BA 25 - Vollgremium (2015-04-14 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
2. 1.1.: Vorstellung des Projektes „Stadt-Viertel-Leute“
3. 1.2.: Realisierungswettbewerb Ludlstraße; Vorstellung des Ergebnisses durch die GEWOFAG
4. 2.1.: Bauvoranfrage Pfarrheim St. Ulrich, Agnes-Bernauer-Str. 104
5. 2.2.: Antrag auf Ladezone Joergstr. 1 / Ecke Gotthardstraße
6. 2.3.: Umzugspläne Kindergarten Siglstr. 19 / 21
7. 2.4.: Spielplatz am Weißenfelderplatz
8. 2.5.: Parksituation München Laim / Umgebung Lutzstraße
9. 2.6.: Geh- / Radwegbrücke Pronnerplatz / Nymphenburger Park, Schriftwechsel mit OB Reiter
10. 2: Anträge
11. 2.1.: FDP: Wertstoffcontainer - überfüllt, vermüllt, verdreckt
12. 2.2.: Fraktionsübergreifender Antrag: Belegung des Laimer Anger
13. 3: Entscheidungsfälle
14. 3.1.: Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 693,75 — für Freizeitfahrt vom 13. bis 16.05.15; Antragsteller: Initiativgruppe Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V.
    • Sitzungsvorlage
15. 4: Stellungnahmen/Anhörungen
16. 4.1.: Schreiben Stadtkämmerei vom 23.02.15: Mittelfristige Finanzplanung 2014-2018, Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2015-2019
17. 4.2.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 02.03.15: Flohmarkt am 26.04.15 auf dem Weißenfelderplatz
18. 4.3.: Schreiben Baureferat vom 02.03.15: Senftenauerstraße; Radwegsanierung Hönigschmidplatz bis Ammerseestraße
19. 4.4.: Schreiben Baureferat vom 02.03.15: Gotthardstraße; Radwegsanierung Von-der-Pfordten-Straße bis Riegerhofstraße
20. 4.5.: Schreiben Direktorium vom 05.03.15: Frühzeitige Information des Bezirksausschusses über beantragte Veranstaltungen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung; Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen (Antrag Nr. 108-14 / B 05869 des BA 6 vom 10.04.14); Genehmigung von Veranstaltungen auf zentralen Plätzen im Stadtviertel, wie dem Rotkreuzplatz (Entscheidungsrecht für die BAs (Antrag Nr. 14-20 / B 00361 des BA 9 vom 16.09.14)
    • Verwandter Antrag: Frühzeitige Information der Bezirksausschüsse über beantragte Veranstaltungen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen
    • Verwandter Antrag: Genehmigung von Veranstaltungen auf zentralen Plätzen im Stadtviertel, wie dem Rotkreuzplatz (Entscheidungsrecht für die BAs)
21. 4.6.: Schreiben Sozialreferat vom 09.03.15: Beschlussvorlage „Perspektive München - Leitlinie Soziales“
22. 4.7.: Schreiben Direktorium vom 12.03.15: Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
23. 4.8.: Schreiben Direktorium vom 12.03.15: Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in Bezirksausschuss-Sitzungen; Änderung der Bezirksausschuss-Geschäftsordnung
24. 4.9.: Schreiben Direktorium vom 12.03.15: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken
25. 4.10.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 30.03.15: Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen; 06.07.-08.07.15 Joergplatz, 13.08.-15.08.15 Spielplatz Pronnerplatz, 23.08.-25.08.15 Hogenbergplatz und 06.10.-08.10.15 Spielplatz Burgkmairstraße
26. 4.11.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.03.15: Leistungsbild Machbarkeitsstudie Einhausung A 96
27. 4.12.: Schreiben Direktorium vom 26.03.15: Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit; Änderung der BA-Satzung
28. 4.13.: Schreiben Direktorium vom 23.03.15: Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse
29. 4.14.: Schreiben Direktorium vom 30.03.15: Satzungsänderung zum Anhörungsrecht § 13 Abs. 2 BA-Satzung
30. 5: Bauvorhaben
31. 5.1.: Fachnerstr. 55: Sanierung und Änderung der Fassade, Nutzungsänderung von Pension und von Laden zu Wohnen, Anbau Balkone, DG-Neubau, Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit TG (Fachnerstr. 55 / Friedenheimer Str. 137) / Tektur ; hier: Baumbestandplan
32. 5.2.: Berchemstr. 34: Erweiterung eines Einfamilienhauses
33. 6: Sonstiges
34. 6.1.: Schreiben Direktorium vom 02.03.15: Informationsveranstaltung zum Thema „Budget der Bezirksausschüsse“ am 06.05.15
35. 6.2.: Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene (Vertagung aus der BA-Sondersitzung vom 18.03.15)
36. 6.3.: Schreiben Kulturreferat vom 25.03.15: Jour Fixe mit den Bezirksausschüssen am 13.07.15
37. 6.4.: Stellungnahme des Bezirksausschuss zum Entwicklungskonzept Alte Heimat
38. 7: Protokolle
39. 7.1.: UA Kultur vom 24.02.15
40. 7.2.: BA-Sitzung vom 03.03.15
41. 7.3.: BA-Sondersitzung vom 18.03.15
42. 8: Umlauf
43. 8.1.: Schreiben OB Reiter vom 02.03.15: Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate
44. 8.2.: Schreiben OB Reiter vom 06.03.15: Integriertes Nahverkehrskonzept zur Stärkung des Fußgänger- und Radfahrerverkehrs im Stadtbezirk 25 Laim (Empfehlung Nr. 14-20 / E 02112 der Bürgerversammlung vom 26.11.13); Beschluss des BA vom 05.08.14
    • Verwandter Antrag: Ausweisung der Hemann-Weinhauser-Straße als Spielstraße zwischen den stark frequentierten Kinderspielplätzen von der Hermann-Weinhauser-Straße 30 bis zum Parkplatz des Einkaufszentrums (Aldi-Rewe-Wimmer-Dm), im übrigen Teil der Hermann-Weinhauser-Straße eine Tempo 30 Zone
45. 8.3.: Schreiben OB Reiter vom 17.03.15: Neugestaltung des Bereichs Gotthardstraße / Fürstenrieder Straße (Empfehlung Nr. 08-14 / E 02117 der Bürgerversammlung vom 26.11.13 bzw. Beschluss des BA 25 Laim vom 03.06.14)
    • Verwandter Antrag: Neugestaltung des Bereichs Gotthardstraße / Fürstenrieder Straße
46. 8.4.: Schreiben OB Reiter vom 27.03.15: Regionale Wohnungsbaukonferenz vom 18.03.15
47. 8.5.: Schreiben OB Reiter vom 30.03.15: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist
48. 8.6.: Schreiben Direktorium vom 02.03.15: BA-Informationsschreiben Nr. 01/15; Durchführung eigener Veranstaltungen
49. 8.7.: Schreiben Direktorium vom 18.03.15: Zuwendung aus dem Budget; Verwendungsnachweis "Calcutta Escapade / Wer oder was ist ein Kalkuttaner?"; Antragsteller: Bohemia After Dark e.V.
50. 8.8.: Schreiben Direktorium vom 18.03.15: Ferienfreizeiten 2014; Verwendungsnachweis
51. 8.9.: Schreiben Direktorium vom 23.03.15: WLAN-Hotspots in den Büros der Vorsitzenden der Bezirksausschüsse und in den Sitzungs- / Besprechungsräumen der BA-Geschäftsstellen
52. 8.10.: Schreiben Direktorium vom 23.03.15: BA-Informationsschreiben Nr. 02/2015; 1. Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten der Landeshauptstadt München für die Jahre 2012 und 2013; 2. Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO
53. 8.11.: Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 09.02.15: Errichtung eines Schulpavillons auf dem Gelände der Schulanlage Camerloherstr. 110
54. 8.12.: Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 11.02.15: Errichtung eines Schulpavillons auf dem Gelände der Schulanlage Fürstenrieder Str. 30
55. 8.13.: Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 11.02.15: Errichtung eines Schulpavillons auf dem Gelände der Schulanlage Schrobenhausener Str. 15
56. 8.14.: Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 19.02.15: Aktualisierte Datenblätter für die Grund- und Mittelschulen bzw. Förderzentren
57. 8.15.: Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 30.03.15: Aufstellung von Containerbauten auf dem Gelände der Mittelschule an der Schrobenhausener Straße als Interimslösung bis zur Umsetzung eines Gesamtkonzeptes (Antrag Nr. 08-14 B 05053 vom 31.07.13 bzw. Schreiben BA vom 26.01.15)
    • Sitzungsvorlage
58. 8.16.: Schreiben Sozialreferat vom 27.01.15: München wird inklusiv! Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention & Studie zur Arbeits- und Lebenssituation von Menschen mit Behinderung in der LHM
59. 8.17.: Schreiben Sozialreferat vom 09.03.15: Verwendungsnachweis über Zuschuss zu Ferienfreizeiten
60. 8.18.: Schreiben Sozialreferat vom 19.03.15: Information zu neuen Standorten des Übergangswohnens im Rahmen der Kinder- und der Jugendhilfe für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
61. 8.19.: Schreiben Baureferat vom 24.02.15: Abfallbehälter in der Fürstenrieder Straße auf Höhe der Unterführung; Aufstellen größerer Behälter sowie getrennter Behälter für Flaschen und öftere Leerung (Empfehlung Nr. 14-20 / E 00305 der Bürgerversammlung vom 25.11.14); Beschluss des BA 25 Laim vom 03.02.15 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02156)
    • Verwandter Antrag: Abfallbehälter in der Fürstenrieder Straße auf Höhe der Unterführung; Aufstellen größerer Behälter sowie getrennter Behälter für Flaschen und öftere Leerung
    • Verwandter Antrag: Abfallbehälter in der Fürstenrieder Straße auf Höhe der Unterführung; Aufstellen größerer Behälter sowie getrennter Behälter für Flaschen und öftere Leerung Empfehlung Nr. 14-20 / E 00305 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim am 25.11.2014
62. 8.20.: Schreiben Baureferat vom 18.03.15: Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing; Einladung in die BA-Sitzung am 05.05.15
63. 8.21.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.02.15: Saherrstr. 6: Neubau „Wohnen im Viertel Saherrstr. 6“ (14 WE) mit Nachbarschaftstreff, hausärztlichem Betreuungszentrum HBZ und Tiefgarage / Tektur
64. 8.22.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.02.15: Neuburgerstr. 8: Neubau eines Zweifamilienhauses, Erweiterung und Umbau eines Einfamilienhauses in ein Mehrfamilienhaus (4 WE), Neubau einer Tiefgarage; Tektur
65. 8.23.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.15: Fällungsantrag Maria-Birnbaum-Str. 10
66. 8.24.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.03.15: Agricolastr. 79; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
67. 8.25.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.03.15: Fällungsantrag Egetterstr. 3
68. 8.26.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.03.15: Fällungsantrag Agnes-Bernauer-Str. 55 a
69. 8.27.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.03.15: Forderungen zur Neuplanung des Grundstücks an der Siglstraße / Brantstraße mit Wohnungen und Kinderbetreuungseinrichtungen (Antrag Nr. 08-14 / B 05770 vom 11.02.14 bzw. Schreiben vom 26.02.15)
    • Verwandter Antrag: Forderungen zur Neuplanung des Grundstücks an der Siglstraße / Brantstraße mit Wohnungen und Kinderbetreuungseinrichtungen
70. 8.28.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.03.15: Ilmmünsterstr. 63-63b, Umbau und Erweiterung von Mehrfamilienhäusern (26 WE / 10 Garagen), Fassadensanierung (WDVS), Dachsanierung / -aufstockung, Anbau von Aufzügen
71. 8.29.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.03.15: Fürstenrieder Str. 8; 1 Leuchttransparent
72. 8.30.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 03.02.15: Willibaldstraße; Haltverbote
73. 8.31.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 09.03.15: Gaststätte „Sushi Sen“, Elsenheimerstr. 2; unveränderte Fortführung
74. 8.32.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 23.03.15: Gaststätte „Camerloher Treff“, Camerloherstr. 91; unveränderte Fortführung
75. 8.33.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 23.03.15: Lebensmittelmarkt „Domovino“, Joergstr. 88
76. 8.34.: Schreiben Kommunalreferat vom 17.03.15: Themen aus dem BA-Jour Fixe im Kommunalreferat am 05.03.15
77. 8.35.: Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 20.03.15: Lebenswertes Laim (Antrag Nr. 14-20 / B 00381 des BA 25 Laim vom 16.09.149
    • Verwandter Antrag: Lebenswertes Laim
78. 8.36.: Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 24.03.15: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Fürstenrieder Str. 14 / 48 / 257 und Camerloherstr. 67 / Fürstenrieder Straße
79. 8.37.: Bautenliste vom 16.02.-22.02.15 1. Erstantragsverfahren a) Landsberger Str. 183 b) Willibaldstr. 43 2. Änderungsverfahren a) Neuburgerstr. 8
80. 8.38.: Bautenliste vom 02.03.-08.03.15 1. Erstantragsverfahren a) Schrottstr. 27 2. Änderungsverfahren a) Stöberlstr. 39
81. 8.39.: Bautenliste vom 09.03.-15.03.15 1. Erstantragsverfahren a) Geßlerstr. 46 b) Geyerspergerstr. 23 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a) Riegerhofstr. 20 b) Schäufeleinstr. 2
82. 8.40.: Bautenliste vom 16.03.-22.03.15: Erstantragsverfahren a) Rushaimerstr. 77
83. 8.41.: Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 23.03.15: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 23.03.15
84. 8.42.: Beschluss des Umweltausschusses vom 03.03.15: Lärmminderungsplanung / Lärmaktionsplan München; Lärmschutz an verschiedenen Straße; Aufnahme verschiedener Straßen in den Lärmaktionsplan (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02276)
    • Verwandter Antrag: Lärmminderungsplanung / Lärmaktionsplan München - Lärmschutz an verschiedenen städtischen Straßen - Aufnahme verschiedener Straßen in den Lärmaktionsplan BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00325 vom 29.07.2008 BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00319 vom 02.07.2009 BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00534 vom 22.10.2009 BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00449 vom 24.11.2009 BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00589 vom 24.06.2010 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02373 vcm 10.08.2010 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02383 vom 14.09.2010 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02428 vom 21.09.2010 BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00698 vom 21.10.2010 BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00724 vom 26.10.2010 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03350 vom 12.10.2011 BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01230 vom 29.11.2011 BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01255 vom 08.03.2012 BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01537 vom 16.10.2012 BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01754 vom 14.03.2013
85. 8.43.: Beschluss der Vollversammlugn vom 04.03.15: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 15.01.15: a) Änderung der Bezirksausschusssatzung, Anhörung und Unterrichtung bei Einrichtung und Schließung von Bürgerbüros, b) Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung, c) Antrag zur Änderung der BA-Satzung: Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete, d) Änderung von § 23 a der BA-Satzung, Änderung von § 23 a Bas. 2f der BA-Satzung, Änderung von § 23 a Abs. 2a der BA-Satzung, e) Änderung der Bezirksausschusssatzung, hier: Anpassung der Aufwandsentschädigung für externe Beauftragte gegen Rechtsextremismus nach § 23 a Bezirksausschusssatzung, f) Änderung der Bezirksausschusssatzung; hier: Anpassung der Aufwandsentschädigung, g) Niederlegung von Vorstandsämtern, 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung (Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 02091)
    • Verwandter Antrag: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 15.01.2015 a) Änderung der Bezirksausschusssatzung Anhörung und Unterrichtung bei Einrichtung und Schließung von Bürgerbüros Initiative des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 — Pasing — Obermenzing vom 22.04.2014 b) Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung c) Antrag zur Änderung der BA-Satzung: Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete Antrag des Stadtbezirks 24 — Milbertshofen-Am Hart vom 03.07.2013 d) a) Änderung von § 23 a der BA-Satzung b) Änderung von § 23 a Abs. 2 f der BA-Satzung c) Änderung von § 23 a Abs. 2 a der BA-Satzung e) Änderung der Bezirksausschusssatzung hier: Anpassung der Aufwandsentschädigung für externe Beauftragte gegen Rechtsextremismus nach § 23 a Bezirksausschusssatzung f) Änderung der Bezirksausschusssatzung hier: Anpassung der Aufwandsentschädigungen g) Niederlegung von Vorstandsämtern § 19 Abs. 3 BA-Satzung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung
86. 8.44.: Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 11.03.15: Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02233)
    • Verwandter Antrag: Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren
87. 8.45.: Bekanntgabe in der Sitzung des Bildungsausschuss vom 11.03.15: Platz- und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München um Stichtag 1. Oktober („Oktoberstatistik“), KITA-Jahresstatistik 2013 und 2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02462)
    • Verwandter Antrag: Platz- und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober („Oktoberstatistik“) KITA-Jahresstatistik 2013 und 2014
88. 8.46.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.15: Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02269)
    • Verwandter Antrag: Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum Empfehlung Nr. 08-14 / E 01472 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 - Hadern am 26.09.2012
89. 8.47.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.15: Rechtzeitige Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01965)
    • Verwandter Antrag: Rechtzeitig Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00062 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 24.06.2014
90. 8.48.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.15: Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100 % zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02362)
    • Verwandter Antrag: Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100% zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis
91. 8.49.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.15: Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 25 Laim und 21 Pasing-Obermenzing; 1. Bekanntgabe des Untersuchungseergebnisses für Laim und Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Laim“, 2. Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für das Zentrum Pasings (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01741)
    • Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 25 — Laim und 21 — Pasing-Obermenzing 1. Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für Laim und Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Laim“ 2. Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für das Zentrum Pasing
92. 8.50.: 2. Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.15: Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01341)
    • Verwandter Antrag: Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Antrag Nr. 08-14 / A 04263 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.05.2013
93. 8.51.: Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.15: Bevölkerungsprognose der LH München, Planungsprognose 2013 bis 2030 (Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 02150)
    • Verwandter Antrag: Bevölkerungsprognose der LH München - Planungsprognosen 2013-2030
94. 8.52.: Beschluss der Vollversammlung vom 25.03.15: Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 25 Laim und 21 Pasing-Obermenzing; 1. Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für Laim und Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Laim“, 2. Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für das Zentrum Pasing (Sitzungsvorlage Nr 14-20 / V 01741)
    • Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 25 — Laim und 21 — Pasing-Obermenzing 1. Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für Laim und Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Laim“ 2. Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für das Zentrum Pasing
95. 8.53.: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 14.04.15: Zuschussnehmerdatei 2015, Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02272)
    • Verwandter Antrag: Zuschussnehmerdatei 2015 Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
96. 8.54.: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 14.04.15: Zuschussnehmerdatei 2015, Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates / Zentrale (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02301)
    • Verwandter Antrag: Zuschussnehmerdatei 2015 Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
97. 8.55.: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 14.04.15: Zuschussnehmerdatei 2015, Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02270)
    • Verwandter Antrag: Zuschussnehmerdatei 2015 Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Zentrale
98. 8.56.: Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 14.04.15: Zuschussnehmerdatei 2015, Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02224)
    • Verwandter Antrag: Zuschussnehmerdatei 2015 Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
99. 8.57.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.15: Novellierung der Baumschutzverordnung - Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.12 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01862)
    • Verwandter Antrag: Novellierung der Baumschutzverordnung - Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.2012 Schriftliche Anfrage gemäß §68 GeschO von Herrn StR Hans Podiuk und Herrn StR Dr. Alexander Dietrich vom 21.08.2014 Änderung der Baumschutzverordnung BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00776 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling - F.. vom 08.01.2015
100. 8.58.: Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.15: Studie „Älter werden in München“, Abschlussbericht (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02540)
     • Verwandter Antrag: Studie „Älter werden in München“ Abschlussbericht
101. 8.59.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.15: Urbane Gemeinschaftsgärten in München (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02503)
     • Verwandter Antrag: Urbane Gemeinschaftsgärten in München a) Urbane Gemeinschaftsgärten b) Behandlung der Anträge
102. 8.60.: Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.15: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07..14-31.12.14 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02786)
     • Verwandter Antrag: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2014 - 31.12.2014
103. 8.61.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.15: Gartenstädte, Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00909)
     • Verwandter Antrag: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick a) Historische Entwicklung b) Geltende Rechtslage c) Lösungsansätze d) Anträge und Empfehlungen da) Regulierung von Bauvorhaben durch die Landeshauptstadt München; Wiedereinführung der GFZ durch gemeindliche Regelung Empfehlung Nr. 08-14 / E 01158 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011 db) Initiative durch den Oberbürgermeister beim Deutschen Städtetag zur Schaffung gesetzlicher Grundlagen für den Erlass kommunaler Satzungen für bereits überbaute Gebiete, z.B. für die Regelung erweiterter Abstandsflächen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01159 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011 dc) Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten, künftig die dichte und massive Bebauung in Laim zu verhindern Empfehlung Nr. 08-14 / E 01148 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 — Laim am 15.11.2011 dd) Kommunale Satzung für Abstandsflächen / Erstellung eines Nachverdichtungskonzeptes Empfehlung Nr. 08-14 / E 01154 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 — Laim am 15.11.2011 de) Anfrage zur Nachverdichtung in Trudering und Riem BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03708 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 — Trudering-Riem vom 16.02.2012 - eine Vollständige Wiedergabe des Betreffs ist aufgrund der begrenzten Speicherkapazität nicht möglich -
104. 8.62.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.15: Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen (SitzungsvorlageNr. 14-20 / V 02621)
     • Verwandter Antrag: Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen
105. 8.63.: Schreiben „Le Zagare Siciliani e non solo“ vom 12.01.15: Verwendungsnachweis über Budget-Zuschuss
106. 2: Bürgerpost an den BA