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Kommunalausschuss (2015-09-24 09:30:00)


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Datum: 24.09.2015, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 2: Kommunalausschuss
  3. 1.: Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt errichten!
  4. 2.2.: Zwischenbericht zur Umsetzung des Münchner Facility Managements (mfm) im Kommunalreferat Leerstand bzw. provisorische Nutzung von städtischen Immobilien und Grundstücken
  5. 2.3.: Straßenbenennung im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Rhoda Erdmann Martha Näbauer
  6. 2.4.: "Platz der Münchner Nobelpreisträger" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00987 des Bezirksaus- ­schusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 10.03.2015 BA-Antrag: „Platz der Münchner Nobelpreisträger“
  7. 2.5.: Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Simon-Knoll-Platz 3 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
  8. 2.6.: Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Friedenstr. 40 und 44 14. Stadtbezirk Berg-am-Laim
    • Sitzungsvorlage
    • vom 24.09.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  9. 2.7.: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen in den Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge und Wohnungslose (UFW), Richard-Strauss-Str. 76 und Hofmannstr. 69
    • Sitzungsvorlage
    • vom 24.09.2015 (Nach Antrag, jedoch sind der Vortrag (Seite 3, Ziffer 3, Absatz 3) und der Antrag des Referenten (Ziffer 4) wie folgt zu ändern: Die Kosten für die Sicherheitsdienstleistungen werden bei Finanzposition 4356.540.3000.4 verrechnet; Die Deckung hierfür erfolgt aus der Pauschale für die Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen (Finanzposition 0640.940.4083.8). Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  10. 2.8.: Neubau Feuerwache 5 und des zweiten Teils des Zentrums für Katastrophenschutz Anzinger Str. 41 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten 95.520.000 — davon Ersteinrichtungskosten 3.078.000 — A Vorgezogene Maßnahmen Tauchtopf 1.740.000 — Vorgezogene Maßnahmen Baugrube 2.590.000 — B 1. Bauabschnitt 36.540.000 — C 2. Bauabschnitt 54.650.000 — 1. Projektgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 — 2018
    • Sitzungsvorlage
    • vom 24.09.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  11. 2.9.: Sanierung, Umbau und Erweiterung Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache) samt Nebengebäuden An der Hauptfeuerwache 8 Unterer Anger 7, 8, 9, 11, 12 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Ausführungsabschnitt A (Sanierung und Umbau Unterer Anger 7; Unterer Anger 8+9) Projektkosten: Unterer Anger 7 2.700.000 Euro Unterer Anger 8+9 12.050.000 Euro Vorgezogene Maßnahmen 1.300.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 130.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms der Gesamtmaßnahme 2. Genehmigung des Planungskonzeptes der Gesamtmaßnahme 3. Projektauftrag Ausführungsabschnitt A 4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen Ausführungsabschnitt A 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014-2018 6. Entfristung von zwei Stellen beim Kommunalreferat - Immobilienmanagement
    • Sitzungsvorlage
    • vom 24.09.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  12. 2.10.: Neubau und Erweiterung Feuerwehr- und Rettungsdienstschule München Aidenbachstraße 7 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Genehmigung der Standorterweiterung am Ratzingerplatz, Aidenbachstraße Vorplanungsauftrag für das Teilprojekt Rangier- und Übungsfläche

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Kommunalreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  2. 2: Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Simon-Knoll-Platz 3 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
  3. 3: Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Friedenstr. 40 und 44 14. Stadtbezirk Berg-am-Laim
  4. 4: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen in den Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge und Wohnungslose (UFW), Richard-Strauss-Str. 76 und Hofmannstr. 69
  5. 5: Verkauf eines Gewerbegrundstücks 23. Stadtbezirks Allach-Untermenzing
  6. 6: Verkauf eines Grundstücks 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl 1. Änderung der Stadtratsbeschlüsse vom 13.03./19.03.2014 2. Verlängerung der Optionslaufzeit
  7. 7: Kauf von Grundstücken Geltendmachung von Zahlungsansprüchen 10. Stadtbezirk Moosach 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
  8. 8: Ehemalige Funkkaserne — Nordteil Domagkpark Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung des Beschlusses der Vollversammlung vom 25.03.015
  9. 10: Anmietung von Stellplätzen und Lagerflächen in diversen Verwaltungsstandorten Finanzierung der zusätzlichen Mietkosten 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
  10. 12: Verlagerung von Stellplatzpflichten und Beendigung eines Rechtsstreits durch Vergleich
  11. 13: Nachtragsvertrag zu einem Kaufvertrag im 14. Stadtbezirk Berg am Laim und Beendigung eines Rechtsstreits durch Vergleich