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Vollversammlung (2015-11-19 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 19.11.2015, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1.: Rede des Oberbürgermeisters
  2. 2.: Rede des Stadtkämmerers
  3. 3.: Rede des Korreferenten der Stadtkämmerei
  4. 4.: Redebeiträge aus den Fraktionen und Gruppierungen
  5. 5.: Rede des Referenten des Personal- und Organisationsreferates
  6. 6.: Rede des Korreferenten des Personal- und Organisationsreferates
  7. 3: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  8. 4: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  9. 5: Bestätigung von Beschlüssen des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.11.2015
  10. 6: Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses 11.11.2015
  11. 7: Bekanntgabe des IT-Ausschusses 19.11.2015
  12. 8: Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss vomm 11.11.2015 19.11.2015
  13. 9: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 29.10.2015
  14. 10: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 27.10.2015
  15. 11: Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 12.11.2015
  16. 12: Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 27.10.2015
  17. 13: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
  18. 14: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss 28.10.2015
  19. 15: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 27.10.2015
  20. 16: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 28.10.2015
  21. 17: Bestätigung eines Beschlusses des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Bau- und Kreisverwaltungsausschuss vom 10.11.2015
  22. 18: Bestätigung von Beschlüssen des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft 10.11.2015
  23. 19: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 10.11.2015
  24. 20: Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 10.11.2015
  25. 21: Bekanntgabe des Bauausschusses vom 10.11.2015
  26. 22: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 12.11.2015
  27. 23: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 29.10.2015
  28. 24: Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.11.2015
  29. 25: Bekanntgaben des Finanzausschusses vom 17.11.2015
  30. 26: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 17.11.2015
  31. 27: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  32. 28: Nachprüfungsanträge
  33. 29: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  34. 1: Haushaltsplan 2016
  35. 2: Sachthemen
  36. 11.15.: ABGESETZT Errichtung eines Gedenksteins für Gustav Landauer im Waldfriedhof Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Finanzierungsbeschluss Ein grüner Ordner 14-20 / V 04481 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
  37. 22.36.: ABGESETZT Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2016 Ein grüner Ordner 14-20 / V 04223 (Beschlussvorlage VB) (Freigabe OB) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
  38. 3.1.: Bericht der Fachstelle für Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit der Landeshauptstadt München für 2014/2015
  39. 3.2.: Energiekommission — Benennung des vierten externen Sachverständigen -Bekanntgabe-
  40. 3.3.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
  41. 3.4.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 bis 2019
  42. 3.5.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  43. 3.6.: Errichtung eines Gedenksteins für Gustav Landauer im Waldfriedhof Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Finanzierungsbeschluss
  44. 3.7.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2016
  45. 3.8.: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit 15. Standortbeschluss
  46. 5.1.: eVergabe - öffentlicher Teil
  47. 6.2.: IT@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016
  48. 7.3.: IT@M Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2015
  49. 8.4.: Betriebssport und Aktivitäten der Betrieblichen Gesundheitsförderung für die Beschäftigten der Stadtverwaltung München im Rahmen eines ganzheitlichen Betrieblichen Gesundheitsmanagements StR-Antrag: Betriebssport und Aktivitäten der Betrieblichen Gesundheitsförderung StR-Antrag: Einheitliches Auftreten städtischer Beschäftigter bei Sportevents und sonstigen öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen StR-Antrag: Great Place to Work - die Stadt als gute Arbeitgeberin I Erhöhung der Motivation an Maßnahmen zur Gesundheitsförderung teilzunehmen
  50. 9.5.: Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe - Aktueller Stand und weitere Planungen Altenhilfe in den Sozialbürgerhäusern stärken
  51. 9.6.: Umsetzung des Beschlusses „Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung" der Vollversammlung vom 09.04.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13844) Antrag von Herrn Stadtrat Müller in der Sitzung des Sozialausschusses vom 12.03.2015 auf Vertagung und weitere Prüfung der Entlastung Änderungsantrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL in der Sitzung des Sozialausschusses vom 12.03.2015 Produkt 60.6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht StR-Antrag: Umsetzung des Beschlusses "Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung“ der Vollversammlung vom 09.04.2014
  52. 9.7.: Entscheidung über die dezentrale oder zentrale Wohngeldsachbearbeitung Erhalt der Wohgeldstelle im Sozialbügerhaus Dillwächterstr.
  53. 9.8.: Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Erhöhter Regelsatz der Stadt München im SGB XII ab 01.01.2016 Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfen zur Gesundheit
  54. 9.9.: Konsequenzen aus dem Evaluationsbericht zu den Projekten „Gewinnung und Begleitung von Berufsbetreuerinnen und -betreuern mit Migrationshintergrund" und "Beratung und Begleitung türkischsprachiger Bürgerinnen und Bürger in München zum Betreuungsrecht“ Produkt 60 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit Stadtratsziel: Interkulturelles Integrationskonzept der LHM: Gleichberechtigte Teilhabe, Migration und Prävention als kommunale Aufgabe
  55. 10.10.: Regionale und überregionale bedarfsnotwendige Erziehungsberatung - Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 25.07.2012 - Auftrag aus der Vollversammlung vom 16.12.2009 - Antrag von MADHOUSE gGmbH - Antrag des Evangelischen Beratungszentrums zur Ausweitung der Beratung für hörgeschädigte und gehörlose Familien - Bedarfsmeldungen verschiedener Träger über nicht mehr ausreichende Zuschussmittel -
  56. 10.11.: Amyna e.V. Verein zur Abschaffung von sexuellem Missbrauch und sexueller Grenzverletzung Mittelausweitung für das Projekt GrenzwertICH Sexuelle Gewalt unter Kindern und Jugendlichen verhindern Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit
  57. 10.12.: Zuschusserhöhung für die Leitungsstelle der Kinder- und Jugendfarm Neuaubing
  58. 10.13.: Förderung freier Träger Zusätzlicher Förderbedarf für „Motiv 16 - Mobile, offene Kinder- und Jugendsozialarbeit zur Teilhabe im Viertel“ AKA - Aktiv für interkulturellen Austausch e.V. Haushaltsplan 2016 Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
  59. 10.14.: Förderung freier Träger Zusätzlicher Förderbedarf für die Kranhalle Haushaltsplan 2016 Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
  60. 12.16.: Mehrbedarf für Förderungen im Umweltbereich Evaluierung der drei Vorhaben „Begrünungsbüro“, „Klimapark“ und „Biodiversität und Klimawandel“ Produkt 5350100 Umweltvorsorge -Finanzierungsbeschluss-
  61. 13.17.: Regionale Kooperationen stärken (I)- a) Umlageerhöhung für den Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München b) Beitragserhöhung Mitgliedsbeitrag der Landeshauptstadt München im Verein Dachauer Moos e.V.
  62. 13.18.: Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells für die Region München auf den Prognosehorizont 2030 - Stufe II - Finanzierungsbeteiligung
  63. 13.19.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring — fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen - Fachliche Bewertung der Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen - Priorisierungsvorschlag der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen für die Ringabschnitte Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Isarring/Englischer Garten - Weiterer vertiefender Untersuchungsbedarf - Anträge und Empfehlungen StR-Antrag: Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen StR-Antrag: Handlungsprogramm Mittlerer Ring... StR-Antrag: Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen StR-Antrag: Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bwertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen StR-Antrag: Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen StR-Antrag: Handlungsprogramm Mittlerer Ring BA-Antrag: Gemeinsamer Antrag der Bezirksausschüsse 14, 16, 17 und 18: Sofortige, aktuelle und umfassende Fortführung der Planungen für die Umsetzung einer zukunftsfähigen und stadtbezirksverträglichen Weiterentwicklung des Mittleren Rings von der Candidbrücke über die Tegernseer Landstraße, die Chiemgaustraße und den Innsbrucker Ring bis zum Leuchtenberg-Tunnel StR-Antrag: Finanzierung des Tunnels am Englischen Garten StR-Antrag: Darstellung der verkehrlichen Alternativen zur Planung „Ein Englischer Garten“ am Mittleren Ring — Abschnitt Isarring BA-Antrag: Erweitertes Verkehrskonzept zur Tunnelplanung Tegernseer Landstraße BA-Antrag: Umsetzung der Machbarkeitsstudie eines möglichen Tunnels an der Tegernseer Landstraße BA-Antrag: Untertunnelung der Landshuter Allee StR-Antrag: Lärmschutz für die Borstei heute - und nicht erst in 10 Jahren StR-Antrag: Vor der nächsten Entscheidung Daten und Fakten zu den Tunnel am Mittleren Ring darstellen BA-Antrag: Stadtquartiersreparatur am Leuchtenbergring BV-Empfehlung: Sofortige Umsetzung des StR-Beschlusses vom 19.02.2014 zur Tunnelplanung Englischer Garten
  64. 13.20.: Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr Verkehrs-und Funktionskonzept StR-Antrag: Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr Verkehr-und Funktionskonzept StR-Antrag: Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr Verkehrs- und Funktionskonzept StR-Antrag: Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr Verkehrs- und Funktionskonzept StR-Antrag: Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr Verkehrs- und Funktionskonzept StR-Antrag: Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr Verkehrs- und Funktionskonzept StR-Antrag: Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr StR-Antrag: Fahrradverkehr Entlastungsroute; Ertüchtigung der Alfons-Goppel-Straße StR-Antrag: Zukünftige Radverkehrsverbindung in Sparkassenstraße StR-Antrag: Verlängerung der Fußgängerzone am Marienplatz und in der Dienerstraße StR-Antrag: Rad'l-Furt Kustermann-Fahrspur „Am Viktualienmarkt“ StR-Antrag: Flaniermeile und Altstadtquerung StR-Antrag: Taxistandplatz Marienplatz StR-Antrag: Mit dem Rad durch die Altstadt: Ausbau einer zweiten Radl-Hauptroute über Sparkassen- und Kustermannstraße StR-Antrag: Flaniermeile und Altstadtquerung: Neugestaltung des öffentlichen Raumes zwischen Odeonsplatz, Marienplatz, Rindermarkt und Tal StR-Antrag: Brush up für die gute Stube - Den Marienplatz in seiner Gesamtheit erlebbar machen StR-Antrag: Endlich ein Verkehrs - und Sicherheitskonzept für die Fahrradroute durch die Residenz - und Dienerstraße, sowie über den Marienplatz! StR-Antrag: Marienplatz umgestalten — Straßenfurt entfernen — Umfeld ordnen!
  65. 13.21.: ABGESETZT Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030“ A) Bekanntgabe des Konzeptgutachtens B) Vorbereitung der Öffentlichkeitsbeteiligung C) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00044 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 06.06.2014 „Gründung einer Kommission für Grünflächen und Naturschutz“ StR-Antrag: Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030" StR-Antrag: Konzept zur langfristigen Freiraumentwicklung "Freiraum M 2030" StR-Antrag: Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung "Freiraum M 2030“ StR-Antrag: Gründung einer Kommission für Grünflächen und Naturschutz
  66. 13.22.: ABGESETZT Neuordnung der Bauberatung Evaluation der Probephase 01.11.2011 bis 01.12.2012 und der Organisationsprüfung Bauberatung (August 2013 bis Mai 2014); Kontinuierlicher Verbesserungsprozess bis heute
  67. 14.23.: Neubau Bildungscampus und Sportpark Freiham, hier: Sportpark Freiham Einzelmaßnahmen für Inklusion und Leistungssport - Produkt 6.1 - 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Genehmigung von Einzelmaßnahmen für Inklusion und Leistungssport bei der Planung des Sportparks Freiham
  68. 15.24.: Überführung der städtischen Kindertageseinrichtungen und der Einrichtungen in Betriebsträgerschaft und bestehender BayKiBiG-Einrichtungen mit Defizitvertrag bzw. Festbetragsfinanzierung in den Rahmen der Münchner Förderformel Neukonzipierung des Trägerschaftsüberlassungsvertrags Befristete Ergänzungsvereinbarungen für ehemalige Betriebsträger Modifizierung der Zuschussrichtlinie und sonstige Weiterentwicklungen Alternativmodell zur Finanzierung der Arbeitsmarktzulage StR-Antrag: Überführung der städtischen Kindertageseinrichtungen und der Einrichtungen in Betriebsträgerschaft und bestehender BayKiBiG-Einrichtungen mit Defizitvertrag bzw. Festbetragsfinanzierung in den Rahmen der Münchner Förderformel. Neukonzipierung des Trägerschaftsüberlassungsvertrags. Befristete Ergänzungsvereinbarungen für ehemalige Betriebsträger. Modifizierung der Zuschussrichtlinie und sonstige Weiterentwicklungen. Alternativmodell zur Finanzierung der Arbeitsmarktzulage StR-Antrag: Diskriminierung von jeglicher sexueller Orientierung unterbinden StR-Antrag: Für fairen Wettbewerb zwischen Münchner Kitas Förderformel weiterentwickeln StR-Antrag: Beitragsfreies drittes Kindergartenjahr in München StR-Antrag: Kita-Förderung vom Freistaat kommt den Eltern zugute StR-Antrag: Standards bei Genehmigung und Betrieb von Kindertagesstätten sonstiger Träger und insbesondere privatwirtschaftlicher Initiativen StR-Antrag: Senkung der Standards durch Einsparungen bei städtischen Kinderkrippen? StR-Antrag: Einheitliche Zuschussregelung für nichtstädtische Kinderbetreuungsangebote
  69. 15.25.: Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss für Kindergärten und Horte freier Träger im Kalenderjahr 2015
  70. 16.26.: Teilung der Städtischen Rainer-Werner-Fassbinder Fachoberschule für Sozialwesen
  71. 16.27.: Erweiterung des Angebots zur Förderung der beruflichen Eingliederung von Jugendlichen durch nachholende Schulabschlüsse an der Münchner Volkshochschule (MVHS)
  72. 16.28.: M-WLAN für die öffentlichen Münchner Schulen StR-Antrag: Prüfung der Übernahme wesentlicher Versorgungs- und Ausstattungsaufgaben
  73. 16.29.: Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw) Projekt Rechnungswesenprozesse und -ressourcen Befristete Stellen mit Fachaufgaben im Referat für Bildung und Sport
  74. 17.30.: Beschleunigung der Buslinien 50 und 60 Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.104.000,00 — 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015-2019
  75. 18.31.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2015 -
  76. 18.32.: Domagkpark Öffentliche Grünflächen und südöstlicher Fußgängerbereich im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.460.000 — Änderung des Entwurfes des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2015 — 2019
  77. 19.33.: Anwohnertiefgarage Josephsplatz im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt A.1 Elektrolademöglichkeiten für die Anwohnertiefgarage am Josephsplatz
  78. 19.34.: Isarring (B2R) Ergänzung einer Verflechtungsspur zwischen Ifflandstraße und Dietlindenstraße im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 5.600.000 — (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 114.000 — (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung von Vorwegmaßnahmen 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 — 2019
  79. 20.35.: Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2016, Finanzplanung für die Jahre 2015 bis 2019
  80. 23.37.: Jüdisches Museum München Fortschreibung des Betriebskonzeptes aus dem Jahr 2004 sowie 2007 zur Sicherung eines dauerhaft tragfähigen Budgets Neugestaltung der Website des Jüdischen Museums München Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 — 2019
  81. 23.38.: Münchner Stadtmuseum; Weiterentwicklung der Von Parish Kostümbibliothek StR-Antrag: Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung StR-Antrag: Münchner Stadtmuseum Weiterentwicklung der Von Parish Kostümbibliothek
  82. 23.39.: Münchner Stadtbibliothek, Monacensia Betriebskonzept mit Ausweitung des Angebots ab Eröffnung in sanierten Räumen des Hildebrandhauses; Fortschreibung der Personal- und Sachmittel ab 2016 Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019
  83. 23.40.: Münchner Stadtmuseum, Entwicklungsperspektiven StR-Antrag: Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung StR-Antrag: Münchner Stadtmuseum Entwicklungsperspektiven
  84. 23.41.: Förderung von Kinder- und Jugendtheaterproduktionen der freien Szene — Ausweitung der Förderung, Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre 2016-2018 StR-Antrag: Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung StR-Antrag: Förderung Kinder- und Jugendtheaterproduktionen der freien Szene - Ausweitung der Förderung, Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre 2016-2018
  85. 23.42.: DANCE 2017 Rückblick auf das 14. Festival DANCE 2015 Vorbereitung, Durchführung und Finanzierung des 15. Festivals DANCE 2017 Vorlaufkosten für das 16. Festival DANCE 2019
  86. 24.43.: ABGESETZT Fortschreibung des Standortkonzeptes „Kulturstrand" 2016 ff. Auftrag lt. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.2014 "Fortschreibung des Standortkonzeptes "Kulturstrand" 2015 ff." StR-Antrag: Fortschreibung des Standortkonzepts "Kulturstrand“ 2016 ff.
  87. 24.44.: Feuerwehrmuseum Bayern in Waldkraiburg; Leihvertrag und Betriebszuschuss
  88. 25.45.: Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben in den kommenden Jahren
  89. 25.46.: Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 3. Quartal 2015
  90. 25.47.: Vollzug des Haushalts 2015 Beschlüsse mit zentraler Finanzierung im Zeitraum 02.07. bis 21.10.2015
  91. 26.48.: Externe Untersuchung der Organisation der Buchhaltung der Landeshauptstadt München Organisation der Buchhaltung ergebnisoffen überprüfen
  92. 26.49.: Zweitwohnungsteuer - Zulässigkeit der Erhöhung der Einkommensgrenzen des Art. 3 Abs. 3 KAG durch Satzungsänderung Abschaffung der Zweitwohnungssteuer
  93. 26.50.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2015; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan StR-Antrag: Haushalt der LH München Antrag zum Nachtragshaushalt SWM stützen ohne den Haushalt zu belasten
  94. 27.1.: Darstellung der Unfallzahlen Radfahrer-Fußgänger auf der Nord-Süd-Querung durch die Altstadt und des Öffentlichkeitsverfahrens sowie persönliche Stellungnahme der MVG zu Bussen am Marienplatz StR-Antrag: Darstellung der Unfallzahlen Radfahrer-Fußgänger auf der Nord-Süd-Querung durch die Altstadt und des Öffentlichkeitsverfahrens sowie persönliche Stellungnahme der MVG zu Bussen am Marienplatz
  95. 27.2.: SWM stützen ohne den Haushalt zu belasten StR-Antrag: SWM stützen ohne den Haushalt zu belasten

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2015 Vergabe des Kulturellen Ehrenpreises
  2. 1: eVergabe - nichtöffentlicher Teil
  3. 2: Beförderung Referat für Bildung und Sport (1)
  4. 3: Beförderung Referat für Bildung und Sport (2)
  5. 4: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung -
  6. 5: Errichtung der rechtsfähigen Ippi-Berufsausbildungs-Stiftung München Annahme der Spende zur Errichtung der Stiftung
  7. 6: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
  8. 7: Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF) Dauerhafte Anpassung des Betriebs- und Investitionszuschusses zur Finanzierung der „kleinsten Oper Münchens“ Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019
  9. 8: Münchner Volkshochschule Akademie für Erwachsenenbildung GmbH (MVHS); Lindwurmstraße
  10. 9: GWG Städt. Wohnungsgesellschaft München mbH; Stammkapitalerhöhung im Zusammenhang mit dem Ankauf von Wohnanwesen an der Riesenfeldstraße/ Hamburger Straße und an der Reschreiterstraße
  11. 10: Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells für die Region München auf den Prognosehorizont 2030 - Stufe II - Finanzierungsbeteiligung
  12. 5: Handlungsprogramm Mittlerer Ring — fachliche Bewertung, Prorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen Finanzmittelbedarf für Moderations-,Beratungs- und Gutachterleistungen
  13. 12: Teilabordnung einer städt. Lehrkraft an das Staatsinstitut IV - Fachlehrerausbildung für berufliche Schulen
  14. 13: Hinausschieben des Ruhestands Referat für Bildung und Sport
  15. 14: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  16. 16: Stadtwerke München GmbH Gründung einer gemeinsamen Stromnetzgesellschaft mit den Gemeinden Eching und/oder Neufahrn b. Freising bzw. mit dem Zweckverband Versorgungs- und Verkehrsbetriebe Neufahrn-Eching
  17. 17: Flughafen München GmbH (FMG); Gründung einer Tochtergesellschaft durch die Allresto Flughafen München Hotel und Gaststätten GmbH
  18. 18: Stadtwerke München GmbH Übertragung der Anteile an der Energie Südbayern GmbH von der SWM Services GmbH auf die Stadtwerke München GmbH
  19. 19: Werbenutzungsverträge der Landeshauptstadt München
  20. 20: Baureferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  21. 21: Erwerb von Grundstücksteilflächen 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  22. 22: Verkauf eines Erbbaugrundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  23. 24: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
  24. 26: Vertrag mit dem Verein Auffangstation für Reptilien, München e.V.
  25. 27: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2015 Ziele 2016 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
  26. 28: Stadtkämmerei; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 + Z auf Lebenszeit
  27. 3: Messe München GmbH (MMG) Beteiligung an einer Gesellschaft für eine Baumaschinenmesse in Russland
  28. 6: In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) Flurstück 880/125 Gemarkung Schwabing Gertrud-Grunow-Straße Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
  29. 2: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  30. 4: Änderung eines Erbbaurechts 4. Stadtbezirk Schwabing-Freimann StR-Antrag: 14-20 / A 01532 Änderung eines Erbbaurechts 4. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  31. 15: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2015 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages StR-Antrag: 14-20 / A 01282 Finanzpolitik mit Vernunft 3: Investitionen der Stadtwerke auf den Prüfstand stellen