorübergehenden Schulbushaltestelle in der Baumkirchner Straße für die Grundschule in der Berg-am-Laim-Straße 142
- 4.6.: Ablehnung einer Linksabbiegemöglichkeit von der Bad-Schachener-Straße stadteinwärts in die Echardinger Straße
- 4.7.: Austausch von Lichtzeichenanlagen
- 4.8.: Radverbindung Kreillerstraße/Halfingerstraße sowie Sonnwendjochstraße/Halfingerstraße schaffen, Antrag des BA 14 Berg am Laim vom 24.02.2015
- 4.9.: Austausch von Lichtzeichenanlagen: Baumkirchner-/Josephsburgstraße
- 4.10.: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Arnweg 2
- 4.11.: Optimierung der Lichtsignalanlagentaktung an der Kreuzung Anzinger Straße/Rosenheimer Straße
- 4.12.: Nachhaltige Verkehrsprognose aller Verkehrsteilnehmer auf Basis digitaler Daten, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01343 des BA 14 Berg am Laim vom 19.05.2015
- 4.13.: Sitzmöglichkeiten an der Bushaltestelle Baumkirchner Straße
- Verwandter Antrag: Sitzmöglichkeiten an der Bushaltestelle Baumkirchner Straße
- 4.14.: Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München
- 4.15.: Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem MVG Rad - II
- 4.16.: Koordination und Service im Radverkehr
- 4.17.: Nahmobilitätspauschale
- 4.18.: Mobilität in Deutschland 2016 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Beteiligung der Landeshauptstadt München
- 4.19.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2015
- 4.20.: Baustelle Bahnhof Berg am Laim - Auswirkungen auf die Buslinie 146
- 4.21.: Zukunft der Arbeit in München III: München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels
- 4.22.: "Palm? Club", Friedenstr. 10, Antrag auf unveränderte Fortführung
- 4.23.: Mechito?, Ampfingstr. 48, Antrag auf unveränderte Fortführung
- 4.24.: Chateau, Friedenstr. 10, Antrag auf unveränderte Fortführung
- 4.25.: Legend (Sportsbar), St.-Michael-Str. 2, Antrag auf unveränderte Fortführung
- 4.26.: Nahversorgung in Berg am Laim fördern
- Verwandter Antrag: Nahversorgung in Berg am Laim fördern
- 4.1.: Protokoll über den Ortstermin an der Ludwig-Thoma-Realschule
- 4.2.: Infoveranstaltung zum „Campus Ost“ an der Ludwig-Thoma-Realschule
- 4.3.: Hygienesituation in den Sanitärräumen an der Ludwig-Thoma-Realschule,
- Verwandter Antrag: Hygienesituation in den Sanitärräumen der Ludwig-Thoma-Realschule
- 4.4.: Raumluftmessungen in „mobilen Schulräumen“,
- Verwandter Antrag: Raumluftmessungen in „mobilen Schulraumeinheiten“
- 4.5.: Schulbauoffensive 2013 - 2030
- 4.1.: Soziale Verwendung langzeitgeparkter und unbewegter, aber fahrtauglicher Fahrräder,
- 4.2.: Ersatzstandort Nachbarschaftstreff-Maikäfertreff Träger MAGS & MORE - Investitionskostenzuschuss für Ersatzstandort -
- 4.3.: Mieterbeiratswahl 2015
- 4.4.: Unterbringung von Flüchtlingen im Rahmen des Überbrückungsprogrammes
- 4.5.: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 6. Standortsbeschluss 7. Standortsbeschluss
- 4.6.: REGSAM - Ein starkes Netzwerk für München Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung
- 4.1.: Verwendungsnachweis - streitfeld offen 2015
- 4.2.: Verwendungsnachweis Maifeier des Maibaumvereines Berg am Laim e.V.
- 4.3.: Mittel der Landeshauptstadt München aus dem BA-Budget - Dankschreiben des Maibaumvereines Berg am Laim e.V.
- 4.4.: Sachbericht - Zuschuss Ausstattung mit Vorhängen des AKA e.V.
- 4.5.: Verwendungsnachweis - Theaterstück „Face me“
- 4.6.: Zuschuss für Defibrillatoren für die FFW München aus dem BA-Budget
- 4.7.: Straßenfest am 13.09.2015 in der Baumkirchner Straße - Genehmigung
- 4.8.: Begrüßung von Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräten bei städtischen Veranstaltungen
- 4.9.: Änderungen der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
- 4.1.: Gronsdorfer Str. 1 - Ablehnung der Fällung
- 4.2.: Praschlerstr. 1 - Ablehnung der Fällung
- 4.3.: Sonnwendjochstr. 17 - Ablehnung der Fällung
- 4.4.: Sonnwendjochstr. 43 - Ablehnung der Fällung
- 4.5.: Kranzhornstr. 29 - Ablehnung der Fällung
- 4.6.: Fehwiesenstr. 102 - 102 c - Ablehnung der Fällung
- 4.7.: Ellingerweg 52 - Ablehnung der Fällung
- 4.8.: Freiflächengestaltungssatzung ändern Begrünung nur noch bei erdgeschossigen Dächern und Garagen wegen der Optik
- 4.9.: Blombergstr. 36
- 4.10.: Baumkirchner Str. 62
- 4.11.: Ringbergstr. 11
- 4.12.: Kreillerstr. 131
- 5: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 5.5.1.: Termine der UA - Sitzungen
- 5.5.2.: Ankündigungen
- 5.5.3.: Sonstiges/Verschiedenes
- 2: (E) Mehr Mülleimer in Grünanlagen, Parks und auf Plätzen mit Bänken in Berg am Laim Empfehlung Nr. 14-20 / E 00464 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 Berg am Laim am 26.03.2015
- 3: (E) Überdachte und geschützte Unterstandsmöglichkeit an der Straßenbahnhaltestelle Kreillerstraße, beide Fahrtrichtungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00460 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 Berg am Laim am 26.03.2015
- 3.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse MobilSpiel e.V. Veranstaltung Kicklusion —?und alle kicken mit!? am 04.10.2015
- 3.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Tafel Berg am Laim Verlegung eines Pflasters
- 3.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Mag's & More e.V., Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung Maikäferfußballturnier am 24.10.2015
- 4.4.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
- 4.4.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 4.4.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 4.4.4.: Bereich Soziales und Integration
- 4.4.5.: Bereich Budget / Organisation
- 4.4.6.: Baumschutz